"EU-Markt"

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften über Vorschläge zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 318/2006 des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker und (EG) Nr. 320/2006 des Rates mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 320/2006 mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Gemeinschaft Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 318/2006 über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker KOM (2007) 227 endg.; Ratsdok. 9147/07
  
  

... Artikel 19 hätte sich für kleinere Anpassungen des Umfangs der Quotenerzeugung geeignet, wenn es sich nur – wie zunächst erwartet – um ein begrenztes Ungleichgewicht auf dem EU-Markt gehandelt hätte. Für eine Feinabstimmung ist ein Beschluss, der im Oktober zu Beginn des betreffenden Wirtschaftsjahres auf der Grundlage genauer Produktionsangaben getroffen wird, ein wirksames Instrument, und in diesem Fall bedeutet die obligatorische Einlagerung der Überschussmengen auf eigene Kosten für die betreffenden Erzeuger keine schwere finanzielle Belastung.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Umsetzung des gemeinschaftlichen Aktionsplans zur Bekämpfung der illegalen, nicht gemeldeten und unregulierten Fischerei (2006/2225(INI))
  
  

... 13. erinnert an seine oben genannte Entschließung vom 7. September 2006 zu Fischerei-Umweltsiegeln und bekräftigt seine Überzeugung, dass die in den Regelungen über Fischerei-Umweltsiegel vorgeschriebenen Verbesserungen bei der Rückverfolgbarkeit von Fisch vom Netz bis auf den Teller erheblich dazu beitragen würden, durch IUU-Fischerei gefangenen Fisch zu erkennen und vom EU-Markt fernzuhalten; fordert die Kommission auf, ihren Vorschlag zu Fischerei-Umweltsiegeln bis Juni 2007 vorzulegen;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Das globale Europa "Die handelspolitischen Schutzinstrumente der Europäischen Union in einer sich wandelnden globalen Wirtschaft" Grünbuch für die öffentliche Konsultation KOM (2006) 763 endg. Ratsdok. 16702/06
  
  

... Heute produzieren wesentlich mehr EU-Unternehmen außerhalb der Union für die Einfuhr in die EU oder sie haben Lieferketten, die über den EU-Markt hinausreichen. Diese Veränderungen stellen das gängige Verständnis der EU-Produktion und der wirtschaftlichen Interessen der EU in Frage. Da die handelspolitischen Schutzinstrumente aber gerade das verteidigen sollen, kann eine regelmäßige Überprüfung dazu beitragen, dass das Instrumentarium der EU auch weiterhin eine wirksame Antwort auf unfaire Handelspraktiken darstellt. Dies kann auch mithelfen, weiterhin EU-weit eine starke politische Unterstützung für den Einsatz dieser notwendigen Instrumente zu sichern.

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Auf dem Weg zur Nachhaltigkeit im europäischen Weinsektor KOM (2006) 319 endg.; Ratsdok. 10851/06
  
  

... - Neue Verfahren der Weinbereitung dürfen nur nach Prüfung und Zulassung durch den Rat angewendet werden. Der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) soll dabei eine koordinierende Aufgabe zukommen. Unterschiedliche Weinbereitungsverfahren für Weine, die für den EU-Markt bestimmt sind, und Weine, die für Drittländer bestimmt sind, werden abgelehnt.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt der 825. Sitzung des Bundesrates am 22. September 2006
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Auf dem Weg zur Nachhaltigkeit im europäischen Weinsektor KOM (2006) 319 endg.; Ratsdok. 10851/06
  
  

... - Neue Verfahren der Weinbereitung dürfen nur nach Prüfung und Zulassung durch den Rat angewendet werden. Der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) soll dabei eine koordinierende Aufgabe zukommen. Unterschiedliche Weinbereitungsverfahren für Weine, die für den EU-Markt bestimmt sind, und Weine, die für Drittländer bestimmt sind, werden abgelehnt.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament Entschließung des Europäischen Parlaments zu den Wirtschafts- und Handelsbeziehungen zwischen der EU und Indien (2006/2034(INI))
  
  

... W. in der Erwägung, dass Indien am meisten vom Allgemeinen Präferenzsystem (APS) profitiert und 2005 Ausfuhren in Höhe von 7,7 Mrd. Euro mit präferenziellem Zugang zum EU-Markt unter Zollbefreiung oder mit herabgesetzten Zollsätzen tätigte; in der Erwägung, dass somit fast die Hälfte der Ausfuhren Indiens in die Europäische Union, die auf etwas mehr als 17 Mrd. Dollar geschätzt werden, vom ASP profitierten; in der Erwägung, dass die Zollsätze für indische Bekleidung im Durchschnitt von 12 % auf 9,5 % gesenkt wurden,

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die ökologische/biologische Erzeugung und die Kennzeichnung von ökologischen/biologischen Erzeugnissen Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2092/91 des Rates über den ökologischen Landbau / die biologische Landwirtschaft und die entsprechende Kennzeichnung der landwirtschaftlichen Erzeugnisse und Lebensmittel KOM (2005) 671 endg.; Ratsdok. 5101/06
  
  

... 33. Für den Handel mit Drittländern wird vorgeschlagen, den Zugang zum EU-Markt entweder auf der Grundlage der Konformität mit den EU-Vorschriften oder aufgrund von gleichwertigen Garantien zu gewähren, die durch die Drittlandsbehörden oder durch von der EU anerkannte Kontrollstellen mittels Zertifizierung gegeben werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnungen (EWG) Nr. 404/93, (EG) Nr. 1782/2003 und (EG) Nr. 247/2006 in Bezug auf den Bananensektor KOM (2006) 489 endg.; Ratsdok. 13000/06
  
  

... Die Belieferung des EU-Markts erfolgt nur zu 16% durch Gemeinschaftsbananen. Diese werden in den vier im tropischen oder subtropischen Bereich liegenden Regionen in äußerster Randlage erzeugt mit Ausnahme geringer Mengen (weniger als 2% der Gesamtmenge), die in Zypern, Griechenland und auf dem portugiesischen Festland erzeugt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Eine europäische Strategie für nachhaltige, wettbewerbsfähige und sichere Energie KOM (2006) 105 endg.; Ratsdok. 7070/06
  
  

... (ii) Verstärkte Nutzung erneuerbarer Energiequellen Seit 1990 arbeitet die EU mit Erfolg an der Umsetzung des ehrgeizigen Plans, im Bereich der erneuerbaren Energien eine weltweite Führungsposition zu erreichen. Ein Beispiel: In der EU wurde mittlerweile eine Windenergiekapazität installiert, die der von 50 Kohlekraftwerken entspricht – zu Kosten, die in den letzten 15 Jahren halbiert werden konnten. Der EU-Markt für erneuerbare Energien hat ein jährliches Umsatzvolumen von 15 Mrd. EUR (die Hälfte des Weltmarkts), bietet 300 000 Arbeitsplätze und ist Betätigungsfeld einer stark exportorientierten Branche. Inzwischen können erneuerbare Energiequellen auch preislich mit fossilen Brennstoffen konkurrieren. 2001 vereinbarte die EU, dass bis 2010 21 % des in der EU verbrauchten Stroms aus erneuerbaren Energiequellen stammen sollen. 2003 wurde vereinbart, dass bis 2010 mindestens 5,75 % des Otto- und Dieselkraftstoffverbrauchs auf

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, das Europäische Parlament, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: "Stärkung der Reaktion der Europäischen Union auf Katastrophen und Krisen in Drittländern"
  
  

... 6.2. Die Kommission hat damit begonnen, eine Reihe handelsbezogener Maßnahmen in Kraft zu setzen, die den Zugang der betroffenen Länder zum EU-Markt verbessern sollen. Dank dieser Maßnahmen könnten sie ihre Ausfuhren in Einklang mit den WTO-Verpflichtungen ohne Diskriminierung ausweiten. Insbesondere hat die Kommission eng mit den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament zusammengearbeitet, um das Inkrafttreten des neuen Allgemeinen Präferenzsystems (APS) der EU zu beschleunigen, so dass seine Vorteile bereits zu einem früheren Stadium zur Geltung kommen. Durch Zollzugeständnisse erschließt die neue Regelung den Tsunamigeschädigten Ländern ein neues Handelsvolumen in Höhe von rund 3 Mrd. EUR. Ferner hat die Kommission ihre Bereitschaft bekundet, die Fälle von Unternehmen zu überprüfen, die von Handelsschutzmaßnahmen der EU betroffen sind, wenn sie unmittelbar von dem Tsunami in Mitleidenschaft gezogen wurden.

• Verordnung des Bundesministeriums der Finanzen
  Verordnung zur Konkretisierung des Verbotes der Marktmanipulation(Marktmanipulations-Konkretisierungsverordung - MaKonV)
  
  

... Mit der vorliegenden Verordnung sollen weitere Teile der EU-Marktmissbrauchsrichtlinie (2003/6/EG) sowie der auf der Grundlage dieser Richtlinie ergangenen Durchführungsrichtlinien der Kommission (2003/124/EG und 2004/72/EG) in nationales Recht umgesetzt werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen pyrotechnischer Erzeugnisse KOM (2005) 457 endg.; Ratsdok. 13568/05
  
  

... Der EU-Markt für Feuerwerkskörper zum Verkauf an Endverbraucher (Kategorien 1, 2 und 3) wird auf etwa 700 Mio. € pro Jahr geschätzt. Der EU-Markt für Feuerwerkskörper zum alleinigen Verkauf an professionelle Nutzer wird ebenfalls auf etwa 700 Mio. € pro Jahr geschätzt. Wenig Feuerwerkskörper werden in der EU hergestellt. Viele der in der EU hergestellten Feuerwerkskörper sind für den professionellen Gebrauch bestimmt (Kategorie 4).

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Weißbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften zur Finanzdienstleistungspolitik für die Jahre 2005 bis 2010 KOM (2005) 629 endg.; Ratsdok. 15345/05
  
  

... , die Abschlussprüfung und die Eigenkapitalausstattung von Banken. Angesichts der Größe des EU-Markts und der Erfahrenheit Europas damit, berechtigte Forderungen nach einheitlichen Regeln auf pragmatische Weise mit den unterschiedlichen Bedürfnissen ungleicher Märkte, Kulturen und Akteure in Einklang zu bringen, muss die EU bei der Standardsetzung auf internationaler Ebene eine führende Rolle spielen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die gemeinsame Marktorganisation für Zucker
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1782/2003 mit gemeinsamen Regeln für Direktzahlungen im Rahmen der Gemeinsamen Agrarpolitik und mit bestimmten Stützungsregelungen für Inhaber landwirtschaftlicher Betriebe
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates mit einer befristeten Umstrukturierungsregelung für die Zuckerindustrie in der Europäischen Gemeinschaft und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1258/1999 über die Finanzierung der Gemeinsamen Agrarpolitik
  KOM (2005) 263 endg.; Ratsdok. 10514/05
  
  

... Um die Abkehr von der öffentlichen Intervention für die verschiedenen EU-Marktsektoren fortzusetzen, wird vorgeschlagen, den Interventionsmechanismus und den Interventionspreis für Zucker abzuschaffen.

• Empfehlungen der Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hypothekarkredit in der EU KOM (2005) 327 endg.
  
  

... 8. Der Weg, über eine verbraucherpolitisch angestoßene Produktharmonisierung einen EU-Markt für Hypothekarkredite zu schaffen, verspricht kaum Aussicht auf Erfolg. Stattdessen sollte ein auf Wettbewerb und gegenseitiger Anerkennung basierender Ansatz mit einem Maßnahmenbündel (etwa erleichterte Abtretbarkeit von dinglichen Sicherheiten, effizienter Portfoliohandel usw.) zur Schaffung eines funktionierenden Sekundärmarktes für Hypothekarkredite begleitet werden.

• Beschluss des Bundesrates
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hypothekarkredit in der EU KOM (2005) 327 endg.
  
  

... 6. Der Weg, über eine verbraucherpolitisch angestoßene Produktharmonisierung einen EU-Markt für Hypothekarkredite zu schaffen, verspricht kaum Aussicht auf Erfolg. Stattdessen sollte ein auf Wettbewerb und gegenseitiger Anerkennung basierender Ansatz mit einem Maßnahmenbündel (etwa erleichterte Abtretbarkeit von dinglichen Sicherheiten, effizienter Portfoliohandel usw.) zur Schaffung eines funktionierenden Sekundärmarktes für Hypothekarkredite begleitet werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zum Stand der regionalen Integration im Westbalkan
  
  

... 56. ist der Ansicht, dass der freie Handel zwischen den südosteuropäischen Ländern und dem EU-Markt durch die Frage der Ursprungsregeln behindert wird, da die meisten dieser Länder das gesamteuropäische Abkommen über die Ursprungsregeln nicht unterzeichnet haben; vertritt die Auffassung, dass die Kommission der Unterstützung dieser Länder im Hinblick auf Verhandlungen und die notwendigen Verfahren oberste Priorität einräumen sollte;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat, an das Europäische Parlament, an den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und an den Ausschuss der Regionen: Strategie für eine erfolgreiche Bekämpfung der globalen Klimaänderung
  
  

... -Protokoll festgelegte Ziel einer Emissionsreduzierung von 8% zu erreichen. Maßnahmen, die im Grünbuch zur Energieversorgungssicherheit und im Weißbuch zur Verkehrspolitik aufgeführt sind, z.B. Infrastrukturgebühren, Überprüfung der Richtlinie für die Eurovignette und Maßnahmen zur Förderung eines Ausgleichs zwischen den Verkehrsträgern und einer stärkeren Nutzung der Schienenwege und Binnenwasserstraßen, wie sie z.B. im Konzept für das transeuropäische Verkehrsnetz vorgesehen sind, müssen vollständig umgesetzt werden. Die Beseitigung von Hindernissen für die Verbreitung bestehender oder viel versprechender neuer Technologien und die Durchführung neuer Initiativen (z.B. Bewertung der Möglichkeiten eines EU-Marktes für grüne Zertifikate, zügige Umsetzung des Aktionsplans für Umwelttechnologie) sollte ebenfalls vorangetrieben werden. Von zentraler Bedeutung ist eine stärkere Förderung von Investitionen in klimafreundliche Technologien unter Haushaltslinien des neuen Gemeinschaftshaushalts im Zeitraum 2007 bis 2013. Auch sind in ganz Europa intensive neue Anstrengungen erforderlich, um echte Fortschritte bei der Energieeffizienz zu erzielen: eine neue Europaweite Initiative im Bereich Energieeffizienz.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Bewertung der Doha-Runde nach dem Beschluss des Allgemeinen Rates der WTO vom 1. August 2004
  
  

... 18. betont, dass der EU-Marktzugang für Agrarerzeugnisse aus Entwicklungsländern in hohem Maße gegeben ist, und fordert die anderen entwickelten Partnerländer und die Schwellenländer auf, mit der Öffnung ihrer Märkte für die am wenigsten entwickelten Länder fortzufahren;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament:
  
  

... - Eine in zwei Stufen erfolgende deutliche Kürzung der institutionellen Stützungspreise für EU-Zucker bei gleichzeitiger Abschaffung der Intervention und Einführung eines Referenzpreises. Dieser Referenzpreis wird dazu dienen, den an die Zuckerrübenerzeuger zu zahlenden Mindestpreis, die Auslösungsschwelle für die private Lagerhaltung, das Niveau des Außenschutzes und den Garantiepreis im Rahmen der präferenziellen Einfuhrregelung zu bestimmen. Ferner ist rasch ein System zur Preisberichterstattung für den EU-Markt einzurichten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 98/71/EG über den rechtlichen Schutz von Mustern und Modellen KOM (2004) 582 endg.; Ratsdok. 12555/04
  
  

... · Im Bereich Autoglas veranschlagen die Glashersteller die durchschnittliche Austauschrate für Windschutzscheiben auf 5 %, das entspricht ca. 10 Millionen ausgetauschten Scheiben jährlich. Für die EU-15 wird der Umsatz des Anschlussmarktes für Autoglasprodukte auf 1 Milliarde geschätzt. Auf dem Autoglasmarkt herrscht de facto freier Wettbewerb da die Fahrzeughersteller von den Glasproduzenten kaufen. Die Modalitäten bei Ersatzteillieferung und Einbau unterscheiden sich hier sehr stark von dem Bereich der Karosserieteile und der Beleuchtung. Der europäische Autoglasmarkt wird von drei Herstellern beherrscht: Pilkington, Saint Gobain und Glaverbel. Jedes dieser Unternehmen verfügt neben einem großen Anteil am EU-Markt über eine signifikante globale Präsenz. Schätzungen zufolge entfallen 75 % des EU-Anschlussmarktes auf diese drei Firmen.

Drucksache 440/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Überwachung und Meldung der CO₂-Emissionen und des Kraftstoffverbrauchs neuer schwerer Nutzfahrzeuge - COM(2017) 279 final