1. Abschnitt
Allgemeine Vorschriften
§ 1 Grundsatz
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 2a Definition von Krankenhausstandorten
§ 3 Anwendungsbereich
§ 5 Nicht förderungsfähige Einrichtungen
§ 6 Krankenhausplanung und Investitionsprogramme
§ 7 Mitwirkung der Beteiligten
2. Abschnitt
Grundsätze der Investitionsförderung
§ 8 Voraussetzungen der Förderung
§ 9 Fördertatbestände
§ 10 Entwicklungsauftrag zur Reform der Investitionsfinanzierung
§ 11 Landesrechtliche Vorschriften über die Förderung
§ 12 Förderung von Vorhaben zur Verbesserung von Versorgungsstrukturen
§ 12a Fortführung der Förderung zur Verbesserung der Versorgungsstrukturen ab dem Jahr 2019
§ 13 Entscheidung zu den förderungsfähigen Vorhaben
§ 14 Auswertung der Wirkungen der Förderung
§ 14a Krankenhauszukunftsfonds
§ 14b Evaluierung des Reifegrades der Krankenhäuser hinsichtlich der Digitalisierung
§ 15 Beteiligung an Schließungskosten
3. Abschnitt
Vorschriften über Krankenhauspflegesätze
§ 16 Verordnung zur Regelung der Pflegesätze
§ 17 Grundsätze für die Pflegesatzregelung
§ 17a Finanzierung von Ausbildungskosten
§ 17b Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für DRG-Krankenhäuser, Verordnungsermächtigung
§ 17c Prüfung der Abrechnung von Pflegesätzen, Statistik
§ 17d Einführung eines pauschalierenden Entgeltsystems für psychiatrische und psychosomatische Einrichtungen
§ 18 Pflegesatzverfahren
§ 18a Schiedsstelle, Verordnungsermächtigung
§ 18b (aufgehoben)
§ 19 Schlichtungsausschuss auf Bundesebene zur Klärung strittiger Kodier- und Abrechnungsfragen
§ 20 Nichtanwendung von Pflegesatzvorschriften
4. Abschnitt
Sonderregelungen
§ 21 Ausgleichszahlungen an Krankenhäuser aufgrund von Sonderbelastungen durch das neuartige Coronavirus SARS-CoV-2
§ 22 Behandlung in Vorsorge- und Rehabilitationseinrichtungen
§ 23 Verordnungsermächtigung
§ 24 Überprüfung der Auswirkungen
§ 25 Ausnahmen von Prüfungen bei Krankenhausbehandlung und von der Prüfung von Strukturmerkmalen, Verordnungsermächtigung
§ 26 Zusatzentgelt für Testungen auf das Coronavirus SARS-CoV-2 im Krankenhaus
§ 26a Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26b Kostentragung für durch den Bund beschaffte Arzneimittel mit dem Wirkstoff Remdesivir
§ 26c Kostenerstattung für durch den Bund beschaffte Produkte
§ 26d Erweiterte Sonderleistung an Pflegekräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26e Erneute Sonderleistung an Pflegefachkräfte aufgrund von besonderen Belastungen durch die SARS-CoV-2-Pandemie
§ 26f Ausgleich für Steigerungen der Kosten für den Bezug von Erdgas, Wärme und Strom
5. Abschnitt
Sonstige Vorschriften
§ 27 Zuständigkeitsregelung
§ 28 Auskunftspflicht und Statistik
§ 30 Darlehen aus Bundesmitteln
§ 31 Beleihung des Instituts für das Entgeltsystem im Krankenhaus
§ 32 Eignung zur Aufgabenwahrnehmung
§ 33 Aufsicht über den Beliehenen
§ 34 Rückgriff
§ 35 Finanzierung