Regelwerk, Gefahrgut/Transport, Seeschiffahrt
§ 1 Zielsetzung und Geltungsbereich
§ 2 Verantwortlichkeit und Selbstkontrolle
§ 3 Zusammenarbeit und maritime Sicherheitspartnerschaft
§ 4 Regeln der Technik und der seemännischen Praxis
§ 5 Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard
§ 5a Internationaler schiffsbezogener Sicherheitsstandard in besonderen Fällen
§ 6 Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in übrigen Fällen
§ 6a Dampfkessel
§ 6b Abwasserrückhalteanlagen
§ 7 Ausnahmen und Befreiungen
§ 8 Funkstellen, Funktionsfähigkeit von Schiffsausrüstung
§ 9 Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen
§ 10 Ausübung der Vollzugsaufgaben, Schiffsdaten
§ 11 Auslaufen und Weiterfahrt von Schiffen, die die Bundesflagge führen
§ 12 Überprüfung von Schiffen unter ausländischer Flagge (Hafenstaatkontrolle)
§ 13 Verhaltenspflichten
§ 14 Ordnungswidrigkeiten
§ 15 Überleitungsregelung
§ 16 Anwendung weiterer Vorschriften, Zuständigkeit
§ 17 (aufgehoben)
Anlage 1 Besondere Regelungen bei internationalem schiffsbezogenen Sicherheitsstandard
(zu § 5)
A. Zu den Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften
A.I. Zur Richtlinie 96/98/EG des Rates über Schiffsausrüstung
1. Zuständige Stellen
2. Ausstattung eines neuen Schiffes im Sinne des Artikels 2 Buchstabe l oder eines vorhandenen Schiffes im Sinne des Artikels 3 Abs. 1 Buchstabe b der Richtlinie
3. Prüfnormen
4. Funkfrequenzspektrum
5. Ausstattung außerhalb der Gemeinschaft
6. Instandsetzungen
7. Übergangsregelung
8. Vorrangregelung
A.II. Zur Richtlinie 2009/45/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 6. Mai 2009 über Sicherheitsvorschriften und -normen für Fahrgastschiffe
1. Wattfahrt
2. Karten der Seegebiete
3. Lecksicherheit im Helgolandverkehr
A.III.Zur Richtlinie 2003/25/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über besondere Stabilitätsanforderungen für Ro-Ro-Fahrgastschiffe
A.III.a. Zur Richtlinie 98/41/EG des Rates über die Registrierung der an Bord bestimmter Schiffe befindlichen Personen
1. Zuständige Stellen
2. Karten der Seegebiete
A.IV. Zur Richtlinie 2002/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines gemeinschaftlichen Überwachungs- und Informationssystems für den Schiffsverkehr
B. Ergänzende Anforderungen zu § 6 des Schiffssicherheitsgesetzes
B.I. Amtliche Vermessung
1. Mitwirkung des Eigentümers
2. Erneuerung von Schiffsmeßbriefen
3. Liegeplatz im Ausland
B.II. Tagebücher
1. Seetagebücher
2. Maschinentagebuch
3. Form der Bücher
4. Eintragungen
5. Auswertung der Tagebücher
6. Aufbewahrung
7. Veröffentlichung der eintragungspflichtigen Vorgänge
8. Sondervorschriften für nicht eintragungspflichtige Schiffe
C. Vorschriften neben den allgemein anerkannten völkerrechtlichen Regeln und Normen für Schiffe unter der Bundesflagge
C.I. SOLAS
C.I.1. (Vgl. Kapitel II-1, II-2 und III der Anlage zu SOLAS) Schiffe mit frühem Baujahr
C.I.2. (Vgl. Kapitel II-2 der Anlage zu SOLAS sowie den Internationalen Code für Brand-Sicherheitssysteme (FSS-Code) ) Brandschutzausrüstung (vgl. Regel II-2/10.10.1)
C.I.3. (Vgl. Kapitel III, IV und V der Anlage zu SOLAS: Schiffsausrüstung)
1. Ausrüstung nach Anhang A.2 der Richtlinie 96/98/EG
2. Antragsprinzip
3. Rettungsmittel
4. Alarmanlagen
5. Schiffsdatenschreiber
C.I.4. Zu Kapitel V der Anlage zu SOLAS
1. Einzelheiten der Einhaltung für Schiffe mit einer Bruttoraumzahl unter 150 BRZ
2. Anforderungen an die Navigationsausrüstung von Sportbooten
3. Amtliche nautische Veröffentlichungen (Regel 2 Abs. 2, Regel 19 Abs. 2.1.4, Regel 27)
C.I.5. Zu Kapitel VI der Anlage zu SOLAS
C.I.6. (Zu Kapitel IX der Anlage zu SOLAS)
1. Internationale Richtlinien für die Verwaltung
2. Durchführung der Prüfungen (Audits)
3. Auftragsverhältnis mit der Berufsgenossenschaft Verkehrswirtschaft Post-Logistik Telekommunikation
4. Besondere Anforderungen an Unternehmen, die Ro-Ro-Fahrgastschiffe oder Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge betreiben
C.I.7. (Zu Kapitel XI-1 der Anlage zu SOLAS) Schiffsidentifikationsnummer
C.II. Internationales Freibord-Übereinkommen von 1966
C.III. Kapitel VIII ("Wachdienst") der Anlage zum STCW-Übereinkommen
D. Besondere Anforderungen für den Betrieb von Schiffen unter ausländischer Flagge
D.I. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die in einem deutschen Schiffsregister eingetragen sind
1. Allgemein anerkannte internationale Vorschriften
2. Allgemein anerkannte internationale Verfahren der Seesicherheit
D.II. Anforderungen in Bezug auf bestimmte im Linienverkehr betriebene Ro-Ro-Fahrgastschiffe und Fahrgast-Hochgeschwindigkeitsfahrzeuge
D.III. Anforderungen in Bezug auf Schiffe, die Küstenschifffahrt betreiben oder gewerblich eingesetzt sind
1. Gleichwertiges Schutzniveau
2. Seesicherheits-Untersuchung
3. Besatzung
E. Verweisung auf technische Regelwerke
Anhang
(zu Anlage 1)
1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Besichtigung und Zeugniserteilung
4. Sicherheitsstandard
Anlage 1a Schiffsbezogener Sicherheitsstandard in den übrigen Fällen (zu den §§ 6 und 6a)
Teil 1
Sicherheitsanforderungen für den Bau, die Ausrüstung und den Betrieb von Fahrgastschiffen
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
3 Grundsätzliche Sicherheitsanforderungen
4 Besichtigung und Zeugniserteilung
5 Fahrterlaubnis in besonderen Fällen
6 Fahrtbeschränkungen
7 Zulässige Fahrgastzahl
8 Freibord
8.3.1 Mindestfreibord
8.3.2 Lüfter
8.3.3 Türen
8.3.4 Fenster
8.3.5 Virtuelle Schottendecks und versenkte Salons
8.3.6 Wasserpforten
9 Unterteilung und Stabilität
10 Maschinen und elektrische Anlagen
10.1 Verbindung zwischen Kommandobrücke und Maschinenraum
10.2 Ruderanlage
10.3 Hauptstromquellen
10.4 Notstromquellen
11 Brandschutz
12 Zeugnismuster
Teil 2
Sicherheitsanforderungen für Binnenschiffe, die in dem Bereich nach § 9 Absatz 5 verkehren
Teil 3
Sicherheitsanforderungen an den Bau und die Ausrüstung von Traditionsschiffen
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Bau und Ausrüstung
4. Meeresumweltschutz
5. Betriebsvorschriften
6. Verfahren
7. Sachverständige
8. Besichtigung
9. Geltungsdauer und Gültigkeit des Sicherheitszeugnisses
10. Verantwortlichkeit und Verhaltenspflichten
11. Wartung und Instandhaltung
12. Schiffsbesetzung
13. Übergangsregelungen
Kapitel 2
Bauweise der Traditionsschiffe - Unterteilung und Stabilität, Maschinen und elektrische Anlagen
Abschnitt 1
Bauweise und Unterteilung
1. Allgemeines
2. Freibord
3. Verschlusszustand
4. Süllhöhen
5. Rumpfdurchbrüche
6. Wasserpforten
7. Reling oder Schanzkleid
8. Wasserdichte Unterteilung
9. Schiffsverbände
11. Ruderanlage
12. Takelage
Abschnitt 2
Stabilität
13. Stabilitätshandbuch
14. Stabilitätskriterien
Abschnitt 3
Maschinenanlagen
15. Haupt- und Hilfsmaschinen
15.1 Kühlwassersystem
15.2 Schmierölsystem
15.3 Brennstoffsystem
15.4 Anlasssystem und Startvorrichtung
15.5 Abgasleitungen
15.6 Seilzüge/Bowdenzüge
15.7 Überwachungseinrichtungen
16. Maschinenbauliche Einrichtungen
16.1 Lenzsystem und Bilgenalarme
16.2 Belüftung von Maschinenräumen
17. Wellenanlage, Ruderanlage, Propeller und Seeventile
18. Überwachungsbedürftige Anlagen
18.2 Dampfkesselanlagen
18.3 Druckbehälter
18.4 Flüssiggasanlagen
18.5 Öfen und Herde
Abschnitt 4
Elektrische Anlagen
19. Allgemeines
20. Elektrische Betriebsmittel
21. Betriebsbedingungen
22. Systeme von Niederspannungsanlagen
23. Kabel und Leitungen
24. Installation
25. Schalttafeln und -schränke
26. Sicherungen und Schalter
27. Mindestschutzarten
28. Akkumulatoren
29. Motor- und Verbraucherbatterie
30. Ersatzstromquelle
31. Hilfsbatterien
32. Prinzipschaltplan
Kapitel 3
Brandschutz
1. Begriffsbestimmungen
2. Bauausführung
2.1 Allgemeines
2.2 Treppen
2.3 Türen
2.4 Reparaturen, Änderungen und Umbauten
2.5 Heizkörper
2.6 Inventar
2.7 Kochstellen
3. Maschinenräume
3.1 Allgemeines
3.2 Feuerlöschanlagen
3.3 Feuerlöscher
3.4 Öffnungen in Maschinenräumen
3.5 Abgas- und Dampfsysteme
4. Vorkehrungen für Brennstoffe, Schmieröle und sonstige entzündbare Flüssigkeiten
4.1 Feste Brennstoffe
4.2 Flüssige Brennstoffe
4.3 Schmieröle
4.4 Sonstige entzündbare Flüssigkeiten
5. Fluchtwege
5.1 Begriffsbestimmungen
5.2 Beschaffenheit
5.3 Unterkunfts- und Wirtschaftsräume
5.4 Kontroll- und Funkstationen
5.5 Hauptmaschinenräume
5.6 Kennzeichnung
6. Lüftungssysteme
6.1 Werkstoffe
6.2 Hauptbrandabschnitte
6.3 Schott- und Decksdurchführungen
6.4 Abzüge von Küchenherden
6.5 Abzüge und Lüftungskanäle in bestimmten Räumen
6.6 Verschluss- und Abschaltvorrichtungen
7. Räume mit besonderen Gefahren
8. Ehemalige Laderäume
9. Wasser-Feuerlöschanlage
9.1 Feuerlöschpumpen
9.2 Volumendurchfluss
9.3 Anschlussstutzen und Feuerlöschschläuche
10. Feuermeldeanlage und Generalalarmanlage
10.1 Feuermeldeanlage
10.2 Generalalarmanlage
11. Feuerlöscher
11.1 Zugelassene Löschmittel
11.2 Reservefüllungen
11.3 Aufstellung und Kennzeichnung
11.4 Prüfung
11.5 Anzahl
12. Besondere Vorschriften für Traditionsschiffe, die aus Holz gebaut sind
13. Brandschutzausrüstung
14. Sicherheitspläne und Verschlusspläne
15. Sicherheitsrolle
Kapitel 4
Rettungsmittel
1. Allgemeines
2. Rettungsflöße
3. Bergung, Bereitschaftsboot
4. Rettungsringe, Rettungsbojen
5. Rettungswesten, Arbeitssicherheitswesten, Überlebens- und Wetterschutzanzüge, Wärmehilfsmittel
6. Notsignale
Kapitel 5
Funkausrüstung
Kapitel 6
Navigationsausrüstung
1. Allgemeines
2. Navigationsausrüstung
Kapitel 7
Organisation von Sicherheitsmaßnahmen
1. Betriebssicherheitssystem
2. Prüfung
3. Zeugnisse
Kapitel 8
Meeresumweltschutz
1. Abwassersammeltank
1.1 Kapazität von Sammeltanks für Abwasser
1.2 Ausführung der Sammeltanks für Abwasser
2. Einbau von Abwasserbehandlungs- und Abwasseraufbereitungsanlagen
Kapitel 9
Medizinische Versorgung
1. Medizinische Ausstattung
2. Verantwortliche Personen
Kapitel 10
Registrierung der an Bord befindlichen Personen
Kapitel 11
Zusätzliche Anforderungen an Segelschulungsschiffe
1. Eignung als Segelschulungsschiff
2. Trainingshandbuch
3. Sicherheitsausbildung
Kapitel 12
Muster der Zeugnisse
Teil 4
Sicherheitsanforderungen an Sportboote
(ohne Inhalt)
Teil 5
Sicherheitsanforderungen an Fischereifahrzeuge mit einer Länge unter 24 m
1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Grundsatz
4. Besichtigung und Zeugniserteilung
5. Fahrtbeschränkungen
6. Freibord, Unterteilung und Stabilität
7. Maschinen und elektrische Anlagen
8. Brandschutz
9. Rettungsmittel
10. Funkausrüstung
Teil 6
Sicherheitsanforderungen an Frachtschiffe
Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen
1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Sicherheitsanforderungen
4. Besichtigung und Zeugniserteilung
5. Nebenbestimmungen
Kapitel 2
Frachtschiffe
1. Grundsätze
2. Maschinen und elektrische Anlagen
3. Brandschutz
4. Ausrüstung mit Rettungsmitteln
5. Unterteilung und Stabilität
6. Beförderung von Ladung
Kapitel 3
Kleinfahrzeuge
1. Bauart und schiffbauliche Einrichtungen
2. Brandschutz
3. Rettungsmittel
4. Sonstige Ausrüstung
5. Fahrtbereich
6. Ausnahmen und Befreiungen
7. Ergänzende Anforderungen
7.1 Bauart und Bauweise
7.2 Maschinenbauliche Einrichtungen
7.2.1 Hauptantriebs- und Hilfsdieselmotoren
7.2.2 Lenzeinrichtungen
7.2.3 Brennstoffsystem
7.2.4 Steuerung der Antriebsanlage
7.2.5 Propellerwellen und Getriebe7.3 Elektrische Einrichtungen
Kapitel 4
Sonderfahrzeuge
1. Bauart und Bauweise
2.Schlepper
3. Behördenfahrzeuge
4. Wasserfahrzeuge ohne eigenen Antrieb
5. Schwimmende Arbeitsgeräte
Kapitel 5
Arbeitsboote
1. Allgemeine Bestimmungen
2. Ergänzende Vorschriften
2.1 Bauart und Bauweise
2.2 Maschinenbauliche Einrichtungen
2.2.1 Hauptantriebs- und Hilfsdieselmotoren
2.2.2 Lenzeinrichtungen2.3 Elektrische Einrichtungen
Kapitel 6
Offshore-Servicefahrzeuge
Kapitel 7
Zeugnismuster
Teil 7
Anforderungen an den Freibord
1. Anwendungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Anforderungen an den Freibord
4. Besondere Regeln für Fahrgastschiffe
5. Mindestfreibord und Freibordmarke
6. Befreiungen und gleichwertiger Ersatz
7. Bestehende Rechte
8. Besichtigung und Zeugniserteilung
9. Zeugnismuster
Anhang Freibordanforderungen und Ausführungen von Verschlüssen bezogen auf die Schiffslänge "L"
Teil 8
Sicherheitsanforderungen an Schiffsdampfkessel
Kapitel 1
Konstruktion und Fertigung von Schiffsdampfkesselanlagen
1. Allgemeines
2. Erstdruckprüfung von Großwasserraumkesseln
Kapitel 2
Ausrüstung für Anlagen mit Dampferzeugern
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Speisepumpen
4. Umwälzpumpen
5. Speiseeinrichtungen
6. Absperr- und Entleerungseinrichtungen
7. Niedrigster Wasserstand
8. Wasserstand- und Strömungsanzeigeeinrichtungen
9. Druck- und Temperaturanzeigegeräte
10. Anforderungen an Begrenzungseinrichtungen
11. Regelung der Wasserzufuhr und Sicherheitseinrichtung gegen Wassermangel
12. Regelung der Temperatur und Sicherheitseinrichtung gegen Temperaturüberschreitung
13. Sicherheitseinrichtung gegen Drucküberschreitung
13.1 Sicherheitsventile
13.2 Druckregler und Druckbegrenzer gegen Drucküberschreitung
14. Überwachung des Speisewassers
15. Kennzeichnung
16. Reinigungs- und Besichtigungsöffnungen
17. Sonderbestimmungen
17.1 Abhitzedampferzeuger
Kapitel 3
Ausrüstung für Anlagen mit Heißwassererzeugern
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Allgemeine Anforderungen
4. Druckhalteeinrichtungen und Ausdehnungsraum
5. Speiseeinrichtungen, Speiseleitungen und Sicherungen gegen rückströmendes Speisewasser
6. Umwälzpumpen
7. Absperr- und Entleerungseinrichtungen
8. Niedrigster Wasserstand und Einführung der Vor- und Rücklaufleitung
9. Wasserstandanzeigeeinrichtungen und Strömungsbegrenzer
10. Druck- und Temperaturanzeigegeräte
11. Anforderungen an Begrenzungseinrichtungen
12. Regelung der Wasserzufuhr und Sicherheitseinrichtung gegen Wassermangel und zu hohen Wasserstand
13. Regelung der Temperatur und Sicherheitseinrichtungen gegen Temperaturüberschreitung
14. Sicherheitseinrichtungen gegen Drucküber- und Druckunterschreitung
14.1 Sicherheitsventile
14.2 Druckbegrenzer gegen Drucküberschreitung
14.3 Druckbegrenzer gegen Druckunterschreitung in Anlagen mit Fremddruckhaltung
15. Überwachung des Kreislaufwassers
16. Kennzeichnung
17. Reinigungs- und Besichtigungsöffnungen
18. Parallelbetrieb
19. Sonderbestimmungen
Kapitel 4
Aufstellung von Schiffsdampfkesselanlagen
1. Geltungsbereich
2. Allgemeine Anforderungen
2.1 Anforderungen an die Aufstellung
2.2 Freiräume für Bedienung und Wartung
Kapitel 5
Ölfeuerungsanlagen für Schiffsdampfkessel
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
2.1 Ölfeuerungsanlage
2.2 Ölbrenner
2.3 Brenner als Baueinheit
2.4 Brennerentleerung
2.5 Sicherheitsabsperreinrichtung
2.6 Schnellschlussvorrichtung
2.7 Sicherheitszeit
2.8 Feuerungswärmeleistung
2.9 Maximale Feuerungswärmeleistung
2.10 Maximale Feuerungswärmeleistung des Brenners
2.11 Startleistung
2.12 Flammenwächter
3. Ölfeuerungsanlagen
3.1 Allgemeines
3.2 Steuer- und Überwachungsgeräte, Flammenwächter
3.3 Sicherheitszeiten
3.4 Flammenüberwachung
3.5 Ein- und Abschaltfolge
3.6 Sicherheitsabsperreinrichtungen
3.7 Ausrüstung in der Luftzufuhr
3.8 Durchlüftung der Rauchgaszüge
3.9 Zündung
3.10 Elektrische Ausrüstung der Feuerungsanlage
3.11 Sonstige Ausrüstung der Feuerungsanlage
4. Brenner- Einzelprüfung
5. Ausrüstung für Ölfeuerungsanlagen an Schiffsdampfkesseln
5.1 Handbedienbare Not-Absperreinrichtung der Brennstoffzufuhr
5.2 Brennstoff-Vorwärmung
5.3 Notbetrieb
AnhangErläuterungen
(zu Kapitel 5)
1. Anforderungen nach Abschnitt 3.6.6.3 beim Ausfall der Verbrennungsluft
2. Anforderungen nach Abschnitt 3.6.6.4 bei nicht hinreichend freiem Abgasweg oder beim Ausfall des Saugzuggebläses
Kapitel 6
Anforderungen an die Qualität von Speise- und Kesselwasser
1. Geltungsbereich
2. Begriffsbestimmungen
3. Anforderungen an die Wasserqualität von Dampferzeugern
4. Anforderungen an die Wasserqualität von Heißwassererzeugern
5. Überwachung der Wasserqualität
Tafel 1 Anforderungen an salzfreies Speisewasser für Durchlauf-Dampferzeuger
Tafel 2 Anforderungen an salzfreies Speisewasser für Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeuger
Tafel 3 Anforderungen an das Kesselwasser von Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeugern bei salzfreiem Speisewasser
Tafel 4 Anforderungen an salzarmes und salzhaltiges Speisewasser für Umlauf- und Großwasserraum-Dampferzeuger
Tafel 5a Anforderungen an das Kesselwasser für Großraum-Dampferzeuger bei salzarmem und bei salzhaltigem Speisewasser
Tafel 5b Anforderungen an das Kesselwasser für Umlauf-Dampferzeuger bei salzarmem und bei salzhaltigem Speisewasser
Tafel 6 Anforderungen an das Kreislaufwasser
Anhang Erläuterungen
(zu Kapitel 6)
1. Allgemeines
2. Behandlung von Speise- und Kesselwasser
2.1 Konditionierung mit Alkalisierungsmitteln (alkalische Fahrweise)
2.1.1 Betrieb mit salzfreiem Speisewasser
2.1.2 Betrieb mit salzhaltigem Speisewasser2.2 Konditionierung mit Oxidationsmitteln (neutrale Fahrweise)
2.3 Konditionierung mit Alkalisierungs- und Oxidationsmitteln (kombinierte Fahrweise)
Kapitel 7
Ausrüstung von Ölschlammverbrennungsanlagen an Dampfkesselanlagen
1. Allgemeines
2. Begriffsbestimmung
2.1 Ölschlamm
2.2 Ölschlammverbrennungsanlagen
3. Ölschlammtanks
4. Ölschlammaufbreitungsanlagen
4.1 Allgemeines
4.2 Ölschlammaufbereitungstank
4.3 Ölschlammvorwärmung
4.4 Homogenisiereinrichtung
4.5 Wassergehaltsmesseinrichtung
4.6 Ölschlammfilter
5. Ölbrenner
6. Dampfkessel
6.1 Kesselauslegung
6.2 Ausrüstung
7. Zusätzliche Anforderungen
Anlage 2 Schiffszeugnisse und -bescheinigungen, Schiffsbesichtigungen
(zu § 9)
A. Schiffszeugnisse und -bescheinigungen
1. Ausstellung oder Verlängerung der Geltungsdauer
2. Harmonisiertes System der Besichtigung und Zeugniserteilung
3. Muster der Zeugnisse
4. Eintragungen
5. Probefahrten
6. Ersatzausfertigung
7. Rückgabe von Bescheinigungen
8. Versicherung an Eides Statt
B. Zur Zeugniserteilung für Schiffe, die die Bundesflagge führen, erforderliche Besichtigungen von Schiffen (zu § 9 Abs. 2)
1. Zuständige Behörde
2. Harmonisiertes System
3. Anerkannte Klassifikationsgesellschaften
4. Besichtigungen nach Anlage 4 des AFS-Übereinkommens
5. Anerkennung bei ausländischen Bescheinigungen
Anlage 3 Befähigungsnachweise für den mobilen Seefunkdienst und den mobilen Seefunkdienst über Satelliten
(zu § 13 Abs. 4a)
A. Arten der Befähigungsnachweise, Erwerb, Gültigkeitsdauer, Umtausch
1. Arten der Befähigungsnachweise
2. Befähigung zur Ausübung des Seefunkdienstes
3. Voraussetzungen für den Erwerb eines Seefunkzeugnisses
4. Gültigkeitsdauer der Befähigungsnachweise
5. Umtausch
6. Zeugnismuster
B. Prüfungsordnung, Durchführung der Prüfung
1. Erwerb von Funkbetriebszeugnissen LRC und SRC
1.1 Prüfungszuständigkeiten
1.2 Durchführung der Prüfung
1.3 Wiederholungsprüfung
2. Ergänzungsprüfungen
3. Vereinfachte Prüfung
4. Anpassungsprüfung
C. Erteilung, Anerkennung und Ersatzausfertigung von Befähigungsnachweisen
1. Erteilungsstellen
2. Anerkennung von Seefunkzeugnissen ausländischer Verwaltungen
2.1 Befähigungsnachweise zur Ausübung des Seefunkdienstes bei Seefunkstellen auf Schiffen, die dem SOLAS-Übereinkommen unterliegen
2.2 Befähigungsnachweise zur Ausübung des Seefunkdienstes bei Seefunkstellen auf Schiffen, die nicht dem SOLAS-Übereinkommen unterliegen
3. Ersatzausfertigung
4. Anerkennung von Prüfungen an Ausbildungsstätten der Bundesländer, der Bundeswehr und der Bundespolizei
5. Anerkennung von Prüfungen im Fach Gerätekunde