"Benchmarks"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Modernisierung der allgemeinen und beruflichen Bildung:
  
  

... Den nationalen Berichten lässt sich entnehmen, dass sich die Präsenz des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ in der nationalen politischen Landschaft mittlerweile deutlich verbessert hat. Alle Mitgliedstaaten betrachten die Lissabon-Strategie mittlerweile - in unterschiedlichem Ausmaß - als Faktor für die Entwicklung der nationalen Bildungs- bzw. Berufsbildungspolitik. Immer mehr Länder haben die Zusammenarbeit zwischen den für die Umsetzung des Arbeitsprogramms „Allgemeine und berufliche Bildung 2010“ zuständigen Ministerien (insbesondere den Bildungs- und Arbeitsministerien) sowie die Konsultation der Stakeholder und der Sozialpartner konkret geregelt. Etwa die Hälfte der Länder hat sich bereits eigene Zielvorgaben gesetzt, die sich - in unterschiedlichem Ausmaß - auf die Europäischen Durchschnittsbezugswerte für allgemeine und berufliche Bildung (Benchmarks) beziehen, oder stellt derzeit solche Zielvorgaben auf. Dies ist auch für die Umsetzung der europäischen Beschäftigungsstrategie5 von großer Bedeutung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Rolle der Europäischen Union bei der Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele
  
  

... 28. fordert diesbezüglich konkrete Zusagen und Zeitpläne für die Harmonisierung und fordert die Konzeption von Indikatoren und Benchmarks, um das Engagement sämtlicher Partner auf Länderebene zu überwachen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Elektronische Gesundheitsdienste - eine bessere Gesundheitsfürsorge für Europas Bürger: Aktionsplan für einen europäischen Raum der elektronischen Gesundheitsdienste KOM (2004) 356 endg.; Ratsdok. 9185/04 (Text von Bedeutung für den EWR)
  
  

... 32 The European e-Business Report - 2002/2003 edition. A portrait of e-business in 15 sectors of the EU economy - 1st Synthesis Report of the e-Business W@tch. Luxemburg: Amt für amtliche Veröffentlichungen der Europäischen Gemeinschaften, 2003. ISBN 92-894-5118-1;Empirica, SIBIS, Benchmarking Highlights 2002: Towards the Information Society in Europe and the US, Mai 2003. Siehe http://www.empirica.biz/sibis/.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Statistik der betrieblichen Bildung KOM (2004) 95 endg.; Ratsdok. 6741/04
  
  

... 3. Die Erhebung über die betriebliche Weiterbildung ist für die Mitgliedstaaten, die Beitrittsländer und die beteiligten EFTA-Länder die einzige Quelle für international vergleichbare statistische Daten und Indikatoren in diesem Bereich. Die Ergebnisse der Erhebung lassen sich auf verschiedenen Ebenen (EU, Land, Unternehmen) für das Benchmarking von Bildungsangebot, -zugang, -beteiligung, -intensität und - kosten einsetzen. Zudem liefern sie eine Beschreibung des Umfelds, in dem die Unternehmen tätig sind, was Arbeitgebern und Arbeitnehmern den Vergleich ihre eigenen Erfahrungen mit allgemeineren Standards ermöglicht. Gemeinschaftsstatistiken über die betriebliche Bildung werden benötigt, um den Bedarf an Unterstützung auf europäischer und nationaler Ebene in einem Bereich ermitteln zu können, von dem Arbeitnehmer und Arbeitgeber gleichermaßen profitieren. Die Erhebung über die betriebliche Weiterbildung ist eine auf internationaler Ebene singuläre Datenquelle für die Betrachtung des Bildungsgeschehens in Unternehmen: Sie dient dazu, die Diskrepanzen zwischen Qualifikationsangebot und -nachfrage, zwischen Bildungsbedarf und -angebot (Formen, Gebiete und Umfang), zwischen den Eigenmitteln der Unternehmen und der Inanspruchnahme externer Anbieter zu analysieren, und eröffnet die Möglichkeit, Bildungschancen im Betrieb zu beurteilen, insbesondere für benachteiligte Gruppen, ältere Arbeitnehmer und Frauen, die von der Arbeitslosigkeit am stärksten betroffen sind. Schließlich liefert sie auch wesentliche Informationen zu der Wirtschaft wie dem Staat entstehenden Bildungskosten sowie zu den Finanzierungsmethoden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Die neue Generation von Programmen in den Bereichen allgemeine und berufliche Bildung nach 2006 KOM (2004) 156 endg.; Ratsdok. 7351/04
  
  

... 1.4 Der Rat legte im Frühjahr 2001 einen Bericht über die konkreten künftigen Ziele der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung vor, in dem drei strategische Ziele für 2010 genannt werden: Steigerung der Qualität der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa, leichterer Zugang zur allgemeinen und beruflichen Bildung in allen Lebensphasen und Öffnung der Bildungs- und Berufsbildungssysteme gegenüber der Welt, um die Bürger besser auf die Herausforderungen der Zukunft vorzubereiten. Diese drei strategischen Ziele wurden in dreizehn detailliertere Zielvorgaben untergliedert – von der Verbesserung der Ausbildung von Lehrern und Ausbildern über die Steigerung der Attraktivität des Lernens und die bestmögliche Nutzung der Ressourcen bis hin zur Intensivierung von Mobilität und Austausch. Hiermit verbunden ist ein neuer Prozess zur Definition und Zusammenstellung von Indikatoren, um die Fortschritte bei der Erreichung der vereinbarten Ziele zu messen. Die Kommission ermittelte 29 solcher Indikatoren, woraufhin der Rat im Mai 2003 fünf europäische Benchmarks zur Beurteilung der Fortschritte bei der Erfüllung der Ziele für 2010 festlegte.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Forscher im europäischen Forschungsraum - ein Beruf, vielfältige Karrieremöglichkeiten KOM (2003) 436 endg.; Ratsdok. 12420/03
  
  

... Europäische Benchmarks für die allgemeine und berufliche Bildung: Follow-up der Tagung des Europäischen Rates von Lissabon

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: "Allgemeine und berufliche Bildung 2010" die Dringlichkeit von Reformen für den Erfolg der Lissabon-Strategie (Entwurf eines gemeinsamen Zwischenberichts über die Maßnahmen im Rahmen des detaillierten Arbeitsprogramms zur Umsetzung der Ziele der Systeme der allgemeinen und beruflichen Bildung in Europa) KOM (2003) 685 endg.
  
  

... Die fünf europäischen Durchschnittsbezugswerte (Benchmarks), die der Rat (Bildung) im Mai 2003 festgelegt hat, werden bis 2010 größtenteils nur schwer zu erreichen sein. Vor allem die Beteiligung der Europäer am lebenslangen Lernen ist weiterhin unzureichend, und Schulversagen und soziale Ausgrenzung - die für den Einzelnen, die Gesellschaft und die Wirtschaft mit erheblichen Kosten verbunden sind - konnten noch nicht genügend eingedämmt werden. Zudem gibt es keinerlei Anzeichen für einen spürbaren Anstieg der gesamten (öffentlichen und privaten) Investitionen in die Humanressourcen.

Drucksache 19/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes zur Novellierung von Finanzmarktvorschriften auf Grund europäischer Rechtsakte (Erstes Finanzmarktnovellierungsgesetz -
  

Drucksache 22/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen COM(2018) 24 final
  

Drucksache 28/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (Neufassung) - COM(2017) 676 final
  

Drucksache 32/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2004, der Verordnung (EG) Nr. 863/2007 und der Entscheidung 2005/267/EG des Rates COM(2015) 671 final
  

Drucksache 81/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Maßnahmen zur Gewährleistung der sicheren Gasversorgung und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 994/2010 - COM(2016) 52 final
  

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final
  

Drucksache 139/18

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2018
  

Drucksache 146/12

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2012
  

Drucksache 187/18(neu)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europa in Bewegung - Nachhaltige Mobilität für Europa: sicher, vernetzt und umweltfreundlich
  

Drucksache 194/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein stärkeres Europa aufbauen - Die Rolle der Jugend-, Bildungs- und Kulturpolitik COM(2018) 268 final
  

Drucksache 196/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu hochwertiger frühkindlicher Betreuung, Bildung und Erziehung
  

Drucksache 237/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+)
  

Drucksache 279/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über staatsanleihebesicherte Wertpapiere
  

Drucksache 289/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Einrichtung eines Rahmens zur Erleichterung nachhaltiger Investitionen
  

Drucksache 290/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Offenlegung von Informationen über nachhaltige Investitionen und Nachhaltigkeitsrisiken sowie zur Änderung der Richtlinie (EU) Nr. 2016/2341
  

Drucksache 360/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Vertrag vom 25. April 2005 über den Beitritt der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union
  

Drucksache 401/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/87/EG zwecks Verbesserung der Kosteneffizienz von Emissionsminderungsmaßnahmen und zur Förderung von Investitionen in CO₂-effiziente Technologien COM(2015) 337 final
  

Drucksache 444/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Reflexionspapier der Kommission zur Vertiefung der Wirtschafts- und Währungsunion COM(2017) 291 final
  

Drucksache 472/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates
  

Drucksache 474/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte
  

Drucksache 492/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über die Halbzeitbilanz des Aktionsplans zur Kapitalmarktunion - COM(2017) 292 final
  

Drucksache 510/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission 2016 - "Jetzt ist nicht die Zeit für Business as usual" COM(2015) 610 final
  

Drucksache 513/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung von Normen für die Aufnahme von Personen, die internationalen Schutz beantragen (Neufassung) COM(2016) 465 final
  

Drucksache 551/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erweiterungsstrategie und wichtigste Herausforderungen 2014-2015 COM(2014) 700 final; Ratsdok. 14152/14
  

Drucksache 555/19

• Vorschlag des Ständigen Beirats
  Neubenennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union
  

Drucksache 597/10

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates: "Jugend in Bewegung" - die Mobilität junger Menschen zu Lernzwecken fördern KOM(2010) 478 endg.; Ratsdok. 13729/10
  

Drucksache 601/15

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Barrierefreiheitsanforderungen für Produkte und Dienstleistungen - COM(2015) 615 final
  

Drucksache 640/10

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Die Sicherheit von Offshore-Erdöl- und Erdgasaktivitäten - eine Herausforderung KOM(2010) 560 endg.
  

Drucksache 645/11

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Märkte für Finanzinstrumente und zur Änderung der Verordnung (EMIR) über OTC-Derivate, zentrale Gegenparteien und Transaktionsregister KOM (2011) 652 endg.