Regelwerk, Wasser EU, LSA

WG LSA
- Inhalt =>

Kapitel 1
Allgemeine Bestimmungen, Behörden, Zuständigkeiten

Abschnitt 1
Allgemeine Bestimmungen

§ 1 Anwendungsbereich, Begriffsbestimmung

§ 2 Schranken des Grundeigentums

§ 3 Einteilung der oberirdischen Gewässer

§ 4 Gewässer erster Ordnung

§ 5 Gewässer zweiter Ordnung

§ 6 Eigentum an oberirdischen Gewässern

§ 7 Eigentumsgrenzen am und im Gewässer

§ 8 Anlandungen

§ 9 Abschwemmung, Überflutung

Abschnitt 2
Behörden, Zuständigkeiten, Gefahrenabwehr

§ 10 Behörden

§ 11 Aufgaben und Befugnisse der Wasserbehörden

§ 12 Zuständigkeit

§ 13 Wassergefahr

§ 14 Wasserwehr

§ 15 Hochwassermeldedienst

Kapitel 2
Bewirtschaftung von Gewässern

Abschnitt 1
Gemeinsame Bestimmungen

§ 16 Bewirtschaftung nach Flussgebietseinheiten

§ 17 Umsetzung durch Verordnung

§ 18 Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- oder Bewilligungsanträge

§ 19 Erfordernisse für den Antrag

§ 20 Bewilligung

§ 21 Erlaubnis- und Bewilligungsverfahren

§ 22 Aussetzung des Bewilligungsverfahrens

§ 23 Rechtsnachfolge

§ 24 Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung

§ 25 Maßnahmen beim Erlöschen alter Rechte und alter Befugnisse

§ 26 Inhalt und Umfang alter Rechte und alter Befugnisse

§ 27 Beweissicherung, Sicherheitsleistung

§ 28 Ausgleichsverfahren

Abschnitt 2
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer

Unterabschnitt 1
Gemeingebrauch

§ 29 Arten, Zulässigkeit und Einschränkungen des Gemeingebrauchs

§ 30 Duldungspflicht der Anlieger

§ 31 Benutzungen zu Zwecken des Fischfangs

Unterabschnitt 2
Wasserstraßen- und Wasserverkehrsrecht

§ 32 Schiffbare Gewässer

§ 33 Duldungspflicht der Anlieger, Haftung für Schäden

§ 34 Schifffahrtsanlagen und Fähren

§ 35 Verordnungen und Verwaltungsakte

Unterabschnitt 3
Stauanlagen

§ 36 Stauanlagen

§ 37 Staumarken

§ 38 Erhaltung der Staumarken

§ 39 Kosten

§ 40 Außerbetriebsetzen und Beseitigen von Stauanlagen, Altanlagen

§ 41 Ablassen aufgestauten Wassers

§ 42 Staubewirtschaftung

§ 43 Ausnahmen

§ 44 Talsperren, Wasserspeicher

§ 45 Planfeststellung, Plangenehmigung

§ 46 Plan

§ 47 Aufsicht

§ 48 Andere Stauanlagen und Wasserspeicher

Unterabschnitt 4
Anlagen in, an, über und unter oberirdischen Gewässern; Aufschüttungen, und Abgrabungen

§ 49 Erfordernis der Genehmigung

Unterabschnitt 5
Gewässerrandstreifen

§ 50 Gewässerrandstreifen

§ 51 Verfahren, Entschädigung, Ausgleich

Unterabschnitt 6
Gewässerunterhaltung

§ 52 Umfang der Gewässerunterhaltung

§ 53 Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung

§ 54 Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung

§ 55 Unterhaltungsverbände

§ 55a Zusammenarbeit von Unterhaltungsverbänden

§ 56 Heranziehung zu den Beiträgen für einen Unterhaltungsverband

§ 56a Heranziehung zu den Kosten für die Unterhaltung der Gewässer erster Ordnung

§ 57 Zuschuss des Landes zur Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung

§ 58 Übernahme der Unterhaltungspflicht durch das Land

§ 59 Unterhaltung der Sammelbecken von Talsperren

§ 60 Unterhaltung der Anlagen in und an Gewässern

§ 61 Unterhaltung der Häfen, Lande- und Umschlagstellen

§ 62 Unterhaltungspflicht aufgrund besonderen Titels oder behördlicher Entscheidung

§ 63 Ersatzvornahme

§ 64 Ersatz von Mehrkosten

§ 65 Kostenausgleich

§ 66 Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung

§ 67 Gewässerschau

§ 68 Entscheidung der Wasserbehörde, Unterhaltungsordnungen

Abschnitt 3
Bewirtschaftung des Grundwassers

§ 69 Erlaubnisfreie Benutzung des Grundwassers

Kapitel 3
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen

§ 70 Öffentliche Wasserversorgung

§ 71 (weggefallen)

§ 72 Wasseruntersuchungen

Unterabschnitt 2
Wasserschutzgebiete

§ 73 Festsetzung von Wasserschutzgebieten

§ 74 Besondere Anforderungen in Wasserschutzgebieten

§ 75 Ausgleich

§ 76 Kooperativer Gewässerschutz, Zuschussgewährung

Unterabschnitt 3
Heilquellenschutz

§ 77 Heilquellenschutz

Abschnitt 2
Abwasserbeseitigung

§ 78 Pflicht zur Abwasserbeseitigung

§ 79 Abwasserbeseitigungskonzepte

§ 79a Ausschluss der Abwasserbeseitigungspflicht

§ 79b Niederschlagswasserbeseitigung

§ 80 Abwasserbeseitigungspläne

§ 81 Zusätzliche Regelungen für Abwasseranlagen

§ 82 Selbstüberwachung bei Abwassereinleitungen und Abwasseranlagen

Abschnitt 3
Zusammenschlüsse von Aufgabenträgern zur Trinkwasserversorgung und Abwasserbeseitigung

§ 83 Zusammenschlüsse von Aufgabenträgern

§ 84 Pflichtverband

§ 85 Neubildung von Zweckverbänden aus bestehenden Zweckverbänden und Eingliederung von Zweckverbänden

Abschnitt 4
Umgang mit wassergefährdenden Stoffen

§ 86 Anzeige von wassergefährdenden Vorfällen

§ 87 Zuständigkeit der Bergbehörde

Abschnitt 5
Gewässerschutzbeauftragte

Abschnitt 6
Gewässerausbau, Deich- und Dammbauten

§ 89 Verpflichtung zum Ausbau

§ 90 Auflagen

§ 91 Entschädigung, Widerspruch

§ 92 Benutzung von Grundstücken

§ 93 Vorteilsausgleich

§ 94 Ausbau und Unterhaltung, Deichschau

§ 94a Vorzeitige Besitzeinweisung

§ 94b Enteignung

§ 94c Veränderungssperre

§ 95 Duldungspflichten

§ 96 Benutzung der Deiche

§ 97 Schutz der Deiche

§ 97a Planfeststellung und Plangenehmigung (zu den §§ 67 bis 71 WHG)

Abschnitt 7
Hochwasserschutz

§ 98 Risikobewertung, Gefahrenkarten, Risikokarten, Risikomanagementpläne

§ 99 Überschwemmungsgebiete an oberirdischen Gewässern

§ 100 Vorläufige Sicherung

§ 101 Besondere Schutzvorschriften für festgesetzte Überschwemmungsgebiete

Abschnitt 8
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation

§ 102 Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne

§ 103 Wasserbuch

Abschnitt 9
Duldungs- und Gestattungspflichten

§ 104 Anschluss von Stauanlagen

Abschnitt 10
Entgelt für Wasserentnahmen

§ 105 Entgelt für Wasserentnahmen

Kapitel 4
Entschädigung, Ausgleich

§ 106 Verweis auf Bundesrecht

§ 107 Entschädigung in wiederkehrenden Leistungen

§ 108 Entschädigungsverfahren

Kapitel 5
Gewässeraufsicht

§ 109 Staatlich anerkannte Stellen für Abwasseruntersuchungen

§ 110 Kosten

Kapitel 6
Gewässerkundlicher Landesdienst

§ 111 Gewässerkundlicher Landesdienst

§ 112 Befugnisse des gewässerkundlichen Landesdienstes

§ 113 Messanlagen

Kapitel 7
Bußgeld- und Schlussvorschriften

§ 114 Ordnungswidrigkeiten

§ 115 Folgeänderungen

§ 116 Einschränkung eines Grundrechts

§ 117 Sprachliche Gleichstellung

§ 118 Inkrafttreten

Anlage 1 (zu § 4 Abs. 1 Nr. 2)
Verzeichnis der Gewässer mit erheblicher Bedeutung für die Wasserwirtschaft

Anlage 2 (zu § 54 Abs. 1 Satz 1)
Verzeichnis der Unterhaltungsverbände

Anlage 3 (zu § 94 Abs. 3 Satz 1)