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"Entsorgung"
Drucksache 555/07 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... In der Vergangenheit waren nicht aktivierungsfähige Aufwandstatbestände durch den Bund nicht finanzierungsfähig und mussten daher von den Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes getragen werden. Hierzu gehören z.B. bei Ausbaumaßnahmen die Kosten für erforderliche Abriss- und Entsorgungsmaßnahmen. Nunmehr soll, ähnlich wie nach anderen Fördergesetzen (z.B. GVFG), eine umfassende Förderung stattfinden, bei der gleichwohl der weit überwiegende investive Charakter der Förderung beibehalten werden muss. Die vorgesehene Ausweitung der Förderung entspricht dem Interesse des Bundes an der Realisierung von Bedarfsplanvorhaben. Da bislang vielfach bei Vorhaben des Bedarfsplans selbst ein sehr geringer Eigenanteil der Eisenbahninfrastrukturunternehmen des Bundes eine Bereitschaft zur Realisierung der Vorhaben des Bedarfsplans verhindert hat, müssen diese nach der neuen Regelung keinen Eigenanteil mehr erbringen. Etwas anderes gilt nach Satz 2 dann, wenn der Ausbau eines Schienenweges auf Antrag eines Eisenbahninfrastrukturunternehmens des Bundes in den Bedarfsplan aufgenommen wurde und diese Maßnahme im wirtschaftlichen Interesse dieses Unternehmens liegt. In diesem Falle kann in der Finanzierungsvereinbarung nach § 20 eine Kostenbeteiligung des Eisenbahninfrastrukturunternehmens des Bundes vorgesehen werden.
Drucksache 229/07 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... e) sind für die Aufsicht über die Beseitigung und sichere Entsorgung von verseuchtem Wasser, verseuchten Lebensmitteln, menschlichen oder tierischen Ausscheidungen, Abwasser und anderen verseuchten Stoffen aus Beförderungsmitteln zuständig;
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Begründung
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Schlussbemerkung
Internationale Gesundheitsvorschriften 2005 Übersetzung
Teil I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Teil II
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Teil III
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Teil IV
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Teil V
Kapitel I
Artikel 23
Kapitel II
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Kapitel III
Artikel 30
Artikel 31
Artikel 32
Kapitel IV
Artikel 33
Artikel 34
Teil VI
Artikel 35
Artikel 36
Artikel 37
Artikel 38
Artikel 39
Teil VII
Artikel 40
Artikel 41
Teil VIII
Artikel 42
Artikel 43
Artikel 44
Artikel 45
Artikel 46
Teil IX
Kapitel I
Artikel 47
Kapitel II
Artikel 48
Artikel 49
Kapitel III
Artikel 50
Artikel 51
Artikel 52
Artikel 53
Teil X
Artikel 54
Artikel 55
Artikel 56
Artikel 57
Artikel 58
Artikel 59
Artikel 60
Artikel 61
Artikel 62
Artikel 63
Artikel 64
Artikel 65
Artikel 66
Anlage 1
A. Geforderte Kernkapazitäten für die Überwachung und Reaktion
B. Von benannten Flughäfen, Häfen und Landübergängen geforderte Kernkapazitäten
Drucksache 383/1/07 Empfehlungen der Ausschüsse269 endg.; Ratsdok. 10224/07 ... 5. Das Grünbuch lässt bislang auch keinen Ansatz dazu erkennen, inwieweit das ansonsten in der EU verbreitete Verursacherprinzip in einem solchen Fall zur Anwendung gebracht werden soll, insbesondere fehlen Aussagen zur Kostentragung für eine fachgerechte Entsorgung eines abzuwrackenden Schiffs. Der Bundesrat hält es nicht für sachgerecht, verbleibende Entsorgungskosten den Hafenverwaltungen anzulasten, vielmehr muss das Haftungsrisiko für eine solche Entsorgung bei den Schiffseignern bleiben, verbunden mit der rechtlichen Möglichkeit der internationalen Inanspruchnahme von Schiffseignern.
Drucksache 496/07 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 38. ist der Auffassung, dass die Gesundheitsinfrastruktur eine stabile und langfristige finanzielle Unterstützung aus nationalen Haushaltsmitteln und internationaler Hilfe verdient, damit die Millenniums-Entwicklungsziele im Gesundheitsbereich, wie die Senkung der Kindersterblichkeit durch verstärkten Immunisierungsschutz und der Müttersterblichkeit durch verbesserten Zugang zu gut ausgebildeten Fachkräften, die Unterstützung der Erforschung und Entwicklung neuer Diagnoseformen und Therapien und des Zugang zu ihnen sowie sicheres Trinkwasser und Abwasserentsorgung, ferner eine verstärkte Prävention, Behandlung, Pflege und Unterstützung von an HIV/Aids,
Drucksache 807/07 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ... b) eine Anleitung zur richtigen Zubereitung und Entsorgung des Erzeugnisses
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Fünfzehnte Verordnung zur Änderung der Diätverordnung
Artikel 1
Anlage 10
1. Brennwert
2. Eiweiß
2.1 Säuglingsanfangsnahrung auf der Basis von Kuhmilchproteinen
2.2 Säuglingsanfangsnahrung auf der Basis von Proteinhydrolysaten
2.3 Säuglingsanfangsnahrung aus Sojaproteinisolaten, pur oder in einer Mischung mit Kuhmilchproteinen
2.4 Aminosäuren
3. Taurin
4. Cholin
5. Fett
6. Phospholipide
7. Inositol
8. Kohlenhydrate
8.1 Es dürfen nur folgende Kohlenhydrate verwendet werden:
8.2 Lactose
8.3 Saccharose
8.4 Glucose
8.5 Vorgekochte Stärke und/oder gelatinierte Stärke
9. Fructo-Oligosaccharide und Galacto-Oligosaccharide
10. Mineralstoffe
10.1 Säuglingsanfangsnahrung aus Kuhmilchproteinen oder Proteinhydrolysaten
10.2 Säuglingsanfangsnahrung aus Sojaproteinisolaten, pur oder in einer Mischung mit Kuhmilchproteinen
11. Vitamine
12. Nukleotide Folgende Nukleotide können verwendet werden:
Anlage 11
1. Brennwert
2. Eiweiß
2.1 Folgenahrung auf der Basis von Kuhmilchproteinen
2.2 Folgenahrung auf der Basis von Proteinhydrolysaten
2.3 Folgenahrung aus Sojaproteinisolaten, pur oder in einer Mischung mit Kuhmilchproteinen
2.4 Aminosäuren
3. Taurin
4. Fett
5. Phospholipide
6. Kohlenhydrate
6.1 Die Verwendung von glutenhaltigen Zutaten ist untersagt.
6.2 Lactose
6.3 Saccharose, Fructose, Honig
6.4 Glucose
7. Fructo-Oligosaccharide und Galacto-Oligosaccharide
8. Mineralstoffe
8.1 Folgenahrung aus Kuhmilchproteinen oder Proteinhydrolysaten
8.2 Folgenahrung aus Sojaproteinisolaten, pur oder in einer Mischung mit Kuhmilchproteinen
9. Vitamine
10. Nukleotide
Anlage 12
Anlage 15
1. Nährwertbezogene Angaben
2. Gesundheitsbezogene Angaben einschließlich Angaben zur Reduzierung von Krankheitsrisiken
Anlage 16
Anlage 24
Artikel 2
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Kosten, Preiswirkung
II. Bürokratiekosten
III. Geschlechtsspezifische Auswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu den Nummern 13 bis 21
Zu Artikel 2
Drucksache 568/07 Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung ... Wesentlich ist, dass eine Wasserversorgung und -entsorgung, zumindest eine einer Küche vergleichbare Kochgelegenheit sowie eine Toilette vorhanden sind.
Drucksache 121/07 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (4) Gehören das radioaktive Material, die Vorrichtungen oder die Kernanlagen, auf die sich die Absätze 1 und 2 beziehen, keinem der Vertragsstaaten oder keinem Staatsangehörigen oder Gebietsansässigen eines Vertragsstaats, wurden sie nicht im Hoheitsgebiet eines Vertragsstaats gestohlen oder sonst auf widerrechtliche Weise beschafft oder ist kein Staat bereit, sie nach Absatz 3 entgegenzunehmen, so ist vorbehaltlich des Absatzes 3 Buchstabe b nach Konsultationen zwischen den beteiligten Staaten und gegebenenfalls zuständigen internationalen Organisationen ein gesonderter Beschluss über ihre Entsorgung zu treffen.
Drucksache 365/06 Verordnung der BundesregierungTierische -Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV ) ... (1) Für Küchen- und Speiseabfälle der Kategorie 3, die in privaten Haushaltungen anfallen und die in einer Biogas- oder Kompostierungsanlage behandelt werden, sind die Vorschriften über die Überlassung an den öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger im Sinne des § 13 Abs. 1 und § 15 Abs. 1
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Teil 1
§ 1
§ 2
Teil 2
§ 3
§ 4
§ 5
Teil 3
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
Teil 4
Abschnitt 1
§ 10
Abschnitt 2
§ 11
Abschnitt 3
Unterabschnitt 1
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Unterabschnitt 2
§ 16
§ 17
§ 18
§ 19
Unterabschnitt 3
§ 20
§ 21
§ 22
Unterabschnitt 4
§ 23
Abschnitt 4
§ 24
§ 25
Teil 5
§ 26
Teil 6
§ 27
Teil 7
§ 28
§ 29
Anlage 1
Handelspapier für Fermentationsrückstände oder Komposte*
Anlage 2
Anlage 3
Anlage 4
Anlage 5
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Kosten für die öffentlichen Haushalte
C. Spezieller Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu §§ 12
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Drucksache 938/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse787 endg.; Ratsdok. 16933/06 ... " fällt. Dies entspricht der bisherigen Haltung der Bundesregierung zum Nuklearpaket (Sicherheit kerntechnischer Anlagen, Entsorgung nuklearer Abfälle), wonach rechtsverbindliche Regelungen abgelehnt wurden.
Drucksache 11/06 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates634 endg.; Ratsdok. 5130/06 ... 12. Typischerweise eignen sich von öffentlichen Stellen beschaffte Spezialfahrzeuge für Feuerwehr, Entsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst usw. nicht für den Ansatz der Kommission, da auf Grund der geringen Stückzahl ein nennenswerter EEV-Markt kaum entstehen wird und die Gesamtkilometerleistung dieser Fahrzeugsparte zu vernachlässigen ist. Es ist vielmehr zu befürchten dass Sonderentwicklungsprogramme für Nischenprodukte erforderlich werden dies würde sich in dauerhaft erhöhten Beschaffungskosten niederschlagen die von der öffentlichen Hand nicht getragen werden können.
Drucksache 10/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... Die gegenwärtige Abfallpolitik der EU basiert auf einer Rangfolge der Optionen in der Abfallbewirtschaftung. Idealerweise sollte Abfall vermieden werden; ist dies nicht möglich, so sollte nach Möglichkeit Wiederverwendung, Recycling und Verwertung der Abfälle und nur im geringstmöglichen Maß deren Entsorgung auf Deponien erfolgen. Die Deponierung ist die ökologisch schlechteste Option, da sie einen Ressourcenverlust und ein potenzielles Umweltrisiko darstellt. Die Rangfolge der Ziele in der Abfallbewirtschaftung sollte nicht als feststehende Regel betrachtet werden, da unterschiedliche Abfallbehandlungsmethoden unterschiedliche Umweltfolgen nach sich ziehen können. Das Ziel der Weiterentwicklung zu einer Recycling- und Verwertungsgesellschaft bedeutet aber, nach oben gerichtete Fortschritte in der Rangfolge zu erzielen, weg von der Deponierung und hin zu mehr Recycling und Verwertung.
Mitteilung
1. Einleitung
2. Die LAGE
3. Ziele einer entwicklungsfähigen EU-Abfallpolitik
4. Massnahmen
5. WIE werden SICH die vorgeschlagenen Änderungen auswirken?
6. Internationale Situation
7. Überwachung und Bewertung
8. Überprüfung
Anhang I
1. Vereinfachung und Modernisierung bestehender Rechtsvorschriften
Definition von Abfällen
Definition von Verwertung und Beseitigung
Definition von Recycling
2. Einführung des Lebenszykluskonzepts IN der Abfallpolitik
3. Ausbau der Wissensgrundlage
4. Abfallvermeidung
5. Auf dem WEG ZU einer Europäischen Recyclinggesellschaft
Gleiche Bedingungen für das Recycling
Verbesserung des Informationsaustauschs über nationale Abfallbeseitigungssteuern
Neue Möglichkeiten der Recycling-Förderung
4 Recyclingziele
Bewirtschaftung biologischer Abfälle
Bewirtschaftung von Altölen
Sonstige flankierende Maßnahmen zur thematischen Strategie für Abfallvermeidung und -recycling Marktentwicklung
Forschung und Technologie
Best -Practices
Staatliche Beihilfen
Anhang II
Drucksache 54/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung658 endg.; Ratsdok. 15796/05 ... Fortschritte in den Bereichen Wissen und Technologie sind zentrale Voraussetzungen für die Herstellung eines Gleichgewichts zwischen wirtschaftlichem Wachstum und sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit. Außerdem lassen sich viele Innovationen bei Qualität und Leistung und Innovationen zur Optimierung der Energienutzung, der Abfallvermeidung und der Sicherheit synergetisch nutzen. So verbrauchen etwa Maschinen mit höherer Energieeffizienz weniger natürliche Ressourcen und führen zu niedrigeren Emissionen. Ferner schaffen Investitionen in neue Technologien Arbeitsplätze und Wachstum. In diesem Bereich entwickelt die EU unter anderem Maßnahmen zur nachhaltigen Entwicklung im Rahmen des 6. Rahmenprogramms für Forschung und technologische Entwicklung. Der Aktionsplan für Umwelttechnologien fördert Technologieforen über Wasserstoff und Brennstoffzellen, Photovoltaik, nachhaltige Chemie, Wasserversorgung und -entsorgung. Ferner fördert die EU den Einsatz von Technologien, die sich auf unsere Sozialsysteme, zum Beispiel auf die Gesundheitssysteme18, auswirken.
Drucksache 10/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006666 endg.; Ratsdok. 5047/06 ... 13. Die Erfahrungen der Länder zeigen, dass langfristig das abfallrechtliche Ordnungssystem sich von den Begriffen der Verwertung und der Beseitigung lösen sollte. Hierfür müssen die nähere Ausgestaltung und die Konsequenzen gründlich geprüft werden, z.B. hinsichtlich der Auswirkungen auf das Autarkiegebot, die Entsorgungssicherheit und die Wirtschaftlichkeit schon bestehender Abfallbehandlungs- und -beseitigungsanlagen. Eine solche Strukturänderung des
Drucksache 161/06 Verordnung der BundesregierungOzonschicht schädigen(Chemikalien -Ozonschichtverordnung - ChemOzonSchichtV ) ... (2) Hersteller und Vertreiber der in Absatz 1 genannten Stoffe und Zubereitungen sind verpflichtet, diese nach Gebrauch zurückzunehmen oder die Rücknahme durch einen von ihnen bestimmten Dritten sicherzustellen. Satz 1 gilt nicht, soweit die Vorschriften der Verordnung über die Entsorgung gebrauchter halogenierter Lösemittel vom 23. Oktober 1989 (BGBl. I S. 1918) anzuwenden sind.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ziel und wesentlicher Inhalt der Verordnung
II. Kosten und Preiswirkungen
1. Kosten der öffentlichen Haushalte
2. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu §§ 6
Zu § 8
Zu § 9
Drucksache 936/06 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzSchweine -Salmonellen-Verordnung) ... 2. Betriebsabteilung: ein räumlich und lüftungstechnisch abgegrenzter Bereich eines Endmastbetriebs, der auf Grund seiner Struktur und seines Umfangs in Bezug auf die Haltung von Mastschweinen einschließlich der Betreuung, Fütterung und Entsorgung vollständig getrennt von anderen Bereichen des Betriebs ist und der zusätzlich zur Registriernummer nach § 24b der
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Bürokratiekosten
Verordnung
Verordnung
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
Anlage 1
Anlage 2
Anlage 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
1. Haushaltsausgaben ohne Vollzugsaufwand
2. Vollzugsaufwand:
3. Sonstige Mehrkosten:
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Drucksache 786/06 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzVerordnung über tierärztliche Hausapotheken und zur Ablösung der Verordnung über Nachweispflichten für Arzneimittel, die zur Anwendung bei Tieren bestimmt sind ... Die Umformulierung des einleitenden Satzteiles dient der Klarstellung. Die in Nummer 2 ergänzte Regelung ist aus § 5 Abs. 2 überführt worden, da es sich um Nachweispflichten handelt. In Nr. 4 werden Folgeänderungen vorgenommen, die sich aus der Differenzierung der zu machenden Angaben im Falle der Abgabe oder der Anwendung von Arzneimitteln bei Lebensmittel liefernden Tieren ergeben. Außerdem werden der tierärztliche Beleg für den Tierhalter und die Nachweispflichten für den Tierarzt entkoppelt, indem der Tierarzt nicht wie bisher ein Doppel des Beleges aufbewahren muss, sondern nur noch die entsprechenden Informationen vorhalten muss. Unter den sonstigen Verbleib von Arzneimitteln fällt unter anderem deren Entsorgung. Hierüber sind Aufzeichnungen nach Nr. 5 zu machen. Bei der Streichung von Satz 2 handelt es sich um eine Folgeänderung aufgrund der Einschränkung auf apothekenpflichtige Arzneimittel in Abs. 1 Satz 5.
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 4
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 5
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 6
Zu Nummer 7
Zu Nummer 8
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 12
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Buchstabe d
Zu Nummer 13
Zu Nummer 14
Zu Nummer 15
Zu Nummer 16
Zu Artikel 2
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Drucksache 4/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung667 endg.; Ratsdok. 5050/06 ... /EWG ermöglicht eine eindeutige Festlegung wichtiger Begriffe wie Abfälle, Verwertung und Beseitigung, eine Stärkung der Maßnahmen zur Abfallvermeidung, die Einführung eines Konzepts, das den gesamten Lebenszyklus von Produkten und Stoffen und nicht nur die Entsorgungsphase berücksichtigt, sowie eine stärkere Ausrichtung auf die Reduzierung der Umweltauswirkungen von Abfallerzeugung und -bewirtschaftung wodurch der wirtschaftliche Wert des Abfalls verstärkt wird. Im Sinne der Klarheit und Lesbarkeit sollte die Richtlinie
Drucksache 4/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006667 endg.; Ratsdok. 5050/06 ... ist ein wichtiger Schritt zur Vereinfachung und Vereinheitlichung des Abfallrechts. Dabei ist es von entscheidender Bedeutung, bei der bevorstehenden Novelle die zentralen abfallrechtlichen Begriffe klar zu bestimmen, um damit Rechtssicherheit, Investitions- und Entsorgungssicherheit sowie mehr Umweltschutz zu erreichen.
Drucksache 11/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006634 endg.; Ratsdok. 5130/06 ... 12. Typischerweise eignen sich von öffentlichen Stellen beschaffte Spezialfahrzeuge für Feuerwehr, Entsorgung, Straßenreinigung, Winterdienst usw. nicht für den Ansatz der Kommission, da auf Grund der geringen Stückzahl ein nennenswerter EEV-Markt kaum entstehen wird und die Gesamtkilometerleistung dieser Fahrzeugsparte zu vernachlässigen ist. Es ist vielmehr zu befürchten, dass Sonderentwicklungsprogramme für Nischenprodukte erforderlich werden; dies würde sich in dauerhaft erhöhten Beschaffungskosten niederschlagen, die von der öffentlichen Hand nicht getragen werden können.
Drucksache 285/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung154 endg.; Ratsdok. 8296/06 ... Behandelte Abwässer und Abfälle können umweltschädigende Stoffe (z.B. Bewuchsverhinderungsmittel) enthalten, die so zu entsorgen sind, dass Umweltauswirkungen auf ein Minimum begrenzt werden.
Begründung
1. Hintergrund des Vorschlags
• Gründe und Ziele
• Allgemeiner Hintergrund
• Im Bereich des Vorschlags bereits existierende Rechtsvorschriften
• Vereinbarkeit mit anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2. Anhörung Interessierter Parteien und Folgenabschätzung
• Anhörung interessierter Parteien
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3. rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
4. BUDGETÄRE Auswirkungen
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Kapitel II
Artikel 4
Artikel 5
Kapitel III
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Kapitel IV
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Kapitel V
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Kapitel VI
Artikel 23
Kapitel VII
Artikel 24
Artikel 25
Anhang I
A Zusammenfassung
B Einleitung
C Angaben zum Lebenszyklus der einzuführenden Art - für jedes einzelne Lebensstadium
D Wechselwirkung mit heimischen Arten
E Aufnahmemilieu und angrenzende Gewässer
F Überwachung
G Bewirtschaftungsplan
H Geschäftsdaten
I Bibliografie
Anhang II
Teil 1
Teil 2
Schritt 1: Wahrscheinlichkeit der Einführung und Ausbreitung von Nichtzielarten über die Grenzen des vorgesehenen Einführungsgebiets hinaus
Schritt 2: Folgen der Einführung und Ausbreitung von Nichtzielarten
Schritt 3: Risikopotenzial von Nichtzielarten
Teil 3
Anhang III
Abwasser - und Abfallbeseitigung
Räumliche Trennung
4 Personal
4 Ausrüstungen
Verendete Tiere und ihre Entsorgung
Kontrolle und Untersuchung
4 Dauer
4 Buchführung
4 Desinfektion
Drucksache 365/1/06 Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt 40 der 824. Sitzung des Bundesrates am 7. Juli 2006Tierische -Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV ) ... "Nur zur Entsorgung"
1. Zu § 1 Abs. 1
2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb
3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
4. Zu § 4 Abs. 2
5. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2
6. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3
7. Zu § 6 Abs. 1
8. Zu § 6 Abs. 2
9. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:
10. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
11. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1
12. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7
13. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:
14. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -
15. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2
16. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:
17. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2
18. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:
19. Zu § 23 Abs. 3 Satz 1, Abs. 5
20. Zu § 24 Abs. 2
21. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:
22. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2
23. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:
24. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4
25. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1
Drucksache 814/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung636 endg.; Ratsdok. 14629/06 ... schrittweisen Einstellung des Quecksilberexports aus der Gemeinschaft und Maßnahmen im Hinblick auf die sichere Lagerung oder Entsorgung von Quecksilber unter anderem aus der
Drucksache 361/06 Gesetzentwurf der Bundesregierung170 der Internationalen Arbeitsorganisation vom 25. Juni 1990 über Sicherheit bei der Verwendung chemischer Stoffe bei der Arbeit ... m) Angaben über die Entsorgung;
Drucksache 505/06 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates275 endg.; Ratsdok. 11510/1/06 ... 22. Der Bundesrat begrüßt die in Nummer 2.2 hervorgehobene Bedeutung der Meeresumwelt für die nachhaltige Nutzung der Meeresressourcen und bittet die Bundesregierung, sich im Rahmen der internationalen Verhandlungen dafür einzusetzen, dass durch entsprechende Abkommen die Entsorgung von Abfällen in Meeren untersagt und entsprechend wirksame Kontrollmechanismen eingeführt werden.
Zur Vorlage allgemein
Zu den im Grünbuch aufgeworfenen Fragenkomplexen:
Eine wettbewerbsfähige maritime Wirtschaft
Die Bedeutung der Meeresumwelt für die nachhaltige Nutzung unserer Meeresressourcen
Wahrung der Spitzenposition in Forschung und Technologie
Innovation in einem sich wandelnden Umfeld
Förderung maritimer Qualifikationen in Europa und Ausdehnung der nachhaltigen Beschäftigung in der Seefahrt
3 Clustering
Der rechtliche Rahmen
Steigende Attraktivität der Küstengebiete als Ort zum Wohnen und zum Arbeiten
Anpassung an die in den Küstenzonen vorhandenen Risiken
Entwicklung des Küstentourismus
Management der Nahtstelle zwischen Land und Meer
Daten für vielfältige Tätigkeiten
Raumplanung für eine wachsende maritime Wirtschaft
Die finanzielle Unterstützung für die Küstenregionen optimal nutzen
Gestaltung der Politik innerhalb der EU
Internationale Regeln für globale Tätigkeiten
Berücksichtigung der geografischen Realitäten
Aufwertung des europäischen maritimen Erbes und Festigung der europäischen maritimen Identität
Direktzuleitung der Stellungnahme
Drucksache 156/06 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... betreffende Überleitungsvorschrift des Artikel 7 bezieht sich auf im Zeitpunkt des Inkrafttretens des Gesetzes (1. Mai 1993) bereits eingeleitete Verfahren zur Genehmigung von Abfallentsorgungsanlagen. Sie ist mittlerweile gegenstandslos geworden. Die in dieser Vorschrift enthaltenen Rechtsfolgen sind bereits eingetreten und werden durch die Aufhebung auch nicht beseitigt. Mit der Aufhebung der Vorschrift hat das im Übrigen vollzogene Gesetz keinen eigenständigen Regelungsgehalt mehr und fällt weg.
Drucksache 840/06 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages2003/35 /EG (Öffentlichkeitsbeteiligungsgesetz) ... Bei der Aufstellung oder Änderung von Abfallwirtschaftsplänen nach § 29 Abs. 1, einschließlich besonderer Kapitel oder gesonderter Teilpläne insbesondere über die Entsorgung von gefährlichen Abfällen, Altbatterien und Akkumulatoren oder Verpackungen und Verpackungsabfällen, ist die Öffentlichkeit von der zuständigen Behörde zu beteiligen. Die Aufstellung oder Änderung eines Abfallwirtschaftsplanes sowie Informationen über das Beteiligungsverfahren sind in einem amtlichen Veröffentlichungsblatt und auf andere geeignete Weise bekannt zu machen. Der Entwurf des neuen oder geänderten Abfallwirtschaftsplans ist einen Monat zur Einsicht auszulegen.
Drucksache 206/2/06 Antrag des Landes NiedersachsenStromsteuergesetz es Punkt 22 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006 ... Die Aufarbeitung von Altöl zu Schmieröl schließt auf hochwertige Art Kreisläufe und schont Ressourcen. Sie ist notwendig, um die Entsorgungssicherheit, neben der steuerbegünstigten, energetischen Verwertung, zu sichern. Die Bundesrepublik ist EU-weit führend im Hinblick sowohl auf die Sammlung von Altöl, als auch auf bestehende Aufbereitungstechnologien.
Drucksache 119/06 Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und VerbraucherschutzTierschutz -Nutztierhaltungsverordnung ... (7) Trächtige Jungsauen und Sauen sind erforderlichenfalls gegen Parasiten zu behandeln und vor dem Einstallen in die Abferkelbucht zu reinigen. In der Woche vor dem voraussichtlichen Abferkeltermin muss jeder Jungsau oder Sau ausreichend Stroh oder anderes Material zur Befriedigung ihres Nestbauverhaltens zur Verfügung gestellt werden, soweit dies nach dem Stand der Technik mit der vorhandenen Anlage zur Kot- und Harnentsorgung vereinbar ist.
Drucksache 261/06 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... - Verringerung, Recycling und saubere Entsorgung von Abfällen, Durchführung des
Drucksache 6/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Überwachung und Kontrolle der Verbringungen radioaktiver Abfälle und abgebrannter Brennelemente KOM (2005) 673 endg.; Ratsdok. 5058/06 ... (6) Da es keine gemeinsame Politik der Gemeinschaft im Bereich des Kernbrennstoffkreislaufs gibt, sind die Mitgliedstaaten für ihre jeweilige Politik zur Entsorgung von nuklearen Abfällen und abgebrannten Brennelementen in ihrem Hoheitsbereich zuständig. Die Bestimmungen der Richtlinie sollten daher das Recht der Mitgliedstaaten, ihre abgebrannten Brennelemente zum Zweck der Wiederaufarbeitung auszuführen, und ihr Recht, die Verbringung radioaktiver Abfälle in ihr Hoheitsgebiet zum Zweck der Endbehandlung oder Endlagerung zu verweigern, unberührt lassen, außer im Fall der Rückverbringung.
Begründung
1. Begründung des Vorschlags
2. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
3. Kosten der Umsetzung des Vorschlags für die Mitgliedstaaten und die Gemeinschaft
3.1. Kosten für die Mitgliedstaaten
3.2. Kosten für die Betreiber
3.3. Kosten für die Gemeinschaft
4. Anhörung der Beteiligten
5. Anhörung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses EWSA
6. EINZELNE Bestimmungen des Vorschlags
6.1. Gegenstand und Anwendungsbereich Artikel 1
6.2. Rückverbringungen zur Behandlung oder Wiederaufarbeitung Artikel 2
6.3. Begriffsbestimmungen Artikel 3
6.4. Antrag auf Genehmigung einer Verbringung Artikel 4
6.5. Übermittlung des Antrags an die zuständigen Behörden Artikel 5
6.6. Zustimmung und Verweigerung der Zustimmung Artikel 6
6.7. Genehmigung von Verbringungen Artikel 7
6.8. Bestätigung des Eingangs der Lieferung Artikel 8
6.9. Nicht durchgeführte Verbringungen Artikel 9
6.10. Besondere Vorschriften für die Einfuhr in die Gemeinschaft Artikel 10
6.11. Besondere Vorschriften für die Durchfuhr durch die Gemeinschaft Artikel 11
6.12. Besondere Vorschriften für die Ausfuhr aus der Gemeinschaft Artikel 12
6.13. Verbotene Ausfuhren Artikel 13
6.14. Verwendung des einheitlichen Begleitscheins Artikel 14
6.15. Zuständige Behörden Artikel 15
6.16. Zusammenarbeit Artikel 16
6.17. Regelmäßige Berichterstattung Artikel 17
6.18. Beratender Ausschuss Artikel 18
6.19. Umsetzung in innerstaatliches Recht Artikel 19
6.20. Schlussbestimmungen Artikel 20, 22 und 23
6.21. Übergangsbestimmungen Artikel 21
Vorschlag
Kapitel 1
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Kapitel 2
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Kapitel 3
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Kapitel 4
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Anhang
Drucksache 804/06 Unterrichtung durch das Europäische Parlament ... 19. fordert, dass während des gesamten Lebenszyklus auf der Grundlage von Nanowissenschaften und Nanotechnologie hergestellter Produkte ihre technologischen Risiken für die menschliche Gesundheit, die Verbraucher, die Arbeitnehmer und die Umwelt (von der Konzeption bis zur Entsorgung oder Verwertung) bewertet werden;
Drucksache 170/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung76/769 /EWG des Rates hinsichtlich der Beschränkung des Inverkehrbringens bestimmter quecksilberhaltiger Messinstrumente KOM (2006) 69 endg.; Ratsdok. 6693/06 ... Das Ziel der Richtlinie ist die Einführung harmonisierter Bestimmungen über Quecksilber durch Beschränkungen für Messinstrumente; damit soll verhindert werden dass große Mengen von Quecksilber in die Abfallentsorgung gelangen, es soll ein Beitrag zu einem hohen Schutzniveau für die Umwelt und die menschliche Gesundheit geleistet und gleichzeitig entsprechend Artikel 95 des Vertrages das Funktionieren des Binnenmarkts gewährleistet werden.
Drucksache 743/1/06 Empfehlungen der AusschüsseDie demografische Zukunft Europas - von der Herausforderung zur Chance " KOM (2006) 571 endg.; Ratsdok. 14114/06 ... 21. Insbesondere schrumpfende Regionen stehen vor der Herausforderung, einerseits Einrichtungen der Daseinsvorsorge, andererseits aber auch Standort-, Netz- und Linien- sowie Ver- und Entsorgungsinfrastrukturen und darüber hinaus das gesamte gesellschaftliche Leben der rückläufigen Bevölkerungszahl, der sich verändernden und reduzierenden Nachfrage sowie einer sich stark verdünnenden Siedlungsstruktur bedarfsgerecht anzupassen.
Drucksache 245/06 (Beschluss) Beschluss des BundesratesAbfalldeponien ... Der Betreiber einer Deponie hat vor der ersten Annahme eines Abfalls die grundlegende Charakterisierung des Abfalls durchzuführen und die Schlüsselparameter festzulegen. Der Abfallerzeuger, bei Sammelentsorgung der Einsammler, hat hierfür dem Betreiber der Deponie rechtzeitig vor der ersten Anlieferung seines Abfalls* mindestens folgende Angaben vorzulegen:
Anlage
1. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 2 Nr. 11 AbfAblV
2. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 1 und 2 - neu - AbfAblV
3. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 2 AbfAblV *
4. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 AbfAblV
5. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 5 AbfAblV
6. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 3 AbfAblV
7. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 4 AbfAblV
8. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 1 Satz 6 AbfAblV
9. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 4 AbfAblV
10. Zu Artikel 1 Nr. 2 § 5 Abs. 5 Satz 1 AbfAblV
11. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Satz 3 und 4 - neu - zur AbfAblV
12. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Satz 5 - neu - AbfAblV
13. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Nr. 1.02 Spalte DK I und Spalte DK II zur AbfAblV
14. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Nr. 2.01 und Nr. 2.02 Spalte DK II zur AbfAblV
15. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Nr. 2.02 Spalte DK II zur AbfAblV
16. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Nr. 4.03 Spalte DK I zur AbfAblV
17. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Nr. 4.08 und 4.19 Spalte Parameter und Fußnote 12 zur AbfAblV
18. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 3 Satz 1, 2 - neu - und 3 - neu - zur AbfAblV
19. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 8 zur AbfAblV
20. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 10 zur AbfAblV
21. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 11 zur AbfAblV
22. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Fußnote 14 zur AbfAblV
23. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 15 zur AbfAblV
24. Zu Artikel 1 Nr. 4 Anhang 1 Tabelle Fußnote 16 Satz 2 - neu - zur AbfAblV
25. Zu Artikel 1 Nr. 4a - neu - Anhang 2 Überschrift zur AbfAblV *
26. Zu Artikel 1 Nr. 4b - neu - Anhang 2 Tabelle Nr. 1.01 bis 1.03 und Fußnote 1 zur AbfAblV **
27. Zu Artikel 1 Nr. 4c - neu - Anhang 2 Tabelle Nr. 4.03 Spalte 3 zur AbfAblV *
28. Zu Artikel 1 Nr. 5 Buchstabe c Anhang 3 Nr. 3 Satz 3 zur AbfAblV
29. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe a Anhang 4 Nr. 3.3 zur AbfAblV
30. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe a Anhang 4 Nr. 3.4.26 - neu - zur AbfAblV
31. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd Anhang 4 Nr. 4.2 Satz 1 zur AbfAblV *
32. Zu Artikel 1 Nr. 6 Buchstabe b Doppelbuchstabe dd Dreifachbuchstabe bbb - neu - Anhang 4 Nr. 4.2 Satz 1 zur AbfAblV
33. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe c § 6 Abs. 4 DepV
34. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe c1 - neu - § 6 Abs. 5 Satz 2 und 5 - neu - DepV
35. Zu Artikel 2 Nr. 2 Buchstabe f - neu - § 6 Abs. 9 - neu - DepV
36. Zu Artikel 2 Nr. 4 § 8 Abs. 8 Satz 1 DepV
37. Zu Artikel 2 Nr. 4 § 8 Abs. 8 Satz 1 Nr. 1 DepV
38. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 13 Abs. 5 Nr. 10 DepV
39. Zu Artikel 2 Nr. 8 § 14 Abs. 8 Satz 1 DepV
40. Zu Artikel 2 Nr. 9 Buchstabe b § 24 Nr. 15 DepV
41. Zu Artikel 2 Nr. 10 Anhang 1 Nr. 1 Fußnote 1 Satz 1 DepV
42. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Satz 2 zur DepV
43. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Satz 3 zur DepV
44. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Nr. 2.01 Spalte DK III und Fußnote 6 zur DepV
45. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Nr. 4.05 bis 4.12 und 4.18 bis 4.22 Spalte DK III und Fußnote 9a - neu - zur DepV
46. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Nr. 5 - neu - zur DepV
47. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Fußnote 5 Satz 1 und 2 zur DepV
48. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Fußnote 6 Satz 1 und 2 zur DepV
49. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Fußnote 8 zur DepV
50. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Tabelle Fußnote 9 Satz 1 und 2 - neu - zur DepV
51. Zu Artikel 2 Nr. 11 Anhang 3 Fußnote 12 zur DepV
52. Zu Artikel 3 Nr. 1 § 2 Nr. 7 DepVerwV
53. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe a Anhang 1 Tabelle 1 Nr. 3 Spalte 2 Fußnote 6 - neu - zur DepVerwV
54. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Nr. 4.14 und 4.15 Spalte 7 und 8 zur DepVerwV
55. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Nr. 4.17 Spalte 8 zur DepVerwV
56. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Nr. 4.20 Spalte 6 zur DepVerwV
57. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Fußnote 3 zur DepVerwV
58. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Fußnote 7 zur DepVerwV
59. Zu Artikel 3 Nr. 3 Buchstabe b Anhang 1 Tabelle 2 Fußnote 12
60. Zu Artikel 1 Nr. 2, 4 und 5 Buchstabe d § 5 Abs. 1 Satz 2 Nr. 3 und 4, Anhang 1 Satz 2 und Fußnote 16, Anhang 3 Nr. 4 AbfAblV ,
Drucksache 910/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung769 endg.; Ratsdok. 16540/06 ... , medizinische Anwendungen und Behinderte, wissenschaftliche Forschung, Jagd, Sport, Fremdenverkehr, Abfallentsorgung und vieles andere.
Drucksache 791/06 Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ... 2. auf den Behältnissen und äußeren Umhüllungen die Gesamtaktivität pro Behältnis benannt und ein definierter Kalibrierzeitpunkt, auf den sich die angegebenen Aktivitäten beziehen, und überdies der Verfallszeitpunkt mit Datum und Uhrzeit angegeben wurde. Die Kennzeichnung der Behältnisse hat auch einen Hinweis auf in die Packungsbeilage aufgenommene Angaben zum Umgang mit radioaktiven Arzneimitteln, deren Entsorgung und, falls notwendig, spezielle Warnhinweise zu umfassen,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nr. 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nr. 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nr. 3
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Drucksache 938/06 (Beschluss) Beschluss Bundesrates787 endg.; Ratsdok. 16933/06 ... " fällt. Dies entspricht der bisherigen Haltung der Bundesregierung zum Nuklearpaket (Sicherheit kerntechnischer Anlagen, Entsorgung nuklearer Abfälle), wonach rechtsverbindliche Regelungen abgelehnt wurden.
Drucksache 364/06 Verordnung der BundesregierungTierische -Nebenprodukte-Beseitigungsrecht ... der Entsorgung tierischer Nebenprodukte
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Kosten für die öffentlichen Haushalte und sonstige Kosten
C. Spezieller Teil
Zu Artikel 1
4 Allgemein:
Zu 1.:
Zu 2.:
Zu 3.:
Zu 4:
Zu 5.:
Buchstabe a
Buchstabe b
Zu 6:
Zu Artikel 2
Zu Artikel 13
Drucksache 201/06 Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages ... a) In Absatz 1 wird das Wort "Abfallentsorger"
Drucksache 909/06 Unterrichtung durch die BundesregierungChemikalien KOM (2006) 745 endg.; Ratsdok. 16293/06 unter Verwendungs- oder Entsorgungsbedingungen freigesetzt werden könnten und die in
Drucksache 206/06 (Beschluss) Stellungnahme des BundesratesStromsteuergesetz es ... Die Aufarbeitung von Altöl zu Schmieröl schließt auf hochwertige Art Kreisläufe und schont Ressourcen. Sie ist notwendig, um die Entsorgungssicherheit, neben der steuerbegünstigten, energetischen Verwertung, zu sichern. Die Bundesrepublik ist EU-weit führend im Hinblick sowohl auf die Sammlung von Altöl, als auch auf bestehende Aufbereitungstechnologien.
1. Zu Artikel 1 allgemein EnergieStG
2. Zu Artikel 1 allgemein EnergieStG
3. Zu Artikel 1 EnergieStG
4. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Nr. 2, § 56 Abs. 2 Nr. 2 EnergieStG
5. Zu Artikel 1 § 2 Abs. 2 Nr. 3 - neu - EnergieStG
6. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 1 Nr. 1 EnergieStG
7. Zu Artikel 1 § 50 EnergieStG
8. Zu Artikel 1 § 50 Abs. 2 Satz 2 - neu - EnergieStG
9. Zu Artikel 1 § 50 Abs. 2 Satz 3 und § 57 Abs. 5 Satz 1 EnergieStG
10. Zu Artikel 1 § 50 Abs. 3 Satz 1 bis 3 EnergieStG
11. Zu Artikel 1 § 51 EnergieStG und Artikel 2 § 9a StromStG
12. Zu Artikel 1 § 51 Abs. 1 Nr. 1 EnergieStG
13. Zu Artikel 1 § 52 Abs. 1a - neu - EnergieStG
14. Zu Artikel 1 § 54 Abs. 1 Satz 2 - neu -; § 55 Abs. 1 Satz 2 - neu - EnergieStG
15. Zu Artikel 1 § 56 Abs. 2 Nr. 4 - neu - EnergieStG
16. Zu Artikel 2 Nr. 7 § 9a Abs. 1 Nr. 1, 2, 4 - neu - , 5 - neu - StromStG
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe c
Drucksache 178/06 Gesetzesantrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Bayern, Berlin, BremenGrundgesetz es (Artikel 22, 23, 33, 52, 72, 73, 74, 74a, 75, 84, 85, 87c, 91a, 91b, 93, 98, 104a, 104b, 105, 107, 109, 125a, 125b, 125c, 143c) ... " ersetzt. Damit wird klargestellt, dass sich in diesem Sachbereich die konkurrierende Gesetzgebungskompetenz auf alle Phasen der Abfallentsorgung bezieht sowie auch auf alle damit im Zusammenhang stehenden Tätigkeiten und Maßnahmen, insbesondere die Einsammlung, Lagerung, Behandlung und Beförderung von Abfällen. Mit dieser Änderung wird die insoweit einschlägige Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichtes (BVerfGE 98, 106, 120) sowie des Bundesverwaltungsgerichtes (BVerwG, DVBl. 1991, 400) aufgegriffen. Danach ist "
Drucksache 365/06 (Beschluss) Beschluss des BundesratesTierische -Nebenprodukte-Beseitigungsgesetzes (Tierische-Nebenprodukte-Beseitigungsverordnung - TierNebV ) ... "Nur zur Entsorgung"
Anlage
1. Zu § 1 Abs. 1
2. Zu § 2 Abs. 1 Nr. 2 Buchstabe a Doppelbuchstabe aa und bb
3. Zu § 3 Abs. 2a - neu -In § 3 ist nach Absatz 2 folgender Absatz 2a einzufügen:
4. Zu § 5 Abs. 1 Satz 1, Satz 2
5. Zu § 5 Abs. 2 Satz 1 Nr. 3
6. Zu § 6 Abs. 1
7. Zu § 6 Abs. 2
8. Zu § 6 Abs. 5 - neu -Dem § 6 ist folgender Absatz 5 anzufügen:
9. Zu § 8 Abs. 1 Satz 2 Nr. 2
10. Zu § 8 Abs. 2 Satz 1
11. Zu § 9 Abs. 2 Satz 3 und 7
12. Zu § 10 Abs. 1 Satz 2 - neu -Dem § 10 Abs. 1 ist folgender Satz anzufügen:
13. Zu § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 4 - neu -
14. Zu § 13 Abs. 1 Satz 2
15. Zu § 16 Nr. 2 Buchstabe c - neu -In § 16 sind in Nummer 2 Buchstabe b am Ende der Punkt durch das Wort und zu ersetzen und folgender Buchstabe c anzufügen:
16. Zu § 17 Abs. 1 Satz 2
17. Zu § 17 Abs. 3 - neu -Dem § 17 ist folgender Absatz 3 anzufügen:
18. Zu § 25 Satz 2 - neu -Dem § 25 ist folgender Satz anzufügen:
19. Zu § 27 Abs. 2 Satz 2
20. Zu § 28 Abs. 1 Nr. 5a - neu -In § 28 Abs. 1 ist nach Nummer 5 folgende Nummer 5a einzufügen:
21. Zu Anlage 1 zu § 9 Abs. 1 und 4
22. Zu Anlage 5 Nr. 2 zu § 26 Abs. 1
Drucksache 398/06 Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ... 5. abgetrennte Bereiche für die Abfallentsorgung potentiell infektiöser Materialien vorhanden sein.
Drucksache 302/06 Gesetzentwurf der Bundesregierung ... (5) Sind über die Entsorgung von Altholz Begleit- oder Übernahmescheine nach der Nachweisverordnung zu führen, so können die zur Deklaration des Altholzes erforderlichen Angaben auch in das Feld "
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Hand
E. Sonstige Kosten
Gesetzentwurf
Entwurf
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Artikel 15
Artikel 16
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Anlass
II. Ziel
III. Regelungsinhalt
IV. Gesetzgebungskompetenz
V. Gesetzesfolgen
V.1 Finanzielle Auswirkungen
V.2 Kosten- und Preiswirkungen
VI. Gleichstellungsspezifische Auswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Buchstabe c
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Zu Artikel 4
Zu Artikel 5
Zu Artikel 6
Zu Artikel 7
Zu Artikel 8
Zu Nummer 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nummer 2
Zu Artikel 9
Zu Artikel 10
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Artikel 11
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 12
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 13
Zu Artikel 14
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 15
Zu Artikel 16
Drucksache 141/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung ... " durchführt, auf hohem Niveau. Weitere Schwerpunkte bilden das Auslandsmesseprogramm sowie die Netzwerke der Auslandshandelskammern und der Korrespondenten der Bundesagentur für Außenwirtschaft. Ein weiterer Schwerpunkt ist das im Rahmen der Globalen G 8-Partnerschaft mit Russland vereinbarte Projekt zur Entsorgung und Zwischenlagerung von außer Dienst gestellten Atom-U-Booten der russischen Nordmeerflotte. Für das im Jahr 2003 begonnene Projekt sind in 2006 wie in 2005 57 Mio. € veranschlagt. Für das ab 2008 beginnende Folgeprojekt sind weitere 300 Mio. € vorgesehen.
1. Wachstumsorientierte Haushaltspolitik: Sanieren, Reformieren, Investieren
1.1 Gesamtwirtschaftliche Entwicklung 2005 bis 2009
1.2 Ausgangslage für den Bundeshaushalt 2006
1.3 Bundeshaushalt 2006 und Finanzplan bis 2009
Konjunkturgerechte Konsolidierung auf der Ausgaben- und Einnahmenseite
Wachstum durch Innovationen und Investitionen
Unterstützung der Wachstumsimpulse durch verbesserte Rahmenbedingungen
2. Die Eckwerte des Bundeshaushalts 2006 und des Finanzplans 2005 bis 2009
Tabelle
3. Die Ausgaben des Bundes
3.1 Überblick
3.2 Aufteilung und Erläuterung der Ausgaben nach Aufgabenbereichen
3.2.1 Soziale Sicherung
Tabelle
3.2.2 Verteidigung
3.2.3 Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
3.2.4 Wirtschaftsförderung
3.2.5 Verkehr
3.2.6 Bauwesen
3.2.8 Umweltschutz
3.2.9 Sport
3.2.10 Innere Sicherheit, Zuwanderung
3.2.11 Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung
3.2.12 Allgemeine Finanzwirtschaft
Tabelle
3.3. Die konsumtiven und investiven Ausgaben des Bundes
3.3.1. Überblick
3.3.2. Konsumtive Ausgaben
3.3.3. Investive Ausgaben
Tabelle
Tabelle
Tabelle
3.4. Die Finanzhilfen des Bundes
3.5. Die Personalausgaben des Bundes
3.6 Die Modernisierung der Bundesverwaltung
4. Die Einnahmen des Bundes
4.1 Überblick
4.2 Steuereinnahmen
4.2.1 Steuerpolitik: Rückblick
Tabelle
4.2.2 Ergebnisse der Steuerschätzung
Tabelle
4.2.3 Steuerpolitik: Vorschau Sanieren, Reformieren und Investieren
4.3. Sonstige Einnahmen
4.3.1. Überblick
4.3.2 Privatisierungspolitik
Tabelle
4.3.3 Immobilienverwaltung und -verwertung
Tabelle
4.3.4. Gewinne der Deutschen Bundesbank und Europäischen Zentralbank
4.4. Kreditaufnahme
Tabelle
5. Die Finanzbeziehungen des Bundes zu anderen öffentlichen Ebenen
5.1. Die Finanzbeziehungen zwischen EU und Bund
Tabelle
5.2. Aufteilung des Gesamtsteueraufkommens
5.2.1. Aufteilung des Umsatzsteueraufkommens
5.2.2. Horizontale Umsatzsteuerverteilung, Länderfinanzausgleich, Bundesergänzungszuweisungen
5.3. Die Leistungen des Bundes an inter- und supranationale Organisationen ohne Beiträge an den EU-Haushalt
6. Ausblick auf Entwicklungen des Bundeshaushalts jenseits des Finanzplanungszeitraums
6.1. Zinsausgaben
6.2. Sondervermögen
6.3. Versorgungsleistungen
Tabelle
6.4. Gewährleistungen
6.5. Private Vorfinanzierung öffentlicher Baumaßnahmen
6.6. Verpflichtungsermächtigungen
7. Projektion der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung in Deutschland bis 2009
7.1. Kurzfristige Wirtschaftsentwicklung
7.2. Ausblick für 2006
Tabelle
7.3. Produktionspotential und mittelfristiges Wachstum
7.4. Gesamtwirtschaftliche Rahmenbedingungen
7.5. Ergebnisse
Tabelle
Tabelle
Drucksache 245/06 Verordnung der BundesregierungAbfalldeponien ... Soweit ein Abfallerzeuger dem Deponiebetreiber die ordnungsgemäße Entsorgung durch einen vereinfachten Nachweis gemäß Nachweisverordnung dokumentieren muss, beinhaltet dieser ebenfalls nur einen Teil der Angaben der grundlegenden Charakterisierung. Außerdem muss nicht in allen Fällen der Abfallerzeuger eine Verantwortliche Erklärung gemäß Nachweisverordnung erstellen so sind öffentlich-rechtliche Entsorgungsträger nach § 42 Abs. 1
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
1. Dem § 2 werden folgende Nummern 11 und 12 angefügt:
2. § 5 wird wie folgt neu gefasst:
3. In § 7 Nr. 4
4. Anhang 1 wird wie folgt neu gefasst:
5. Anhang 3 wird wie folgt geändert:
6. Anhang 4 wird wie folgt geändert:
Artikel 2
1. § 2 wird wie folgt geändert:
2. § 6 wird wie folgt geändert:
3. In § 7 Abs. 1 Nr. 7
4. § 8 wird wie folgt neu gefasst:
5. In § 10 Abs. 3
6. § 11 wird wie folgt geändert:
7. In § 13 Abs.5
8. In § 14 Abs. 2
9. § 24 wird wie folgt geändert:
10. In Anhang 1 Nummer 1
11. Anhang 3 wird wie folgt neu gefasst:
12. Anhang 4 wird wie folgt geändert:
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeiner Teil
I. Ausgangslage
II. Ziele und Konzeption der Verordnung
III. Gender-Mainstreaming
IV. Kosten und Preiswirkungen
1. Kosten
2. Preiswirkungen
B. Besonderer Teil
Zu den Nummer n
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
§ 5
§ 5
§ 5
§ 5
§ 5
§ 5
§ 5
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Nummer 6
Zu Nummer 6
Artikel 2
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 2
Zu Nummer 2
Zu Nummer 2
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu § 8
Zu § 8
Zu § 8
Zu § 8
Zu § 8
Zu § 8
Zu Nummer 5
Zu den Nummer n
Zu den Nummer n
Zu Nummer 9
Zu Nummer 10
Zu Nummer 11
Zu Nummer 12
Zu Nummer 12
Zu Nummer 12
Zu den Nummer n
Zu Nummer 3
Zu Nummer 3
Artikel 4
Drucksache 211/06 Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz ... 2. auf den Behältnissen und äußeren Umhüllungen die Gesamtaktivität pro Behältnis benannt und ein definierter Kalibrierzeitpunkt, auf den sich die angegebenen Aktivitäten beziehen, und überdies der Verfallszeitpunkt mit Datum und Uhrzeit angegeben wurde. Die Kennzeichnung der Behältnisse hat auch einen Hinweis auf in die Packungsbeilage aufgenommene Angaben zum Umgang mit radioaktiven Arzneimitteln, deren Entsorgung und, falls notwendig, spezielle Warnhinweise zu umfassen,
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Artikel 1
1. § 1 wird wie folgt geändert:
2. § 2 wird wie folgt gefasst:
3. § 3 wird wie folgt gefasst:
4. § 5 wird wie folgt gefasst:
5. § 6 wird wie folgt gefasst:
6. Die §§ 6a und 7 werden aufgehoben.
Artikel 2
Artikel 3
Begründung
A. Allgemeiner Teil
Kosten der öffentlichen Haushalte
Sonstige Kosten
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nr. 1
Zu Buchstabe a
Zu Buchstabe b
Zu Nr. 2
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 1
Zu Absatz 2
Zu Nr. 3
Zu Ziffer 1
Zu Ziffer 2
Zu Ziffer 3
Zu Ziffer 4
Zu Nr. 4
Zu Nr. 5
Zu Nr. 6
Zu Artikel 2
Zu Artikel 3
Drucksache 696/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung2004/35 /EG KOM (2006) 232 endg. Ratsdok. 13388/06 ... /EG des Rates fallende Bergbauanlagen, einschließlich Einrichtungen zur Entsorgung von mineralischen Abfällen im Sinne der Richtlinie
Begründung
1 Kontext des Vorschlages
• Gründe und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Kontext
• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet
• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union
2 Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung
• Anhörung von interessierten Kreisen
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
• Folgenabschätzung
3 Rechtliche Aspekte
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl des Instruments
4 Auswirkungen auf den Haushalt
5 Weitere Angaben
• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel
• Entsprechungstabelle
• Europäischer Wirtschaftsraum
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Kapitel II
Abschnitt 1
Artikel 6
Artikel 7
Abschnitt 2
Artikel 8
Kapitel III
Abschnitt 1
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Abschnitt 2
Artikel 13
Artikel 14
Kapitel IV
Artikel 15
Artikel 16
Artikel 17
Kapitel V
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Anhang I
Abschnitt 1
Abschnitt 2
Abschnitt 3
Abschnitt 4
Abschnitt 5
Anhang II
Drucksache 4/06 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates667 endg.; Ratsdok. 5050/06 ... ist ein wichtiger Schritt zur Vereinfachung und Vereinheitlichung des Abfallrechts. Dabei ist es von entscheidender Bedeutung, bei der bevorstehenden Novelle die zentralen abfallrechtlichen Begriffe klar zu bestimmen, um damit Rechtssicherheit, Investitions- und Entsorgungssicherheit sowie mehr Umweltschutz zu erreichen.
Drucksache 367/06 Verordnung der Bundesregierung ... . Die wirtschaftlichen Bedingungen für die Erstellung eines Hausanschlusses unterscheiden sich im Gasbereich von denen im Strombereich. Der Gasbereich ist insoweit durch Substitutionswettbewerb auf dem Wärmemarkt gekennzeichnet. Vor diesem Hintergrund haben Gasversorgungsunternehmen wiederholt versucht, durch besondere Prämienangebote für die Herstellung eines Hausanschlusses neue Kunden zu gewinnen. Diese Angebote bezogen sich beispielsweise auf einmalige Zahlungen, zinsgünstige Kredite für Umstellungskosten, Teilzahlungen des Hausanschlusses, Restölankäufe und Sonderpreise bei der Entsorgung von Nachtspeicheröfen oder Öltanks (beispielsweise Mainova bis Oktober 2004 laut FR vom 10. Mai 2004). Auf Grund dieses Substitutionswettbewerbs und des Bemühens um eine bestmögliche Auslastung der Gasversorgungnetze ergibt sich für die Gasnetzbetreiber ein Anreiz, die Baukostenzuschüsse besonders gering zu halten, um im Vergleich zu anderen Energieträgern erfolgreich am Markt aufzutreten. Ob ein Baukostenzuschuss erhoben wird, wird insoweit im Wettbewerb entschieden. Das Interesse des Anschlussnehmers an kostengünstigen Lösungen auch in Bezug auf die der Bemessung eines Baukostenzuschusses zugrunde liegenden örtlichen Verteileranlagen wird durch die klarstellende Einfügung des Effizienzmaßstabes unterstrichen. Der Effizienzbegriff entspricht dem des § 21 Abs. 2 Satz 1 des
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Verordnung
Artikel 1
Teil 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Teil 2
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Teil 3
§ 16
§ 17
§ 18
Teil 4
Abschnitt 1
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 2
§ 23
§ 24
§ 25
§ 26
§ 27
Teil 5
§ 28
§ 29
Artikel 2
Teil 1
§ 1
§ 2
§ 3
§ 4
Teil 2
§ 5
§ 6
§ 7
§ 8
§ 9
§ 10
§ 11
§ 12
§ 13
§ 14
§ 15
Teil 3
§ 16
§ 17
§ 18
Teil 4
Abschnitt 1
§ 19
§ 20
§ 21
§ 22
Abschnitt 2
§ 23
§ 24
§ 25
§ 26
§ 27
Teil 5
§ 28
§ 29
Artikel 3
Artikel 4
Begründung
A. Allgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu Artikel 2
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 8
Zu § 9
Zu Artikel 1
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21
Zu § 22
Zu § 23
Zu § 24
Zu § 25
Zu § 26
Zu § 27
Zu § 28
Zu § 29
Zu Artikel 3
Zu Absatz 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Nummer 3
Zu Nummer 4
Zu Nummer 5
Zu Absatz 2
Zu Absatz 3
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Absatz 4
Zu Artikel 4
C. Kosten
Drucksache 527/06 Unterrichtung durch die Bundesregierung373 endg. Ratsdok. 11896/06 ... Die eingegangenen Stellungnahmen bestätigten, dass für das Sprühen aus der Luft, die Standardisierung und regelmäßige Kontrolle der Pestizidanwendungsgeräte, die Indikatoren sowie die Sammlung und Entsorgung von leeren Verpackungen zusätzliche Maßnahmen notwendig sind; diese Forderungen wurden im Richtlinienentwurf berücksichtigt.
Begründung
1. Inhalt
• Begründung und Ziele des Vorschlags
• Allgemeiner Hintergrund
• Auf dem Gebiet des Vorschlags bereits existierende Vorschriften
• Übereinstimmung mit anderen Politiken und Zielen der Union
2. Konsultation von Interessengruppen und Folgenabschätzung
• Konsultation von Interessengruppen
Konsultationsmethoden, Hauptzielgruppen und allgemeines Profil der Befragten
Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung
• Einholung und Nutzung von Expertenwissen
Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche
5 Methodik
Zusammenfassung der Stellungnahmen und ihre Berücksichtigung
Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen
• Folgenabschätzung
3. Rechtliche Aspekte des Vorschlags
• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Aktion
• Rechtsgrundlage
• Subsidiaritätsprinzip
• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit
• Wahl der Instrumente
4. Auswirkungen auf den Haushalt
5. Weitere Angaben
2 Anhänge
Kapitel I
Artikel 1
Artikel 2
Artikel 3
Artikel 4
Kapitel II
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Kapitel III
Artikel 8
Kapitel IV
Artikel 9
Artikel 10
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Kapitel V
Artikel 14
Artikel 15
Kapitel VI
Artikel 16
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Anhang I
Anhang II
Drucksache 10/06 (Beschluss) Beschluss des Bundesrates666 endg.; Ratsdok. 5047/06 ... 9. Die Erfahrungen der Länder zeigen, dass langfristig das abfallrechtliche Ordnungssystem sich von den Begriffen der Verwertung und der Beseitigung lösen sollte. Hierfür müssen die nähere Ausgestaltung und die Konsequenzen gründlich geprüft werden, z.B. hinsichtlich der Auswirkungen auf das Autarkiegebot, die Entsorgungssicherheit und die Wirtschaftlichkeit schon bestehender Abfallbehandlungs- und -beseitigungsanlagen. Eine solche Strukturänderung des
Drucksache 592/05 Verordnung der BundesregierungAltfahrzeug -Verordnung
... /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 18. September 2000 über Altfahrzeuge mit dem Gesetz über die Entsorgung von Altfahrzeugen (
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten und Preiswirkungen
Verordnung
Erste Verordnung
Artikel 1
1. § 1 Abs. 3 wird wie folgt gefasst:
2. § 2 Abs. 1 wird wie folgt geändert:
3. § 3 wird wie folgt geändert:
4. § 8 Abs. 2 Satz 1 wird wie folgt gefasst:
5. § 9 Abs. 2 wird wie folgt geändert:
Artikel 2
Begründung
I. Allgemeines
2. Kostenwirkungen
3. Preiswirkungen
II. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu Artikel 1
Zu 1. - § 1 Abs. 3 AltfahrzeugV
Zu 2. - § 2 Abs. 1 AltfahrzeugV
Zu 3. - § 3 AltfahrzeugV
Zu a - Absatz 4 Nr. 1 und Nr. 2
Zu b - Absatz 4 Nr. 5
Zu c - Absatz 4 Nr. 6
Zu d - Absatz 7 neu
Zu 4. - § 8 Abs. 2 Satz 1 AltfahrzeugV
Zu 5.4. - § 9 Abs. 2 AltfahrzeugV
Zu Artikel 2
Drucksache 194/1/05 Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt der 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005 ... Entgegen der Darstellung in der Gesetzesbegründung sollte es möglich sein, die zur Erfüllung der EU-Berichtspflichten erforderlichen Informationen in einer für diesen Zweck ausreichenden Qualität durch Schätzungen zu ermitteln. Die Gesamtmenge der in Deutschland erzeugten Abfälle ist durch die Erhebungen nach §§ 3 bis 5 UStatG-E ggf. ergänzt um Angaben aus der Außenhandelsstatistik, weitgehend bekannt. Laut Gesetzesbegründung können von den jährlich in Deutschland anfallenden 400 Mio. t Abfall 350 Mio. t und somit 87,5 % der Abfälle zumindest näherungsweise dem erzeugenden Wirtschaftszweig zugeordnet werden. Es erscheint daher vertretbar, dass die lediglich noch verbleibenden 12,5 % des Abfallaufkommens auf Grund von Analogieschlüssen und Befragungen von Experten (z.B. aus den Verbänden der Abfall erzeugenden und entsorgenden Wirtschaft) den nach EU-Abfallstatistikverordnung geforderten 20 Wirtschaftszweigen zugeordnet werden.
1. Zum Gesetzentwurf allgemein
2. Zur Überschrift des Gesetzentwurfs
3. Zur Überschrift des Gesetzentwurfs
4. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 1
5. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 1
6. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 1 Nr. 1 Buchstabe a
7. Zu Artikel 1 § 3 Abs. 3
8. Hilfsempfehlung zu Ziffer 7
9. Zu Artikel 1 § 5 Abs. 1 Satz l
10. Zu Artikel 1 § 5 Abs. 3, § 18 Abs. 3 Satz 3 - neu -
11. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 1 Nr. 1
12. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 2 Satz l
13. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 2
14. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 2 Satz 1 Nr. 5
15. Zu Artikel 1 § 7 Abs. 3 Nr. 3
16. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 1
17. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe b
18. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 Buchstabe c,
19. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchstabe c
20. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2
21. Zu Artikel 1 § 8 Abs. 2
22. Zu Artikel 1 § 9 Abs. 4 Nr. 2
23. Zu Artikel 1 § 10
24. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 1 Nr. 2 und Abs. 2 Nr. 2
25. Zu Artikel 1 § 11 Abs. 3 und 5 UStatG
26. Zu Artikel 1 § 12
27. Zu Artikel 1 § 12 Abs. 2 Satz l
28. Zu Artikel 1 § 13
29. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 1 Satz 1 und Abs. 2
30. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 1 Satz 1 Nr. 12 bis 14
31. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 1 Satz 1 Halbsatz 2 - neu - und Satz 2
32. Zu Artikel 1 § 13 Abs. 2 Satz 2 - neu -
33. Zu Artikel 1 § 14 Satz 1 und 2
34. Zu Artikel 1 § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 und 2
35. Zu Artikel 1 § 15 Abs. 1 Nr. 1 und 2
36. Zu Artikel 1 § 15 Abs. 1
37. Zu Artikel 1 § 15 Abs. 2 Satz 1 und 3
38. Zu Artikel 1 § 16
39. Zu Artikel 1 § 16 Buchstabe a
40. Zu Artikel 1 § 16 Buchstabe a
41. Zu Artikel 1 § 16 Nr. 1
42. Zu Artikel 1 § 16 Nr. 2
43. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 1
44. Zu Artikel 1 § 20 Abs. 4
45. Zu Artikel 1 § 21 Nr. 2
Drucksache 592/1/05 Empfehlungen der Ausschüsse 816. Sitzung des Bundesrates am 4. November 2005Altfahrzeug -Verordnung ... (7) Hersteller von Fahrzeugen der Klassen M1 oder N1, die nicht im einstufigen Verfahren hergestellt und genehmigt wurden, können die Entsorgungskosten auf den Teil ihrer Herstellungsstufe begrenzen und die übrigen Entsorgungskosten den Herstellern weiterer Stufen in Rechnung stellen. Diejenigen, die Fahrzeugteile zu Aufbauten zusammenfügen und diese in Verbindung mit einem Basisfahrzeug in Verkehr bringen, müssen sich vor dem Inverkehrbringen im Rahmen ihrer Produktverantwortung mit den Herstellern von Basis- oder Chassisfahrzeugen in Verbindung setzen.
Drucksache 870/05 Unterrichtung durch die Bundesregierung2001/83 /EG und der Verordnung (EG) Nr. 726/2004 KOM (2005) 567 endg.; Ratsdok. 15023/05 ... j) Gegebenenfalls besondere Vorsichtsmaßnahmen für die Entsorgung nicht verwendeter Arzneimittel oder des Abfalls von Arzneimitteln sowie ein Hinweis auf bestehende geeignete Sammelsysteme
Begründung
1. Einleitung und Hintergrund Die derzeitige Lage
Neuartige Therapien: ein zusammenhängendes Ganzes
2. Begründung
2.1. Ziele
Hauptziele sind insbesondere:
2.2. Anwendungsbereich, Rechtsgrundlage und Verfahren Anwendungsbereich
Rechtsgrundlage und Verfahren
2.3. Subsidiarität und Verhältnismäßigkeit
2.4. Legislative und administrative Rationalisierung
2.5. Vereinbarkeit mit anderen Bereichen der Gemeinschaftspolitik
2.6. Externe Konsultation
2.7. Beurteilung des Vorschlags: Folgenabschätzung
3. Beschreibung: KERNELEMENTE des Vorschlags
3.1. Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich
5 Begriffsbestimmungen
5 Anwendungsbereich
3.2. Zulassungsverfahren
Allgemeine Grundsätze
Ausschuss für neuartige Therapien CAT
5 Beurteilungsverfahren
3.3. Zulassungsanforderungen
Allgemeine Grundsätze
Technische Anforderungen
Sonstige Anforderungen
3.4. Aspekte im Anschluss an die Zulassung
3.5. Ethische Aspekte Allgemeine Grundsätze
3.6. Wettbewerbsaspekte
Vorschlag
Kapitel 1
Artikel 1
Artikel 2
Kapitel 2
Artikel 3
Artikel 4
Artikel 5
Artikel 6
Artikel 7
Artikel 8
Kapitel 3
Artikel 9
Artikel 10
Kapitel 4
Artikel 11
Artikel 12
Artikel 13
Artikel 14
Kapitel 5
Artikel 15
Artikel 16
Kapitel 6
Artikel 17
Artikel 18
Artikel 19
Kapitel 7
Artikel 20
Artikel 21
Artikel 22
Artikel 23
Kapitel 8
Artikel 24
Artikel 25
Artikel 26
Artikel 27
Artikel 28
Artikel 29
Artikel 30
Anhang I
Anhang II
Anhang III
Anhang IV
>> Weitere Fundstellen >>
Suchbeispiele:
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Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
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