Regelwerk, Lebensm.&Bedarfsgegenstände, AMG

BetäubungsmittelG
- Inhalt -

Erster Abschnitt
Begriffsbestimmungen

§ 1 Betäubungsmittel

§ 2 Sonstige Begriffe

Zweiter Abschnitt
Erlaubnis und Erlaubnisverfahren

§ 3 Erlaubnis zum Verkehr mit Betäubungsmitteln

§ 4 Ausnahmen von der Erlaubnispflicht

§ 5 Versagung der Erlaubnis

§ 6 Sachkenntnis

§ 7 Antrag

§ 8 Entscheidung

§ 9 Beschränkungen, Befristung, Bedingungen und Auflagen

§ 10 Rücknahme und Widerruf

§ 10a Erlaubnis für den Betrieb von Drogenkonsumräumen

Dritter Abschnitt
Pflichten im Betäubungsmittelverkehr

§ 11 Einfuhr, Ausfuhr und Durchfuhr

§ 12 Abgabe und Erwerb

§ 13 Verschreibung und Abgabe auf Verschreibung

§ 14 Kennzeichnung und Werbung

§ 15 Sicherungsmaßnahmen

§ 16 Vernichtung

§ 17 Aufzeichnungen

§ 18 Meldungen

Vierter Abschnitt
Überwachung

§ 19 Durchführende Behörde

§ 20 Besondere Ermächtigung für den Spannungs- oder Verteidigungsfall

§ 21 Mitwirkung anderer Behörden

§ 22 Überwachungsmaßnahmen

§ 23 Probenahme

§ 24 Duldungs- und Mitwirkungspflicht

§ 24a Anzeige des Anbaus von Nutzhanf

§ 25 Gebühren und Auslagen

Fuenfter Abschnitt
Vorschriften für Behörden

§ 26 Bundeswehr, Bundespolizei, Bereitschaftspolizei und Zivilschutz

§ 27 Meldungen und Auskünfte

§ 28 Jahresbericht an die Vereinten Nationen

Sechster Abschnitt
Straftaten und Ordnungswidrigkeiten

§ 29 Straftaten

§ 29a Straftaten

§ 30 Straftaten

§ 30a Straftaten

§ 30b Straftaten

§ 30c (aufgehoben)

§ 31 Strafmilderung oder Absehen von Strafe

§ 31a Absehen von der Verfolgung

§ 32 Ordnungswidrigkeiten

§ 33 Einziehung

§ 34 Führungsaufsicht

Siebenter Abschnitt
Betäubungsmittelabhängige Straftäter

§ 35 Zurückstellung der Strafvollstreckung

§ 36 Anrechnung und Strafaussetzung zur Bewährung

§ 37 Absehen von der Verfolgung

§ 38 Jugendliche und Heranwachsende

§ 39 Übergangsregelung

§ 39a Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften

Anlage I - nicht verkehrsfähige Betäubungsmittel

Anlage II - verkehrsfähige, aber nicht verschreibungsfähige Betäubungsmittel

Anlage III