3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Endlagerstätte"

⇒ Schnellwahl ⇒

Verordnung der Bundesregierung
Erste Verordnung zur Änderung der Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung

... Nach § 9a Absatz 3 Satz 1 Halbsatz 2 AtG hat der Bund Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle einzurichten. Die zu diesem Zweck vom Bund seit dem Jahre 1979 durchgeführte bergmännische übertägige und seit 1983 durchgeführte untertägige Erkundung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlagerstätte für radioaktive Abfälle ist mit Inkrafttreten des StandAG am 27. Juli 2013 beendet worden (§ 29 Absatz 2 Satz 1 StandAG).

Inhalt
Drucksache 136/15

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

§ 5
Außerkrafttreten

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Wesentlicher Inhalt des Entwurfs

III. Alternativen

IV. Verordnungsermächtigung

V. Vereinbarkeit mit dem Recht der Europäischen Union und völkerrechtlichen Verträgen

VI. Verordnungsfolgen

1. Rechts- und Verwaltungsvereinfachung

2. Nachhaltigkeitsaspekte

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

4.1 Bürgerinnen und Bürger

4.3 Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Verordnungsfolgen

VII. Befristung; Evaluation

B. Besonderer Teil

1. Zu § 1 Planungsgebiet

2. Zu § 3 Karten, Einsichtnahme

3. Zu § 5 Außerkrafttreten

4. Zur Anlage

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 3168: Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der GorlebenVeränderungssperren-Verordnung

I. Zusammenfassung

Im Einzelnen

1. Erfüllungsaufwand

Drucksache 814/06

Unterrichtung durch die Bundesregierung
Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Verbot der Ausfuhr und die sichere Lagerung von metallischem Quecksilber KOM (2006) 636 endg.; Ratsdok. 14629/06

... a) in einem als Endlagerstätte für Abfälle geeigneten Salzbergwerk;

Inhalt
Drucksache 814/06

Begründung

1. Kontext des Vorschlages

1.1. Ziele

1.2. Allgemeiner Kontext

1.3. Bestehende Gemeinschaftsbestimmungen

1.4. Kohärenz mit anderen Politikbereichen und Regeln

2. Ergebnisse der Konsultation von interressierten Kreisen und Folgenabschätzung

2.1. Konsultationen

2.2. Folgenabschätzung

3. Rechtliche Elemente des Vorschlags

3.1. Rechtsgrundlage

3.2. Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

3.3. Wahl der Instrumente

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Einzelerläuterung

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zur Festlegung einer Veränderungssperre zur Sicherung der Standorterkundung für eine Anlage zur Endlagerung radioaktiver Abfälle im Bereich des Salzstocks Gorleben (Gorleben-Veränderungssperren-Verordnung - GorlebenVSpV)

... es hat der Bund Anlagen zur Endlagerung radioaktiver Abfälle einzurichten. Die zu diesem Zweck vom Bund seit dem Jahre 1979 bzw. 1983 durchgeführte über- und untertägige Erkundung des Salzstocks Gorleben auf seine Eignung als Endlagerstätte für radioaktive Abfälle ist am 1. Oktober 2000 für mindestens drei und höchstens zehn Jahre zur Klärung konzeptioneller und sicherheitstechnischer Fragen unterbrochen worden. Es besteht die Notwendigkeit, unter Berücksichtigung auch der internationalen Erfahrungen die Konzeption für die Endlagerung radioaktiver Abfälle sowie die Kriterien für die Auswahl und Sicherheitsbeurteilung von potenziellen Endlagerstandorten im Hinblick auf den Stand von Wissenschaft und Technik zu überarbeiten.

Inhalt
Drucksache 337/05

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

Verordnung

§ 1
Planungsgebiet

§ 2
Veränderungssperre, Entschädigung, Ausnahmen

§ 3
Karten, Einsichtnahme

§ 4
Höhe der Gebühren

§ 5
Inkrafttreten, Außerkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Problem, Ziel und Lösung

II. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

III. Sonstige Kosten

IV. Gender-Mainstreaming

Zu § 1

Zu § 2

Zu § 3

Zu § 4

Zu § 5

Suchbeispiele:

Endlager | Endlageraufwendungen | Endlagerbereich | Endlagerbergwerk | Endlagergebühren | Endlagerkonzept | Endlagerkonzepten | Endlagern | Endlagerprojekt | Endlagerprojekte | Endlagerprojektes | Endlagerstandorte | Endlagerstandorten | Endlagerstätte | Endlagersystems | Endlagerung | Endlagerungsbedingungen | Endlagervorausleistungen | Endlagervorausleistungsverordnung | Endlagerungskonzept | Endlagerungsoptionen | Endlagerungsprogramme | Endlagerstandorts | Endlagerungsformationen | Endlagersuche | Endlageroptionen | Endlagerkosten |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Endlagerstätte"

Inhalt Drucksache 136/15

Inhalt Drucksache 814/06

Inhalt Drucksache 337/05

Inhalt
Drucksache 136/15

Inhalt
Drucksache 814/06

Inhalt
Drucksache 337/05