"Durchdringung"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Gründung eines gemeinsamen Unternehmens zur Umsetzung der "Technologieinitiative Clean Sky" KOM (2007) 315 endg.; Ratsdok. 10148/07
  
  

... • Es soll das Verfahren der technologischen Überprüfung verbessern, damit Hindernisse für die spätere Marktdurchdringung erkannt und beseitigt werden können.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2003/54/EG über gemeinsame Vorschriften für den Elektrizitätsbinnenmarkt KOM (2007) 528 endg.; Ratsdok. 13043/07
  
  

... a) auf lange Sicht die Fähigkeit des Netzes sicherzustellen, eine angemessene Nachfrage nach Übertragung von Elektrizität zu befriedigen, unter wirtschaftlichen Bedingungen und unter gebührender Beachtung des Umweltschutzes sichere, zuverlässige und leistungsfähige Übertragungsnetze zu betreiben, zu warten und auszubauen und Energieeffizienz sowie Forschung und Innovation zu fördern, um insbesondere die Marktdurchdringung erneuerbarer Energien und die Verbreitung kohlenstoffarmer Technologien zu gewährleisten;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Abfälle KOM (2005) 667 endg.; Ratsdok. 5050/06
  
  

... ": Stoffe und Zubereitungen, die bei Einatmung, Einnahme oder Hautdurchdringung Gefahren von beschränkter Tragweite hervorrufen können

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften "Eine EU-Strategie für Biokraftstoffe" KOM (2006) 34 endg.; Ratsdok. 6153/06
  
  

... ", die Förderung der Marktdurchdringung durch größere Demonstrationsprojekte und die Abschaffung von nichttechnischen Hindernissen die Wettbewerbsfähigkeit gesteigert wird;

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  Grünbuch: Die künftige Meerespolitik der Europäischen Union - eine europäische Vision für Ozeane und Meere KOM (2006) 275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06
  
  

... " von bürokratischen Hemmnissen befreit wird und somit zu einer besseren Marktdurchdringung beiträgt.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über strategische Kohäsionsleitlinien der Gemeinschaft KOM (2006) 386 endg.; Ratsdok. 11706/06
  
  

... Zusätzlich zu den Anstrengungen im Bereich der Basisinfrastruktur muss die produktive Kapazität der Regionen modernisiert und umstrukturiert werden, indem den Unternehmen und namentlich den KMU Dienste zur Verfügung gestellt, der Zugang zu Finanzierungsmitteln verbessert FtE und Innovation gefördert, die Humanressourcen entwickelt und die Marktdurchdringung, Verbreitung und Nutzung von IKT gefördert werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über Nanowissenschaften und Nanotechnologien: Ein Aktionsplan für Europa 2005-2009 (2006/2004(INI))
  
  

... 12. ist der Ansicht, dass Maßnahmen zur Beschleunigung der technologischen Entwicklung durch Politikmaßnahmen ergänzt werden müssen, um die Marktdurchdringung durch bestehende Technologien sicherzustellen; stellt fest, dass Normen gleiche Bedingungen für Märkte und internationalen Handel schaffen können und eine Voraussetzung für fairen Wettbewerb, vergleichende Risikobewertungen und Regulierungsmaßnahmen darstellen; fordert deshalb die Kommission und den Rat auf, hemmende Faktoren in Form fehlender Normen und unklarer Rechtsvorschriften, die die Anwendung von Nanotechnologien und Nanowissenschaften in Europa unnötig behindern zu beseitigen, wobei dies keine neuen bürokratischen Anforderungen nach sich ziehen darf;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zu Anwendungen der Satellitennavigation KOM (2006) 769 endg.; Ratsdok. 16540/06
  
  

... Um die künftige Marktdurchdringung der GALILEO-Dienste zu erleichtern, haben sowohl der öffentliche als auch der private Sektor für GALILEO spezifische Normungstätigkeiten durchgeführt. Leistungsnormen für Empfangsgeräte wurden festgelegt und konkrete

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zur Sicherheit der Energieversorgung in der Europäischen Union
  
  

... 22. unterstreicht die große Innovationslücke, die gegenwärtig im Energiesektor besteht, und fordert die Kommission auf, eine Marschroute auszuarbeiten, um die Marktdurchdringung der besten bestehenden Praktiken und Technologien in Sektoren wie Beleuchtung, Geräte, Büroausstattung, Unterhaltungselektronik, Gebäude, Autos und dezentralisierte Stromerzeugung auszuarbeiten, und zwar unter Nutzung eines Bündels von Instrumenten wie der öffentlichen Beschaffung und innovativer Finanzierungsmechanismen, etwa die Finanzierung durch Dritte;

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechtsberatungsrechts
  
  

... " im Sinn einer rechtlichen Durchdringung nahezu aller Lebensbereiche beschrieben worden. Diese Verrechtlichung betrifft vor allem wirtschaftliche, aber auch medizinische, psychologische oder technische Tätigkeiten mit der Folge, dass kaum eine berufliche Betätigung ohne rechtliches Handeln und entsprechende Rechtskenntnisse möglich ist oder ohne rechtliche Wirkung bleibt. Bemühungen um eine "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... Maßnahmen, mit denen die technologische Entwicklung beschleunigt und die Kosten neuer Energietechnologien gesenkt werden, bedürfen der Ergänzung durch politische Maßnahmen, mit denen die Märkte geöffnet werden und die Marktdurchdringung vorhandener Technologien gewährleistet wird, die mit Hinblick auf den Klimawandel wirksam sind. Im Wettbewerb mit etablierten Technologien und enormen Investitionen in das bestehende Energiesystem, das weitgehend auf fossilen Brennstoffen und einer zentralisierten Energieerzeugung beruht stehen neue Technologien hohen Eintrittsbarrieren gegenüber. Das EU-System für den Emissionshandel, "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Finanzdienstleistungspolitik (2005 bis 2010) KOM (2005) 177 endg.; Ratsdok. 8823/05
  
  

... Heutzutage legen die Wirtschafts- und die Marktindikatoren nahe, dass sich die europäische Finanzintegration in vielen Sektoren vollzieht: auf den Großkundenmärkten, an den Börsen sowie in den Finanzmarktinfrastrukturen wie beim Clearing und bei der Abrechnung. Dies hat die Bedingungen für alle Nutzer von Finanzdienstleistungen verbessert. Es zeichnet sich ein europäischer "Marktreflex" ab; allerdings bleibt in den oben genannten Bereichen und auf anderen Gebieten wie den Privatkunden- und den Großkundendienstleistungen noch viel zu tun. So ist beispielsweise der Bereich des Vertriebs von Privatkundendienstleistungen nach wie vor fragmentiert und einige Märkte bleiben undurchdringbar. Diese Hindernisse müssen sorgfältig analysiert werden, um insbesondere zu eruieren, ob sie beträchtliche wirtschaftliche Hindernisse für den freien Kapitalfluss und den freien Finanzdienstleistungsverkehr darstellen.

• Verordnung des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen29. Verordnung zur Änderung der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung
  
  
  

... Mit der Verordnung werden somit die verkehrsrechtlichen Voraussetzungen geschaffen, auf die in anderen Gesetzen oder Verordnungen bei der Gewährung von Benutzervorteilen wie beispielsweise kraftfahrzeugsteuerliche Ermäßigungen oder Ausnahmen von Fahrverboten in bestimmten Zonen Bezug genommen werden kann. Die Verordnung leistet einen Beitrag zur raschen Marktdurchdringung mit entsprechenden Kraftfahrzeugen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament „Stimulation von Technologien für nachhaltige Entwicklung: Ein Aktionsplan für Umwelttechnologie in der Europäischen Union“
  
  

... 31. fordert die Kommission auf, technologiebezogene Maßnahmen zu fördern, die die Kluft zwischen Forschungstätigkeit, Demonstrationsprojekten und Markteinführung überbrücken, und Maßnahmen zur Schaffung von Märkten und zur Marktdurchdringung sowie die Frage, welche Instrumente zur Schaffung von Märkten für Umwelttechnologien eingesetzt werden sollen, wichtiger zu nehmen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften
  
  

... Zusätzlich zu den Anstrengungen im Bereich der Basisinfrastruktur muss die produktive Kapazität der Regionen modernisiert und umstrukturiert werden, indem den Unternehmen und namentlich den KMU Dienste zur Verfügung gestellt, der Zugang zu Finanzierungsmitteln verbessert, FtE und Innovation gefördert, die Humanressourcen entwickelt und die Marktdurchdringung, Verbreitung und Nutzung von IKT gefördert werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über die Förderung von Strom aus erneuerbaren Energiequellen KOM (2005) 627 endg.; Ratsdok. 15745/05
  
  

... Eine gezielte öffentliche Unterstützung der Durchdringung des Strommarkts mit Ökostrom ist gerechtfertigt, da die oben genannten Vorteile nicht (oder nur zum Teil) in die Nettowertschöpfung eingehen, die dem Erzeuger in der Wertschöpfungskette des Stroms aus erneuerbaren Energiequellen (EE-Strom) zugute kommen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (2007 bis 2013) KOM (2005) 121 endg.; Ratsdok. 8081/05
  
  

... c) Förderung von nachhaltigen Energiesystemen zur Beschleunigung ihrer Marktdurchdringung und Förderung von Investitionen, die den Übergang von der Demonstration zur Vermarktung der besten Technologien erleichtern; Sensibilisierungskampagnen und Erweiterung der institutionellen Kompetenz, insbesondere im Hinblick auf die Anwendung des „Clean development“-Mechanismus und die Durchführung von gemeinsamen Projekten im Rahmen des Protokoll von Kyoto;

• Gesetzesantrag des Freistaates Bayern
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der gütlichen Streitbeilegung im Zivilprozess
  
  

... Eine Verweisung an den Güterichter wird in das fachliche Ermessen des Prozessgerichts gestellt. Sie kann immer dann stattfinden, wenn der Streitrichter den Eindruck gewinnt, dass es sich um einen Konflikt handelt, der sich besser für eine gütliche Beilegung als für eine streitige Entscheidung eignet. Um diese Feststellung zu treffen, benötigt er regelmäßig erste schriftliche Äußerungen beider Seiten (Klage und Klageerwiderung). Einer bis ins Einzelne gehenden rechtlichen Durchdringung des Streitstoffs, wie sie im Rahmen der Terminsvorbereitung erforderlich ist, bedarf es dagegen für den erfahrenen Zivilrichter nicht, um die Konfliktschwerpunkte auszumachen. Ist er vielmehr nach erster Sichtung der Auffassung, dass ein Schlichtungsversuch lohnen würde, wird er sich - schon aus Zeitgründen - dafür entscheiden, die Mitwirkung eines verfügbaren Güterichters in Anspruch zu nehmen.

• Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
  Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Verordnung über das Europäische Abfallverzeichnis (Abfallverzeichnis-Verordnung AVV) vom 10. Dezember 2001
  
  

oder Hautdurchdringung Gefahren von beschränkter

Drucksache 28/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festsetzung von Emissionsnormen für neue Personenkraftwagen und für neue leichte Nutzfahrzeuge im Rahmen des Gesamtkonzepts der Union zur Verringerung der CO₂-Emissionen von Personenkraftwagen und leichten Nutzfahrzeugen und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 715/2007 (Neufassung) - COM(2017) 676 final
  

Drucksache 61/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Waffengesetzes und weiterer Vorschriften
  

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 146/12

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2012
  

Drucksache 158/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Zweiten Zahlungsdiensterichtlinie
  

Drucksache 186/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Typgenehmigung von Kraftfahrzeugen und Kraftfahrzeuganhängern sowie von Systemen, Bauteilen und selbstständigen technischen Einheiten für diese Fahrzeuge im Hinblick auf ihre allgemeine Sicherheit und den Schutz der Fahrzeuginsassen und von ungeschützten Verkehrsteilnehmern, zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 2018/... und zur Aufhebung der Verordnungen (EG) Nr. 78/2009, (EG) Nr. 79/2009 und (EG) Nr. 661/2009
  

Drucksache 189/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen (Neufassung) COM(2016) 767 final
  

Drucksache 281/17

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm 2017
  

Drucksache 372/1/18

• Bundesrats-Drucksache 372/1/18 vom 11.09.18
  
  Empfehlungen der Ausschüsse
  

Drucksache 436/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Bevorrechtigung der Verwendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz EmoG)
  

Drucksache 440/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung und Meldung der CO₂-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge - COM(2017) 279 final
  

Drucksache 486/19

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2014/94/EU /EU und weiterer immissionsschutzrechtlicher Rechtsakte der Europäischen Union
  

Drucksache 492/14

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Beschaffenheit und die Auszeichnung der Qualitäten von Kraft- und Brennstoffen
  

Drucksache 503/12

• Gesetzesantrag der Länder Hessen, Baden-Württemberg, Berlin, Niedersachsen, Sachsen
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs in der Justiz
  

Drucksache 594/19

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Anpassung des Medizinprodukterechts an die Verordnung (EU) Nr. 2017/745 und die Verordnung (EU) Nr. 2017/746 (Medizinprodukte-EU-Anpassungsgesetz - MPEUAnpG)
  

Drucksache 612/16

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den europäischen Kodex für die elektronische Kommunikation (Neufassung) COM(2016) 590 final
  

Drucksache 643/14

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Erhöhung der Sicherheit informationstechnischer Systeme (IT-Sicherheitsgesetz)
  

Drucksache 656/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung raumordnungsrechtlicher Vorschriften