umwelt-online: Verordnung (EWG) Nr. 2658/87 über die zolltarifliche und statistische Nomenklatur sowie den Gemeinsamen Zolltarif (15)

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[ Abschnitt III]

[ Anhang 7 (Für eine mögliche spätere Verwendung freigehalten)]

Abschnitt IV
Zolltarifliche Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware

.

Waren, für die Ernährung ungeniessbar gemacht Anhang 8

( Liste der Vergällungsmittel)

Die Vergällung von Waren, ungenießbar oder ungenießbar gemacht, unter einem KN-Code, der sich auf die vorliegenden Bestimmungen bezieht, ist mit Hilfe der in Spalte 4 genannten Vergällungsmittel und unter Verwendung der in Spalte 5 genannten Mengen vorzunehmen.

Lfd. Nr. KN-Code Warenbezeichnung Vergällungsmittel
Bezeichnung Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
(1) (2) (3) (4) (5)
1 0408 Vogeleier, nicht in der Schale, und Eigelb, frisch, getrocknet, in Wasser oder Dampf gekocht, geformt, gefroren oder anders haltbar gemacht, auch mit Zusatz von Zucker oder anderen Süßmitteln: Terpentinöl

500

Lavendelöl

100

Rosmarinöl

150

Betulaöl

100

- Eigelb:
0408 11 - - getrocknet: Fischmehl der Unterposition 2301 20 00 mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von:
  • 62,5 % Rohprotein (Eiweiß)
  • 6 % Rohfett

5.000

0408 11 20 - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
0408 19 - - anderes:
0408 19 20 - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
- andere:
0408 91 - - getrocknet:
0408 91 20 - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
0408 99 - - andere:
0408 99 20 - - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
2 1106 Mehl, Grieß und Pulver von getrockneten Hülsenfrüchten der Position 0713, von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714 oder von Erzeugnissen des Kapitels 8: Fischöl oder Fischlebertran, gefiltert, nicht geruchlos gemacht, nicht entfärbt, ohne Zusätze

1.000

1106 20 - Mehl und Grieß von Sagomark und von Wurzeln oder Knollen der Position 0714: Fischmehl der Unterposition 2301 20 00 mit charakteristischem Geruch und einem Mindestgehalt (bezogen auf das Gewicht des Trockenstoffs) von:

5.000

1106 20 10 - - für die menschliche Ernährung ungenießbar gemacht
  • 62,5 % Rohprotein (Eiweiß)
  • 6 % Rohfett


Lfd. Nr. KN-Code Warenbezeichnung Vergällungsmittel
Bezeichnung Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
Chemische Bezeichnung oder Beschreibung Übliche Bezeichnung Farb-Index 130
(1) (2) (3) (4) (4) (4) (5)
3 2501 00 Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien); Meerwasser: Natriumsalz des p-Sulfobenzoazorescin oder der 2,4-Dihydroxyazobenzol-4'-sulfonsäure (Farbe: gelb) Chrysoin S 14270

6

- Salz (einschließlich präpariertes Speisesalz und denaturiertes Salz) und reines Natriumchlorid, auch in wässriger Lösung oder mit Zusatz von Rieselhilfen (Antibackmittel oder Fluidifiantien): Dinatriumsalz der 1-(4'-Sulfo-1-phenylazo)-4-aminobenzol-5-sulfonsäure (Farbe: gelb) Echtgelb AB 13015 6
- - anderes:
2501 00 51 - - - vergällt oder zu anderen industriellen Zwecken (einschließlich Raffinage), ausgenommen das Haltbarmachen oder Zubereiten von Lebensmitteln oder Futtermitteln Tetranatriumsalz der 1'-(4'-Sulfo-1-naphthylazo)-2-naphthol-3,6,8-trisulfonsäure (Farbe: rot) Ponceau 6 R 16290 1
Tetrabromfluorescein (Farbe: gelb fluoreszierend) Eosin 45380 0,5
Naphthalin Naphthalin - 250
Seifenpulver Seifenpulver - 1.000
Natrium- oder Kaliumdichromat (Farbe: gelb) Natrium- oder Kaliumdichromat - 30
Eisenoxid mit einem Gehalt von Fe2O3 von mindestens 50 %. Das Eisenoxid muß dunkelrot bis braun gefärbt und feingepulvert sein, so dass es mindestens zu 90 % durch ein Sieb mit einer Maschenweite von 0,1 mm hindurchgeht. Eisenoxid - 250
Natriumhypochlorid Natriumhypochlorid 3.000


Lfd. Nr. KN-Code Warenbezeichnung Vergällungsmittel
Bezeichnung Mindestmenge (in g) für 100 kg zu vergällendes Erzeugnis
(1) (2) (3) (4) (5)
4 3502 Albumine (einschließlich Konzentraten aus zwei oder mehr Molkenproteinen, die mehr als 80 GHT Molkenproteine in der Trockenmasse enthalten), Albuminate und andere Albuminderivate: Rosmarinöl (ausschließlich für flüssige Albumine) 150
Rohes Kampferöl (für flüssige und feste Albumine) 2.000
Weißes Kampferöl (für flüssige und feste Albumine) 2.000
Natriumazid (für flüssige und feste Albumine) 100
Diethanolamin (ausschließlich für feste Albumine) 6.000
- Eieralbumin:
3502 11 - - getrocknet:
3502 11 10 - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht
3502 19 - - anderes:
3502 19 10 - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht
3502 20 - Molkenproteine (Lactalbumin), einschließlich Konzentrate aus zwei oder mehr Molkenproteinen:
3502 20 10 - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht
3502 90 - andere:
- - Albumine, ausgenommen Eieralbumin und Molkenproteine (Lactalbumin):
3502 90 20 - - - ungenießbar oder ungenießbar gemacht


.

Zeugnisse und Bescheinigungen Anhang 9


1. Allgemeine Bestimmungen

Unter der Voraussetzung, dass Zeugnisse oder Bescheinigungen vorgelegt werden, wie sie in diesem Anhang abgedruckt sind, wird eine Abgabenbegünstigung aufgrund der Beschaffenheit einer Ware für folgende Produkte gewährt:

2. Bestimmungen hinsichtlich der Zeugnisse und Bescheinigungen

Form der Zeugnisse oder Bescheinigungen

Die Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen den Mustern in diesem Anhang entsprechen.

Die Zeugnisse oder Bescheinigungen werden in einer der Amtssprachen der Europäischen Gemeinschaften und gegebenenfalls in der Amtssprache oder einer der Amtssprachen des Ausfuhrlandes gedruckt und ausgefüllt.

Die Zeugnisse oder Bescheinigungen haben ein Format von etwa 210 × 297 Millimeter, und hierbei ist weißes Schreibpapier mit einem Quadratmetergewicht von mindestens 40 g zu verwenden.

Ausstellung der Zeugnisse oder Bescheinigungen

Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen vollständig ausgefüllt sein, den Ort und das Datum der Ausstellung, den Stempelabdruck der ausstellenden Stelle des Ausfuhrlandes und die Unterschrift der befugten Person oder einer der befugten Personen enthalten.

Zeugnisse oder Bescheinigungen müssen von einer in der nachstehenden Tabelle aufgeführten Stelle ausgestellt werden, wenn diese

Die Ausfuhrländer übermitteln der Kommission die Muster der Stempelabdrücke, die von ihrer ausstellenden Stelle oder ihren ausstellenden Stellen und deren befugten Außenstellen verwendet werden.

Die Kommission übermittelt diese Angaben den Zollbehörden der Mitgliedstaaten.

Gültigkeit der Zeugnisse oder Bescheinigungen

Der Gültigkeitszeitraum eines Zeugnisses oder einer Bescheinigung beträgt 10 Monate, im Fall von Tabak 24 Monate, vom Zeitpunkt der Erteilung an gerechnet.

Teilsendungen

Im Fall der Aufteilung der Sendung ist für jede Teilsendung eine Fotokopie des ursprünglichen Zeugnisses oder der ursprünglichen Bescheinigung anzufertigen. Die Fotokopie und das ursprüngliche Zeugnis bzw. die ursprüngliche Bescheinigung sind der zuständigen Zollstelle vorzulegen. Auf jeder Fotokopie sind Name und Anschrift des Empfängers sowie die Bezeichnung "Auszug gültig für ... kg" (in Zahlen und Buchstaben) sowie Datum und Ort der Aufteilung anzugeben. Diese Angaben sind durch Abdruck des Dienststempels der Zollstelle zu bestätigen und von einem zeichnungsberechtigten Beamten zu unterschreiben. Die Aufteilung der Sendung ist auf den ursprünglichen Zeugnissen oder Bescheinigungen, die von der betreffenden Zollstelle aufbewahrt werden, zu vermerken.

. Verzeichnis der für die Ausstellung von Zeugnissen und Bescheinigungen zuständigen Stellen 131

Ex-KN-Code Ausfuhrland Ausstellende Stelle Ort
0806 Vereinigte Staaten von Amerika Arizona Department of Agriculture Arizona Department of Agriculture, Shipping Point Inspection, Phoenix, AZ
California Department of Food and Agriculture California Department of Food and Agriculturale, Division of Inspection Services, Shipping Point Inspection, Sacramento, CA
2401 Vereinigte Staaten von Amerika Tobacco Association of the United States Danville, Virginia
Kanada Canadian Food Inspection Agency, oder befugte Außenstelle Ottawa
Argentinien Cámara del Tabaco de Salta, oder befugte Außenstelle Salta
Cámara del Tabaco de Jujuy, oder befugte Außenstelle San Salvador de Jujuy
Cámara de Comercio Exterior de Misiones, oder befugte Außenstelle Posadas
Bangladesch Ministry of Agriculture, Department of Agriculture Extension, Cash Crop Division, oder befugte Außenstelle Dacca
Brasilien Banco do Brasil S.A.
Agência Caxias do Sul
Caxias do Sul
Banco do Brasil S.A.
Agência Empresa Porto Santos
Santos
Banco do Brasil S.A.
Agência Itajaí
Itajaí
Banco do Brasil S.A.
Agência José Menino
Santos
Banco do Brasil S.A.
Agência Paranaguá
Paranaguá
Banco do Brasil S.A.
Agência Rio Grande
Rio Grande
Banco do Brasil S.A.
Gecex Belo Horizonte
Belo Horizonte
Banco do Brasil S.A.
Gecex Curitiba
Curitiba
Banco do Brasil S.A.
Gecex Porto Alegre
Porto Alegre
Banco do Brasil S.A.
Gecex São Paulo
São Paulo
Federação das Indústrias do Estado de Santa Catarina Florianópolis
Federação das Indústrias do Estado do Paraná Curitiba
Federação das Indústrias do Estado do Rio Grande do Sul Porto Alegre
China General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Shangai
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Shandong
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Hubei
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Guangdong
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Liaoning
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Yunnan
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Hainan
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Inner Mongolia
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Anhui
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Beijing
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Chongqing
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Fujian
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Gansu
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Guangxi
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Guizhou
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Hebei
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Henan
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Hunan
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Jiangsu
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Jiangxi
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Jilin
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Zhejiang
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Ningxia
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Qinghai
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Shaanxi
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Shanxi
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Ningbo
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Shenzen
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Sichuan
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Tianjin
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Tibet
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Xiamen
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Urumqi
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Zhuhai
General Administration of Customs of China (GACC), oder seine regionalen Außenstellen Heilongjiang
Columbia Superintendencia de Industria y Comercio-División de Control de Normas y Calidades, oder befugte Außenstelle Bogotá
Cuba Empresa Cubana del Tabaco, Cubatabaco, oder befugte Außenstelle La Habana
Corporación Habanos S.A La Habana
Internacional Cubana de Tabacos S.A. La Habana
Guatemala Dirección de Comercio Interior y Exterior del Ministerio de Economía, oder befugte Außenstelle Guatemala Stadt
VUPE (Ventanilla Unica para las Exportaciones) Guatemala City
Indien Tobacco Board, oder befugte Außenstelle Guntur
Indonesien Ministry of Trade Republic of Indonesia - Lembaga Tembakau Surakarte (Tobacco Institution in Surakarta) Surakarta
Ministry of Trade Republic of Indonesia - Regional Laboratory for testing and quality control and tobacco institution Jember
Ministry of Trade Republic of Indonesia - Regional Laboratory for testing and quality control and tobacco institution Surabaya - Jawa Timur
Lembaga Tembakau Cabang Medan Medan
(Lembaga Tembakau Medan) Tobacco Institution in Medan Medan
Mexiko Secretaría de Economía
Dirección General de Facilitacíon Comercial y de Comercio Exterior
Insurgentes Sur 1940, PH
Col. Florida. C.P. 01030 - Ciudad de México.
Col. Florida. C.P. 01030
Philippinen Republic of Philippines
Department of Agriculture
National Tobacco Administration
Quezón City
Südkorea Korea Tobacco and Ginseng Corporation, oder befugte Außenstelle Taejon
Sri Lanka Department of Commerce, oder befugte Außenstelle Colombo
Schweiz Eidgenössische Zollverwaltung EZV - Sektion Tabak- und Bierbesteuer
Administration fédérale des douanes AFD - Section Impôts sur le tabac et sur la bière
Amministrazione federale delle dogane AFD - Sezione Imposte sul tabacco e sulla bierra
Federal Customs Administration FCa - Section Tobacco and beer Tax
Delémont
Thailand Bureau of Foreign Trade Services Nonthaburi
Office Foreign Trade Region 1 (Chiangmai) Chiangmai
Office Foreign Trade Region 2 (Hatyai) Hatyai
Office Foreign Trade Region 3 (Chonburi) Chonburi
Office Foreign Trade Region 4 (Srakaew) Srakaew
Office Foreign Trade Region 5 (NongKhai) NongKhai
Office Foreign Trade Region 6 (Chiangrai) Chiangrai
3102
3105
Chile Servicio Nacional de Geología y Minería Santiago

. Liste der Zeugnisse oder Bescheinigungen

Bescheinigung 1: Echtheitszeugnis frische Tafeltrauben "EMPEREUR"
Bescheinigung 2: Echtheitszeugnis Tabak
Bescheinigung 3: Reinheitszeugnis Nitrat aus Chile

Abschnitt V

.

Statistische TARIC-Codes Anhang 10

Die folgenden Unterpositionen werden in TARIC aufgenommen. Diese Codierung dient allerdings nur der Information; sie kann sich beispielsweise aufgrund der Durchführung etwaiger künftiger zolltariflicher Maßnahmen ändern

KN- / TARIC-Code Warenbezeichnung Besondere Maßeinheit
1 2 3
0511 99 85 - - - andere
0511998510 - - - - Sperma von Säugetieren -
0511998520 - - - - Eizellen und Embryonen von Säugetieren -
0511998590 - - - - andere -
*****
1006 20 17 - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr
- - - - - Duftreis
- - - - - - Basmati-Reis
1006201713 - - - - - - - der Sorten Basmati 370, Basmati 386 (Indien), type-3 (Dehradun Indien), Taraori Basmati (HBC-19 Indien), Basmati 217 (Indien), Ranbir Basmati (Indien), Kernel (Basmati Pakistan), Pusa Basmati, Super Basmati -
1006201718 - - - - - - - anderer -
1006201791 - - - - - - anderer -
1006201799 - - - - - anderer -
1006 20 98 - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr
- - - - - Duftreis
- - - - - - Basmati-Reis
1006209813 - - - - - - - der Sorten Basmati 370, Basmati 386 (Indien), type-3 (Dehradun Indien), Taraori Basmati (HBC-19 Indien), Basmati 217 (Indien), Ranbir Basmati (Indien), Kernel (Basmati Pakistan), Pusa Basmati, Super Basmati -
1006209818 - - - - - - - anderer -
1006209891 - - - - - - anderer -
1006209899 - - - - - anderer -
1006 30 27 - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger
- - - - - - - Duftreis
1006302712 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006302714 - - - - - - - - anderer -
1006302716 - - - - - - - anderer -
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg
- - - - - - - Duftreis
1006302722 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006302724 - - - - - - - - anderer -
1006302726 - - - - - - - anderer -
- - - - - - anderer
- - - - - - - Duftreis
1006302792 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006302794 - - - - - - - - anderer -
1006302796 - - - - - - - anderer -
1006 30 48 - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger
- - - - - - - Duftreis
1006304812 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006304814 - - - - - - - - anderer -
1006304816 - - - - - - - anderer -
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg
- - - - - - - Duftreis
1006304822 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006304824 - - - - - - - - anderer -
1006304826 - - - - - - - anderer -
- - - - - - anderer
- - - - - - - Duftreis
1006304892 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006304894 - - - - - - - - anderer -
1006304896 - - - - - - - anderer -
1006 30 67 - - - - - mit einem Verhältnis der Länge zur Breite von 3 oder mehr
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger
- - - - - - - Duftreis
1006306712 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006306714 - - - - - - - - anderer -
1006306716 - - - - - - - anderer -
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg
- - - - - - - Duftreis
1006306722 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006306724 - - - - - - - - anderer -
1006306726 - - - - - - - anderer -
- - - - - - anderer
- - - - - - - Duftreis
1006306792 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006306794 - - - - - - - - anderer -
1006306796 - - - - - - - anderer -
1006 30 98 - - - - - mit einem Verhältnis der Längezur Breite von 3 oder mehr
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von 5 kg oder weniger
- - - - - - - Duftreis
1006309812 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006309814 - - - - - - - - anderer -
1006309816 - - - - - - - anderer -
- - - - - - in unmittelbaren Umschließungen mit einem Gewicht des Inhalts von mehr als 5 kg bis 20 kg
- - - - - - - Duftreis
1006309822 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006309824 - - - - - - - - anderer -
1006309826 - - - - - - - anderer -
- - - - - - anderer
- - - - - - - Duftreis
1006309892 - - - - - - - - Basmati-Reis -
1006309894 - - - - - - - - anderer -
1006309896 - - - - - - - anderer -
*****
1509 20 00 - Natives Olivenöl extra
1509200010 - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger -
1509200090 - - andere -
1509 30 00 - Natives Olivenöl
1509300010 - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger -
1509300090 - - andere -
1509 90 00 - andere
1509900010 - - in Behältnissen mit einem Inhalt von 5 l oder weniger -
1509900090 - - andere -
*****
2805 30 - Seltenerdmetalle, Scandium und Yttrium, auch untereinander gemischt oder miteinander legiert:
2805 30 10 - - untereinander gemischtoder miteinander legiert:
2805301010 - - - Legierung aus Cer und anderen Seltenerdmetallen, mit einem Gehalt an Cer von 47 GHT odermehr -
- - - andere:
2805301030 - - - - neodym- unddysprosiumhaltig -
2805301040 - - - - neodymhaltig -
2805301050 - - - - dysprosiumhaltig -
2805301080 - - - - andere -
- - andere:
- - - mit einer Reinheit von 95 GHToder mehr:
2805 30 20 - - - - Cer, Lanthan, Praseodym, Neodymund Samarium: -
2805302010 - - - - - Cer -
2805302020 - - - - - Lanthan -
2805302030 - - - - - Praseodym -
2805302040 - - - - - Neodym -
2805302050 - - - - - Samarium -
2805 30 30 - - - - Europium, Gadolinium, Terbium, Dysprosium, Holmium, Erbium, Thulium, Ytterbium, Lutetium und Yttrium: -
2805303010 - - - - - Europium -
2805303015 - - - - - Gadolinium -
2805303020 - - - - - Terbium -
2805303025 - - - - - Dysprosium -
2805303030 - - - - - Holmium -
2805303035 - - - - - Erbium -
2805303040 - - - - - Thulium -
2805303045 - - - - - Ytterbium -
2805303050 - - - - - Lutetium -
2805303055 - - - - - Yttrium -
*****
2846 Anorganische oder organische Verbindungen der Seltenerdmetalle, des Yttriums oder des Scandiums oder der Mischungen dieser Metalle:
2846 90 - andere:
2846 90 10 - - Lanthan-, Praseodym-, Neodym- oder Samariumverbindungen:
2846901020 - - - Lanthanverbindungen -
2846901030 - - - Praseodymverbindungen -
2846901040 - - - Neodymverbindungen -
2846901050 - - - Samariumverbindungen -
2846 90 20 - - Europium-, Gadolinium-, Terbium-, Dysprosium-, Holmium-, Erbium-, Thulium-, Ytterbium-, Lutetium- oder Yttriumverbindungen:
2846902010 - - - Europiumverbindungen -
2846902015 - - - Gadoliniumverbindungen -
2846902020 - - - Terbiumverbindungen -
2846902025 - - - Dysprosiumverbindungen -
2846902030 - - - Holmiumverbindungen -
2846902035 - - - Erbiumverbindungen -
2846902040 - - - Thuliumverbindungen -
2846902045 - - - Ytterbiumverbindungen -
2846902050 - - - Lutetiumverbindungen -
2846902055 - - - Yttriumverbindungen -
*****
2903 Halogenderivate der Kohlenwasserstoffe:
- Gesättigte Fluorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe
2903 43 00 - - Fluormethan (HFKW-41), 1,2-Difluorethan (HFKW-152) und 1,1-Difluorethan (HFKW-152a)
2903430010 - - - Fluormethan (Methylfluorid) HFKW-41 t. CO2
2903430020 - - - 1,2-Difluorethan (HFKW-152) t. CO2
2903430030 - - - 1,1-Difluorethan (HFKW-152a) t. CO2
2903 44 00 - - Pentafluorethan (HFKW-125), 1,1,1-Trifluorethan (HFKW-143a) und 1,1,2-Trifluorethan (HFKW-143)
2903440010 - - - Pentafluorethan (HFKW-125) (CAS RN354-33-6) t. CO2
2903440020 - - - 1,1,1-Trifluorethan (HFKW-143a) t. CO2
2903440030 - - - 1,1,2-Trifluorethan (HFKW-143) t. CO2
2903 45 00 - - 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) und 1,1,2,2-Tetrafluorethan (HFKW-134)
2903450010 - - - 1,1,1,2-Tetrafluorethan(HFKW-134a) t. CO2
2903450020 - - - 1,1,2,2-Tetrafluorethan (HFKW-134) t. CO2
2903 46 00 - - 1,1,1,2,3,3,3-Heptafluorpropan (HFKW-227ea), 1,1,1,2,2,3-Hexafluorpropan (HFKW-236cb),1,1,1,2,3,3-Hexafluorpropan (HFKW-236ea) und 1,1,1,3,3,3-Hexafluorpropan (HFKW-236fa)
2903460010 - - - 1,1,1,2,3,3,3-Heptafluorpropan (HFKW-227ea) t. CO2
2903460020 - - - 1,1,1,2,2,3-Hexafluorpropan (HFKW-236cb) t. CO2
2903460030 - - - 1,1,1,2,3,3-Hexafluorpropan (HFKW-236ea) t. CO2
2903460040 - - - 1,1,1,3,3,3-Hexafluorpropan (HFKW-236fa) t. CO2
2903 47 00 - - 1,1,1,3,3-Pentafluorpropan (HFKW-245fa) und 1,1,2,2,3-Pentafluorpropan (HFKW-245ca)
2903470010 - - - 1,1,2,2,3-Pentafluorpropan(HFKW-245ca) t. CO2
2903470020 - - - 1,1,1,3,3-Pentafluorpropan(HFKW-245fa) t. CO2
2903 48 00 - - 1,1,1,3,3-Pentafluorbutan (HFKW-365mfc) und 1,1,1,2,2,3,4,5,5,5-Decafluorpentan (HFKW-43-10mee)
2903480010 - - - 1,1,1,3,3-Pentafluorbutan (HFKW-365mfc) t. CO2
2903480020 - - -1,1,1,2,2,3,4,5,5,5-Decafluorpentan (HFKW-43-10mee) t. CO2
2903 49 90 - - - andere
2903499010 - - - - Fluorethan (Ethylfluorid) (HFKW-161) t. CO2
2903499090 - - - - andere t. CO2
*****
3822 Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger, zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einem Träger, auch in Sets aufgemacht, ausgenommen Waren der Position 3006; zertifizierte Referenzmaterialien
- Diagnostik- oder Laborreagenzien auf einem Träger, zubereitete Diagnostik- oder Laborreagenzien, auch auf einemTräger, auch in Sets aufgemacht
3822 19 00 - - andere
3822190010 - - - für SARS-CoV-Virusspezies -
3822190090 - - - andere -
*****
3827 Mischungen, die halogenierte Derivate von Methan, Ethan oder Propan enthalten, anderweit weder genannt noch inbegriffen
- Trifluormethan (HFKW-23) oder perfluorierte Kohlenwasserstoffe (FKW) enthaltend, jedoch keine perhalogenierten Chlorfluorkohlenstoffe (CFK) oder teilhalogenierten Chlorfluorkohlenwasserstoffe (HCFKW) enthaltend
3827 51 00 - - Trifluormethan (HFKW-23) enthaltend
3827510010 - - - R-508a [61 GHT an Hexafluorethan (Perfluorethan) (FKW-116) und 39 GHT an Trifluormethan (Fluoroform) (HFKW-23) enthaltend] t. CO2
3827510020 - - - R-508B [54 GHT an Hexafluorethan (Perfluorethan) (FKW-116) und 46 GHT an Trifluormethan (Fluoroform) (HFKW-23) enthaltend] t. CO2
3827510090 - - - andere t. CO2
- andere Kohlenwasserstoffe (HFKW) enthaltend, jedoch keine perhalogenierten Chlorfluorkohlenstoffe (CFK) oder teilhalogenierte Chlorfluorkohlenwasserstoffe (HCFKW) enthaltend
3827 61 00 - - mit einem Gehalt an 1,1,1-Trifluorethan (HFKW-143a) von 15 GHT oder mehr
3827610010 - - - R-507a [50 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 50 GHT an 1,1,1-Trifluorethan (HFKW-143a) enthaltend] t. CO2
3827610020 - - - R-404a [52 GHT an 1,1,1-Trifluorethan (HFKW-143a), 44 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 4 GHT an1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) enthaltend] t. CO2
3827610090 - - - andere t. CO2
3827 62 00 - - andere, nicht in der vorstehenden Unterposition inbegriffen, mit einem Gehalt an Pentafluorethan (HFKW-125) von 55 GHT oder mehr, jedoch keine ungesättigten Fluorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe (HFO) enthaltend
3827620010 - - - nur 1,1,1-Trifluorethan und Pentafluorethan enthaltend t. CO2
3827620020 - - - nur 1,1,1-Trifluorethan, Pentafluorethan und 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend t. CO2
3827620030 - - - nur Difluormethan und Pentafluorethan enthaltend t. CO2
3827620040 - - - nur Difluormethan, Pentafluorethanund 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend t. CO2
- - - andere
3827620050 - - - - R-422D (65,1 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125), 31,5 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) und 3,4 GHT an Isobutan enthaltend) t. CO2
3827620060 - - - - R-419a (77 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125), 19 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) und 4 GHT an Dimethylether (R-E170) enthaltend) t. CO2
3827620090 - - - - andere t. CO2
3827 63 00 - - andere, nicht in den vorstehenden Unterpositionen inbegriffen, mit einem Gehalt an Pentafluorethan (HFKW-125) von 40 GHT oder mehr
3827630010 - - - nur 1,1,1-Trifluorethan und Pentafluorethan enthaltend t. CO2
3827630015 - - - nur 1,1,1-Trifluorethan, Pentafluorethan und 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend t. CO2
- - - nur Difluormethan und Pentafluorethan enthaltend
3827630020 - - - - R-410a [50 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 50 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend] t. CO2
3827630029 - - - - andere t. CO2
- - - nur Difluormethan, Pentafluorethanund 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend
3827630030 - - - - R-407a [40 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125), 40 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) und 20 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend] t. CO2
3827630039 - - - - andere t. CO2
- - - ungesättigte teilfluorierte Kohlenwasserstoffe enthaltend
3827630040 - - - - R-452a [59 GHT an Pentafluorethan(HFKW-125), 30 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf) und 11 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend] t. CO2
3827630049 - - - - andere t. CO2
- - - andere
3827630090 - - - - R-417a [50 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 46,6 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 3,4 GHT an Butan enthaltend] t. CO2
3827630099 - - - - andere t. CO2
3827 64 00 - - andere, nicht in den vorstehenden Unterpositionen inbegriffen, mit einem Gehalt an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) von 30 GHT oder mehr, jedoch keine ungesättigten Fluorderivate der acyclischen Kohlenwasserstoffe (HFO) enthaltend
3827640010 - - - nur 1,1,1-Trifluorethan, Pentafluorethan und 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend t. CO2
- - - nur Difluormethan, Pentafluorethan und 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend
3827640020 - - - - R-407C [52 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 25 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 23 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend] t. CO2
3827640021 - - - - R-407F [40 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 30 GHT an Difluormethan (HFKW-32) und 30 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) enthaltend] t. CO2
3827640022 - - - - R-407H [52,5 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 32,5 GHT an Difluormethan (HFKW-32) und 15 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) enthaltend] t. CO2
3827640029 - - - - andere t. CO2
3827640090 - - - andere t. CO2
3827 65 00 - - andere, nicht in den vorstehenden Unterpositionen inbegriffen, mit einem Gehalt an Difluormethan (HFKW-32) von 20 GHT oder mehr und einem Gehalt an Pentafluorethan (HFKW-125) von 20GHT oder mehr
3827650010 - - - nur Difluormethan, Pentafluorethanund 1,1,1,2-Tetrafluorethan enthaltend t. CO2
- - - ungesättigte teilfluorierte Kohlenwasserstoffe enthaltend
3827650020 - - - - R-448a (26 GHT an Difluormethan (HFKW-32), 26 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125), 21 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 20 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf) und 7 GHTan 1,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234ze) enthaltend) t. CO2
3827650021 - - - - R-449a [25,7 GHT an1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a), 25,3 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf), 24,7 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) und 24,3 GHT an Difluormethan (HFKW-32) enthaltend] t. CO2
3827650029 - - - - andere t. CO2
3827650090 - - - andere t. CO2
3827 68 00 - - andere, nicht in den vorstehenden Unterpositionen inbegriffen, Substanzen der Unterpositionen 2903 41 bis2903 48 enthaltend
3827680010 - - - R-452B [67 GHT an Difluormethan (HFKW-32), 26 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf) und 7 GHT an Pentafluorethan (HFKW-125) enthaltend] t. CO2
3827680020 - - - R-455a [75,5 GHT an 2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf), 21,5 GHT an Difluormethan (HFKW-32)und 3 GHT an Kohlendioxid enthaltend] t. CO2
3827680030 - - - nur 1,1,1,3,3-Pentafluorbutan (HFKW-365mfc) und 1,1,1,2,3,3,3-Heptafluorpropan (HFKW-227ea) enthaltend t. CO2
3827680040 - - - nur 1,1,1,3,3-Pentafluorbutan (HFKW-365mfc) und 1,1,1,3,3-Pentafluorpropan (HFKW-245fa) enthaltend t. CO2
3827680090 - - - andere t. CO2
3827 69 00 - - andere
- - - ungesättigte teilfluorierte Kohlenwasserstoffe enthaltend
3827690010 - - - - R-450a [58 GHT an1,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234ze) und 42 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) enthaltend] t. CO2
3827690011 - - - - R-513a [56 GHT an2,3,3,3-Tetrafluorpropen (HFKW-1234yf) und 44 GHT an 1,1,1,2-Tetrafluorethan (HFKW-134a) enthaltend] t. CO2
3827690012 - - - - R514a (74,7 GHT an1,1,1,4,4,4-Hexafluor-2-buten (HFKW-1336mzz) und 25,3 GHT an trans-1,2-Dichlorethylen enthaltend) t. CO2
3827690019 - - - - andere t. CO2
3827690090 - - - andere t. CO2
*****
- - - - Gesichtsschutzmasken
6307 90 93 - - - - - filtrierende Halbmasken (FFP) gemäß EN 149; andere Masken, die einer ähnlichen Norm für Masken als Atemschutzgeräte zum Schutz gegen Partikel entsprechen
- - - - - - aus Vliesstoffen
- - - - - - - filtrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149 und ähnliche Masken
6307909311 - - - - - - - - filtrierende Halbmasken FFP2 und FFP3 gemäß EN 149 p/st
6307909319 - - - - - - - - andere p/st
6307909320 - - - - - - - andere p/st
6307909390 - - - - - - andere p/st
6307 90 95 - - - - - andere
- - - - - - aus Vliesstoffen
- - - - - - - medizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683; andere Masken, die einem ähnlichen Standard für medizinische Gesichtsmasken entsprechen
6307909511 - - - - - - - - medizinische Gesichtsmasken gemäß EN 14683 p/st
6307909519 - - - - - - - - andere p/st
6307909520 - - - - - - - andere p/st
- - - - - - andere
6307909591 - - - - - - - handgearbeitet p/st
6307909595 - - - - - - - andere p/st
*****
8415 10 - von der zur Befestigung an Fenstern,Wänden, Decken oder am Boden verwendeten Art, als Kompaktgerät oder "Split-System" (Anlagen aus getrennten Elementen)
8415 10 10 - - Kompaktgeräte
8415101010 - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8415 10 90 - - "Split-Systeme" (Anlagen ausgetrennten Einzelelementen)
8415109010 - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8415 20 00 - von der zum Komfort von Personen in Kraftfahrzeugen verwendeten Art
8415200010 - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
- andere
8415 81 00 - - mit Kälteerzeugungsvorrichtung undeinem Ventil zum Umkehren des Kühl-Heizkreislaufs (Umkehrwärmepumpen)
- - - andere (ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge)
8415810091 - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8415 82 00 - - andere, mit Kälteerzeugungsvorrichtung
- - - andere (ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge)
8415820091 - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8415 90 00 - Teile
- - andere
8415900091 - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8418 61 00 - - Wärmepumpen, andere als Klimageräteder Position 8415
- - - andere (ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge)
8418610091 - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8418 69 00 - - andere
- - - andere (ausgenommen für zivile Luftfahrzeuge)
8418690091 - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8418 99 - - andere
8418 99 10 - - - Verdampfer und Kondensatoren,ausgenommen für Haushaltsgeräte
- - - - Verdampfer aus Aluminium zum Herstellen von Klimageräten für Kraftfahrzeuge
- - - - andere
8418991081 - - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2
8418 99 90 - - - andere
- - - - andere
8418999091 - - - - - mit teilfluorierten Kohlenwasserstoffen (HFKW) vorbefüllt t. CO2


1) Als "Verpackungen" gelten innere und äußere Behältnisse, Aufmachungen, Umhüllungen und Unterlagen mit Ausnahme von Beförderungsmitteln - insbesondere Behältern -, Planen, Lademitteln und des bei der Beförderung verwendeten Zubehörs. Der Ausdruck "Verpackungen" umfasst nicht die in der Allgemeinen Vorschrift 5 a) angesprochenen Behältnisse.

2) ABl. L 139 vom 11.05.1998 S. 1.

3) ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1.

4) ABl. L 324 vom 10.12.2009 S. 23.

5) Die betreffenden Unterpositionen und TARIC-Codes lauten wie folgt: 0408 11 20, 0408 19 20, 0408 91 20, 0408 99 20, 0701 10 00, 0712 90 11, 0806 10 10, 1001 91 10, 1005 10 13, 1005 10 15, 1005 10 18, 1006 10 10, 1007 10 10, 1106 20 10, 1201 10 00, 1202 30 00, 1204 00 10, 1205 10 10, 1206 00 10, 1207 21 00, 1207 40 10, 1207 50 10, 1207 91 10, 1207 99 20, 2401 10 35, 2401 10 85, 2401 10 95, 2401 20 35, 2401 20 85, 2401 20 95, 2501 00 51, 3102500010, 3105902010, 3105908010, 3502 11 10, 3502 19 10, 3502 20 10, 3502 90 20, 5911 20 00.

6) ABl. P 125 vom 11.07.1966 S. 2309.

7) ABl. L 193 vom 20.07.2002 S. 60.

8) ABl. L 193 vom 20.07.2002 S. 74.

9) Unter Ladetonnen (ct/l) versteht man die in metrischen Tonnen ausgedrückte Ladefähigkeit eines Schiffes. Die als Schiffsbedarf beförderten Güter (z.B. Treibstoff, Betriebsmittel, Proviant) bleiben ebenso wie die beförderten Personen (Schiffspersonal und Fahrgäste) einschließlich ihres Gepäcks bei der Berechnung der Ladetonnen außer Betracht.

9a) Gemäß der Verordnung (EU) Nr. 517/2014 des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase (ABl. L 150 vom 20.05.2014 S. 195).

10) WTO-Zollkontingent.

11) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 171 vom 29.06.2016 S. 66); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2017/717 (ABl. L 109 vom 26.04.2017 S. 9); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2020/602 (ABl. L 139 vom 04.05.2020 S. 1) und Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2015/262 (ABl. L 59 vom 03.03.2015 S. 1)).

12) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).

13) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 171 vom 29.06.2016 S. 66); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2017/717 (ABl. L 109 vom 26.04.2017 S. 9), Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2020/602 (ABl. L 139 vom 04.05.2020 S. 1) und Verordnung (EG) Nr. 133/2008 der Kommission (ABl. L 41 vom 15.02.2008 S. 11)).

14) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 171 vom 29.06.2016 S. 66); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2017/717 (ABl. L 109 vom 26.04.2017 S. 9) und Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2020/602 (ABl. L 139 vom 04.05.2020 S. 1)).

15) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) 2016/1012 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 171 vom 29.06.2016 S. 66); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2017/717 (ABl. L 109 vom 26.04.2017 S. 9); Durchführungsverordnung (EU) der Kommission 2020/602 (ABl. L 139 vom 04.05.2020 S. 1) und Verordnung (EG) Nr. 874/96 der Kommission (ABl. L 118 vom 15.05.1996 S. 12)).

16) 4,5 kg oder mehr, jedoch weniger als 5 kg: Autonomer Zollsatz: 17.

17) Die Zulassung zu dieser Unterposition ist abhängig von der Vorlage einer Echtheitsbescheinigung, die den in der Verordnung (EWG) Nr. 139/81 der Kommission (ABl. L 15 vom 17.01.1981 S. 4), festgesetzten Voraussetzungen entspricht.

18) Autonomer Zollsatz: frei.

19)

20)

21)

22)

23) Siehe Anhang 1.

24) "Frei" für alle Verwendungszwecke mit Ausnahme der Verwendung als Kraft- oder Heizstoffe nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).

25) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus:

  1. dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht an Milchbestandteilen in 100 kg der Ware, und
  2. dem angegebenen anderen Betrag.

26) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der Milchtrockenmasse in 100 kg der Ware.

27) Der Zoll auf 100 kg der Ware ist gleich der Summe aus:

  1. dem je kg angegebenen Betrag, multipliziert mit dem Gewicht der Milchtrockenmasse in 100 kg der Ware, und
  2. dem angegebenen anderen Betrag.

28) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 75 Absätze 2 und 3 und Artikel 230 der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 347 vom 20.12.2013 S. 671)).

29) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den Einführenden Vorschriften II.F festgesetzten Voraussetzungen.

30) Portion (Spermamenge für eine Besamung).

31)

32) Autonomer Zollsatz: 3.

33) Siehe Anhang 2.

34) Statistische TARIC-Codes: siehe Anhang 10.

35) Der spezifische Betrag wird als autonome Maßnahme vom Abtropfgewicht erhoben.

36)

37)

38)

39)

40)

41)

42) Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Verordnung (EU) Nr. 2020/1988 der Kommission (ABl. L 422 vom 14.12.2020 S. 4)).

43)

44)

45)

46)

47)

48)

49) Autonomer Zollsatz: 2.

50) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 974/2014 der Kommission vom 11. September 2014 zur Festlegung der Refraktometermethode zur Bestimmung des löslichen trockenen Rückstands in Verarbeitungserzeugnissen aus Obst und Gemüse zwecks Einreihung dieser Waren in die Kombinierte Nomenklatur (ABl. L 274 vom 16.09.2014 S. 6).

51) Die Europäischen Union verpflichtet sich, für Getreide der Positionen:

einen Zollsatz in einer Höhe und einer Form anzuwenden, dass der Einfuhrpreis nach Entrichtung der Zölle und Abgaben für dieses Getreide nicht höher ist als der effektive Interventionspreis (oder im Falle einer Änderung des derzeitigen Systems des effektiven Stützpreises), erhöht um 55 %.

Der angewandte Zollsatz darf in keinem Fall den in Spalte 3 aufgeführten Zollsatz überschreiten.

52) Der Einfuhrzoll für geschälten Reis der Unterpositionen 1006 20 11 bis 1006 20 98 unterliegt möglicherweise einer Zollermäßigung gemäß den in den einschlägigen Unionsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.

Der Einfuhrzoll für halbgeschliffenen oder vollständig geschliffenen Reis der Unterpositionen 1006 30 21 bis 1006 30 98 unterliegt möglicherweise einer Zollermäßigung gemäß den in den einschlägigen Unionsbestimmungen festgelegten Voraussetzungen.

53) Delta-5,23-Stigmastadienol, Chlerosterin, Beta-Sitosterin, Sitostanol, Delta-5-Avenasterin und Delta-5,24-Stigmastadienol.

54) Bei der Bestimmung des Vomhundertsatzes an Geflügelfleisch wird das Gewicht der Knochen nicht mitgerechnet.

55) Bei der Anwendung des Zolls auf Würstchen in Behältnissen, die auch Konservierungsflüssigkeit enthalten, wird nur das Gewicht der Würstchen zugrunde gelegt.

56) Dieser Satz gilt für Rohzucker mit einer Ausbeute von 92 %.

57) Je 1 GHT Saccharose, einschließlich des Gehalts an anderen als Saccharose berechneten Zuckern (siehe Zusätzliche Anmerkung 4 (KN)).

58) Die Anwendung des spezifischen Zollsatzes wird autonom auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

59) Soweit nichts anderes bestimmt ist, bezieht sich jede Anführung einer Bestimmungsmethode auf die jeweils vom "Comité européen de normalisation" (CEN), von der "International Standardisation Organisation" (ISO) oder von der "American Society for Testing and Materials" (ASTM) festgelegte gültige Fassung.

60) Siehe Zusätzliche Anmerkung 6 (KN).

61) Gemessen bei einer Temperatur von 15 °C.

62) Dieser Zollsatz ist autonom für Gasöl mit einem Schwefelgehalt von 0,2 GHT oder weniger auf unbestimmte Zeit ausgesetzt.

63) Bei einem Druck von 1.013 mbar und einer Temperatur von 15 °C.

64) Zollsatz für "natürlichem Natriumnitrat aus Chile" (TARIC-Code 3102500010): frei. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.

65) Zollsatz für "natürlichem Kaliumnatriumnitrat aus Chile, bestehend aus natürlichen Mischungen von Natriumnitrat und Kaliumnitrat (mit einem Anteil an Kaliumnitrat von 44 GHT oder weniger), mit einem Gesamtgehalt an Stickstoff von 16,3 GHT oder weniger, bezogen auf den wasserfreien Stoff" (TARIC-Code 3105902010 und 3105908010): frei. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.

66) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit auf 9 % ermäßigt (Aussetzung).

67) Dieser Wertzollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit auf 3 % ermäßigt (Aussetzung).

68) Autonomer Zollsatz: 2,3.

69) Autonomer Zollsatz: 5 Euro/100 m.

70) Autonomer Zollsatz: 3,5 Euro/100 m.

71) Ein Tor, eine Tür oder ein Fenster mit oder ohne Rahmen, Verkleidung oder Schwelle gilt als ein Stück.

72) Die Anwendung des Zollsatzes für Präservative aus Polyurethan wird autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt (TARIC-Code 3926909760).

73) Autonomer Zollsatz: 2,5.

74) Ein Fenster oder eine Fenstertür mit oder ohne Rahmen oder Verkleidung gilt als ein Stück.

75) Autonomer Zollsatz: 3.

76) Autonomer Zollsatz: 3,8.

77) Die Zulassung von Müllergaze, nicht konfektioniert, zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den Einführenden Vorschriften II.F festgesetzten Voraussetzungen.

78) Bei der Einfuhr gilt für die Einreihung in diese Unterposition und die Befreiung von den Einfuhrabgaben die Bedingung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1186/2009 des Rates.

79) ABl. L 271 vom 18.08.2020 S. 1.

80) -

81) Andere Elemente, z.B. Al, Be, Co, Fe, Mn, Ni, Si.

82) Andere Elemente, insbesondere Cr, Cu, Mg, Mn, Ni, Zn.

83) Ein Kupfergehalt von mehr als 0,1 bis 0,2 GHT ist zugelassen, sofern der Chrom- und Mangangehalt jeweils 0,05 GHT oder weniger betragen.

84) Dieser Zollsatz ist autonom auf unbestimmte Zeit vollständig ausgesetzt für Blei mit einem Silbergehalt von 0,02 GHT oder mehr, zum Raffinieren ("Werkblei") (TARIC-Code 7801910010). Die Zulassung zu dieser Unterposition erfolgt nach den in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).

85) Für eingeführte und für die Montage bestimmte Waren für Luftfahrzeuge, schwerer als Luft, die selbst zollfrei eingeführt worden sind oder in der Europäischen Union hergestellt werden, wird die Anwendung des Zollsatzes vorläufig autonom ausgesetzt. Bei Inanspruchnahme dieser Aussetzung sind die in den einschlägigen Bestimmungen der Europäischen Union festgesetzten Modalitäten und Bedingungen zu beachten (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).

86) Autonomer Zollsatz: 3,8 %.

Vertragsmäßiger Zollsatz:

87) Autonomer Zollsatz: 6,3 %.

Vertragsmäßiger Zollsatz:

88) Autonomer Zollsatz: 10,5 %.

Vertragsmäßiger Zollsatz:

89) Autonomer Zollsatz: frei.

Vertragsmäßiger Zollsatz:

90)Stärke/Glucose
Gehalt an Stärke, Stärkeabbauprodukten - einschließlich aller Polymere der Glucose - und ggf. vorhandener Glucose (bezogen auf die Ware), bestimmt über Glucose und berechnet als Stärke (Trockensubstanz, Reinheit 100 %, Umrechnungsfaktor von Glucose in Stärke: 0,9).

Glucose wird im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der den Gehalt an ggf. vorhandener Fructose übersteigt, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) von Glucose und Fructose angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird.

91)Saccharose/Invertzucker/Isoglucose
Gehalt an Saccharose und, wenn ein Gemisch (in beliebiger Form) angemeldet und/oder als vorhanden festgestellt wird, zuzüglich der Summe aus ggf. vorhandener Glucose und Fructose, nach Multiplikation mit 0,95 zur Berechnung als Saccharose (bezogen auf die Ware).

Falls weniger Fructose als Glucose enthalten ist, wird Glucose im vorstehenden Berechnungsschema nur mit dem Gehalt berücksichtigt, der dem Fructosegehalt entspricht.

NB:
Wenn ein Lactosehydrolysat als Bestandteil der Ware angemeldet und/oder Galactose neben anderen Zuckern festgestellt wird, ist die der Galactosemenge äquivalente Glucosemenge grundsätzlich von der Gesamtmenge Glucose vor jeder weiteren Berechnung abzuziehen.

92) Milchproteine
Caseine und/oder Caseinate, die als Bestandteil der Ware vorhanden sind, gelten nicht als Milchproteine, wenn die Ware keine anderen Milchbestandteile enthält.

Milchfett in der Ware zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT und Lactose zu einem Gehalt von weniger als 1 GHT gelten nicht als andere Milchbestandteile.

Bei der Erfüllung der Zollformalitäten hat der Zollbeteiligte: "einziger Milchbestandteil: Casein/Caseinat" anzumelden, wenn dies der Fall ist.

93) Der Einfuhrpreis für Obst und Gemüse wird festgesetzt gemäß der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 543/2011 (ABl. L 157 vom 15.06.2011 S. 1).

94) Der Einfuhrpreis ist auf autonomer Grundlage festgesetzt.

95) Autonomer Zollsatz: 12,8.

96) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 0,7 Euro/100 kg/net.

97) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 1,4 Euro/100 kg/net.

98) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 2,1 Euro/100 kg/net.

99) Autonomer Zollsatz: 12,8 + 2,8 Euro/100 kg/net.

100) Autonomer Zollsatz: 16.

101) Autonomer Zollsatz: 16 + 0,7 Euro/100 kg/net.

102) Autonomer Zollsatz: 16 + 1,4 Euro/100 kg/net.

103) Autonomer Zollsatz: 16 + 2,1 Euro/100 kg/net.

104) Autonomer Zollsatz: 16 + 2,8 Euro/100 kg/net.

105) Autonomer Zollsatz: 3 + 1,1 Euro/100 kg/net.

106) Autonomer Zollsatz: 3 + 2,3 Euro/100 kg/net.

107) Autonomer Zollsatz: 3 + 3,4 Euro/100 kg/net.

108) Autonomer Zollsatz: 3 + 4,5 Euro/100 kg/net.

109) Autonomer Zollsatz: 3 + 5,7 Euro/100 kg/net.

110) Autonomer Zollsatz: 3 + 6,8 Euro/100 kg/net.

111) Autonomer Zollsatz: 3 + 8 Euro/100 kg/net.

112) Autonomer Zollsatz: 3 + 23,8 Euro/100 kg/net.

113) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 1 Euro/100 kg/net.

114) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 2 Euro/100 kg/net.

115) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 3,1 Euro/100 kg/net.

116) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 4,1 Euro/100 kg/net.

117) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 5,1 Euro/100 kg/net.

118) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 6,1 Euro/100 kg/net.

119) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 7,1 Euro/100 kg/net.

120) Autonomer Zollsatz: 2,5 + 23,8 Euro/100 kg/net.

121) Autonomer Zollsatz: 12.

122) Autonomer Zollsatz: 12 + 1,0 Euro/100 kg/net.

123) Autonomer Zollsatz: 12 + 2,0 Euro/100 kg/net.

124) Autonomer Zollsatz: 12 + 3,0 Euro/100 kg/net.

125) Autonomer Zollsatz: 12 + 4,1 Euro/100 kg/net.

126) Autonomer Zollsatz: 12 + 0,9 Euro/100 kg/net.

127) Autonomer Zollsatz: 12 + 1,8 Euro/100 kg/net.

128) Autonomer Zollsatz: 12 + 2,8 Euro/100 kg/net.

129) Autonomer Zollsatz: 12 + 3,7 Euro/100 kg/net.

130) Die Nummern in dieser Spalte entsprechen dem Rewe Colour Index, 3. Auflage 1971, Bradford, England.

131) Die Änderungen zu dieser Liste werden im Laufe des Jahres im Amtsblatt der Europäischen Union, Reihe C, veröffentlicht.

132) Die Erhebung dieses Zolls wird für Waren, die zur Bearbeitung in einem begünstigten Verfahren bestimmt sind (TARIC-Code 2710990010), für unbestimmte Zeit autonom ausgesetzt. Diese Aussetzung der Zölle unterliegt den in den einschlägigen Vorschriften der Europäischen Union festgelegten Voraussetzungen (s. Artikel 254 der Verordnung (EU) Nr. 952/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates (ABl. L 269 vom 10.10.2013 S. 1)).

133) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für die Tabaksorten "light air-cured Burley" (einschließlich Burleyhybriden) und "light air-cured Maryland": 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.

134) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für die Tabaksorte "flue-cured Virginia": 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.

135) Zolltarifliche Abgabenbegünstigung für "fire-cured" Tabak: 18,4 MIN 22 Euro MAX 24 Euro/100 kg/net. Die zolltarifliche Abgabenbegünstigung wird gewährt, wenn die Förmlichkeiten und Voraussetzungen gemäß den Einführenden Vorschriften II.F erfüllt sind.

136) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 13,1 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,4 Euro/hl.

137) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 14,8 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,8 Euro/hl.

138) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 18,6 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

139) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 14,8 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 15,8 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

140) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 13,1 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 15,4 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 18,6 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

141) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 9,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 12,1 Euro/hl.

142) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 15,4 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

143) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 12,1 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 13,1 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

144) Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von 13 % vol oder weniger: 9,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 13 % vol bis 15 % vol: 12,1 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 15 % vol bis 18 % vol: 15,4 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 18 % vol bis 22 % vol: 20,9 Euro/hl.

Mit einem vorhandenen Alkoholgehalt von mehr als 22 % vol: 1,75 Euro/% vol/hl.

145) Definition gemäß der Norm EN 16575.

146) Verordnung (EG) Nr. 152/2009 der Kommission vom 27. Januar 2009 zur Festlegung der Probenahmeverfahren und Analysemethoden für die amtliche Untersuchung von Futtermitteln (ABl. L 54 vom 26.02.2009 S. 1).

147) Durchführungsverordnung (EU) 2018/150 der Kommission vom 30. Januar 2018 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) 2016/1240 der Kommission in Bezug auf die Analyse und Qualitätsbewertung von Milch und Milcherzeugnissen, die für die öffentliche Intervention und die Beihilfe für die private Lagerhaltung in Betracht kommen (ABl. L 26 vom 31.01.2018 S. 14).

148)

149) -

150)

151)

152)

153)

154)

155) -

156)

157) -

158) Verordnung (EWG) Nr. 2568/91 der Kommission vom 11. Juli 1991 über die Merkmale von Olivenölen und Oliventresterölen sowie die Verfahren zu ihrer Bestimmung (ABl. L 248 vom 05.09.1991 S. 1).

159) Bei der Einfuhr in die Europäische Union gilt für Zollzwecke die besondere Maßeinheit l.

160) Bei der Einfuhr in die Europäische Union gilt für Zollzwecke die besondere Maßeinheit l alc. 100 %.

161) Bei der Einfuhr in die Europäische Union gilt für Zollzwecke die besondere Maßeinheit p/st.

162) Dosis (bei Mehrdosisbehältern Dosis für Erwachsene).

163) Bei der Einfuhr in die Europäische Union, gilt die besondere Maßeinheit t. CO2.

164) aus Faserplatten: 4.

165) Maschinen für die additive Fertigung durch Ablagerung von Sand, Beton oder anderen mineralischen Erzeugnissen:

frei.


ENDE

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