Regelwerk; Boden, Bau

(Altlastenerl.)
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1 Verhältnis des Bodenschutzrechts zum Baugesetzbuch

1.1 Gegenstand des Erlasses

1.2 Auswirkungen des Bodenschutzrechts auf die Bauleitplanung

1.3 Begriffe

1.4 Anwendung von Werten der BBodSchV in der Bauleitplanung

2 Aufstellung von Bauleitplänen

2.1 Allgemeine Grundsätze

2.2 Flächennutzungsplan

2.3 Bebauungsplan

3 Vertragliche Möglichkeiten im Rahmen der Bauleitplanung zur Sanierung von Bodenbelastungen

3.1 Sanierungsvertrag zwischen Bodenschutzbehörde und Investor unter Einbeziehung der Gemeinde

3.2 Sanierungsvertrag zwischen Gemeinde und Investor unter Einbeziehung der Bodenschutzbehörde

4 Bodenbelastungen und Haftung

5 Baurechtliche Zulässigkeit von Vorhaben

5.1 Berücksichtigung von Bodenbelastungen bei der bauplanungsrechtlichen Zulässigkeit von Vorhaben

5.2 Berücksichtigung von Bodenbelastungen nach dem Bauordnungsrecht

6 Aufgaben der Sauaufsichtsbehörde

6.1 Baugenehmigungsverfahren

6.2 Vereinfachtes Baugenehmigungsverfahren

6.3 Genehmigungsfreistellungsverfahren

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