Regelwerk, EU chronologisch 1998

RL 98/37/EG
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Normenübersicht

Kapitel I
Anwendungsbereich, Inverkehrbringen und freier Warenverkehr

Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7 

Kapitel II
Verfahren zur Feststellung der Übereinstimmung

Artikel 8
Artikel 9

Kapitel III
CE-Kennzeichnung

Artikel 10

Kapitel IV
Schlußbestimmungen

Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16

Anhang I Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen bei Konzipierung und Bau von Maschinen und Sicherheitsbauteilen

Vorbemerkungen

1. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen bei Konzipierung und Bau von Maschinen

1.1. Allgemeines

1.1.1. Begriffsbestimmungen

1.1.2. Grundsätze für die Integration der Sicherheit

1.1.3. Materialien und Erzeugnisse

1.1.4. Beleuchtung

1.1.5. Konzipierung der Maschine im Hinblick auf die Handhabung

1.2. Steuerungen und Befehlseinrichtungen

1.2.1. Sicherheit und Zuverlässigkeit von Steuerungen

1.2.2. Stellteile

1.2.3. Ingangsetzen

1.2.4. Stillsetzen

1.2.5. Betriebsartenwahlschalter

1.2.6. Störung der Energieversorgung

1.2.7. Störung des Steuerkreises

1.2.8. Software

1.3. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefahren

1.3.1. Stabilität

1.3.2. Bruchgefahr beim Betrieb

1.3.3. Gefahren durch herab fallende und herausgeschleuderte Gegenstände.

1.3.4. Gefahren durch Oberflächen, Kanten, Ecken

1.3.5. Gefahren durch mehrfach kombinierte Maschinen

1.3.6. Gefahren durch Änderung der Drehzahl der Werkzeuge

1.3.7. Verhütung von Gefahren durch bewegliche Teile

1.3.8. Auswahl der Schutzeinrichtungen gegen Gefahren durch bewegliche Teile

A. Bewegliche Teile der Kraftübertragung

B. Bewegliche Teile, die am Arbeitsprozeß teilnehmen (Wirkbereich)

1.4. Anforderungen an Schutzeinrichtungen

1.4.1. Allgemeine Anforderungen
1.4.2. Besondere Anforderungen an trennende Schutzeinrichtungen

1.4.2.1. Feststehende Schutzeinrichtungen

1.4.2.2. Bewegliche Schutzeinrichtungen

A. Bewegliche Schutzeinrichtungen des Typs A

B. Bewegliche Schutzeinrichtungen des Typs B

1.4.2.3. Zugangsbeschränkende verstellbare Schutzeinrichtungen

1.4.3. Besondere Anforderungen an nichttrennende Schutzeinrichtungen

1.5. Schutzmaßnahmen gegen sonstige Gefahren

1.5.1. Gefahren durch elektrische Energie

1.5.2. Gefahren durch statische Elektrizität

1.5.3. Gefahren durch nichtelektrische Energie

1.5.4. Gefahren durch fehlerhafte Montagefehler

1.5.5. Gefahren durch extreme Temperaturen

1.5.6. Brandgefahr

1.5.7. Explosionsgefahr

1.5.8. Gefahren durch Lärm

1.5.9. Gefahren durch Vibrationen

1.5.10. Gefahren durch Strahlung

1.5.11. Gefahren durch Strahlung von außen

1.5.12. Gefahren durch Lasereinrichtungen

1.5.13. Gefahren durch Emission von Stäuben, Gasen usw.

1.5.14. Gefahr, in einer Maschine eingeschlossen zu bleiben

1.5.15. Sturzgefahr

1.6. Instandhaltung

1.6.1. Wartung der Maschine

1.6.2. Zugänge zum Arbeitsplatz und zu den Eingriffspunkten

1.6.3. Trennung von den Energiequellen

1.6.4. Eingriffe des Bedienungspersonals

1.6.5. Reinigung der innenliegenden Teile

1.7. Hinweise

1.7.0. Anzeigevorrichtungen

1.7.1. Warneinrichtungen

1.7.2. Warnung vor Restgefahren

1.7.3. Kennzeichnung

1.7.4. Betriebsanleitung

2. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für bestimmte Maschinengattungen

2.1. Nahrungsmittelmaschinen

2.2. In der Hand gehaltene bzw. von Hand geführte Maschinen

2.3. Maschinen zur Bearbeitung von Holz und gleichartigen Werkstoffen

3. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren aufgrund der Beweglichkeit von Maschinen

3.1. Allgemeines

3.1.1. Begriffsbestimmung

3.1.2. Beleuchtung

3.1.3. Konzipierung der Maschine im Hinblick auf ihre Handhabung

3.2. Arbeitsplätze

3.2.1. Fahrerplatz

3.2.2. Sitz

3.2.3. Weitere Bedienungsplätze

3.3. Betätigungseinrichtungen

3.3.1. Stellteile

3.3.2. Ingangsetzen/Verfahren

3.3.3. Stillsetzen

3.3.4. Verfahrbewegung mitgängergeführter Maschinen

3.3.5. Störung des Steuerkreises

3.4. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefahren 

3.4.1. Gefahren durch nicht über Stellteile gesteuerte Bewegungen

3.4.2. Bruchgefahr beim Betrieb

3.4.3. Überrollgefahr

3.4.4. Gefahren durch herabfallende Gegenstände

3.4.5. Gefahr an Zugängen

3.4.6. Gefahren durch Anhängevorrichtungen

3.4.7. Gefahren durch Kraftübertragung zwischen einer selbstfahrenden Maschine (bzw. Zugmaschine) und einer angetriebenen Maschine

3.4.8. Gefahren durch bewegliche Übertragungselemente

3.5. Schutzmaßnahmen gegen sonstige Gefahren

3.5.1. Sicherung der Batterie

3.5.2. Brandgefahr

3.5.3. Gefahren durch Emission von Stäuben, Gasen usw.

3.6. Hinweise

3.6.1. Signaleinrichtungen und Warnhinweise

3.6.2. Kennzeichnung

3.6.3. Betriebsanleitung

4. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zur Ausschaltung der speziellen Gefahren durch Hebevorgänge

4.1. Allgemeines

4.1.1. Begriffsbestimmungen

  1. "Lastaufnahmeeinrichtungen"

4.1.2. Schutzmaßnahmen gegen mechanische Gefahren

4.1.2.1. Gefahren infolge mangelnder Standsicherheit

4.1.2.2. Führungen und Laufbahnen

4.1.2.3. Festigkeit

4.1.2.4. Rollen, Trommeln, Ketten und Seile

4.1.2.5. Anschlagmittel

4.1.2.6. Bewegungsbegrenzung

4.1.2.7. Gefahren durch beförderte Lasten

4.1.2.8. Blitzschlaggefahr

4.2. Spezielle Anforderungen an Hebezeuge, die nicht durch menschliche Kraft bewegt werden

4.2.1. Betätigungseinrichtungen

4.2.1.1. Fahrerplatz

4.2.1.2. Sitz

4.2.1.3. Bewegungssteuerungsorgane

4.2.1.4. Belastungskontrolle

4.2.2. Seilgeführte Einrichtungen

4.2.3. Risiken für die gefährdeten Personen, Zugänge zum Arbeitsplatz bzw. zu den Eingriffsstellen

4.2.4. Einsatztauglichkeit

4.3. Kennzeichnung

4.3.1. Ketten und Seile

4.3.2. Lastaufnahmeeinrichtungen

4.3.3. Maschinen

4.4. Betriebsanleitung

4.4.1. Lastaufnahmeeinrichtungen

4.4.2. Maschinen

5. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen für Maschinen, die im Untertagebau eingesetzt werden sollen

5.1. Gefahren durch mangelnde Standsicherheit.

5.2. Bewegungsfreiheit

5.3. Beleuchtung

5.4. Stellteile

5.5. Anhalten der Verfahrbewegung

5.6. Brandgefahr

5.7. Gefahren durch Emission von Stäuben, Gasen usw.

6. Grundlegende Sicherheits- und Gesundheitsanforderungen zur Vermeidung der speziellen Gefahren beim Heben oder Fortbewegen von Personen

6.1. Allgemeines

6.1.1. Begriffsbestimmung

6.1.2. Festigkeit

6.1.3. Belastungskontrolle bei nicht durch Muskelkraft betriebenen Maschinen

6.2. Befehlseinrichtungen

6.3. Gefahr des Sturzes von Personen aus dem Fördermittel

6.4. Gefahr eines Ab- oder Umstürzens des Fördermittels

6.5. Kennzeichnung

Anhang II

A. Inhalt der EG-Konformitätserklärung für Maschinen

B. Inhalt der Erklärung des Herstellers oder seines in der Gemeinschaft niedergelassenen Bevollmächtigten (Artikel 4 Absatz 2)

C. Inhalt der EG-Konformitätserklärung für einzeln in Verkehr gebrachte Sicherheitsbauteile

Anhang IIICE-Konformitätskennzeichnung

Anhang IV typen von Maschinen und Sicherheitsbauteilen

A. Maschinen

B. Sicherheitsbauteile

Anhang V EG-Konformitatserklärung

Anhang VI EG-Baumusterprüfung

Anhang VII Mindestkriterien für die Meldung der Stellen

Anhang VIII Teil A Aufgehobene Richtlinien

Anhang VIII Teil B Liste der Fristen für die Umsetzung in innerstaatliches Recht und Anwendungsfristen

Anhang IX