Regelwerk, Bau, Hamburg

BPD 2023-1
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1 Gegenstand des Bauprüfdienstes

2 Berücksichtigte Änderungen

3 Rechtsgrundlagen

3.1 Bauordnungsrecht

3.2 Bahnrecht

4 Begriffe

4.1 Bahnanlagen

4.2 Bauaufsichtsbehörden

5 Anwendung der HBauO

5.1 Bahnanlagen, die nicht der HBauO unterliegen

5.2 Bahnanlagen die als Gebäude der HBauO unterliegen

5.3 Private Bahnanlagen

6 Bahnrechtliche Planfeststellungs- oder Plangenehmigungsverfahren

6.1 Bahnrechtliche Zulassungsbehörden

6.1.1 Eisenbahnen des Bundes
6.1.2 Nichtbundeseigene Eisenbahnen

6.1.2.1 Hafenbahn
6.1.2.2 Andere nichtbundeseigene Eisenbahnen (ohne Hafenbahn)

6.1.3 Bahnanlagen auf dem Gebiet des Personenbeförderungsrechts

6.2 Bahnaufsichtsbehörden

6.2.1 Eisenbahn-Bundesamt (EBA)
6.2.2 Behörde für Verkehr und Mobilitätswende (BVM)

7 Klärung der Verfahrenszuständigkeit im Einzelfall

7.1 Abgrenzungsmerkmale

7.2 Durchzuführende Verfahren / Beteiligte