1 Anwendungsbereich (zu § 1)
2 Begriffsbestimmungen (zu § 2)
2.1 zu § 2 Abs. 1 und 8
2.2 zu § 2 Abs. 3 (Unterirdisch)
2.3 zu § 2 Abs. 7 (Rohrleitungen)
2.4 zu § 2 Abs. 4 und 8 (Umschlagen)
3 Grundsatzanforderungen (zu § 3)
4 Anforderungen an bestimmte Anlagen (zu § 4)
4.1 Allgemeines
4.2.1 Allgemeine Regelungen
4.2.2 Begriffe
4.2.3 Anforderung R0
4.2.4 Anforderung R1 und R2
4.2.5 Anforderung R3
4.3 Hebersicherung
4.4 Erdwärmesonden
4.5 Biogasanlagen
5 Allgemein anerkannte Regeln der Technik (zu § 5)
5.1 Allgemeines
5.2 Technische Regeln (zu § 5)
5.3 Besondere Einzelregelungen
5.3.1 Primäre Sicherheit
5.3.2 Rückhalteeinrichtungen
5.3.3 Behälter und Verpackungen mit einem Rauminhalt bis zu 450 Litern
5.3.4 Abfüll- und Umschlaganlagen
5.3.5 Anforderungen an JGS-Anlagen
6 Gefährdungspotenzial (zu § 6)
6.1 Maßgebendes Volumen oder Masse der Anlage
6.2 Wassergefährdende Stoffe (zu § 6)
6.2.1 Allgemeines
6.2.2 Hinweis zu den ehemaligen Fußnote 14-Stoffen
6.2.3 Nachweis der Wassergefährdungsklasse bei Selbsteinstufungen
6.3 Einstufung von Abfällen in Wassergefährdungsklassen
7 Weiter gehende Anforderungen (zu § 7)
7.1 Voraussetzungen
7.2 Anforderungen
7.3 Anlagen im Bereich oberirdischer Gewässer und Deiche
8 Allgemeine Betriebs- und Verhaltensbestimmung (zu § 8)
9 entfällt
10 Anlagen in Schutz- oder Überschwemmungsgebieten (zu § 10)
10.1 Schutzgebiete
10.2 Überschwemmungsgebiete
11 Anlagenkataster (zu § 11)
12 Rohrleitungen (zu § 12)
12.1 Sicherheitsgründe
12.2 Zulässige unterirdische Rohrleitungen
12.4 Gefährdungsabschätzung
12.5 Leitungen zur Verbindung kommunizierender Behälter
13 Anlagen einfacher oder herkömmlicher Art (zu § 13)
13.2 Lageranlagen
13.3 Abfüllanlagen
13.4 Rohrleitungen
14 Anlagen zum Umgang mit festen Stoffen (§ 14)
14.1 Feste Stoffe, allgemeine Anforderungen
14.2 Bodenfläche
14.3 Anlagen zum Herstellen, Behandeln und Verwenden fester Stoffe
15 Eignungsfeststellung und Bauartzulassung, Antrag (zu § 15)
15.1 Voraussetzungen für die Eignungsfeststellung und Bauartzulassung
15.2 Antragsunterlagen
15.2.1 Gliederung eines Antrages auf Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung
15.2.2 Hinweise zu den Unterlagen, erforderlicher Inhalt
16 entfällt
17 Eignungsfeststellung und andere behördliche Entscheidungen (zu § 17)
18 entfällt
19 entfällt
20 Befüllen (zu § 20)
21 Abwasseranlagen als Auffangvorrichtungen (zu § 21)
22 Sachverständige (zu § 22)
23 Überprüfung von Anlagen (zu § 23)
23.1 Prüfung durch Sachverständige
23.1.2 Prüfung bei Stilllegung der Anlage
23.1.3 Änderung der Prüffristen
23.2 Überwachung
24 entfällt
25 entfällt
26 entfällt
27 Anzeigen nach § 54 Abs. 1 ThürWG (zu § 27)
27.1 Prüfung der Anzeige durch die Wasserbehörde
27.2 Beteiligung der Wasserbehörde in Verfahren nach anderen Rechtsbereichen
27.3 Anzeigepflichtige Änderungen
27.4 Anzeige der endgültigen Stilllegung einer Anlage
27.5 Anforderungen an nichtanzeigepflichtige Anlagen
27.6 Unterlassene Anzeige einer Anlage (zu § 108 Abs. 3 ThürWG)
28 entfällt
29 Übergangsbestimmungen für bestehende Anlagen (zu § 29)
30 Inkrafttreten
Anlage 1 Literaturverzeichnis
Anlage 2 (zu Nr. 5.3.4)
Anforderungen an Abfüllanlagen von Altölsammelstellen
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Wirkbereich
2.2 Abfüllplatz
3 Befestigung und Abdichtung
4 Rückhaltevermögen für austretendes Altöl
Anlage 3 (zu Nr. 5.3.5)
Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle, Silagesickersäften, Silage und Festmist (JGS-Anlagen)
1 Anwendungsbereich
2 Begriffsbestimmungen
2.1 Gülle, Jauche, Festmist und Silagesickersäfte
2.2 Anlagen zum Lagern von Jauche, Gülle, Silagesickersäften, Silage und Festmist
2.3 Einrichtungen zum Sammeln von Jauche, Gülle und Silagesickersäften
2.4 Einrichtungen zum Abfüllen von Jauche und Gülle
2.5 Leckageerkennungseinrichtungen
3 Anforderungen an den Standort
3.1 Grundwasserabstand
3.2 Abstand von Oberflächengewässern und Brunnen
3.3 Anlagen in Schutzgebieten
3.4 Anlagen in Überschwemmungsgebieten
4 Gemeinsame Anforderungen an die bauliche Errichtung der Anlagen
5 Gemeinsame Anforderungen an das Fassungsvermögen
6 Besondere Anforderungen an Anlagen zum Lagern von Jauche und Gülle
6.1 Gemeinsame Anforderungen an Hoch- und Tiefbehälter
6.2 Besondere Anforderungen an Güllekeller
6.3 Besondere Anforderungen an Erdbecken
7 Besondere Anforderungen an Anlagen zur Lagerung von Silage und Silagesickersäften
7.1 Gemeinsame Anforderungen an die bauliche Gestaltung
7.2 Anforderungen an Silagesickersaftbehälter
7.3 Besonderheiten bei Foliensilos
8 Leckageerkennungseinrichtung
8.1 Erfordernis von Leckageerkennungseinrichtungen
8.1.1 Lage in Wasserschutzgebieten
8.1.2 Lage außerhalb von Wasserschutzgebieten
8.2 Ausführung von Leckageerkennungseinrichtungen
8.2.1 Dichtungsschicht
8.2.2 Dränageschicht
9 Anforderungen an Sammel- und Abfülleinrichtungen (Rohrleitungen, Pumpen und Schieber)
10 Überwachung der Baumaßnahmen, Inbetriebnahmeprüfung, Dokumentation
11 Wiederkehrende Prüfungen, Dokumentation
12 Mängelbeseitigung
13 Anpassung bestehender Anlagen
13.1 Nachrüstung
13.2 Dichtheitsprüfung
13.2.1 Dichtheitsprüfung der Behälter
13.2.2 Dichtheitsprüfung von Rohrleitungen
13.2.3 Dichtheitsprüfung von Abfüllplätzen und Lagerstätten für Festmist
13.2.4 Dokumentation, Mängelbeseitigung, Sonstiges
Tabelle 1a Richtwerte für den 6-monatigen Wirtschaftsdüngeranfall im Stall pro Tier - Rinder
Tabelle 1b Richtwerte für den 6-monatigen Wirtschaftsdüngeranfall im Stall pro Tier - Schweine, Schafe und Pferde
Tabelle 1c Richtwerte für den 6-monatigen Wirtschaftsdüngeranfall im Stall pro Tier - Geflügel und Kaninchen
Tabelle 2 Anfall von Silagesickersaft in Abhängigkeit vom Trockensubstanzgehalt (TS-Gehalt) des Siliergutes in %
Tabelle 3 Mittlerer Trockensubstanzgehalt (TS-Gehalt) ausgewählter Siliergüter in %
Anlage 4 (zu Nr. 27.1. Abs. 2)
Anzeige einer Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen nach § 54 Thüringer Wassergesetz (ThürWG)
Anlage 5 (Zu Nr. 27.1 Abs. 2)