Regelwerk, Technische Regeln, LAS

LV 49
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Vorwort

1. Allgemeines

2. Begriffsbestimmungen

3. Praktische Hinweise zum Erlaubnisverfahren

3.1 Allgemeines

3.2 Antragsunterlagen

3.2.1 Grundsätzliche Anforderungen

3.2.2 Brand- und Explosionsschutz

3.2.3 Druckanlagen

3.2.4 Tankstellen und Gasfüllanlagen

3.2.5 Lageranlagen und Füllstellen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 1 und 2 gemäß Verordnung (EG) 1272/2008

3.2.6 Lageranlagen und Flugfeldbetankungsanlagen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorie 3 gemäß Verordnung (EG) 1272/2008

4. Prüfbericht der Zugelassenen Überwachungsstelle (ZÜS)

4.1 Allgemeines

4.2 Mindestinhalte des Prüfberichtes der ZÜS

4.3 Bei der Erstellung des Prüfberichtes von der ZÜS zu beachtende Aspekte

5. Ablauf des Erlaubnisverfahrens

5.1 Allgemeines

5.2 Prüfumfang und Prüftiefe durch die Erlaubnisbehörde

5.3 Erteilung der Erlaubnis

5.4 Erlaubnis innerhalb eines Genehmigungsverfahrens nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG)

6. Errichtung und Betrieb

6.1 Errichtung

6.2 Betrieb

7. Prüfung der erlaubnispflichtigen überwachungsbedürftigen Anlagen, Außerbetriebnahme

7.1 Allgemeines

7.2 Außerbetriebnahme

Anhang 1 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 1 BetrSichV - Dampfkesselanlagen gemäß Anhang 2 Abschnitt 4 Nummer 2.1 Satz 1 Buchstabe a, die nach Anhang II Diagramm 5 der Richtlinie 2014/68/EU in die Kategorie IV einzustufen sind

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Dampfkesselanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 2 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 2 BetrSichV - Füllanlagen für ortsbewegliche Druckgeräte mit einer Füllkapazität von mehr als 10 kg je Stunde

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Füllanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 3 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 3 BetrSichV - Anlagen einschließlich der Lager- und Vorratsbehälter zum Befüllen von Land-, Wasser- und Luftfahrzeugen mit entzündbaren Gasen zur Verwendung als Treib- oder Brennstoff (Gasfüllanlagen)

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Gasfüllanlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 4 Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 4 BetrSichV - Lageranlagen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorien 1 und 2 mit einem Gesamtrauminhalt von mehr als 10.000 l

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Lageranlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 5 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 5 BetrSichV - Füllstellen für entzündbare Flüssigkeiten der Kategorien 1 und 2 mit einer Umschlagkapazität von mehr als 1.000 Liter pro Stunde

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben

II. Beschreibung der gesamten Lageranlage, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 6 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 6 BetrSichV - Tankstellen

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Tankstelle, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 7 Erforderliche Angaben in den Antragsunterlagen für Anlagen gemäß § 18 Abs. 1 Nummer 7 BetrSichV - Ortsfeste Anlagen oder Bereiche auf Flugfeldern, in denen Kraftstoffbehälter von Luftfahrzeugen aus Hydrantenanlagen mit entzündbaren Flüssigkeiten befüllt werden - Flugfeldbetankungsanlagen

I. Erlaubnisantrag - allgemeine Angaben:

II. Beschreibung der gesamten Tankstelle, der vorgesehenen Betriebsweise und der Aufstellung (Antragsunterlagen)

III. Prüfbericht nach Nummer 4.2 dieser LASI-Veröffentlichung

Anhang 8 Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung bei wasserlöslichen entzündbaren Flüssigkeiten

1. Vorwort

2. Einstufung wasserlöslicher entzündbarer Flüssigkeiten

3. Maximale Lagermengen

4. Ausrüstung von Lageranlagen sowie Füll- und Entleerstellen

5. Anforderungen an den Explosionsschutz

6. Anforderungen an den Brandschutz

Anhang 9 Hinweise zur Gefährdungsbeurteilung bei ethanolhaltigen Kraftstoffen

1. Vorbemerkung

2. Explosionsschutztechnische Kenngrößen von ethanolhaltigen Kraftstoffen

3. Ausrüstung mit Flammendurchschlagsicherungen

4. Produktverwechselungen

5. Beständigkeit