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"Anpassungsausschuss"

Verordnung der Bundesregierung
Achtundzwanzigste Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionsgrenzwerte für Verbrennungsmotoren - 28. BImSchV)

... /EG besteht aus zahlreichen Anhängen, die teilweise über einen technischen Anpassungsausschuss dem technischen Fortschritt angepasst werden können. Diese oftmals sehr marginalen Änderungen müssen in nationales Recht umgesetzt werden (siehe als Beispiel hiermit vorgenommene Umsetzung der Richtlinie

Inhalt
Drucksache 86/04

A. Zielsetzung

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Verordnung

Achtundzwanzigste Verordnung

§ 1
Anwendungsbereich

§ 1a
Bezugnahme auf Richtlinien der Europäischen Gemeinschaft

§ 2
Inverkehrbringen

§ 3
Ausnahmen

§ 4
Typgenehmigung

§ 5
Typgenehmigungsverfahren

§ 6
Änderung von Genehmigungen

§ 7
Serienübereinstimmung

§ 8
Nichtübereinstimmung mit dem genehmigten Typ oder der genehmigten Typfamilie

§ 9
Zusammenarbeit mit den Genehmigungsbehörden der übrigen Mitgliedstaaten (1) Die Genehmigungsbehörde übermittelt

§ 10
Genehmigungsbehörde und Technische Dienste

§ 11
Ordnungswidrigkeiten

§ 12
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeines

B. Zu den einzelnen Vorschriften

Zu § 1

Zu § 1a

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu § 7

Zu § 8

Zu § 9

Zu § 10

Zu § 11

Zu § 12

Drucksache 444/17 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion COM(2017) 291 final

Drucksache 607/10 PDF-Dokument

Unterrichtung durch die Europäische Kommission
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1466/97 über den Ausbau der haushaltspolitischen Überwachung und der Überwachung der Koordinierung der Wirtschaftspolitiken KOM(2010) 526 endg.

Suchbeispiele:

Anpassung | Anpassungen | Anpassungs | Anpassungs- bzw Korrekturbedarf | Anpassungs- und Abhilfestrategien | Anpassungs- und Förderungsbedarf | Anpassungs- und Klimaschutzmaßnahmen | Anpassungs- und Reaktionsmaßnahmen | Anpassungs- und Reduktionsmaßnahmen | Anpassungs- und Teilhabeleistungen | Anpassungs- und Umsetzungsprozess | Anpassungs- und Vorbehaltsregelungen | Anpassungsaktionsprogramme | Anpassungsaktionsprogrammen | Anpassungsanspruch | Anpassungsanstrengungen | Anpassungsausschlussgesetz | Anpassungsausschuss | Anpassungsbedarf | Anpassungsbedarfs | Anpassungsbeihilfen | Anpassungsbemühungen | Anpassungsbetrag | Anpassungsbeträgen | Anpassungsdruck | Anpassungserfordernis | Anpassungserfordernisse | Anpassungserfordernissen | Anpassungsfaktor | Anpassungsfaktoren | Anpassungsfaktors |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Anpassungsausschuss"

Inhalt Drucksache 86/04

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Drucksache 86/04