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Regelwerk

Änderungstext

Sächsisches Staatsministerium des Innern Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Änderung der VwV Verkehrsunfall
- Sachsen -

Vom 13. September 2016
(SächsABl. Nr. 40 vom 06.10.2016 S. 1246)


I.
Änderung der VwV Verkehrsunfall

Die VwV Verkehrsunfall vom 30. März 2008 (SächsABl. S. 690), die durch die Verwaltungsvorschrift vom 4. November 2009 (SächsABl. S. 1958) geändert worden ist, zuletzt enthalten in der Verwaltungsvorschrift vom 1. Dezember 2015 (SächsABl. SDr. S. S 348), wird wie folgt geändert:

1. In Ziffer V Nummer 4 wird die Angabe "Ludwig-Erhard-Ring 8, 99099" durch die Angabe "Drosselbergstraße 2, 99097" ersetzt.

2. In Anlage 5 Satz 1 wird die Angabe "Ludwig-Erhard-Ring 8, 99099" durch die Angabe "Drosselbergstraße 2, 99097" ersetzt.

3. Die Anlagen 1, 2 und 6 erhalten die aus dem Anhang zu dieser Verwaltungsvorschrift ersichtliche Fassung.

II.
Inkrafttreten

Diese Verwaltungsvorschrift tritt am Tag nach der Veröffentlichung (06.10.2016) in Kraft.

Anhang

.

Unfallursachenverzeichnis Anlage 1
(zu Ziffer III Nummer 2 Buchstabe a)

Alt:

Nr. Ursachenbezeichnung
Verkehrstüchtigkeit
01 Alkoholeinfluss
02 Einfluss anderer berauschender Mittel (zum Beispiel Drogen, Rauschgift)
03 Übermüdung
04 Sonstige körperliche oder geistige Mängel
Fehler der Fahrzeugführer
Straßenbenutzung
10 Benutzung der falschen Fahrbahn (auch Richtungsfahrbahn) oder verbotswidrige Benutzung anderer Straßenteile
11 Verstoß gegen das Rechtsfahrgebot
Geschwindigkeit
Nicht angepasste Geschwindigkeit
12 Mit gleichzeitigem Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit
13 In anderen Fällen
Abstand
14 Ungenügender Sicherheitsabstand (Sonstige Ursachen, die zu einem Verkehrsunfall führen, sind den zutreffenden Positionen, wie Geschwindigkeit, Übermüdung und so weiter zuzuordnen.)
15 Starkes Bremsen des Vorausfahrenden ohne zwingenden Grund
Überholen
16 Unzulässiges Rechtsüberholen
17 Überholen trotz Gegenverkehrs
18 Überholen trotz unklarer Verkehrslage
19 Überholen trotz unzureichender Sichtverhältnisse
20 Überholen ohne Beachtung des nachfolgenden Verkehrs und/oder ohne rechtzeitige und deutliche Ankündigung des Ausscherens
21 Fehler beim Wiedereinordnen nach rechts
22 Sonstige Fehler beim Überholen (zum Beispiel ohne genügenden Seitenabstand; an Fußgängerüberwegen siehe Position 38,39)
23 Fehler beim Überholtwerden.
Vorbeifahren
24 Nichtbeachten des Vorranges entgegenkommender Fahrzeuge beim Vorbeifahren an haltenden Fahrzeugen, Absperrungen oder Hindernissen (§ 6) (ausgenommen Position32)
25 Nichtbeachten des nachfolgenden Verkehrs beim Vorbeifahren an haltenden Fahrzeugen, Absperrungen oder Hindernissen und/oder ohne rechtzeitige und deutliche Ankündigung des Ausscherens
Nebeneinander Fahren
26

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