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Änderungstext

Es verordnen

• das Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
• auf Grund des § 34 Satz 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
• auf Grund des § 62 Abs. 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945)

sowie

• das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
• auf Grund des § 13 Abs. 5 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945) im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz sowie dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie,
• auf Grund des § 62 Abs. 2 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches in der Fassung der Bekanntmachung vom 26. April 2006 (BGBl. I S. 945):

Artikel 1

Die Schadstoff-Höchstmengenverordnung vom 19. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2755), zuletzt geändert durch Artikel 2 der Verordnung vom 2. November 2005 (BGBl. I S. 3154), wird wie folgt geändert:

1. § 1 Abs. 2 wird wie folgt gefasst:

2. § 5 wird wie folgt geändert:

a) In Absatz 1 wird die Angabe " § 51 Abs. 1 Nr. 2, Abs. 2 bis 4 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe " § 58 Abs. 1 Nr. 18, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.

b) In Absatz 2 wird die Angabe " § 52 Abs. 1 Nr. 1 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe " § 59 Abs. 1 Nr. 21 Buchstabe b des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.

c) Absatz 3 wird wie folgt geändert:

aa) Im einleitenden Satzteil wird die Angabe " § 56 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a, Abs. 2 und 3 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe " § 58 Abs. 3 Nr. 2, Abs. 4 bis 6 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.

bb) In Nummer 1 und 2 wird jeweils die Angabe "Anhang I Abschnitt 3 oder Abschnitt 5" durch die Angabe "Anhang I Abschnitt 3, 5 oder 7" ersetzt.

cc) In Nummer 3 wird der Punkt durch ein Komma ersetzt.

dd) Nach Nummer 3 wird folgender Teilsatz angefügt:

"sofern festgestellte Verunreinigungen nicht auf Einwirkungen der Luft, des Wassers oder des Bodens beruhen."

d) Der Absatz 4 wird angefügt.

3. In § 6 werden

a) die Angabe " § 5 Abs. 2" durch die Angabe " § 5 Abs. 2 oder 4",

b) das Wort "leichtfertig" durch das Wort "fahrlässig" und

c) die Angabe " § 53 Abs. 2 Nr. 2 des Lebensmittel- und Bedarfsgegenständegesetzes" durch die Angabe " § 60 Abs. 1 des Lebensmittel- und Futtermittelgesetzbuches" ersetzt.

Artikel 2

Das Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit kann den Wortlaut der Schadstoff-Höchstmengenverordnung in der ab dem Inkrafttreten dieser Verordnung geltenden Fassung im Bundesgesetzblatt bekannt machen.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tage nach der Verkündung in Kraft.