Regelwerk, EU 2022

VO (EU) 2022/2299
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Kapitel I
Begriffsbestimmungen
Artikel 1 Begriffsbestimmungen
Kapitel II
Berichterstattung über nationale Ziele, Vorgaben und Beiträge
Artikel 2 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Dekarbonisierung"
Artikel 3 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Energieeffizienz"
Artikel 4 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Sicherheit der Energieversorgung"
Artikel 5 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Energiebinnenmarkt"
Artikel 6 Berichterstattung über die Fortschritte in Bezug auf die Dimension "Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit"
Kapitel III
Berichterstattung über Politiken und Maßnahmen
Artikel 7 Berichterstattung über nationale Politiken und Maßnahmen
Artikel 8 Berichterstattung über die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2023/1791 erzielten Energieeinsparungen
Artikel 9 Berichterstattung gemäß Artikel 5 der Richtlinie 2012/27/EU
Artikel 10 Berichterstattung über die Fortschritte bei der Finanzierung
Artikel 11 Berichterstattung über die Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen
Artikel 12 Berichterstattung über Politiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger
Kapitel IV
Sonstige Meldepflichten
Artikel 13 Zusätzliche Meldepflichten im Zusammenhang mit erneuerbaren Energien
Artikel 14 Zusätzliche Meldepflichten bezüglich der Energieeffizienz
Artikel 15 Berichterstattung über Energiearmut und einen gerechten Übergang
Artikel 16 Berichterstattung über die Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit
Artikel 17 Berichterstattung über die Umsetzung der gemäß der Verordnung (EU) 2018/1999 abgegebenen Empfehlungen der Kommission
Artikel 18 Berichterstattung über den Dialog über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2018/1999
Kapitel V
Verfahren für die Einreichung
Artikel 19 Einreichung von Berichten
Kapitel VI
Schlussbestimmungen
Artikel 20 Inkrafttreten
Anhang I Dekarbonisierung: Emissionen und Abbau von Treibhausgasen
Tabelle 1: Bisherige und erwartete nationale Fortschritte im Hinblick auf die nationalen Vorgaben für die Verringerung der Treibhausgasemissionen im Hinblick auf die Klimaneutralität
Tabelle 2: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf die verbindlich festgelegten jährlichen nationalen Obergrenzen gemäß der Verordnung (EU) 2018/842, gemeldet gemäß Artikel 26 Absatz 3 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1999
Tabelle 3: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf die Verpflichtungen gemäß der Verordnung (EU) 2018/841 des Europäischen Parlaments und des Rates1, gemeldet gemäß Artikel 26 Absatz 3 und Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung (EU) 2018/1999
Tabelle 4: Bisherige und erwartete Fortschritte im Hinblick auf weitere nationale Vorgaben und Ziele im Zusammenhang mit Treibhausgasen, die in den integrierten nationalen Energie- und Klimaplänen festgelegt sind, einschließlich sektorspezifischer Vorgaben, gemäß Artikel 4 Buchstabe a Nummer 1 Ziffer iii der Verordnung (EU) 2018/1999
Anhang II Dekarbonisierung: Erneuerbare Energie
Tabelle 1: Sektorspezifische Anteile (Strom, Wärme- und Kälteerzeugung, Verkehr und Industrie) und die Gesamtanteile an Energie aus erneuerbaren Quellen
Tabelle 2: Installierte Gesamtkapazität der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie
Tabelle 3: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttostromerzeugung) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Stromsektor
Tabelle 4: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Wärme- und Kältesektor
Tabelle 5: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie im Verkehrssektor
Tabelle 6: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie in der Industrie1
Tabelle 7: Tatsächlicher Gesamtbeitrag (Bruttoendenergieverbrauch) der einzelnen Technologien für erneuerbare Energie in Gebäuden1
Tabelle 8: Biomasseangebot zur Nutzung im Energiebereich
Tabelle 9: Zusätzliche Informationen über die Zielpfade
Tabelle 10: Sonstige nationale Zielpfade und Ziele
Tabelle 11: Bewertung der Förderungsmaßnahmen für Strom aus erneuerbaren Quellen, gemäß Artikel 6 Absatz 4 der Richtlinie (EU) 2018/2001
Anhang III Dekarbonisierung: Anpassung
Tabelle 1: Anpassungsziele in den integrierten nationalen Energie- und Klimaplänen
Tabelle 2: Informationen über die Anpassung, die sich auf die Verwirklichung der Ziele und Vorgaben der Energieunion und die langfristigen Verpflichtungen der Union zur Verringerung der Treibhausgasemissionen im Rahmen des Übereinkommens von Paris auswirken könnte
Anhang IV Energieeffizienz
Tabelle 1: Nationaler Beitrag und indikativer Zielpfad für den Primär- und Endenergieverbrauch
Tabelle 2: Etappenziele und Fortschrittsindikatoren des nationalen Gebäuderenovierungsplans - Gebäudebestand
Tabelle 3: Etappenziele und Fortschrittsindikatoren des nationalen Gebäuderenovierungsplans - Renovierungsquote1
Tabelle 4: Etappenziele und Fortschrittsindikatoren des nationalen Gebäuderenovierungsplans - die Beiträge zu den Zielen der Union in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien
Tabelle 5: Berichterstattung zur Senkung des Energieverbrauchs gemäß Artikel 5 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 6: Berichterstattung zur Finanzierung von Energieeffizienzmaßnahmen gemäß Artikel 30 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 7: Hemmnisse und Maßnahmen zur Beseitigung von Hemmnissen für eine energieeffiziente Vergabe öffentlicher Aufträge gemäß Artikel 7 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 8: Bewertung der Anwendung und der Vorteile des Grundsatzes "Energieeffizienz an erster Stelle" in Energiesystemen gemäß Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 9: Hemmnisse und Maßnahmen zur Beseitigung von Hemmnissen für die Umsetzung des Grundsatzes'Energieeffizienz an erster Stelle" gemäß Artikel 3 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Anhang V Sicherheit der Energieversorgung
Tabelle 1: Einzelheiten zu den nationalen Zielen, Vorgaben und Beiträgen
Tabelle 2: Fortschritte bei der Umsetzung quantifizierbarer nationaler Ziele und Vorgaben
Tabelle 3: Fortschritte bei der Umsetzung nicht quantifizierbarer nationaler Ziele und Vorgaben
Anhang VI Energiebinnenmarkt
Tabelle 1: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Verbundfähigkeit der Stromnetze
Tabelle 2: Informationen über Vorhaben von gemeinsamem Interesse im Bereich Übertragung/Fernleitung
Tabelle 3: Informationen über andere wichtige Infrastrukturvorhaben
Tabelle 4: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Flexibilität des Energiesystems, auch in Bezug auf die Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen
Tabelle 5: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele für die diskriminierungsfreie Einbeziehung auf den Energiemärkten
Tabelle 6: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Teilhabe der Verbraucher am Energiesystem sowie an den Vorteilen der Eigenerzeugung und aus neuen Technologien, einschließlich intelligenter Stromzähler
Tabelle 7: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Angemessenheit des Elektrizitätssystems
Tabelle 8: Fortschritte bei der Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit des Energie-Endkundensektors
Tabelle 9: Öffentliche Eingriffe in die Preisfestsetzung
Anhang VII Forschung, Innovation und Wettbewerbsfähigkeit
Tabelle 1: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele zur Übertragung der Ziele und Politiken des SET-Plans auf den nationalen Kontext
Tabelle 2: Fortschritte bei der Verwirklichung der quantifizierbaren nationalen Ziele für die öffentlichen und, soweit vorhanden, private Gesamtausgaben für Forschung und Innovation im Zusammenhang mit Technologien für saubere Energie sowie für Technologiekosten und Leistungsentwicklung
Tabelle 3: Fortschritte bei der Verwirklichung der nicht quantifizierbaren nationalen Ziele für die öffentlichen und, soweit vorhanden, private Gesamtausgaben für Forschung und Innovation im Zusammenhang mit Technologien für saubere Energie sowie für Technologiekosten und Leistungsentwicklung
Tabelle 4: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele mit langfristigen Vorgaben bis 2050 für den Einsatz von Technologien zur Dekarbonisierung energie- und CO2-intensiver Industriesektoren und, falls angemessen, Vorgaben für die zugehörige Infrastruktur für Transport, Nutzung und Speicherung von CO2
Tabelle 5: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele in Bezug auf die Wettbewerbsfähigkeit
Anhang VIII - gestrichen -
Anhang IX Fortschritte bei der Umsetzung der nationalen Politiken und Maßnahmen
Tabelle 1: Wesentliche Merkmale und Fortschritte bei der Umsetzung der Politiken und Maßnahmen
Anhang XNeue Politiken und Maßnahmen gemäß Artikel 21 Buchstabe b Nummer 3 der Verordnung (EU) 2018/1999
Tabelle 1: Energieeffizienzverpflichtungssysteme (EEVS) gemäß Artikel 7a der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 9 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 2: Alternative strategische Maßnahmen gemäß Artikel 7b und Artikel 20 Absatz 6 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 10 und Artikel 30 Absatz 14 der Richtlinie (EU) 2023/1791 (mit Ausnahme steuerlicher Maßnahmen)
Tabelle 3: Angaben zu steuerlichen Maßnahmen
Tabelle 4: Angaben zur Lebensdauer der Einzelmaßnahmen, die für die gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2023/1791 gemeldeten Politiken und Maßnahmen in Betracht kommen
Anhang XIAngaben zu den gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2023/1791 erzielten Energieeinsparungen
Tabelle 1 Energieeinsparungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2023/1791 im Jahr X-2
Tabelle 2: Energieeinsparungen gemäß Artikel 7 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 8 der Richtlinie (EU) 2023/1791 im Jahr X-3
Anhang XII Berichterstattung gemäss Artikel 5 der Richtlinie 2012/27/EU
Tabelle 1: Renovierte Gesamtfläche der beheizten und/oder gekühlten Gebäude, die sich im Eigentum der Zentralregierung des jeweiligen Mitgliedstaats befinden und von ihr genutzt werden, gemäß Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2012/27/EU
Tabelle 2: Höhe der Energieeinsparungen in infrage kommenden Gebäuden, die sich im Eigentum der Zentralregierung befinden und von ihr genutzt werden, gemäß Artikel 5 Absatz 6 der Richtlinie 2012/27/EU
Anhang XIII Fortschritte bei der Finanzierung
Tabelle 1: Fortschritte bei der Finanzierung
Anhang XIV Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen
Tabelle 1: Auswirkungen auf die Luftqualität und auf die Emissionen von Luftschadstoffen
Anhang XVPolitiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger, sowie die nationalen Ziele im Rahmen dieser Abschaffung
Tabelle 1: Politiken und Maßnahmen für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger
Tabelle 2: Fortschritte bei der Verwirklichung der nationalen Ziele für die schrittweise Abschaffung von Energiesubventionen, insbesondere für fossile Energieträger
Anhang XVIZusätzliche Meldepflichten auf dem Gebiet der erneuerbaren Energien (RES)
Tabelle 1: Funktionsweise des Systems der Herkunftsnachweise für Strom, Gas sowie Wärme und Kälte aus erneuerbaren Quellen
Tabelle 2: Mit der Nutzung von Biomasse und sonstigen Formen von Energie aus erneuerbaren Quellen verbundene Rohstoffpreis- und Landnutzungsänderungen
Tabelle 3: Geschätzte Überschussproduktion von Energie aus erneuerbaren Quellen im Vergleich zum nationalen Zielpfad zur Erreichung der Vorgabe für 2030
Tabelle 4: Technologische Entwicklung und Einsatz von Biobrennstoffen, die aus den in Anhang IX der Richtlinie (EU) 2018/2001 aufgeführten Rohstoffen hergestellt werden
Tabelle 5: Geschätzte Auswirkungen der Herstellung oder des Einsatzes von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen auf die biologische Vielfalt, die Wasserressourcen, die Wasserverfügbarkeit und -qualität sowie auf Böden und die Luftqualität
Tabelle 6: Festgestellte Fälle von Betrug in der Lieferkette von Biokraftstoffen, flüssigen Biobrennstoffen und Biomasse-Brennstoffen
Tabelle 7: Anteil der in thermischen Abfallbehandlungsanlagen für die Energieerzeugung genutzten biologisch abbaubaren Abfälle
Tabelle 8: Menge der für die Energieerzeugung genutzten festen Biomasse
Tabelle 9: Ein- und Ausfuhren erneuerbarer Kraftstoffe nicht biogenen Ursprungs
Anhang XVIIZusätzliche Meldepflichten bezüglich der Energieeffizienz
Tabelle 1: Anzahl der in den Jahren X-3 und X-2 durchgeführten Energieaudits. Außerdem geschätzte Gesamtzahl großer Unternehmen im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats, für die Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 2012/27/EU gilt, und Anzahl der Energieaudits, die in diesen Unternehmen in den Jahren X-3 und X-2 durchgeführt wurden
Tabelle 2: Anzahl der in den Jahren X-3 und X-2 durchgeführten Energieaudits und eingerichteten Energiemanagementsysteme Außerdem geschätzte Gesamtzahl verpflichteter Unternehmen im Hoheitsgebiet des betreffenden Mitgliedstaats, für die Artikel 8 Absatz 4 der Richtlinie 2012/27/EU und Artikel 11 Absätze 1 und 2 der Richtlinie (EU) 2023/1791 gelten, und Anzahl der in den Jahren X-3 und X-2 in diesen Unternehmen eingerichteten Energie- und Umweltmanagementsysteme und durchgeführten Energieaudits
Tabelle 3: Gesamtfläche von Gebäuden mit einer Gesamtnutzfläche von mehr als 250 m2, die sich im Eigentum der Zentralregierung des betreffenden Mitgliedstaats befinden und von ihr genutzt werden, auf der am 1. Januar der Jahre X-2 und X-3 die in Artikel 5 Absatz 1 der Richtlinie 2012/27/EU genannten Anforderungen an die Gesamtenergieeffizienz nicht erfüllt wurden
Tabelle 4: Umrechnungsfaktoren und Primärenergiefaktoren gemäß Anhang IV Fußnote 3 der Richtlinie 2012/27/EU oder Artikel 31 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 5: Link zur Website, auf der die in Artikel 18 Absatz 1 Buchstabe c der Richtlinie 2012/27/EU oder Artikel 29 Absatz 3 der Richtlinie (EU) 2023/1791 genannte Liste der Anbieter von Energiedienstleistungen eingesehen werden kann bzw. die entsprechende Schnittstelle bekannt gegeben wird
Tabelle 6: Gesamtfläche beheizter und/oder gekühlter Gebäude mit einer Gesamtnutzfläche von mehr als 250 m2, die sich im Eigentum öffentlicher Einrichtungen befinden
Tabelle 7: Gesamtfläche der beheizten und/oder gekühlten Gebäude, die sich im Eigentum staatlicher Einrichtungen des jeweiligen Mitgliedstaats befinden, gemäß Artikel 6 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Tabelle 8: Höhe der Energieeinsparungen in infrage kommenden Gebäuden, die sich im Eigentum öffentlicher Einrichtungen befinden und von ihnen genutzt werden, gemäß Artikel 6 Absatz 6 der Richtlinie (EU) 2023/1791
Anhang XVIII - gestrichen -
Anhang XIX Energiearmut
Tabelle 1: Quantitative Informationen zur Anzahl der von Energiearmut betroffenen Haushalte
Tabelle 2: Berichterstattung über nationale Indikatoren und Ziele in Bezug auf Energiearmut
Tabelle 3: Informationen zur nationalen Definition von Energiearmut
Anhang XX Informationen, wie die Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans zu einem gerechten Übergang, zur Förderung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter und zur Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Energiearmut beiträgt
Tabelle 1: Auswirkungen der Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans auf Beschäftigung, Arbeitskräfte und Regionen
Tabelle 2: Informationen, wie die Umsetzung des integrierten nationalen Energie- und Klimaplans zur Förderung der Menschenrechte und der Gleichstellung der Geschlechter und zur Bekämpfung von Ungleichheiten bei der Energiearmut beiträgt
Anhang XXI Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit
Tabelle 1: Berichterstattung über die Umsetzung der regionalen Zusammenarbeit
Anhang XXII Berichterstattung über die Umsetzung der Empfehlungen der Kommission gemäß der Verordnung (EU) 2018/1999
Tabelle 1: Berichterstattung über die Umsetzung von Empfehlungen
Anhang XXIII Berichterstattung über den Dialog über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäss Artikel 11 der Verordnung (EU) 2018/1999
Tabelle 1: Fortschritte bei der Einführung eines Dialogs über klima- und energiepolitische Fragen auf mehreren Ebenen gemäß Artikel 11 der Verordnung (EU) 2018/1999