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Die Europäische Kommission -

gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

gestützt auf die Verordnung (EU) Nr. 528/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22. Mai 2012 über die Bereitstellung auf dem Markt und die Verwendung von Biozidprodukten ¹, insbesondere auf Artikel 44 Absatz 5 Unterabsatz 1,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) Am 2. Mai 2018 reichte die SC Johnson Europe SARL bei der Europäischen Chemikalienagentur (im Folgenden "Agentur") einen Antrag gemäß Artikel 43 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 zur Erteilung einer Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie mit der Bezeichnung "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" der Produktart 2 gemäß der Beschreibung in Anhang V der genannten Verordnung ein und legte eine schriftliche Bestätigung dafür vor, dass sich die zuständige Behörde der Niederlande bereit erklärt hatte, den Antrag zu bewerten. Der Antrag wurde mit der Nummer BC-LA039435-53 in das Register für Biozidprodukte eingetragen.

(2) "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" enthält als Wirkstoff Salzsäure, die in der Unionsliste genehmigter Wirkstoffe gemäß Artikel 9 Absatz 2 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 für die Produktart 2 aufgeführt ist.

(3) Am 25. Mai 2022 übermittelte die bewertende zuständige Behörde der Agentur gemäß Artikel 44 Absatz 1 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 einen Bewertungsbericht und die Schlussfolgerungen ihrer Bewertung.

(4) Am 15. Dezember 2022 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 3 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 ihre Stellungnahme ² mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften von "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" und dem endgültigen Bewertungsbericht für die Biozidproduktfamilie.

(5) In der Stellungnahme wird der Schluss gezogen, dass "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" als "Biozidproduktfamilie" gemäß Artikel 3 Absatz 1 Buchstabe s der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 gelten kann, dass eine Unionszulassung gemäß Artikel 42 Absatz 1 der genannten Verordnung erteilt werden kann und dass die Biozidproduktfamilie bei Übereinstimmung mit dem Entwurf der Zusammenfassung der Eigenschaften des Biozidprodukts die Bedingungen gemäß Artikel 19 Absätze 1 und 6 der genannten Verordnung erfüllt.

(6) Am 10. Januar 2023 übermittelte die Agentur der Kommission gemäß Artikel 44 Absatz 4 der Verordnung (EU) Nr. 528/2012 den Entwurf der Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften in allen Amtssprachen der Union.

(7) Die Kommission schließt sich der Stellungnahme der Agentur an und hält es daher für angezeigt, eine Unionszulassung für "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" zu erteilen.

(8) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Biozidprodukte

- hat folgende Verordnung erlassen:

Artikel 1

SC Johnson Europe SARL erhält eine Unionszulassung für die Biozidproduktfamilie "HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner" mit der Zulassungsnummer EU-0030299-0000 für das Inverkehrbringen und die Verwendung der Biozidproduktfamilie gemäß der im Anhang enthaltenen Zusammenfassung der Biozidprodukteigenschaften.

Die Unionszulassung gilt vom 9. November 2023 bis zum 31. Oktober 2033.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 19. Oktober 2023

.

HCl Disinfecting Toilet Bowl Cleaner

Produktart 2 - Desinfektionsmittel und Algenbekämpfungsmittel, die nicht für eine direkte Anwendung bei Menschen und Tieren bestimmt sind (Desinfektionsmittel)

Zulassungsnummer: EU-0030299-0000

R4BP-Assetnummer: EU-0030299-0000

Teil I
Erste Informationsebene

1. Administrative Informationen

1.1. Familienname

1.2. Produktart(en)

1.3. Zulassungsinhaber

1.4. Hersteller der Biozidprodukte

1.5. Hersteller des Wirkstoffs/der Wirkstoffe

2. Zusammensetzung und Formulierung der Produktfamilie

2.1. Informationen zur quantitativen und qualitativen Zusammensetzung der Produktfamilie

2.2. Art(en) der Formulierung

Teil II
Zweite Informationsebene - META-SPC(S)

META-SPC 1

1. META-SPC 1 Administrative Informationen

1.1. Meta-SPC 1 Identifikator

1.2. Kürzel zur Zulassungsnummer

1.3. Produktart(en)

2. META-SPC 1 Zusammensetzung

2.1. Qualitative und quantitative Informationen zur Zusammensetzung der Meta-SPC 1

2.2. Art(en) der Formulierung der Meta-SPC 1

3. Gefahren- und Sicherheitshinweise der META-SPC 1

4. Zugelassene Verwendung(en) der META-SPC 1

4.1. Beschreibung der Verwendung

Tabelle 1: Verwendung # 1 - Bakterizid - Desinfektion der Toilettenschüssel oberhalb der Wasserlinie - nicht-berufsmäßiger Verwender

4.1.1. Anwendungsspezifische Anweisungen für die Verwendung

Siehe allgemeine Anwendungsbestimmungen.

4.1.2. Anwendungsspezifische Risikominderungsmaßnahmen

Siehe allgemeine Risikominderungsmaßnahmen.

4.1.3. Anwendungsspezifische Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.4. Anwendungsspezifische Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

4.1.5. Anwendungsspezifische Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Siehe allgemeine Verwendungshinweise.

5. Allgemeine Verwendungshinweise ¹ der META-SPC 1

5.1. Anwendungsbestimmungen

Toilettensitz hochklappen. Zum Entfernen des Verschlusses, die beiden strukturierten Seitenflächen zusammendrücken und vollständig abschrauben. Flasche neigen, um den Hals zu füllen. Zum Desinfizieren oberhalb der Wasserlinie, das flüssige Gel gleichmäßig unter den Rand drücken, sodass die WC-Schüssel gleichmäßig benetzt wird (60 ml) und mindestens fünf Minuten einwirken lassen. Die gesamte Toilettenschüssel bürsten und spülen. Verschluss wieder aufsetzen und fest verschließen, bis er hörbar einrastet. Maximale Anwendung: 1x pro Tag. Gebrauchsanweisung befolgen.

5.2. Risikominderungsmaßnahmen

Die Verpackung ist so gestaltet, dass die Exposition des Verbrauchers minimiert wird. Das Produkt hat einen Entenhals mit einer Düse, die das Produkt zielgenau abgibt, wenn es unter den Toilettenrand gedrückt wird.

Die Gebrauchsanweisung enthält die zusätzlichen Warnhinweise: Unter Verschluss aufbewahren. Vermeiden Sie den Kontakt mit Haut und Augen. Nur unter dem Toilettenrand anwenden, um Hautkontakt zu vermeiden. Spritzer vermeiden. Nach Gebrauch Hände gründlich waschen. Nur im Originalbehälter aufbewahren.

5.3. Besonderheiten möglicher unerwünschter unmittelbarer oder mittelbarer Nebenwirkungen, Anweisungen für Erste Hilfe sowie Notfallmaßnahmen zum Schutz der Umwelt

Falls ärztlicher Rat erforderlich ist, Verpackung oder Kennzeichnungsetikett bereithalten.

NACH VERSCHLUCKEN: Sofort den Mund ausspülen. Der exponierten Person etwas zu trinken geben, falls sie in der Lage ist zu schlucken. KEIN Erbrechen herbeiführen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

NACH HAUTKONTAKT: Haut sofort mit viel Wasser spülen, beschmutze Kleidungsstücke ausziehen. Haut für weitere 15 Minuten mit Wasser spülen. GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen. (Kleidung vor Wiederverwendung waschen).

NACH AUGENKONTAKT: Sofort einige Minuten mit Wasser spülen, ggf. Kontaktlinsen entfernen.15 Minuten mit Wasser weiter spülen. Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren.

NACH EINATMEN: An die frische Luft bringen und in einer Position für ungehinderte Atmung lagern. Bei Symptomen: Rettungsdienst (Tel. 112) alarmieren. Ohne Symptome: GIFTINFORMATIONSZENTRUM oder Arzt anrufen.

5.4. Hinweise für die sichere Beseitigung des Produkts und seiner Verpackung

Nach Beendigung der Behandlung unbenutztes Produkt und die Verpackung entsprechend den örtlichen Vorschriften entsorgen.

5.5. Lagerbedingungen und Haltbarkeit des Biozidprodukts unter normalen Lagerungsbedingungen

Die Haltbarkeit beträgt 4 Jahre bei Raumtemperatur.

Außerhalb der Reichweite von Kindern und Nichtzieltieren/Haustieren aufbewahren.

6. Sonstige Informationen

Zusätzliche Kennzeichnung: -

Nicht mit Bleichmitteln oder anderen Haushaltsreinigern mischen.

Nur in der Toilettenschüssel verwenden.

< 5 % nicht-ionische Tenside, Desinfektionsmittel, Duftstoffe.

7. Dritte Informationsebene: Einzelne Produkte in der META-SPC 1

7.1. Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

7.2. Handelsname(n), Zulassungsnummer und spezifische Zusammensetzung jedes einzelnen Produkts

ENDE