Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Begriffsbestimmungen
§ 3 Grundsatzanforderungen
§ 4 Allgemeine Anforderungen, besondere Anforderungen an bestimmte Anlagen
§ 5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik
§ 6 Gefährdungspotential
§ 7 Weitergehende Anforderungen
§ 8 Allgemeine Betriebs- und Verhaltensvorschriften
§ 9 Kennzeichnungspflicht, Merkblatt
§ 10 Anlagen in Schutzgebieten und Überschwemmungsgebieten
§ 11 Anlagekataster
§ 12 Rohrleitungen
Zweiter Teil
Anlagen zum Lagern, Abfüllen und Umschlagen wassergefährdender Stoffe
Erster Abschnitt
(gestrichen)
§ 13 (gestrichen)
§ 14 (gestrichen)
Zweiter Abschnitt
Eignungsfeststellung
§ 15 Verfahren
§ 16 Voraussetzungen für Eignungsfeststellung
§ 17 Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen
§ 18 (aufgehoben)
§ 19 (aufgehoben)
Dritter Abschnitt
Betrieb der Anlagen
§ 20 Befüllen
Dritter Teil
Anlagen zum Herstellen und Behandeln wassergefährdender Stoffe sowie Anlagen zum Verwenden dieser Stoffe im Bereich der gewerblichen Wirtschaft und im Bereich öffentlicher Einrichtungen
§ 21 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen
Vierter Teil
Überwachung
§ 22 Sachverständige
§ 23 Überprüfung von Anlagen
Fuenfter Teil
Fachbetriebe
§ 24 Ausnahmen von der Fachbetriebspflicht
§ 25 Technische Überwachungsorganisationen
§ 26 Nachweis der Fachbetriebseigenschaft
Sechster Teil
Bußgeldbestimmungen
§ 27 Ordnungswidrigkeiten
Siebter Teil
Übergangs- und Schlußbestimmungen
§ 28 Bestehende Anlagen
§ 29 Inkrafttreten
Anlage 1 Allgemeine Anforderungen an Anlagen
1 Standsicherheit, Dichtheit
2 Widerstandsfähigkeit, Korrosionsbeständigkeit, Korrosionsschutz
3 Domschächte sonstige- Schächte, Schutzkanäle, Schutzrohre
4 Ausrüstungsteile, Sicherheitseinrichtungen, Schutzvorkehrungen
5 Auffangvorrichtungen (Auffangräume, Auffangwannen, Ableitflächen)
6 Anforderungen an Abfüll- und Umschlaganlagen in Häfen und beim Läden und Löschen von Schiffen
7 Anlagen zum Umgang mit festen Stoffen, denen wassergefährdende Flüssigkeiten anhaften
Anlage 2 Besondere Anforderungen an oberirdische Anlagen zum Umgang mit flüssigen wassergefährdenden Stoffen
1 Anforderungen
1.1 Anforderungen an das Rückhaltevermögen für austretende wassergefährdende Flüssigkeiten
1.2 Zugrunde zu legendes Volumen
1.3 Einhaltung der Anforderungen
2 Tabellen
2.1 Anforderungen an oberirdische Lageranlagen
2.2 Anforderungen an Fass- und Gebindeläger
2.3 Anforderungen an Abfüll- und Umschlaganlagen
2.4 Anforderungen an oberirdische Rohrleitungen