Für einen individuellen Ausdruck passen Sie bitte die Einstellungen in der Druckvorschau Ihres Browsers an. Regelwerk

im Juni 2024 von der KAS verabschiedet

Die Kommission für Anlagensicherheit (KAS) ist ein nach § 51a Bundes-Immissionsschutzgesetz beim Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz gebildetes Gremium.

Ihre Geschäftsstelle ist bei der GFI Umwelt - Gesellschaft für Infrastruktur und Umwelt mbH in Bonn eingerichtet.

Anmerkung:

Dieses Werk wurde mit großer Sorgfalt erstellt. Dennoch übernehmen Verfasser und Auftraggeber keine Haftung für die Richtigkeit von Angaben, Hinweisen und Ratschlägen sowie für eventuelle Druckfehler. Aus etwaigen Folgen können daher keine Ansprüche gegenüber dem Verfasser und/oder dem Auftraggeber geltend gemacht werden.

Dieses Werk darf für nichtkommerzielle Zwecke vervielfältigt werden. Der Auftraggeber und der Verfasser übernehmen keine Haftung für Schäden im Zusammenhang mit der Vervielfältigung oder mit Reproduktionsexemplaren.

1 Einleitung

Externe Notfallpläne werden mit dem Ziel erstellt, Maßnahmen zur Abwehr und Bekämpfung von Folgen eines eingetretenen Störfalls in einem Betriebsbereich nach § 3 (5a) Bundes-Immissionsschutzgesetz der oberen Klasse vorzusehen und entsprechende Handlungen zum Schutz der Nachbarschaft vorzubereiten. Darüber hinaus werden üblicherweise die für die Katastrophenhilfe hinzu zu ziehenden Behörden, Stellen und Einrichtungen ausgewiesen.

Die externe Notfallplanung ist grundsätzlich Aufgabe der für Gefahrenabwehrplanung zuständigen Behörden des jeweiligen Bundeslandes. Die Betreiber von Betriebsbereichen der oberen Klasse haben diesen Behörden die für die Erstellung der externen Notfallpläne erforderlichen Informationen zur Verfügung zu stellen ( § 10 (1) Nr. 2 Störfall-Verordnung ( 12. BImSchV)). Hierbei sind die sicherheitstechnischen Unterlagen (u. a. die internen Alarm- und Gefahrenabwehrpläne des Betreibers sowie der Sicherheitsbericht) zu berücksichtigen.

Die Inhalte der externen Notfallpläne sind bundesweit nicht einheitlich geregelt, jedes Bundesland legt diese in den eigenen Landeskatastrophenschutzgesetzen fest. Die Praxis zeigt, dass die externen Notfallpläne in ihrem Detaillierungsgrad jedoch ganz unterschiedlich ausfallen, u. a. im Hinblick auf die Darstellung des vom Betriebsbereich ausgehenden Gefährdungspotentials.

Vor diesem Hintergrund soll das vorliegende Merkblatt mit dem Muster-Inhaltsverzeichnis für einen externen Notfallplan eine Hilfestellung für die für den Katastrophenschutz zuständigen Behörden darstellen und zu einer möglichst einheitlichen Vorgehensweise führen.

2 Muster-Inhaltsverzeichnis Externer Notfallplan