Regelwerk, Immissionsschutz, BImSchVen

31. BImSchV
- Inhalt -

Erster Teil
Anwendungsbereich, Begriffsbestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich

§ 2 Begriffsbestimmungen

Zweiter Teil
Begrenzung der Emissionen

§ 3 Allgemeine Anforderungen

§ 4 Spezielle Anforderungen

Dritter Teil
Messungen und Überwachung

§ 5 Nicht genehmigungsbedürftige Anlagen

§ 6 Genehmigungsbedürftige Anlagen

Vierter Teil
Gemeinsame Vorschriften

§ 7 Ableitbedingungen für Abgase

§ 8 Berichterstattung an die Europäische Kommission

§ 9 Unterrichtung der Öffentlichkeit

§ 10 Andere oder weitergehende Anforderungen

§ 11 Zulassung von Ausnahmen

§ 12 Ordnungswidrigkeiten

Fuenfter Teil
(aufgehoben)

§ 13 (aufgehoben)

Anhang I Liste der Anlagen

1. Reproduktion von Text oder von Bildern

2. Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

3. Textilreinigung

4. Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen, Fahrerhäusern, Nutzfahrzeugen, Bussen oder Schienenfahrzeugen

5. Fahrzeugreparaturlackierung

6. Beschichten von Bandblech

7. Beschichten von Wickeldraht

8. Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

9. Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

10. Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

11. Beschichten von Leder

12. Holzimprägnierung

13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen

14. Klebebeschichtung

15. Herstellung von Schuhen

16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

17. Umwandlung von Kautschuk

18. Extraktion von Pflanzenöl oder tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

19. Herstellung von Arzneimitteln

Anhang II Liste der Tätigkeiten

Anhang III Spezielle Anforderungen

1. Reproduktion von Text oder von Bildern

2. Reinigung der Oberflächen von Materialien oder Produkten

3. Textilreinigung

4. Serienbeschichtung von Kraftfahrzeugen, Fahrerhäusern, Nutzfahrzeugen, Bussen oder Schienenfahrzeugen

5. Fahrzeugreparaturlackierung

5.1 Anlagen zur Reparaturlackierung von Fahrzeugen

6. Beschichten von Bandblech

7. Beschichten von Wickeldraht

8. Beschichten von sonstigen Metall- oder Kunststoffoberflächen

9 Beschichten von Holz oder Holzwerkstoffen

10 Beschichten von Textil-, Gewebe-, Folien- oder Papieroberflächen

11. Beschichten von Leder

12. Holzimprägnierung

13. Laminierung von Holz oder Kunststoffen

14. Klebebeschichtung

15 Herstellung von Schuhen

16. Herstellung von Anstrich- oder Beschichtungsstoffen sowie Herstellung von Bautenschutz- oder Holzschutzmitteln, Klebstoffen oder Druckfarben

17. Umwandlung von Kautschuk

18. Extraktion von Pflanzenöl und tierischem Fett sowie Raffination von Pflanzenöl

19. Herstellung von Arzneimitteln

Anhang IV Reduzierungsplan

A Grundsätzliche Anforderungen

B Reduzierungsplan für das Aufbringen von Beschichtungsstoffen, Klarlacken, Klebstoffen oder Druckfarben

C Vereinfachter Nachweis zur Einhaltung der Anforderungen

Anhang V Lösemittelbilanz

1. Definitionen

2. Leitlinien für die Verwendung einer Lösemittelbilanz zum Nachweis der Erfüllung von Anforderungen

Anhang VI Anforderungen an die Durchführung der Überwachung

1. Einzelmessungen

2. Kontinuierliche Überwachung

3. Ermittlung der flächenbezogenen Gesamtemissionen an flüchtigen organischen Verbindungen bei Anlagen der Fahrzeugbeschichtung

4.