Regelwerk, Techn. Regeln, LASI, Arbeitsschutz, UVV

LV 36
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Vorwort

1. Einleitung

2. Erläuterungen

3. Rechtsgrundlagen

4. Grundsätzlicher Ablauf der Marktüberwachung

5. Darstellung der Teilprozesse

Teilprozess I - Informationen von außen

Teilprozess II - Zusammenarbeit mit dem Zoll

Teilprozess III - Marktüberwachungsaktionen

Teilprozess IV - Marktüberwachung auf Messen

6. Beschreibung der Hauptmodule

Modul 1 Sachliche Zuständigkeit prüfen

Modul 2 Örtliche Zuständigkeit prüfen

Modul 3 Abgabe an die zuständige Behörde

Modul 4 Sachverhaltsermittlung

Modul 5 Prüfung des Produkts

Modul 6 Probenahme

Modul 7 Risikobewertung

Modul 8 Meldeverpflichtungen der Marktüberwachungsbehörde

Modul 9 Maßnahmen der Marktüberwachungsbehörde

Modul 10 Veröffentlichung von Informationen

Modul 11 Abschluss des Verfahrens

Modul 12 Projektbeschreibung (MO-Aktionen, Messebegehungen)

Modul 13 Marktüberwachung auf Messen - Vorbereitung

Modul 14 Abstimmung mit Messeveranstalter

Modul 15 Messebegehung

Modul 16 Behördliche Maßnahmen auf Messen

7. Beschreibung der Untermodule

Untermodul A Auskunftserteilung

Untermodul B Überprüfung durch Behörde selbst

Untermodul C Prüfung anordnen

Untermodul D Korrekturmaßnahmen des Wirtschaftsakteurs

Untermodul E Amtshilfe

Untermodul G Rücknahme, Rückruf

Untermodul H Sicherstellung, Verwahrung, Vernichtung, Unbrauchbarmachen

Untermodul I Öffentliche Warnung; Hoheitliche Warnung

Untermodul J ICSMS

Untermodul K Formeller Einwand

Untermodul L Vorgehen bei nichtkonformen Produkten, die mit GS-Zeichen und / oder CE-Kennzeichnung mit Kennnummer einer notifizierten Stelle versehen sind

Untermodul M Meldungen nach § 29 ProdSG

Untermodul N RAPEX-Art. 12

Untermodul P Formale Nichtkonformität

Untermodul Q Widerruf oder Änderung der Maßnahme

Untermodul R Prüfbericht

Untermodul S Ordnungswidrigkeiten und Straftaten

Untermodul T Abgabe an die ZLS

8. Weitere Instrumente der Marktüberwachung

8.1 Funktion und Aufgaben der BAua

8.2 Nationale Richtlinien-Vertreter

8.3 Geräteuntersuchungsstellen

8.4 Funktion und Aufgaben des AAMÜ

8.6 MO im Internet

1. Schritt Klärung der Zuständigkeit durch Ermittlung des hauptverantwortlichen Wirtschaftsakteurs

2. Schritt Abgabe an die für den hauptverantwortlichen Wa zuständige Behörde

3. Schritt Probeentnahme

4. Schritt Risikobewertung

5. Schritt Maßnahmen der MÜB gegenüber dem hauptverantwortlichen Wa

6. Schritt Maßnahmen gegenüber den besonderen Beteiligten des Online-Handels

7. Schritt Veröffentlichung von Informationen => Modul 10

8. Schritt Abschluss des Verfahrens => Modul 11

8.7 Evaluierung der Marktüberwachungsaktivitäten und der Marktüberwachungsprogramme der Länder

9. Verweisungen

10. Anlagen

11. Abkürzungsverzeichnis LV 36, 5. Auflage

Anlage 1 Handlungsanleitung für die Zusammenarbeit der für die Kontrolle der Außengrenzen zuständigen Behörden (Zollbehörden) und der Marktüberwachungsbehörden
(zur LV 36)

I. Rechtliche Grundlagen der Zusammenarbeit

II. Form der Zusammenarbeit

III. Ergänzende Hinweise

Anlage 2 Marktüberwachungsprogramm 2018 - 2021 für den Bereich des Produktsicherheitsgesetzes (ProdSG)
(zur LV 36)

1. Optimierung der zielgruppenbezogenen Information

2. Einheitliche Anwendung der RAPEX-Leitlinien

3. Zusammenarbeit mit dem Zoll

4. Elektronische Vertriebswege

5. Mitwirkung in der Normung

6. Unfallgefahren durch Strom

7. Marktüberwachung und Arbeitssicherheit

8. Sicherheit von Produkten für Kinder

9. Massenprodukte

10. Marktüberwachung auf Messen

Anlage 3 Mitteilung nach § 116 der Abgabenordnung (AO)
(zur LV 36)

Anlage 4 Beispielhafter Formulierungsvorschlag anhand einer Untersagung des Bereitstellens eines gefährlichen Produkts
(zur LV 36)

Anlage 5 Projektplan für Marktüberwachungsaktionen
(zur LV 36)

Anlage 6 Verschwiegenheitserklärung
(zur LV 36)

Anlage 7 Messebericht der Kommission
(zur LV 36)

Anlage 8 X.X Produktsicherheit
(zur LV 36)

Anlage 9 Kompetenzübergang bei Bewertungsdifferenzen
(zur LV 36)

Anlage 10 Geschäftsordnung Arbeitsausschuss Marktüberwachung
(zur LV 36)

§ 1 Geltungsbereich

§ 2 Aufgaben

§ 3 Mitgliedschaft / Zusammensetzung / Stimmberechtigung

§ 4 Vorsitz und Geschäftsführung

§ 5 Sitzungen

§ 6 Beschlussfassung

§ 7 Protokoll

Anlage 11 NOTE TO THE SOGS-MSG MEMBERS

Anlage 12 Verfahren gemäß den Art. R31 bis R34 aus Anh. I Beschluss Nr. 768/2008/EG

1) Einleitung

2) Das Verfahren nach den Artikeln R31 / R32 aus Anhang I des Beschlusses Nr. 768/2008/EG (Einwandverfahren)

Abbildung 1: Darstellung der Verfahrens nach den Artikeln R31/R32 aus Anhang I des Beschlusses Nr. 768/2008/EG (Einwandverfahren);

3) Stufe 2 des Einwandverfahrens in Richtung downstream -

Abbildung 2:Ablaufdiagramm - Teil 1 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.

Abbildung 3:Ablaufdiagramm - Teil 2 zum Umgang mit Meldungen von der KOM über vorläufige Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS.

4) Einwandverfahren in Richtung downstream - Meldungen von der KOM über als gerechtfertigt geltende Maßnahmen einer MÜB eines anderen MS

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