"Barrieren"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Situation behinderter Menschen in der erweiterten Europäischen Union: Europäischer Aktionsplan 2006 - 2007 KOM (2005) 604 endg.; Ratsdok. 15144/05
  
  

... Die EU-Strategie stützt sich auf drei Säulen: (1) die Rechtsvorschriften und Maßnahmen der EU zur Bekämpfung von Diskriminierungen, die den Zugang zu individuellen Rechten ermöglichen; (2) die Beseitigung von Barrieren in der Umgebung, die behinderte Menschen davon abhalten, von ihren Fähigkeiten Gebrauch zu machen, und (3) die Einbeziehung von Behinderungsfragen in das breite Spektrum der Gemeinschaftsstrategien, die eine aktive Eingliederung von Menschen mit Behinderungen erleichtern (Mainstreaming).

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu Wissenschaft und Technologie - Leitlinien für die Forschungsförderung der Europäischen Union
  
  

... 23. fordert die europäischen Institutionen und die Mitgliedstaaten auf, die Förderung des Zugangs und der Karriereaussichten von Frauen im Forschungsbereich, auch über positive Maßnahmen, als eine Priorität zu betrachten; schlägt gemeinschaftliche Initiativen vor, die sich auf die Beseitigung kultureller Stereotype und Barrieren richten, welche Frauen davon abhalten, eine wissenschaftliche Laufbahn einzuschlagen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das spezifische Programm zur Durchführung des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik KOM (2005) 445 endg.; Ratsdok. 12734/05
  
  

... ), Erforschung der Umgebung der Endlager, Studien zu den relevanten Prozessen des Nahfelds (Abfallform und technische Barrieren) und des Fernfelds (Felsuntergrund und Pfade in die Biosphäre), Entwicklung robuster Methoden zur Leistungs- und Sicherheitsbewertung sowie Untersuchung von gesellschaftlichen Fragen und Fragen der staatlichen Verwaltung im Zusammenhang mit der Akzeptanz in der Öffentlichkeit.

• Beschluss des Bundesrates:
  Verordnung über die Verwertung von Abfällen auf Deponien über Tage (Deponieverwertungsverordnung - DepVerwV)
  
  

... Im Rahmen der in der Nummer 3 beschriebenen Maßnahmen können erhebliche Massen von Abfällen in den Deponiekörper eingebaut werden und damit auch belastetes Sickerwasser verursachen. Als Obergrenze für die Verwertung von Abfällen auf Deponien können daher nur dann die Annahmekriterien der jeweiligen Deponieklasse akzeptiert werden, wenn die Deponien auch sämtliche Anforderungen erfüllen, die an die Barrieren dieser Deponien gestellt werden (Multibarrierenkonzept). Werden dagegen die Anforderungen an die Barrieren nicht oder nicht vollständig erfüllt, ist entsprechend den Vorgaben in den Nummern 4.2 und 4.3 nur der Einbau von Abfällen mit niedrigeren Zuordnungswerten zulässig.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zum "Europäischen Jahr der Chancengleichheit für alle (2007)"
  
  

... bestehen für die Gruppe der Roma in den Ländern, für die entsprechendes Datenmaterial vorliegt, erhebliche Beschäftigungs- und Bildungsbarrieren.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung gemeinschaftsrechtlicher Vorschriften über die grenzüberschreitende Prozesskostenhilfe in Zivil- und Handelssachen in den Mitgliedstaaten (EG-Prozesskostenhilfegesetz)
  
  

... Absatz 2 Satz 2 verpflichtet den Antragsteller und die Übermittlungsstellen, diese Formblätter nach ihrer Einführung auch zu verwenden. Zwar enthält die Richtlinie keine Regelungen, welche eine obligatorische Verwendung des Standardformulars vorsehen. Aus dem Umstand, dass gemäß Artikel 16 Abs. 1 der Richtlinie entsprechende Formulare entwickelt werden sollen, kann jedoch gefolgert werden, dass auch deren verbindliche Verwendung beabsichtigt ist. Die Verwendung von in alle Amtssprachen der Europäischen Union übersetzten Standardformularen erleichtert durch den Abbau sprachlicher Barrieren den Geschäftsverkehr zwischen den Übermittlungs- und Empfangsstellen erheblich. Auch für den Antragsteller wird es hilfreich sein, wenn er sich durch den Gebrauch eines Formulars darauf verlassen kann, dass sein Antrag alle zur Gewährung von grenzüberschreitender

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zum qualitätsorientierten und bedarfsgerechten Ausbau der Tagesbetreuung und zur Weiterentwicklung der Kinder- und Jugendhilfe (Tagesbetreuungsausbaugesetz - TAG)
  
  

... Kinder und ihre Familien in Deutschland brauchen qualitätsorientierte, den individuellen Förderbedarf deckende und deshalb zeitlich flexible Angebote Eltern sollen aus einem vielfältigen Angebot wählen können. Die finanzielle Belastung der Eltern soll sich nach ihrer wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit richten und keine Barriere für die Inanspruchnahme darstellen. Der Anschluss an die internationale Entwicklung erfordert deshalb eine quantitative und qualitative Weiterentwicklung der derzeit bestehenden Angebotssituation. Ziel ist es,

Drucksache 174/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 12. November 2012 zur Unterbindung des unerlaubten Handels mit Tabakerzeugnissen
  

Drucksache 551/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 21. Dezember 2015 über eine verstärkte Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Kasachstan andererseits
  

Drucksache 565/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 25. Juni 1998 über den Zugang zu Informationen, die Öffentlichkeitsbeteiligung an Entscheidungsverfahren und den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten (Aarhus-Übereinkommen)
  

Drucksache 617/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission über Finanzdienstleistungen für Privatkunden: Bessere Produkte, größere Auswahl und mehr Möglichkeiten für Verbraucher und Unternehmen - COM(2015) 630 final