"Haltungsverfahren"

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zum Tierschutz bei der Haltung von Kaninchen zu Erwerbszwecken
  
  

... 1. Der Verzehr von Kaninchenfleisch liegt in der Bundesrepublik Deutschland mit einem Pro-Kopf-Verbrauch von ca. 0,5 kg nach wie vor auf einem sehr niedrigen Niveau, erfreut sich aber in den letzten Jahren zunehmender Beliebtheit. Insbesondere im Handel angebotenes Kaninchenfleisch wird von Tieren gewonnen, die in spezialisierten, kommerziellen Kaninchenmastbetrieben zumeist in Drahtkäfigen bei hohen Besatzdichten gehalten werden. Vergleichbare Haltungsverfahren bestehen für die Haltung und Zucht von Kaninchen zur Gewinnung von Angorawolle zu Erwerbszwecken. Ein großer Teil des in der Bundesrepublik Deutschland verzehrten Kaninchenfleisches stammt aus anderen Staaten, da die heimische Produktion den Bedarf bei Weitem nicht decken kann. Nach wie vor werden europaweit in der erwerbsmäßigen Kaninchenmast und -zucht teilweise aus der Sicht des Tierschutzes nicht hinnehmbare Haltungsbedingungen vorgefunden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Düngegesetzes
  
  

... "Festmist sind Geflügelexkremente gleichgestellt, die in landwirtschaftlichen Betrieben in den Haltungsverfahren Hähnchen-, Puten-, Enten-, Gänse- und sonstiger Geflügelmast oder -zucht anfallen und technologisch bedingt einen hohen Anteil Einstreu (mindestens 7 Kilogramm Einstreu pro Tag je 3 Tonnen Lebendmassezunahme im Jahr) oder einen Stickstoffgehalt von weniger als 11 Kilogramm Stickstoff/Tonne Frischmasse enthalten;"

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Düngegesetzes
  
  

... "Festmist sind Geflügelexkremente gleichgestellt, die in landwirtschaftlichen Betrieben in den Haltungsverfahren Hähnchen-, Puten-, Enten-, Gänse- und sonstiger Geflügelmast oder -zucht anfallen und technologisch bedingt einen hohen Anteil Einstreu (mindestens 7 Kilogramm Einstreu pro Tag je 3 Tonnen Lebendmassezunahme im Jahr) oder einen Stickstoffgehalt von weniger als 11 Kilogramm Stickstoff/Tonne Frischmasse enthalten;"

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung und des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales
  Siebte Verordnung über Änderungen der Anlage des Internationalen Übereinkommens von 1978 über Normen für die Ausbildung, die Erteilung von Befähigungszeugnissen und den Wachdienst von Seeleuten
  
  

... Kenntnis der unterschiedlichen Gefahrenabwehrsysteme und -geräte sowie ihrer Einschränkungen. Kenntnis der Verfahren und Anweisungen für den Einsatz von Gefahrenabwehrwarnsystemen. Kenntnis der Prüf-, Eichund Instandhaltungsverfahren für Gefahrenabwehrsysteme und -geräte, vor allem während des Einsatzes auf See.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Agrarstatistikgesetzes und des Rinderregistrierungsdurchführungsgesetzes
  
  

... 5. die Zahl der Stallhaltungsplätze nach Haltungsverfahren und Nutzungszweck der Tiere für Rinder, Schweine und Hühner,

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zum Schutz vor Gefährdung der Sicherheit der Bundesrepublik Deutschland durch das Verbreiten von hochwertigen Erdfernerkundungsdaten (Satellitendatensicherheitsgesetz - SatDSiG)
  
  

... Staatliche Satelliten, deren Daten einer adäquaten Geheimhaltung unterliegen, sind von den Bestimmungen dieses Gesetzes ausgenommen. Voraussetzungen dieser Ausnahme ist ein staatlicher Betrieb mit militärischen oder nachrichtendienstlichen Aufgaben. Anwendungsfall ist das geplante SAR-Lupe-System des Bundesministeriums der Verteidigung oder mögliche zukünftige Systeme, welche unter die BOC-Vereinbarungen (Besoin Operationelles Communs – Vereinbarungen einiger europäischer Staaten zu Gemeinsamen Anforderungen an Satellitenaufklärung) fallen. Diese Stellen schützen durch Geheimhaltungsverfahren die Daten im Einzelfall gegen unbefugte Kenntnisnahme.

• Empfehlungen der Ausschüsse zu Punkt 52 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Zweiten Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Punkt 52 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung Punkt 52 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung

• Antrag der Länder Nordrhein-Westfalen, Niedersachsen, Mecklenburg-Vorpommern
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung Punkt 52 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung Punkt 52 der 821. Sitzung des Bundesrates am 7. April 2006

• Beschluss des Bundesrates:
  Erste Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung
  
  

... Satz 1 enthält die Regelungen für die Besatzdichte bei Investitionen in die Mutterkuhhaltung und die Haltung männlicher Rinder. Satz 2 regelt die Besatzdichte bei Investitionen in die extensive Mutterkuhhaltung, die extensive Haltung männlicher Rinder oder die Extensivierung der Rinderhaltung. Hierdurch soll zum einen klargestellt werden, dass bei der Extensivierungsprämie zwischen Fällen der Investition in extensive Rinderhaltungsverfahren, wo ggf. nach Maßgabe der zusätzlich geschaffenen Produktionskapazität die Extensivierungsprämie im Referenzbetrag zu berücksichtigen ist, und der Investition in die Extensivierung der Rinderhaltung, also durch Kauf oder Pacht für mindestens sechs Jahre von geeigneten Flächen, zu unterscheiden ist. Zum anderen ist klarzustellen, dass in Anlehnung an das bisherige Prämiensystem zusätzliche Referenzbeträge nur gewährt werden können, wenn die Besatzdichteregelung gesamtbetrieblich eingehalten wird.

• Empfehlungen der Ausschüsse 810. Sitzung des Bundesrates am 29. April 2005
  Erste Verordnung zur Änderung der Betriebsprämiendurchführungsverordnung
  
  

... Satz 1 enthält die Regelungen für die Besatzdichte bei Investitionen in die Mutterkuhhaltung und die Haltung männlicher Rinder. Satz 2 regelt die Besatzdichte bei Investitionen in die extensive Mutterkuhhaltung, die extensive Haltung männlicher Rinder oder die Extensivierung der Rinderhaltung. Hierdurch soll zum einen klargestellt werden, dass bei der Extensivierungsprämie zwischen Fällen der Investition in extensive Rinderhaltungsverfahren, wo ggf. nach Maßgabe der zusätzlich geschaffenen Produktionskapazität die Extensivierungsprämie im Referenzbetrag zu berücksichtigen ist, und der Investition in die Extensivierung der Rinderhaltung, also durch Kauf oder Pacht für mindestens sechs Jahre von geeigneten Flächen, zu unterscheiden ist. Zum anderen ist klarzustellen, dass in Anlehnung an das bisherige Prämiensystem zusätzliche Referenzbeträge nur gewährt werden können, wenn die Besatzdichteregelung gesamtbetrieblich eingehalten wird.

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Wohnungswesen
  Vierzehnte Verordnung zur Änderung der Luftverkehrsordnung
  
  

... 7. Nichteinhaltung oder erhebliche Fehler bei der Einhaltung der vorgeschriebene Instandhaltungsverfahren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Verordnung zur Erhebung agrarstatistischer Daten für die Erfüllung von Umweltberichterstattungspflichten (Agrarstatistik-Umweltberichterstattungsverordnung 2004 - AgrStatUBV 2004)
  
  

... • Eine verbesserte Berechnungsform (nach IPCC: tier 2). besteht darin, die Produktionsprozesse aufzugliedern (z.B. Stall- und Weidehaltungsverfahren, Wirtschaftsdüngerlagerung und -ausbringung) und dabei Verfahrensunterschiede mittels unterschiedlicher Emissionsfaktoren zu berücksichtigen. So müssen z. B Aktivitäten wie "Milchkühe" mit differenzierten Emissionsfaktoren je nach Leistung, Fütterung, Haltung und Wirtschaftsdüngermanagement berechnet werden. Dann kann beispielsweise die Reduktion der Ammoniakemissionen durch eine Verwendung von emissionsmindernden Ausbringungstechniken bei der Berechnung berücksichtigt werden (Verringerung des Emissionsfaktors). Die Berechnungsverfahren sind im Einzelnen in dem unter Federführung des Umweltbundesamtes erstellten Nationalen Inventarbericht 2004 dargestellt, der der Berichterstattung Deutschlands unter der VN-Klimarahmenkonvention dient. Die Komplexität der Berechnungsverfahren wird bereits aus der Fülle der Eingangsdaten deutlich, die zum Beispiel in die Berechnungen zur Entwicklung der Ammoniakemissionen aus landwirtschaftlichen Quellen eingehen:

• Beschluss des Bundesrates
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 807. Sitzung des Bundesrates am 17. Dezember 2004
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... -Nutztierhaltungsverordnung