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5. CDNI-V - 5. CDNI-Verordnung
Fuenfte Verordnung zu dem Übereinkommen vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt

Vom 15. November 2017
(BGBl. II Nr. 30 vom 27.11.2017 S. 1410)


Auf Grund des § 2 Absatz 1 Nummer 5 in Verbindung mit Absatz 2 des Binnenschifffahrt-Abfallübereinkommen-Ausführungsgesetzes vom 13. Dezember 2003 (BGBl. I S. 2642), der in Absatz 1 im einleitenden Satzteil und in Absatz 2 zuletzt durch Artikel 105 Nummer 2 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474) geändert worden ist, verordnet das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit und dem Bundesministerium der Finanzen:

Artikel 1

(1) Die mit den Beschlüssen

  1. CDNI 2016-I-5 der Konferenz der Vertragsparteien vom 28. Juni 2016 und
  2. CDNI 2016-II-4 und CDNI 2016-II-5 der Konferenz der Vertragsparteien vom 15. Dezember 2016

angenommenen Änderungen der Anlage 2 des Übereinkommens vom 9. September 1996 über die Sammlung, Abgabe und Annahme von Abfällen in der Rhein- und Binnenschifffahrt (CDNI) (BGBl. 2003 II S. 1799, 1800, 1813), das zuletzt durch die Beschlüsse vom 12. Dezember 2013, 30. Juni 2015 und 18. Dezember 2015 (BGBl. 2016 II S. 1274, 1275, 1291, 1293, 1294, 1295) geändert worden ist, werden hiermit auf den in der Anlage 1 des Übereinkommens genannten deutschen Wasserstraßen in Kraft gesetzt.

(2) Die Beschlüsse werden nachstehend veröffentlicht.

Artikel 2

( 1) Artikel 1 Absatz 1 Nummer 2 tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

( 2) Im Übrigen tritt diese Verordnung am Tag nach der Verkündung in Kraft.

( 3) Diese Verordnung tritt an dem Tag außer Kraft, an dem das Übereinkommen für die Bundesrepublik Deutschland außer Kraft tritt.

( 4) Der Tag des Außerkrafttretens ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben. Der Bundesrat hat zugestimmt.


Beschluss CDNI 2016-I-5
zur Berücksichtigung kompatibler Transporte in Teil B Änderung der Artikel 5.01, 7.04 und des Anhangs IV der Anwendungsbestimmungen

Die Konferenz der Vertragsparteien,

Dieser Beschluss tritt spätestens zum 1. Juli 2017 in Kraft. Entladebescheinigungen, die dem Anhang IV der Anwendungsbestimmung in dessen bis zum 30. Juni 2017 gültigen Fassung entsprechen, können bis einschließlich 30. Juni 2018 verwendet und bis zum 31. Dezember 2018 als Nachweis im Sinne des Artikels 6.03 Nummer 1 der Anlage vorgelegt werden.


Anlage CDNI 2016-I-5
Änderung der Artikel 5.01 und 7.04 Absatz 3 der Anlage 2 des CDNI

1.Artikel 5.01 wird wie folgt geändert:

a) Buchstabe a) erhält folgende Fassung:

alt neu
a) "Einheitstransporte" Transporte, bei denen im Laderaum oder Ladetank des Fahrzeugs ununterbrochen das gleiche Ladegut oder ein anderes Ladegut, dessen Beförderung keine vorherige Reinigung des Laderaums oder des Ladetanks erfordert, befördert wird;  "a) "Einheitstransporte": Transporte, bei denen im Laderaum oder Ladetank des Fahrzeugs ununterbrochen nachweislich das gleiche Ladegut oder ein anderes Ladegut befördert wird, dessen Beförderung keine vorherige Reinigung des Laderaums oder des Ladetanks erfordert;"

b) Nach Buchstabe a) wird folgender Buchstabe aa) eingefügt:

"aa) "kompatible Transporte": Transporte, bei denen während aufeinanderfolgender Fahrten im Laderaum oder Ladetank des Fahrzeugs nachweislich ein Ladegut befördert wird, dessen Beförderung kein vorheriges Waschen des Laderaums oder des Ladetanks erfordert;"

2.Artikel 7.04, Absatz 3 erhält folgende Fassung:

alt neu
(3) Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf Laderäume und Ladetanks von Fahrzeugen, die Einheitstransporte durchführen. "(3)
  1. Die Absätze 1 und 2 finden keine Anwendung auf Laderäume und Ladetanks von Fahrzeugen, die Einheitstransporte durchführen. Der Frachtführer muss dies schriftlich nachweisen können.
  2. Absatz 2 findet keine Anwendung auf Laderäume und Ladetanks von Fahrzeugen, die kompatible Transporte durchführen. Der Frachtführer muss dies schriftlich nachweisen können. In diesem Fall muss in der Entladebescheinigung das Feld 6b) angekreuzt werden. Der Nachweis ist bis zur Entladung der kompatiblen Folgeladung an Bord mitzuführen.
  3. Falls zum Zeitpunkt der Entladung die Folgeladung noch nicht bekannt ist, aber es sich voraussichtlich um eine kompatible Ladung handeln wird, kann die Anwendung von Absatz 2 hinausgeschoben werden. Der Befrachter (bei flüssiger Ladung) oder der Ladungsempfänger (bei trockener Ladung) muss vorläufig eine Annahmestelle für das Waschwasser bezeichnen, die in die Entladebescheinigung einzutragen ist. Zusätzlich muss in der Entladebescheinigung das Feld 6c) angekreuzt werden. Die Mengenangabe unter Nummer 9 entfällt.

Sofern vor Anlauf der in der Entladebescheinigung angegebenen Annahmestelle durch den Frachtführer nachweisbar feststeht, dass die Folgeladung kompatibel ist, muss dies in der Entladebescheinigung in Feld 13 angegeben werden. In diesem Fall braucht nicht gewaschen werden. Andernfalls gelten die Bestimmungen zum Waschen uneingeschränkt.

Der Nachweis bezüglich der kompatiblen Folgeladung ist bis zur Entladung der kompatiblen Folgeladung an Bord mitzuführen." 

3. Die Muster des Anhangs IV Entladebescheinigungen für die Trockenschifffahrt und Tankschifffahrt werden wie folgt geändert:

a) Nummer 6 erhält jeweils folgende Fassung:

6. Das Schiff

  1. [ ] führt Einheitstransporte durch - Art. 7.04, (3) a);
  2. [ ] befördert als Folgeladung kompatible Ladung - Art. 7.04, (3) b);
  3. [ ] wird bis zur Entscheidung über die Kompatibilität der Folgeladung nicht gewaschen - Art. 7.04, (3) c)".

b) Nach Nummer 12 wird jeweils folgende Nummer 13 eingefügt:

"13. [ ] Die Folgeladung ist kompatibel, daher wird nicht gewaschen - Art. 7.04, (3) c)"

c) Die bisherigen Nummern 13 bis 17 werden jeweils die Nummern 14 bis 18.

d) Die Hinweise zu Nummer 9 werden wie folgt ergänzt:

"Bei Anwendung von Artikel 7.04 Absatz 3 Buchstabe c "Ungewissheit über kompatible Folgeladung" entfällt die Mengenangabe."


Beschluss CDNI 2016-II-4
Änderung der Anwendungsbestimmung

Anlage 2
Anhang III
Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser mit Ladungsrückständen
(Fassung 2018)

Die Konferenz der Vertragsparteien,

verabschiedet die beigefügte Fassung 2018 des Anhangs III  der Anwendungsbestimmung betreffend Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser mit Ladungsrückständen, die den derzeitigen Anhang III  ersetzt.

Begleitend zu diesem Beschluss werden detaillierte Dokumente zur Erläuterung auf der Webseite www.cdniiwt.org veröffentlicht.

Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.

Anlage CDNI 2016-II-4
Entladungsstandards und Abgabe-/Annahmevorschriften für die Zulässigkeit der Einleitung von Waschwasser1 mit Ladungsrückständen
(Fassung 2018)

Bestimmungen zur Anwendung der Tabelle

Für die Einleitung von Waschwasser1 mit Ladungsrückständen aus Laderäumen oder Ladetanks, die den in Teil B Artikel 5.01 der Anwendungsbestimmung definierten Entladungsstandards entsprechen, sind abhängig von dem Ladungsgut und dem Entladungsstandard der Laderäume und Ladetanks in der folgenden Tabelle die Abgabe-/Annahmevorschriften angegeben. Die Spalten der Tabelle haben folgende Bedeutung:

1. Spalte 1: Angabe der Güternummer nach dem einheitlichen Güterverzeichnis für die Verkehrsstatistik (NST) mit einer geringfügigen Änderung der Zuordnung der Güter zu den Güternummern aufgrund der chemischen Beschaffenheit und der Umwelt-Risikobewertung.

2. Spalte 2: Güterart, Beschreibung nach NST mit einer geringfügigen Umsortierung aufgrund der chemischen Beschaffenheit und der Umwelt-Risikobewertung.

3. Spalte 3: Einleitung des Waschwassers in das Gewässer erlaubt unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks oder

B: vakuumrein in den Laderäumen eingehalten worden ist.

4. Spalte 4: Abgabe des Waschwassers

  1. durch Einleitung in eine dafür geeignete Kanalisation (zu einer Kläranlage) oder
  2. durch Abfuhr zu einer Kläranlage oder
  3. in eine Wasseraufbereitungsanlage beim Ladungsempfänger oder der Umschlagsanlage oder der Waschwasserannahmestelle über die dafür vorgesehenen Anschlüsse

unter der Bedingung, dass vor dem Waschen der jeweils geforderte Entladungsstandard

A: besenrein oder nachgelenzt in den Laderäumen oder Ladetanks oder

B: vakuumrein in den Laderäumen

eingehalten worden ist.

Enthält das Waschwasser absetzbare Substanzen (wie z.B. Partikel oder Sand), die die Kanalisation zusetzen können, sind diese Substanzen vor der Einleitung in die öffentliche Kanalisation nach Möglichkeit mittels geeigneter Mittel und Techniken abzuscheiden (z.B. in einem Absetzbecken oder über Koaleszenzabscheider).

Die unter den Buchstaben a bis c genannten Annahmestellen (Kläranlage oder Wasseraufbereitungsanlage) müssen, sofern die innerstaatlichen Bestimmungen der Vertragsparteien dies vorsehen, zugelassen sein.

5. Spalte 5: Abgabe des Waschwassers an Annahmestellen zur Sonderbehandlung S. Das Behandlungsverfahren hängt von der Art des Ladungsgutes ab, in der Regel Abfuhr des Waschwassers in eine geeignete Behandlungsanlage zur Aufbereitung (keine Abgabe an eine kommunale Kläranlage). Sofern durch eine entsprechende Bemerkung in Spalte 6 angezeigt, ist auch ein alternatives Verfahren, z.B. Aufspritzen auf die Lagerhaltung, möglich.

Vor dem Waschen ist auch bei Sonderbehandlung des Waschwassers - sofern technisch möglich - mindestens der Entladungsstandard a (besenrein oder nachgelenzt) einzuhalten.

6. Spalte 6: Hinweise zu Anmerkungen in den Fußnoten.

7. Die Abgabe des Waschwassers in Anwendung der Entladungsstandards erfolgt entsprechend der Angaben in den Spalten 3 bis 6.

Ein "X" in Spalte 3 oder 4 bedeutet, dass es verboten ist, Waschwasser auf diesem Weg zu entsorgen.

Ist in Spalte 4 keine Angabe vorhanden, kann die Abgabe des Waschwassers dennoch auf diesem Weg erfolgen, sofern mindestens der in Spalte 3 angeführte Entladungsstandard eingehalten wird (ein strengerer Entladungsstandard ist immer erlaubt).

8. Weitere Hinweise zur Anwendung der Tabelle

  1. Entsprechen die Laderäume oder Ladetanks vor dem Waschen nicht mindestens dem geforderten Entladungsstandard a oder B, ist eine Abgabe des Waschwassers zur Sonderbehandlung S erforderlich.
  2. Liegen Ladungsrückstände aus verschiedenen Gütern vor, richtet sich die Entsorgung nach dem Gut mit der strengsten Abgabe-/Annahmevorschrift in der Tabelle. Hierbei sind auch die dem Waschwasser zugesetzten Hilfsstoffe (z.B. Reinigungsmittel) zu berücksichtigen. Waschwasser, das Reinigungsmittel enthält, darf nicht ins Gewässer eingeleitet werden.
  3. Für die in Anhang III aufgeführten Güter, die mit Mineralöl oder anderen Stoffen verunreinigt sind, die eine Sonderbehandlung nach Anhang III erfordern, ist bei der Reinigung der Ladetanks oder der Laderäume eine Sonderbehandlung S des Waschwassers erforderlich.
  4. Bei Beförderung von Versandstücken wie zum Beispiel Fahrzeugen, Containern, Großpackmitteln, palettierter und verpackter Ware richtet sich die Abgabe-/Annahmevorschrift nach den in diesen Versandstücken enthaltenen losen oder flüssigen Gütern, wenn infolge von Beschädigungen oder Undichtigkeiten Güter ausgelaufen oder ausgetreten sind.
  5. Niederschlagswasser und Ballastwasser aus waschreinen Laderäumen und Ladetanks kann in das Gewässer eingeleitet werden.
  6. Waschwasser von besenreinen Gangborden und von sonstigen gering verschmutzten Oberflächen wie z.B. Lukendeckeln, Dächern usw. darf in das Gewässer eingeleitet werden.
  7. Die Abgabe von Waschwasser zur Sonderbehandlung ist, auch wenn in Spalte 5 nicht gefordert, grundsätzlich möglich. Vor dem Waschen ist auch bei Sonderbehandlung des Waschwassers - sofern technisch möglich - mindestens der Entladungsstandard a (besenrein oder nachgelenzt) einzuhalten.

1) Beachte bezüglich der Anwendung der Entladungsstandards: Zum Waschwasser gehört auch das Niederschlags- oder Ballastwasser, das aus dem jeweiligen Laderaum oder Ladetank stammt (siehe Begriffsbestimmung in Artikel 5.01 Buchstabe l).

Gütenummer Güterart Einleitung in das Gewässer Abgabe an Annahmestellen zur Bemerkungen
Kanalisation Sonderbehandlung
1 2 3 4 5 6
0 Land-, forstwirtschaftliche und verwandte Erzeugnisse
(einschl. lebende Tiere)
00 Lebende Tiere
001 Lebende Tiere (ausgenommen Fische)
0010 Lebende Tiere (ausgenommen Fische) X A
01 Getreide
011 Weizen
0110 Weizen A
012 Gerste
0120 Gerste A
013 Roggen
0130 Roggen A
014 Hafer
0140 Hafer A
015 Mais
0150 Mais A
016 Reis
0160 Reis A
019 Sonstiges Getreide
0190 Buchweizen, Hirse, Getreide, nicht spezifiziert, Getreidemischungen A
02 Kartoffeln
020 Kartoffeln
0200 Kartoffeln A
03 Frische Früchte, frisches und gefrorenes Gemüse
031 Zitrusfrüchte
0310 Zitrusfrüchte A
035 Sonstige frische Früchte
0350 Früchte und Obst, frisch A
039 Frisches und gefrorenes Gemüse
0390 Gemüse, frisch oder gefroren A
04 Spinnstoffe und textile Abfälle
041 Wolle und sonstige Tierhaare
0410 Wolle und sonstige Tierhaare A
042 Baumwolle
0421 Baumwolle, Baumwollfasern, Watte A
0422 Baumwollabfälle, Linters A
043 Künstliche und synthetische Textilfasern
0430 Künstliche und synthetische Textilfasern, z.B. Chemiefasern, Zellwolle B A
045 Sonstige pflanzliche Textilfasern, Seide
0451 Flachs, Hanf, Jute, Kokosfasern, Sisal, Werg A
0452 Abfälle von Fasern B A
0453 Seide A
0459 Textilfasern, nicht spezifiziert B A
049 Lumpen und Textilabfälle
0490 Lumpen, Putzwolle, Textilabfälle B A
05 Holz und Kork
051 Papier- und anderes Faserholz
0511 Faserholz, Papierholz A
0512 Holz zur Destillation A
052 Grubenholz
0520 Grubenholz A 1
055 Sonstiges Rohholz
0550 Rohholz, Stammholz A 1
056 Holzschwellen und anderes bearbeitetes Holz (ausgenommen Grubenholz)
0560 Balken, Hölzer für Dielen, für Parkett, Bohlen, Bretter, Sparren, Masten, Pfähle, Stangen, Kantholz, Latten, Parkettbretter, Schnittholz, Schwellen X A
057 Brennholz, Holzkohle, Kork, Holz- und Korkabfälle
0571 Brennholz, Holzabfälle, belastetes Altholz, Holzhackschnitzel, Holzschwarten, Spreißelholz X A
0572 Faschinen A
0573 Holzkohle, Holzkohlenbriketts A
0574 Kork, roh, Korkabfälle, Korkausschussrinde A
06 Zuckerrüben
060 Zuckerrüben
0600 Zuckerrüben A
09 Sonstige pflanzliche, tierische und verwandte Rohstoffe
091 Rohe Häute und Felle
0911 Häute und Felle, roh X X S
0912 Lederabfälle, Ledermehl B A
092 Natürlicher und synthetischer Kautschuk, roh und regeneriert
0921 Guttapercha, roh, Kautschuk, natürlich oder synthetisch, Kautschukmilch, Latex B A
0922 Kautschukregenerat B A
0923 Kautschukabfälle, Kautschukwaren, alt, abgängig B A
099 Sonstige pflanzliche und tierische Rohstoffe, nicht zur Ernährung
(ausgenommen Zellstoff und Altpapier)
0991 Pflanzliche Rohstoffe, z.B. Bambus, Bast, Espartogras, Farbhölzer, Harze, Kopal, Polsterwatte, -wolle, Rinden zum Färben, zum Gerben, Saaten, Samen, Sämereien, nicht spezifiziert, Schilf, Seegras A S 3
0992 Tierische Rohstoffe, z.B. Blutkuchen, -mehl, Federn, Knochenmehl B A
0993 Abfälle von pflanzlichen Rohstoffen A
0994 Abfälle von tierischen Rohstoffen X A
1 Andere Nahrungs- und Futtermittel
11 Zucker
111 Rohzucker
1110 Rohzucker (Rohr-, Rübenzucker) X A
112 Raffinierter Zucker
1120 Zucker, raffiniert, Kandiszucker X A
113 Melasse, Sirup, Kunsthonig
1130 Melasse, Sirup, Kunsthonig X A
114 Glucose, Fructose, Maltose
1140 Glucose (= Dextrose = Traubenzucker), Fructose, Maltose X A
115 Zuckerwaren
1150 Zuckerwaren X A
12 Getränke
121 Most und Wein aus Weintrauben
1210 Most und Wein aus Weintrauben A
122 Bier
1220 Bier A
125 Sonstige alkoholische Getränke
1250 Alkoholische Getränke, z.B. Branntwein, unvergällt, Fruchtwein, Most, Obstwein, Spirituosen A
128 Alkoholfreie Getränke
1281 Alkoholfreie Getränke, z.B. Limonade A
1282 Wasser, natürlich, Mineralwasser, Wasser nicht spezifiziert A
13 Genussmittel und Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert
131 Kaffee
1310 Kaffee A
132 Kakao und Kakaoerzeugnisse
1320 Kakao und Kakaoerzeugnisse A
133 Tee und Gewürze
1330 Tee und Gewürze A
134 Rohtabak und Tabakwaren
1340 Rohtabak, Tabak, -waren A
136 Honig
1360 Honig X A
139 Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert
1390 Essig, Hefe, Kaffee-Ersatzmittel, Senf, Suppenkonzentrate, Nahrungsmittelzubereitungen, nicht spezifiziert X A
14 Fleisch, Fische, Fleisch- und Fischwaren, Eier, Milch und Milcherzeugnisse, Speisefette
141 Fleisch, frisch oder gefroren
1410 Fleisch, frisch oder gefroren X A
142 Fische, Schalen- und Weichtiere, frisch, gefroren, getrocknet, gesalzen und geräuchert
1420 Fische, Fischerzeugnisse X A
143 Frische Milch und Sahne
1430 Buttermilch, Joghurt, Kefir, Magermilch, Milchgetränke, Molke, Rahm (Sahne) A
144 Andere Milcherzeugnisse
1441 Butter, Käse, Käsezubereitungen A
1442 Milch, kondensiert A
1449 Milcherzeugnisse, nicht spezifiziert A
145 Margarine und andere Speisefette
1450 Margarine, Speisefette, Speiseöle X A
146 Eier
1460 Eier A
1461 Eipulver B A
147 Fleisch, getrocknet, gesalzen, geräuchert, Fleischkonserven und andere
Fleischwaren
1470 Fleischwaren: Fleisch, getrocknet, gesalzen, geräuchert, und andere
Fleischwaren X A
1471 Fleischkonserven A
148 Fisch- und Weichtiererzeugnisse aller Art
1480 Fischmarinaden, Fischsalate, Fisch-, Weichtiererzeugnisse, nicht spezifiziert X A
1481 Fischkonserven A
16 Getreide-, Obst- und Gemüseerzeugnisse, Hopfen
161 Mehl, Grieß und Grütze aus Getreide
1610 Getreidemehl, Getreidemehlmischungen, Braunmehl, Grieß, Grütze, Sojamehl B A
162 Malz
1620 Malz, Malzextrakt A
163 Sonstige Getreideerzeugnisse (einschl. Backwaren)
1631 Backwaren, Teigwaren aller Art A
1632 Getreideflocken, Graupen, Getreideerzeugnisse, nicht spezifiziert B A
1633 Feuchtstärke, Kartoffelstärkemehl, Stärke, -waren, Dextrin (lösliche Stärke), Kleber (Gluten) X A
164 Getrocknetes Obst, Obstkonserven und andere Obsterzeugnisse
1640 Obst, getrocknet, Obstkonserven, Obstsäfte, Konfitüren, Marmelade, Obsterzeugnisse, nicht spezifiziert A
165 Getrocknete Hülsenfrüchte
1650 Hülsenfrüchte, getrocknet A
166 Getrocknetes Gemüse, Gemüsekonserven und andere Gemüseerzeugnisse
1661 Gemüse, getrocknet, Gemüsekonserven, Gemüsesäfte A
1662 Gemüseerzeugnisse, nicht spezifiziert, z.B. Kartoffelmehl, Sago, Tapiokamehl B A
167 Hopfen
1670 Hopfen A
17 Futtermittel
171 Stroh und Heu
1711 Heu, -häcksel, Stroh, -häcksel A
1712 Grünmehl, Kleemehl, Luzernemehl, auch pelletiert B A
172 Ölkuchen und andere Rückstände der Pflanzenölgewinnung
1720 Expeller, Extraktionsmehl, -schrot, Ölkuchen, Sojaschrot, auch pelletiert A, B A 14
179 Sonstige Futtermittel einschl. Nahrungsmittelabfälle
1791 Futtermittel, mineralisch, z.B. Calciumphosphat, Dicalciumphosphat (phosphorsaurer Kalk), Kalkmischungen X A
1792 Futtermittel, pflanzlich, z.B. Futterfrüchte, Futtermelasse, Futterwurzeln, Getreidefuttermehl, Glutenfeed, Kartoffelpülpe, Kartoffelschnitzel, Kleber, Kleie, Maniokawurzeln A, B A 14
1793 Futtermittel, tierisch, z.B. Fischmehl, Garnelen, Muschelschalen, auch pelletiert X A S 16
1794 Zuckerrübenschnitzel, ausgelaugt und trocken, auch pelletiert A
1795 Futtermittel, pflanzlich: sonstige Abfälle und Rückstände der Nahrungsmittelindustrie, auch pelletiert X X S
1799 Futtermittel, -zusätze, nicht spezifiziert, auch pelletiert X X S
18 Ölsaaten, Ölfrüchte, pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)
181 Ölsaaten und Ölfrüchte
1811 Baumwollsaat, Erdnüsse, Kopra, Palmkerne, Raps, Rapssaat, Sojabohnen, Sonnenblumensaat, Ölfrüchte, -saaten, nicht spezifiziert A
1812 Ölfrüchte, -saaten zur Verwendung als anerkanntes Saatgut A
1813 Mehl von ölhaltigen Früchten B A
182 Pflanzliche und tierische Öle und Fette (ausgenommen Speisefette)
1821 Öle und Fette, pflanzlich, z.B. Erdnussöl, Palmkernöl, Sojaöl, Sonnenblumenöl X A
1822 Öle und Fette, tierisch, z.B. von Fischen und Meerestieren, Tran; Talg X A
1823 Industrielle pflanzliche und tierische Öle und Fette, z.B. Firnis, Fettsäuren, z.B. Ölsäure (Olein), Palmitinsäure, Stearin, Stearinsäure X A
2 Feste mineralische Brennstoffe
21 Steinkohle und Steinkohlenbriketts
211 Steinkohle
2110 Anthrazit, Feinwaschberge, Fettkohle, Flammkohle, Gaskohle, Magerkohle, Steinkohle, nicht spezifiziert A 18
213 Steinkohlenbriketts
2130 Anthrazitbriketts, Steinkohlenbriketts A 18
22 Braunkohle, Braunkohlenbriketts und Torf
221 Braunkohle
2210 Braunkohle, Pechkohle A 18
223 Braunkohlenbriketts
2230 Braunkohlenbriketts A 18
224 Torf
2240 Brenntorf, Düngetorf, Torfbriketts, Torfstreu, Torf, nicht spezifiziert A 18
23 Steinkohlen- und Braunkohlenkoks
231 Steinkohlenkoks
2310 Steinkohlenkoks, Gaskoks, Gießereikoks (Carbon-Koks), Koksbriketts, Schwelkoks A 18
233 Braunkohlenkoks
2330 Braunkohlenkoks, Braunkohlenkoksbriketts, Braunkohlenschwelkoks A 18
3 Erdöl, Mineralöl, -erzeugnisse, Gase
31 Rohes Erdöl, Mineralöl
310 Rohes Erdöl, Mineralöl
3100 Erdöl, roh, Mineralöl, roh (Rohnaphtha) X X S
32 Kraftstoffe und Heizöl
321 Motorbenzin und andere Leichtöle
3211 Benzin, Benzin-Benzolgemisch X X S
3212 Mineralleichtöl, Naphtha, Vergaserkraftstoffe, nicht spezifiziert X X S
323 Petroleum, Turbinenkraftstoff
3231 Petroleum, Heizpetroleum, Leuchtpetroleum X X S
3232 Kerosin, Turbinenkraftstoff, Düsentreibstoff, nicht spezifiziert X X S
325 Gasöl, Dieselöl und leichtes Heizöl
3251 Dieselkraftstoff, Dieselöl, Gasöl X X S
3252 Heizöl, leicht, extra leicht X X S
3253 Fettsäuremethylester (FAME, Biodiesel) X X S
327 Schweres Heizöl
3270 Heizöl, mittel, mittelschwer, schwer X X S
33 Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase
330 Natur-, Raffinerie- und verwandte Gase
3301 Butadien X X S
3302 Acetylen, Cyclohexan, gasförmige Kohlenwasserstoffe, Methan, sonstige Naturgase X X S
3303 Äthylen (= Ethen), Butan, Butylen, Isobutan, Isobutylen, Kohlenwasserstoffgemische, Propan, Propan-Butangemische, Propylen, Raffineriegase, nicht spezifiziert X X S
34 Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert
341 Schmieröle und Fette
3411 Mineralschmieröle, Motorenöle, Schmierfette X X S
3412 Altöl, Ablauföl X X S
343 Bitumen und bituminöse Gemische
3430 Bitumen, Bitumenemulsionen, -lösungen, Bitumenklebmasse, Kaltteer, Kaltasphalt, Pechemulsionen (Kaltbitumen), Pechlösungen, Teeremulsionen, Teerlösungen, bituminöse Gemische, nicht spezifiziert X X S
349 Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert
3491 Acetylenkoks, Petroleumkoks (Petrolkoks) X X S 4
3492 Carbon Black Oil, Paraffingatsch, Pyrolyseöl, -rückstände (Pyrotar), Schweröl, nicht zum Verheizen X X S
3493 Paraffin, Transformatorenöl, Wachs, Mineralölerzeugnisse, nicht spezifiziert X X S
4 Erze und Metallabfälle
41 Eisenerz (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)
410 Eisenerze und -konzentrate (ausgenommen Schwefelkiesabbrände)
4101 Eisenerze, Hämatitkonzentrate, Raseneisenerz, -stein A S 5, 18
4102 Abfälle und Zwischenerzeugnisse, die bei der Vorbereitung von Erzen für die Metallgewinnung entstanden sind X A S 4, 5
45 NE-Metallerze, -abbrände, -abfälle und Schrott
451 NE-Metallabfälle, -abbrände, -aschen und -schrott
4511 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Aluminium und Aluminiumlegierungen A, B A S 5, 15
4512 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Blei und Bleilegierungen X X S
4513 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Kupfer und Kupferlegierungen (Messing) B A, B S 5, 15
4514 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zink und Zinklegierungen
4515 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Zinn und Zinnlegierungen B A S 4, 5
4516 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von Vanadium und Vanadiumlegierungen B S 4, 5
4517 Abfälle, Aschen, Rückstände, Schlacken und Schrott von NE-Metallen und-Metalllegierungen, nicht spezifiziert NE X X S
4518 Abbrände von NE-Metallerzen X X S
452 Kupfererze und -konzentrate
4520 Kupfererze, -konzentrate X A S 4, 5
453 Bauxit, Aluminiumerze und -konzentrate
4530 Bauxit, auch kalziniert, Aluminiumerze, -konzentrate, Korund, Lepidolitherz A 18
455 Manganerze und -konzentrate
4550 Braunstein, natürlich, Mangancarbonat, natürlich, Mangandioxid, natürlich, Manganerze, -konzentrate A 18
459 Sonstige NE-Metallerze und -konzentrate
4591 Bleierze, -konzentrate X X S
4592 Chromerze, -konzentrate X X S 4, 5
4593 Zinkerze (Galmei), -konzentrate X A 18
4599 NE-Metallerze, -konzentrate, nicht spezifiziert, z.B. Ilmenit (Titaneisenerz), Kobalterz, Monazit, Nickelerz, Rutil (Titanerz), Zinnerz, Zirkonerz, Zirkonsand X X S 4
46 Eisen- und Stahlabfälle und -schrott, Schwefelkiesabbrände
462 Eisen- und Stahlschrott zur Verhüttung
4621 Abfälle, Späne, Schrott, zur Verhüttung, z.B. von Eisen- und Stahlblechen, Platinen, Formstahl X A 18
4622 Sonstiger Eisen- und Stahlschrott, zur Verhüttung, z.B. Achsen, Altbleche, Autowracks, Eisen, alt, abgängig, Eisenstücke aus Abwrackarbeiten, Geschosse, Gusseisenbruch, -stücke, Restblöcke, Schienenstücke, Schwellen, Schrott aus nichtrostendem Stahl X A 18
4623 Eisenpellets, zur Verhüttung X A 18
463 Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung
4631 Abfälle, Abfallstücke von Eisen- und Stahlblechen, -platten, Platinen, Formstahl, Abfalleisenspäne, Walztafelabfallenden, sämtlich nicht zur Verhüttung X A 18
4632 Eisen- und Stahlschrott, nicht zur Verhüttung, z.B. Achsen, Eisenmasse und Stahlmasse, Radreifen, -sätze, Räder, Schienen, Schwellen, Stahlstücke aus Abwrackarbeiten, Wellen aus Stahl X A 18
465 Eisenschlacken und -aschen zur Verhüttung
4650 Hammerschlag, Walzschlacken, Walzsinter, Eisenschlacken, nicht spezifiziert X X S
466 Hochofenstaub
4660 Flugstaub, Gichtstaub, Hochofenstaub X X S
467 Schwefelkiesabbrände
4670 Eisenpyrit, geröstet, Pyritabbrände, Schwefelkiesabbrände, Schwefelkies, geröstet X X S
5 Eisen, Stahl und NE-Metalle (einschl. Halbzeug)
51 Roheisen, Ferrolegierungen, Rohstahl
512 Roheisen, Spiegeleisen und kohlenstoffreiches Ferromangan
5121 Roheisen in Masseln, in Formstücken, z.B. Ferrophosphor, Hämatitroheisen, Roheisen, phosphorhaltig, Spiegeleisen A S 6
5122 Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt von mehr als 2 %, in Masseln, in Formstücken A S 6
5123 Eisenpulver, Stahlpulver B S 6
5124 Eisenschwamm, Stahlschwamm, Schlackeneisen (Stahlbären, Roheisenbären) A S 6
513 Ferrolegierungen (ausgenommen kohlenstoffreiches Ferromangan)
5131 Eisenlegierungen, nicht spezifiziert A S 6
5132 Ferromangan mit einem Kohlenstoffgehalt bis zu 2 %, Ferromanganlegierungen, nicht spezifiziert A S 6
5133 Ferrosilicium (Siliconmangan), Ferromangansilicium A S 6
515 Rohstahl
5150 Rohstahl in Blöcken, in Brammen, in Formstücken, in Stranggussriegeln A S 6
52 Stahlhalbzeug
522 Stahlhalbzeug
5221 Stahlhalbzeug in Blöcken, in Brammen (Stabs), in Knüppeln, in Platinen A S 6
5222 Breitbandstahl in Rollen (Coils) A S 6
5223 Breitbandstahl in Rollen (Coils), zum Auswalzen A S 6
523 Sonstiges Stahlhalbzeug
5230 Luppen, Roh-, Rohrluppen A S 6
53 Stab- und Formstahl, Draht, Eisenbahnoberbaumaterial
531 Stab- und Formstahl
5311 Stab- und Formstahl, z.B. H-, I-, T-, U- und andere Spezialprofile, Rund- und Vierkantstahl A S 6
5312 Spundwandstahl A S 6
5313 Betonstahl, z.B. Monierstahl (Moniereisen), Rippentorstahl, Torstahl A S 6
535 Walzdraht
5350 Walzdraht aus Eisen oder Stahl A S 6
537 Schienen und Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl
5370 Eisenbahnoberbaumaterial aus Stahl, z.B. Schienen, Schwellen, Stromschienen aus Stahl mit Teilen aus NE-Metall A S 6
54 Stahlbleche, Weißbleche und -band, Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet
541 Stahlbleche und Breitflachstahl
5411 Breitflachstahl (Universalstahl) A S 6
5412 Bleche in Tafeln oder Rollen (z.B. Coils) aus Stahl, z.B. Dynamobleche, Elektrobleche, Elektroband, Feinbleche, Feinstbleche, Mittelbleche, Blechband, Grob-, Riffel-, Tränen-, Waffel-, Well- und Siebbleche, Panzerplatten A S 6
544 Bandstahl, auch oberflächenbeschichtet, Weißband, Weißblech
5441 Weißband, -blech A S 6
5442 Bandstahl, Stahlstreifen, auch oberflächenbeschichtet A S 6
55 Rohre u. ä. aus Stahl, rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Eisen und Stahl
551 Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke aus Stahl, aus Gusseisen
5510 Rohre, Rohrverschluss- und -verbindungsstücke, Rohrschlangen aus Stahl, aus Gusseisen A S 6
552 Rohe Gießereierzeugnisse und Schmiedestücke aus Stahl, aus Gusseisen
5520 Form-, Press-, Schmiede-, Stanzstücke aus Stahl, aus Gusseisen A S 6
56 NE-Metalle und NE-Metallhalbzeug
561 Kupfer und Kupferlegierungen
5611 Anodenkupfer, Vorkupfer (Konverter-, Schwarzkupfer) A S 6
5612 Kupfer (Elektrolyt-, Raffinadekupfer), Kupferlegierungen, z.B. Bronze, Messing A S 6
562 Aluminium und Aluminiumlegierungen
5620 Aluminium, Aluminiumlegierungen A S 6
563 Blei und Bleilegierungen
5630 Blei (Elektrolyt-, Hütten-, Walzblei), Bleilegierungen, Bleistaub, (gemahlenes Rohblei) x x S
564 Zink und Zinklegierungen
5640 Zink (Boden-, Elektrolyt-, Fein-, Hartzink), Zinklegierungen A S 6
565 Sonstige NE-Metalle und ihre Legierungen
5651 Magnesium, Magnesiumlegierungen A S 6
5652 Nickel, Nickellegierungen B A S 6
5653 Zinn, Zinnlegierungen B A S 6
5659 NE-Metalle, NE-Metalllegierungen, nicht spezifiziert X X S
568 NE-Metallhalbzeug
5681 Bänder, Bleche, Platten, Tafeln aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A S 6
5682 Draht aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A S 6
5683 Folien aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A S 6
5684 Profile und Stangen aus NE-Metallen und NE-Metalllegierungen A S 6
5689 NE-Metallhalbzeug, nicht spezifiziert A S 6
6 Steine und Erden (einschl. Baustoffe)
61 Sand, Kies, Bims, Ton, Schlacken
611 Industriesand
6110 Formsand, Gießereisand, Glassand, Klebsand, Quarzsand, Quarzitsand, Industriesand, nicht spezifiziert A
612 Sonstiger natürlicher Sand und Kies
6120 Kies, auch gebrochen, Sand, sonstiger A
613 Bimsstein, -sand und -kies
6131 Bimsstein, Bimssteinmehl A
6132 Bimskies, -sand A
614 Lehm, Ton und tonhaltige Erden
6141 Bentonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Porzellanerde, Ton, Walkerde, roh und unverpackt, Dinasbrocken, Dinasbruch (Silikabrocken, -bruch) A
6142 Bentonit, Blähton, Tonschiefer, Kaolin, Lehm, Porzellanerde, Ton, Walkerde, roh und verpackt, Schamotte, Schamottenmehl A
615 Schlacken und Aschen nicht zur Verhüttung
6151 Hochofenasche, Müllasche, Räumasche aus Zinköfen (Muffelrückstände), Aschen von Brennstoffen, Flugasche, Kesselasche, Rostasche, Bodenasche, nicht spezifiziert X X S
6152 Eisenschlacken, Hochofenschlacke, Kohlen-, Koksschlacken, Schlacken, eisenhaltig, manganhaltig, Schweißschlacke, Splitt von Hochofenschlacke, Schlacken von nicht spezifizierten Brennstoffen X A 18
6153 Hüttenbims A
6154 Schlackensand (= Hüttensand) A
6155 Holzasche, Kohlen-, Koksasche (auch Flugasche oder Kesselasche davon) X A 18
6156 Schlacken aus Blei- und Kupferöfen, Müllschlacken, Schlacken nicht spezifiziert X X S
62 Salz, Schwefelkies, Schwefel
621 Stein- und Salinensalz
6210 Natriumchlorid (Chlornatrium), Auftausalz, Siedesalz, Speisesalz, Steinsalz, Viehsalz, Salz, auch vergällt, nicht spezifiziert A
622 Schwefelkies, nicht geröstet
6220 Schwefelkies, nicht geröstet A
623 Schwefel
6230 Schwefel, roh A
63 Sonstige Steine, Erden und verwandte Rohmaterialien
631 Findlinge, Schotter und andere zerkleinerte Steine
6311 Feldsteine, Findlinge, Lavaschlacken, Schotter, Steine, Steinblöcke, roh, aus Steinbrüchen A
6312 Grubensteine, Schüttsteine, Steinabfälle, -grus, -mehl, -sand, Steinsplitt, bis 32 mm Durchmesser, Lavasplitt, Rohperlite A
6313 Lavakies A
632 Marmor, Granit und andere Naturwerksteine, Schiefer
6321 Basaltblöcke, -platten, Marmorblöcke, -platten, Phonolith, Schieferblöcke, -platten, Tuffsteinmaterial, Quadersteine und sonstige Steine, roh behauen A
6322 Phonolithgrus, -splitt, Schmelzbasalt, -bruch, -steine, Schiefer, gebrannt, gemahlen, zerkleinert, bis 32 mm Durchmesser A
633 Gips- und Kalkstein
6331 Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, Olivin A
6332 Dolomit (Calcium-Magnesiumcarbonat), Dunit, Kalkspat, Olivin, sämtlich zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm Durchmesser A
6333 Gipssteine A
6334 Gipssteine, zerkleinert, gemahlen, bis 32 mm Durchmesser A
6335 Düngekalk, Düngemittel, kalkhaltig, (phosphatfrei), Kalkrückstände, Mergel A
634 Kreide
6341 Kreide, roh (Calciumcarbonat, natürlich) A
6342 Kreide, zum Düngen A
639 Sonstige Rohmineralien
6390 Asbest, roh (-erde, -gestein, -mehl, -fasern, -generat), Asbestabfälle X X S
6391 Asphalt (Asphaltite), Asphalterde, -steine, Asphalterzeugnisse, zum Straßenbau X X S
6392 Baryt (Bariumsulfat), Schwerspat, Witherit A
6393 Borax, Bormineralien, Feldspat, Flussspat (Fluorit), Kristallspat X B
6394 Bittererde, -spat, Magnesit, auch gebrannt, gesintert, Talkerde (Magnesia) A
6395 Erden, unbelasteter Schlamm, z.B. Klärschlamm aus kommunalen Kläranlagen, Abraum, Brackwasser, Gartenerde, Humus, Infusorienerde, Kieselerde, Molererde, Schlick X A 18
6396 Belasteter Schlamm, z.B. Klärschlamm aus industriellen Kläranlagen, Bauschutt, verunreinigte Aushubmaterialien, Hausmüll, Hüttenschutt, Müll X X S
6397 Waschberge A
6398 Kalirohsalze, nicht zum Düngen, z.B. Kainit, Karnallit, Kieserit, Sylvinit, Montanal A
6399 Sonstige Rohmineralien, z.B. Farberden, Glaubersalz (Natriumsulfat), Glimmer, Kernit, Kryolith, Quarz, Quarzit, Speckstein, Steatit, Talkstein, Trass, Ziegelbrocken, Ziegelbruch A
64 Zement und Kalk
641 Zement
6411 Zement B
6412 Zementklinker A
642 Kalk
6420 Kalk, in Brocken, auch gebrannt, Kalkhydrat, Löschkalk A
65 Gips
650 Gips
6501 Gips, gebrannt A
6502 Gips, roh, zum Düngen A
6503 Gips aus Rauchgasentschwefelungsanlagen, sonstiger Industriegips A
69 Sonstige mineralische Baustoffe (ausgenommen Glas)
691 Baustoffe und andere Waren aus Naturstein, Bims, Gips, Zement u. ä. Stoffen
6911 Faserzementwaren, z.B. Bausteine und -teile, Fliesen, Gefäße, Platten A
6912 Beton- und Zementwaren, Kunststeinerzeugnisse, z.B. Bausteine, Bauteile, Bordsteine, Fertigbauteile, Fliesen, Leichtbauplatten, Mauersteine, Platten, Schwellen, Stellwände, Werkstücke A
6913 Bimswaren, z.B. Bausteine, -teile A
6914 Gipswaren, z.B. Bauplatten, -steine, -teile A
6915 Mineralische und pflanzliche Isoliermittel, z.B. Bauteile aus Schaumstoffen, Dämmplatten, Formstücke, Glasvlies-Dachbahnen, Matten und Platten aus Mineralfasern, Glasseide, Glaswatte, Glaswolle, Perlite, Vermiculite, Wärmeschutzmasse A
6916 Natursteine (Werksteine), bearbeitet und Waren daraus, z.B. Bordsteine, Mosaiksteine, Pflasterplatten, -steine, Platten, Prellsteine, Verblendsteine, Werkstücke aus Stein A
6917 Asphalterzeugnisse X X S
6918 Steinholzerzeugnisse, Steinholzmasse B
6919 Waren aus anderen mineralischen Stoffen, Schlackenwolle A
692 Grobkeramische und feuerfeste Baustoffe
6921 Dach- und Mauerziegel aus gebranntem Ton, z.B. Backsteine, Bausteine, Dachziegel, Hohlziegel, Klinker, Verblendsteine, Ziegelsteine A
6922 Feuerfeste Bauteile und Steine, keramische Boden- und Wandplatten,

z.B. Fliesen, Kacheln, Platten, Schamottekapseln, Schamotteplatten, -steine, -waren, Silikatsteine, Steinzeugwaren

 A
6923 Feuerfeste Mörtel und Massen, z.B. Ausstampfmasse, Gießereiformmasse, Gusshilfsstoffe, Mörtelmischungen A
6924 Brocken von feuerfesten keramischen Erzeugnissen, Schamottebrocken, -bruch A
6929 Sonstige Baukeramik aus gebranntem Ton, z.B. Drainröhren, Kabeldecksteine, Pflasterplatten, -steine A
7 Düngemittel
71 Natürliche Düngemittel
711 Natürliches Natronsalpeter
7110 Natriumnitrat (Natronsalpeter) X A
712 Rohphosphate
7121 Aluminium-Calciumphosphat, Calciumphospat, -superphosphat X A 11
7122 Apatit, Phosphorit, Rohphosphate, Phosphate nicht spezifiziert X A 11
713 Kalirohsalze und Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziert
7131 Kalirohsalze, z.B. Kainit, Carnallit, Kieserit, Sylvinit, Düngemittel mineralischen Ursprungs, nicht spezifiziert X A 11
7132 Magnesiumsulfat A
719 Natürliche nichtmineralische Düngemittel
7190 Düngemittel pflanzlichen und tierischen Ursprungs, z.B. Guano, Hornabfälle, Kompost, -erde, Mist, Stalldünger X B 11
72 Chemische Düngemittel
721 Phosphatschlacken und Thomasmehl
7210 Konverterkalk, Konverterschlacken, Martinschlacken, Phosphatschlacken, Siemens-Martin-Schlacken, -mehl, Thomasmehl, Thomasphosphat, Thomasphosphatmehl, Thomasschlacken X B 11
722 Sonstige Phosphatdüngemittel
7221 Ammoniaksuperphosphat, Borsuperphosphat, Superphosphat, Triple-Superphosphat X A 11
7222 Dicalciumphosphat (phosphorsaurer Kalk) X A 11
7223 Diammoniumphosphat (Diammonphosphat) X A 11
7224 Glühphosphat, Phosphatdünger, -glühdünger, Phosphate, chemische, Phosphatdüngemittel, nicht spezifiziert X A 11
723 Kalidüngemittel
7231 Kaliumchlorid (Chlorkalium), Kaliumsulfat (schwefelsaures Kali) B
7232 Kaliummagnesiumsulfat (schwefelsaure Kaliummagnesia), Kornkali B
724 Stickstoffdüngemittel
7241 Ammoniakgas X X S
7242 Ammoniumbicarbonat, Ammoniumchlorid (Salmiak, salzsaures Ammoniak), Ammoniumnitrat, Ammoniumnitrat-Harnstoff-Lösung, Harnstoff (Urea), Kalisalpeter, Kaliumnitrat, Kalkammonsalpeter, Kalkstickstoff, Natronsalpeter, Stickstoffmagnesia, Stickstoffdünger, nicht spezifiziert X A 11
7243 Ammoniumsulfat (schwefelsaures Ammoniak), Ammonsulfatlauge, Ammonsulfatsalpeter X A 11
729 Mischdünger und andere chemische aufbereitete Düngemittel
7290 Mineralische Mehrnährstoffdünger, und zwar: NPK-Dünger, NP-Dünger, NK-Dünger, PK-Dünger, Handelsdünger, Mischdünger, nicht spezifiziert X A 11
8 Chemische Erzeugnisse
81 Chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)
811 Schwefelsäure
8110 Schwefelsäure (Oleum), Abfallschwefelsäure X X S
812 Ätznatron
8120 Ätznatron (Natriumhydroxid, fest), Ätznatronlauge (Natriumhydroxid) in Lösung, Natronlauge, Sodalauge A
813 Natriumcarbonat
8130 Natriumcarbonat (kohlensaures Natrium), Natron, Soda A
814 Calciumcarbid
8140 Calciumcarbid (Vorsicht: Bei Kontakt mit Wasser Explosionsgefahr!) X X S
819 Sonstige chemische Grundstoffe
(ausgenommen Aluminiumoxid und -hydroxid)
8191 Acrylnitril, Alaune, Aluminiumfluorid, Äthylenoxid, verflüssigt, Bariumcarbonat, Bariumchlorid (Chlorbarium), Bariumnitrat, Bariumnitrit, Bariumsulfat, Bariumsulfid, Benzolkohlenwasserstoffderivate (z.B. Äthylbenzol), Bleiglätte, Bleioxid, Bleiweiß (Bleicarbonat), Calciumhypochlorit (Chlorkalk), Caprolactam, Chlor, verflüssigt (Chlorlauge), Chlorbenzol, Chloressigsäure, Chlorkohlenwasserstoffe, nicht spezifiziert, Chlormethylglykol, Chloroform (Trichlormethan), Chlorothene, Chlorparaffin, Chromalaun, Chromlauge, Chromsulfat, Cumol, Cyanide (Cyansalz), Dimethyläther (Methyläther), Dichloräthylen, EDTa (Ethylendiamintetraessigsäure), ETBE (Ethyltert Butylether), Flusssäure, Glykole, nicht spezifiziert, Hexachloräthan, Hexamethylendiamin, Kaliumchlorat, Kaliumhypochloritlauge (Kalibleichlauge), Kaliumsilikat (Wasserglas), Kalkstickstoff (Calciumcyanamid), Kohlensäure, verdichtet, verflüssigt, Kresol, Mangansulfat, Melamin, Methylchlorid (Chlormethyl), Methylenchlorid, Monochlorbenzol, MTBE (Methyltert-Butylether), Natriumchlorat, Natriumfluorid, Natriumnitrit (salpetrigsaures Natrium), Natriumnitritlauge, Natriumsilikat (Wasserglas), Natriumsulfid (Schwefelnatrium), Natriumsulfit (schwefligsaures Natrium), Natronbleichlauge, NTa (Nitrilotriessigsäure), Perchloräthylen, Phenol, Phosphorsäure, Phtalsäureanhydrid, Retortenkohle, Ruß, Salpetersäure, -abfallsäure, Salzsäure, -abfallsäure, Schwefel, gereinigt, Schwefeldioxid, schwefelige Säure, Schwefelkohlenstoff, Styrol, Surfynol (TMDD = 2,4,7,9-Tetramethyldec-5in-4,7diol), Tallöl, Tallölerzeugnisse, Terpentinöl, Tetrachlorbenzol, Tetrachlorkohlenstoff, Trichloräthylen, Trichlorbenzol, Triphenylphosphin, Vinylchlorid, Waschrohstoffe, Zinkoxid, Zinksulfat X X S
8192 Aceton, Adipinsäure, Alkohol, rein (Weingeist), Aluminiumacetat (essigsaure Tonerde), Aluminiumformiat (ameisensaure Tonerde), Aluminiumsulfat (schwefelsaure Tonerde), Ameisensäure, Ammoniakgas (Salmiakgeist), Ammoniumchlorid (Salmiak), Ammonsalpeter (Ammoniumnitrat, salpetersaures Ammoniak), Ammoniumphosphat, Ammoniumphosphatlösung, Äthylacetat, Ätzkali (Kaliumhydroxid, Kalilauge), Branntwein (Spiritus), vergällt, Butanol, Butylacetat,
Calciumchlorid (Chlorcalcium), Calciumformiat (ameisensaurer Kalk), Calciumnitrat (Kalksalpeter), Calciumphosphat, Calciumsulfat (Anhydrit, synthetisch), Citronensäure, Eisenoxid, Eisensulfat, Essigsäure, Essigsäureanhydrid, Fettalkohole, Glykole (Äthylenglykol, Butylenglykol, Propylenglykol), Glyzerin, Glyzerinlaugen, Glyzerinwasser, Harnstoff, künstlich (Carbamid), Holzessig, Isopropylalkohol (Isopropanol), Kaliumcarbonat (Pottasche), Kaliumnitrat, Kaliumsulfatlauge, Magnesiumcarbonat, Magnesiumsulfat (Bittersalz), Methanol (Holzgeist, Methylalkohol), Methylacetat, Natriumacetat, (essigsaures Natrium), Natriumbicarbonat (doppelkohlensaures Natrium), Natriumbisulfat (doppelschwefelsaures Natrium), Natriumformiat, Natriumnitrat (Natronsalpeter), Natriumphosphat, Propylacetat, Titandioxid (z.B. künstliches Rutil)		 X A
8193 Graphit, Graphitwaren, Silicium, Siliciumcarbid (Carborundum) A
8199 Sonstige chemische Grundstoffe und Gemische, nicht spezifiziert X X S
82 Aluminiumoxid und -hydroxid
820 Aluminiumoxid und -hydroxid
8201 Aluminiumoxid A
8202 Aluminiumhydroxid (Tonerdehydrat) A
83 Benzol, Teere u. ä. Destillationserzeugnisse
831 Benzol
8310 Benzol X X S
839 Peche, Teere, Teeröle u. ä. Destillationserzeugnisse
8391 Nitrobenzol, Benzolerzeugnisse, nicht spezifiziert X X S
8392 Öle und andere Erzeugnisse von Steinkohlenteer, z.B. Anthracen, Anthracenschlamm, Decalin, Naphthalin, raffiniert, Tetralin, Xylenol, Solventnaphtha, Toluol, Xylol (Ortho-, Meta- und Paraxylol und Mischungen davon) X X S
8393 Pech und Teerpech aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren, z.B. Braunkohlenteerpech, Holzteerpech, Mineralteerpech, Petroleumpech, Steinkohlenteerpech, Teerpech, Torfpech, Torfteerpech, Kreosot X X S
8394 Pech- und Teerkoks aus Steinkohlen- und anderen Mineralteeren, z.B. Braunkohlenteerkoks, Steinkohlenpechkoks, Steinkohlenteerkoks, Teerkoks X X S
8395 Gasreinigungsmasse X X S
8396 Steinkohlen-, Braunkohlen- und Torfteer, Holzteer, Holzteeröl, z.B. Imprägnieröl, Karbolineum, Kreosotöl, Mineralteer, Naphthalin, roh X X S
8399 Sonstige Destillationserzeugnisse, z.B. Rückstände von Braunkohlen- und Steinkohlenteerschweröl X X S
84 Zellstoff und Altpapier
841 Holzschliff und Zellstoff
8410 Holzstoff (Holzschliff), Holzzellulose, Zellulose, -abfälle X A
842 Altpapier und Papierabfälle
8420 Altpapier, Altpappe X A
89 Sonstige chemische Erzeugnisse (einschl. Stärke)
891 Kunststoffe
8910 Kunstharze, Kunstharzleim, Mischpolimerisat aus Acrylnitril, aus Butadien, aus Styrol, Polyester, Polyvinylacetat, Polyvinylchlorid X X S
8911 Kunststoffabfälle, Kunststoffrohstoffe, nicht spezifiziert, X X S
892 Farbstoffe, Farben und Gerbstoffe
8921 Farbstoffe, Farben, Lacke, z.B. Eisenoxid zur Herstellung von Farben, Emailmasse, Erdfarben, zubereitet, Lithopone, Mennige, Zinkoxid X X S
8922 Kitte X X S
8923 Gerbstoffe, Gerbstoffauszüge, Gerbstoffextrakte X X S
893 Pharmazeutische Erzeugnisse, ätherische Öle, Reinigungs- und Körperpflegemittel X X S
8930 Apothekerwaren (Arzneimittel), pharmazeutische Erzeugnisse
8931 Kosmetische Erzeugnisse, Reinigungsmittel, Seife, Waschmittel, Waschpulver X A
894 Munition und Sprengstoffe
8940 Munition und Sprengstoffe X X S
896 Sonstige chemische Erzeugnisse
8961 Abfälle von Chemiefäden, -fasern, -garnen, von Kunststoffen, auch geschäumt, auch thermoplastisch, nicht spezifiziert, Abfallmischsäuren aus Schwefel- und Salpetersäure, Elektrodenkohlenabfälle, -reste, Kohlenstoffstampfmasse X X S
8962 Abfälle und Rückstände der chemischen Industrie, der Glasindustrie, eisenoxidhaltig, Sulfitablauge X X S
8963 Sonstige chemische Grundstoffe, Härtemittel für Eisen, für Stahl, Entkalkungsmittel für die Lederbereitung, Härtergemische für Kunststoffe, Kabelwachs, Leime, Lösungsmittel, Pflanzenschutzmittel, nicht spezifiziert, radioaktive Stoffe, nicht spezifiziert, Weichmachergemische für Kunststoffe X X S
8969 Chemikalien, chemische Erzeugnisse, nicht spezifiziert X X S
9 Fahrzeuge, Maschinen, sonstige Halb- und Fertigwaren, besondere Transportgüter 12
91 Fahrzeuge 12
92 Landwirtschaftliche Maschinen 12
93 Elektrotechnische Erzeugnisse, andere Maschinen
931 Elektrotechnische Erzeugnisse 12
9314 Elektroabfälle (Elektronikschrott) X X S
939 Sonstige Maschinen, nicht spezifiziert (einschl. Fahrzeugmotoren) 12
94 Metallerzeugnisse 12
95 Glas, Glaswaren, feinkeramische und andere mineralische Erzeugnisse 12
9512 Glas, gemahlen, Glasabfälle, -bruch, -scherben A
96 Leder, Lederwaren, Textilien, Bekleidung 12
961 Leder, zugerichtete Pelzfelle, Lederwaren
9610 Felle, Häute, Leder, Pelzwerk X A
962 Garne, Gewebe und verwandte Artikel
9620 Chemiefäden, -garne, Fäden und Garne aus pflanzlichen Spinnstoffen, aus Tierhaaren, aus Wolle, Filz, -waren, Gewebe und Stoffe, Jutesäcke, Planen, Seilerwaren, Teppiche, Watte X A
963 Bekleidung, Schuhe, Reiseartikel
9630 Bekleidung, Lederwaren, Pelzwaren, Textilien X A
97 Sonstige Halb- und Fertigwaren 12
972 Papier und Pappe
9721 Bitumenfilz, -papier, -pappe, Dachpappe, Filzpappe, Teerfilz, -papier, -pappe X X S
9722 Graupappe, Papiertapeten, Pergamentpapier, Wellpappe, Zellstoffwatte (Papierwatte) X A
9723 Kraftliner, Packpapier, Papier in Rollen, Zeitungsdruckpapier X A
973 Papier- und Pappewaren
9730 Papier-, Pappewaren X A
99 Besondere Transportgüter (einschl. Sammel- und Stückgut) 12
9999 Güter, nicht spezifiziert X X S 12
Bemerkungen:

1) garantiert unbehandelt
3) für gebeiztes Saatgut: S
4) Als Alternative zu "S" ist ein Aufspritzen auf Lagerhaltung möglich, sofern nationale Bestimmungen dies nicht verbieten. Ist das Aufspritzen auf die Lagerhaltung auf Grund innerstaatlicher Bestimmungen verboten, muss eine Abfuhr des Waschwassers in eine Einrichtung zur unschädlichen Beseitigung des Abwassers erfolgen.
5) S für wasserlösliche Metallsalze obligatorisch; schließt Aufspritzen auf Lagerhaltung aus.
6) wenn mit Mineralöl behaftet: S
11) Alternativ zur Abgabe in die Kanalisation: Aufbringen des Waschwassers auf landwirtschaftliche Flächen in Übereinstimmung mit den innerstaatlichen Bestimmungen
12) für Versandstücke siehe Bestimmungen Nr. 8 Buchst. d)
14) Wenn Mehl: B
15) wenn Abfälle u. Schrott: A, sonst B
16) Wenn Abfälle: S
18) Alternativ ist für den Fall, dass auf eine Reinigung in Verbindung mit dem geforderten Entladungsstandard verzichtet werden soll, auch ein Aufspritzen auf Lagerhaltung möglich.


Beschluss CDNI 2016-II-5
Änderung des Artikels 5.03 der Anwendungsbestimmung

Die Konferenz der Vertragsparteien,

beschließt, Artikel 5.03 der Anwendungsbestimmung wie folgt zu ändern:

alt neu
Dieser Teil B gilt nicht für das Laden und Löschen von Seeschiffen in Seehäfen an "Dieser Teil B gilt nicht für das Laden und Löschen von Seeschiffen

a) in Seehäfen an Seeschifffahrtsstraßen;

b) in Binnenhäfen, die der Europäischen Richtlinie 2000/59/EG 1unterliegen.

Dieser Beschluss tritt am 1. Januar 2018 in Kraft.


1) Richtlinie 2000/59/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. November 2000 über Hafenauffangeinrichtungen für Schiffsabfälle und Ladungsrückstände (ABl. Nr. L 332 vom 28.12.2000 S. 81)."

ENDE

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