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Änderungstext

Der Senat bestimmt:

Artikel 1

Die Bekanntmachung über die Zuständigkeiten nach dem Luftverkehrsgesetz und dem Luftsicherheitsgesetz vom 8. Februar 2005 (Brem.ABl. S. 75 - 96-b-1) wird wie folgt geändert:

1. In § 1 werden die Wörter "in der Fassung der Bekanntmachung vom 27. März 1999 (BGBl. I S. 550), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78)" gestrichen und die Wörter "der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen" durch die Wörter "die Senatorin für Wissenschaft und Häfen" ersetzt.

2. In § 2 werden die Angabe "Abs." durch das Wort "Absatz" und die Wörter "der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen" durch die Wörter "die Senatorin für Wissenschaft und Häfen" ersetzt.

3. In § 3 werden die Wörter "Abs. 2 Nr. 1" durch die Wörter "Absatz 2 Nummer 1" und die Wörter "der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen" durch die Wörter "die Senatorin für Wissenschaft und Häfen" ersetzt.

4. In § 4 werden die Wörter "vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78)" gestrichen und die Wörter "der Senator für Wirtschaft, Arbeit und Häfen" durch die Wörter "die Senatorin für Wissenschaft und Häfen" ersetzt.

5. In § 5 werden die Wörter "vom 11. Januar 2005 (BGBl. I S. 78)" und die Wörter "und Sport" gestrichen.

Artikel 2

Diese Bekanntmachung tritt am Tag nach ihrer Verkündung in Kraft.

ID 210321