Regelwerk, Wasser EU, Nds

Nds. AG AbwAG
- Inhalt -

Erster Teil
Zuständige Behörden

§ 1 Zuständige Behörden

Zweiter Teil
Bewertungsgrundlagen

§ 2 Minderung der Schadeinheiten bei Nachklärteichen

Dritter Teil
Ermittlung der Schädlichkeit

§ 3 Abgabe für Niederschlagswasser

§ 4 Abgabe für Kleineinleitungen

Vierter Teil
Abgabepflicht

§ 5 Abgabepflicht für Dritte

§ 6 Abwalzbarkeit

§ 7 Ausnahmen von der Abgabepflicht für das Einleiten von Abwasser in Untergrundschichten

§ 8 Aufrechnung

Fuenfter Teil
Festsetzen und Erheben der Abgabe

§ 9 Erfassung der Abgabepflichtigen, Erklärungsfrist

§ 10 Festsetzen der Abgabe, Fälligkeit

§ 11 Verfahren

Sechster Teil
Abgabegläubiger, Verwendung der Abgabe

§ 12 Abgabeglaubiger

§ 13 Verwaltungsaufwand

Siebenter Teil
Schlußvorschriften

§ 14 Ordnungswidrigkeiten

§ 15