Regelwerk, Techn. Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV
Vorwort
1. Einleitung
2. Erläuterungen
3. Rechtsgrundlagen
4. Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung
5. Darstellung der Teilprozesse
Teilprozess I - Informationen von außenTeilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll
Teilprozess III - Marktüberwachungsaktionen
Teilprozess IV - Marktüberwachung auf Messen
6. Beschreibung der Hauptmodule
Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfenModul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen
Modul 3 Abgabe an die zuständige Behörde
Modul 4 Sachverhaltsermittlung
Modul 5 Prüfung des Produkts
Modul 6 Probenahme
Modul 7 Risikobewertung
Modul 8 Meldeverpflichtungen der Marktüberwachungsbehörde
Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde
Modul 10 Veröffentlichung von Informationen
Modul 11 Abschluss des Verfahrens
Modul 12 Projektbeschreibung (MO-Aktionen, Messebegehungen)
Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung
Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter
Modul 15 Messebegehung
Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen
7. Beschreibung der Untermodule
Untermodul A AuskunftserteilungUntermodul B Überprüfung durch Behörde selbst
Untermodul C Prüfung anordnen
Untermodul D Korrekturmaßnahmen des Wirtschaftsakteurs
Untermodul E Amtshilfe
Untermodul G Rücknahme, Rückruf
Untermodul H Sicherstellung, Verwahrung, Vernichtung, Unbrauchbarmachen
Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung
Untermodul J ICSMS
Untermodul K Formeller Einwand
Untermodul L Vorgehen bei nichtkonformen Produkten, die mit GS-Zeichen und / oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind
Untermodul M Meldungen nach § 29 ProdSG
Untermodul N RAPEX-Art. 12
Untermodul P Formale Nichtkonformität
Untermodul Q Widerruf oder Änderung der Maßnahme
Untermodul R Prüfbericht
Untermodul S Ordnungswidrigkeiten und Straftaten
Untermodul T Abgabe an die ZLS
8. Weitere Instrumente der Marktüberwachung
8.1 Funktion und Aufgaben der BAua8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter
8.3 Geräteuntersuchungsstellen
8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ
8.6 MO im Internet
1. Schritt Klärung der Zuständigkeit durch Ermittlung des hauptverantwortlichen Wirtschaftsakteurs2. Schritt Abgabe an die für den hauptverantwortlichen Wa zuständige Behörde
3. Schritt Probeentnahme
4. Schritt Risikobewertung
5. Schritt Maßnahmen der MÜB gegenüber dem hauptverantwortlichen Wa
6. Schritt Maßnahmen gegenüber den besonderen Beteiligten des Online-Handels
7. Schritt Veröffentlichung von Informationen => Modul 10
8. Schritt Abschluss des Verfahrens => Modul 11
8.7 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsprogramme der Länder
9. Verweisungen
10. Anlagen
11. Abkürzungsverzeichnis LV 36, 5. Auflage
Anlage 1 Handlungsanleitung für die Zusammenarbeit der für die Kontrolle der Außengrenzen zuständigen Behörden (Zollbehörden) und der Marktüberwachungsbehörden
(zur LV 36)
I. Rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit
II. Form der Zusammenarbeit
III. Ergänzende Hinweise
Anlage 2 Marktüberwachungsprogramm 2018 - 2021 für den Bereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)
(zur LV 36)
1. Optimierung der zielgruppenbezogenen Information
2. Einheitliche Anwendung der RAPEX-Leitlinien
3. Zusammenarbeit mit dem Zoll
4. Elektronische Vertriebswege
5. Mitwirkung in der Normung
6. Unfallgefahren durch Strom
7. Marktüberwachung und Arbeitssicherheit
8. Sicherheit von Produkten für Kinder
9. Massenprodukte
10. Marktüberwachung auf Messen
Anlage 3 Mitteilung nach § 116 der Abgabenordnung (AO)
(zur LV 36)
Anlage 4 Beispielhafter Formulierungsvorschlag anhand einer Untersagung des Bereitstellens eines gefährlichen Produkts
(zur LV 36)
Anlage 5 Projektplan für Marktüberwachungsaktionen
(zur LV 36)
Anlage 6 Verschwiegenheitserklärung
(zur LV 36)
Anlage 7 Messebericht der Kommission
(zur LV 36)
Anlage 8 X.X Produktsicherheit
(zur LV 36)
Anlage 9 Kompetenzübergang bei Bewertungsdifferenzen
(zur LV 36)
Anlage 10 Geschäftsordnung Arbeitsausschuss Marktüberwachung
(zur LV 36)
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Aufgaben
§ 3 Mitgliedschaft / Zusammensetzung / Stimmberechtigung
§ 4 Vorsitz und Geschäftsführung
§ 5 Sitzungen
§ 6 Beschlussfassung
§ 7 Protokoll
Anlage 11 NOTE TO THE SOGS-MSG MEMBERS
Anlage 12 Verfahren gemäß den Art. R31 bis R34 aus Anh. I Beschluss Nr. 768/2008/EG
1) Einleitung
2) Das Verfahren nach den Artikeln R31 / R32 aus Anhang I des Beschlusses Nr. 768/2008/EG (Einwandverfahren)
Abbildung 1: Darstellung der Verfahrens nach den Artikeln R31/R32 aus Anhang I des Beschlusses Nr. 768/2008/EG (Einwandverfahren);
3) Stufe 2 des Einwandverfahrens in Richtung downstream -
Abbildung 2:Ablaufdiagramm - Teil 1 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.Abbildung 3:Ablaufdiagramm - Teil 2 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.
4) Einwandverfahren in Richtung downstream - Meldungen von der KOM über als gerechtfertigt geltende Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS