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Anwendungsbereich und Begriffsbestimmungen

Ziel und Anwendungsbereich

Definition von "Lebensmittel"

Sonstige Definitionen


Allgemeines Lebensmittelrecht

Anwendungsbereich


Allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts

Allgemeine Ziele

Risikoanalyse

Vorsorgeprinzip

Schutz der Verbraucherinteressen


Risikokommunikation

Ziele der Risikokommunikation

Allgemeine Grundsätze der Risikokommunikation

Allgemeiner Plan für die Risikokommunikation


Grundsätze der Transparenz

Konsultation der Öffentlichkeit

Information der Öffentlichkeit


Allgemeine Verpflichtungen für den Lebensmittelhandel

In die Gemeinschaft eingeführte Lebensmittel und Futtermittel

Aus der Gemeinschaft ausgeführte Lebensmittel und Futtermittel

Internationale Normen Unbeschadet ihrer Rechte und Pflichten


Allgemeine Anforderungen des Lebensmittelrechts

Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit

Anforderungen an die Futtermittelsicherheit

Aufmachung

Zuständigkeiten

Rückverfolgbarkeit

Verantwortung für Lebensmittel: Lebensmittelunternehmen

Verantwortung für Futtermittel Futtermittelunternehmen

Haftung


Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit


Auftrag und Aufgaben

Auftrag der Behörde

Aufgaben der Behörde


Organisation

Organe der Behörde

Verwaltungsrat

Geschäftsführender Direktor

Beirat

Wissenschaftlicher Ausschuss und Wissenschaftliche Gremien


Arbeitsweise

Wissenschaftliche Gutachten

Divergierende wissenschaftliche Gutachten

Wissenschaftliche und technische Unterstützung

Wissenschaftliche Studien

Beratung vor Antragstellung

Meldung von Studien

Konsultation Dritter

Studien zu Überprüfungszwecken

Datenerhebung

Identifizierung neu auftretender Risiken

Schnellwarnsystem

Vernetzung von Organisationen, die in den Bereichen, auf die sich der Auftrag der Behörde erstreckt, tätig sind


Unabhängigkeit, Transparenz, Vertraulichkeit und Information

Unabhängigkeit

Transparenz

Vertraulichkeit

Ersuchen um vertrauliche Behandlung

Entscheidung über die vertrauliche Behandlung

Überprüfung der Vertraulichkeit

Pflichten im Hinblick auf die Vertraulichkeit

Schutz personenbezogener Daten

Standarddatenformate

Informationssysteme

Information seitens der Behörde

Zugang zu den Dokumenten

Verbraucher, Erzeuger und sonstige Beteiligte


Finanzbestimmungen

Feststellung des Haushalts der Behörde

Ausführung des Haushalts der Behörde

Von der Behörde eingenommene Gebühren


Allgemeine Bestimmungen

Rechtspersönlichkeit und Vorrechte

Haftung

Personal

Beteiligung von Drittländern


Schnellwarnsystem, Krisenmanagement und Notfälle


Schnellwarnsystem

Schnellwarnsystem

Durchführungsmaßnahmen

Vertraulichkeitsregeln für das Schnellwarnsystem


Notfälle

Sofortmaßnahmen in Bezug auf Lebensmittel und Futtermittel mit Ursprung in der Gemeinschaft oder auf aus Drittländern eingeführte Lebensmittel und Futtermittel

Sonstige Sofortmaßnahmen


Krisenmanagement

Allgemeiner Plan für das Krisenmanagement

Krisenstab

Aufgaben des Krisenstabs


Verfahren und Schlussbestimmungen


Ausübung der Befugnisübertragung, Ausschuss- und Vermittlungsverfahren

Ausübung der Befugnisübertragung

Ausschuss

Funktionen des Ausschusses

Vermittlungsverfahren


Schlussbestimmungen

Überprüfungsklausel

Sondierungsbesuche

Bezugnahmen auf die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit und auf den Ständigen Ausschuss für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit

Zuständigkeit der Europäischen Agentur für die Beurteilung von Arzneimitteln

Beginn der Tätigkeit der Behörde

Inkrafttreten