Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Seeschiffahrt

SchAusrV
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Abschnitt 1
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Zuständige Behörde
Abschnitt 2
Anforderungen an Schiffsausrüstung für die Bereitstellung auf dem Markt
§ 4 Anforderungen an Schiffsausrüstung
§ 5 Voraussetzungen für das Ausstellen von Schiffsausrüstung ohne Zulassung
§ 6 Ausnahmen aufgrund technischer Neuerungen
§ 7 Ausnahmen zu Versuchs- oder Erprobungszwecken
§ 8 Ausnahmen für Häfen außerhalb der Europäischen Union
§ 9 Ausnahmen für nicht verfügbare Ausrüstung
Abschnitt 3
Konformitätsbewertungsverfahren nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 10 EU-Konformitätsbewertungsverfahren
§ 11 EU-Konformitätserklärung
§ 12 Steuerrad-Kennzeichen
§ 13 Elektronische Kennzeichnung
Abschnitt 4
Konformitätsbewertungsstellen
Unterabschnitt 1
Anforderungen an Konformitätsbewertungsstellen nach der Richtlinie 2014/90/EU
§ 14 Anforderungen an die Konformitätsbewertungsstelle für ihre Notifizierung
§ 15 Anforderungen an die organisatorische und personelle Unabhängigkeit der Konformitätsbewertungsstelle
§ 16 Anforderungen an die Ausstattung der Konformitätsbewertungsstelle
§ 17 Anforderungen an das Fachpersonal der Konformitätsbewertungsstelle
Unterabschnitt 2
Befugniserteilung und Notifizierung
§ 18 Antrag auf Erteilung der Befugnis
§ 19 Erteilung der Befugnis
§ 20 Änderung einer erteilten Befugnis
Unterabschnitt 3
Anforderungen hinsichtlich der Durchführung der Konformitätsbewertung
§ 21 Pflichten der Konformitätsbewertungsstelle
§ 22 Zweigunternehmen und Vergabe von Unteraufträgen
Abschnitt 5
Befugnis erteilende und notifizierende Behörde für Konformitätsbewertungsstellen im Anwendungsbereich der Richtlinie 2014/90/EU
§ 23 Zuständigkeit und Aufgaben
§ 24 Anforderungen an die Befugnis erteilende und notifizierende Behörde
§ 25 Befugnisse der Befugnis erteilenden und notifizierenden Behörde
Abschnitt 6
Pflichten der Wirtschaftsakteure für Schiffsausrüstung nach § 1 Absatz 1 Nummer 2
§ 26 Pflichten des Herstellers
§ 27 Bevollmächtigter für die Europäische Union
§ 28 Sonstige Wirtschaftsakteure
Abschnitt 7
Marktüberwachung
§ 29 Befugnisse und Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde für Schiffsausrüstung
§ 30 Formale Nichtkonformität
§ 31 Veröffentlichung und Weiterleitung von Informationen
§ 32 EU-Schutzklauselverfahren
Abschnitt 8
Überwachung der Nutzung
§ 33 Schiffsbezogene Überwachung
§ 34 Einflaggung
§ 35 Datenschutzrechtliche Regelungen
Abschnitt 9
Ordnungswidrigkeiten
§ 36 Ordnungswidrigkeiten