Regelwerk, Anlagentechnik, Gefahrgut/Transport
Abschnitt 1
Geltungsbereich und Begriffsbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
Abschnitt 2
Pflichten der Wirtschaftsakteure
§ 3 Hersteller
§ 4 Bevollmächtigte
§ 5 Einführer
§ 6 Vertreiber
§ 7 Eigentümer
§ 8 Betreiber
§ 9 Geltung der Pflichten des Herstellers für Einführer und Vertreiber
§ 10 Sonstige Pflichten der Wirtschaftsakteure
Abschnitt 3
Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte
§ 11 Konformität ortsbeweglicher Druckgeräte und Konformitätsbewertung
§ 12 Neubewertung der Konformität
§ 13 Allgemeine Grundsätze der Pi-Kennzeichnung
§ 14 Freier Verkehr ortsbeweglicher Druckgeräte und gegenseitige Anerkennung
Abschnitt 4
Benennende Behörde und Benannte Stellen
§ 15 Benennende Behörde
§ 16 Benennungsverfahren
§ 17 Weitere Aufgaben der Benennenden Behörde
§ 18 Rechte und Pflichten der Benannten Stellen
§ 19 Koordinierung der Benannten Stellen
Abschnitt 5
Marktüberwachung
§ 20 Zuständigkeiten und Zusammenarbeit
§ 21 Marktüberwachungsstrategie
§ 22 Marktüberwachungsmaßnahmen
§ 22a Maßnahmen bei der Gefährdung von Gesundheit oder Sicherheit durch konforme ortsbewegliche Druckgeräte
§ 23 Formale Nichtkonformität
Abschnitt 6
Informations- und Meldepflichten
§ 24 Meldeverfahren
§ 25 Schnellinformationssystem
§ 26 Veröffentlichung von Informationen
Abschnitt 7
Notfallverfahren
§ 27 Anwendung der Notfallverfahren
§ 28 Priorisierung der Konformitätsbewertung von als krisenrelevante Waren eingestuften ortsbeweglichen Druckgeräten
§ 29 Ausnahme von den Konformitätsbewertungsverfahren, bei denen die Einschaltung einer Benannten Stelle vorgeschrieben ist, und Maßnahmen zur Überwachung
§ 30 Priorisierung von Marktüberwachungstätigkeiten und gegenseitige Unterstützung der Behörden
Abschnitt 8
Ordnungswidrigkeiten
§ 31 Ordnungswidrigkeiten
Abschnitt 9
Übergangs- und Schlussbestimmungen
§ 32 Übergangsbestimmungen
§ 33 Anerkennung der Gleichwertigkeit
Anlage 1 Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 1 fallen
Anlage 2 Bestimmung der ortsbeweglichen Druckgeräte, die unter § 1 Absatz 2 fallen