6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Inkrafttretensklausel"

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0506/12
0439/12
0698/08
0160/06
0918/06
0012/05

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zu der Vereinbarung vom 20. März/25. April 2012 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Französischen Republik über die Errichtung einer Grenzbrücke über den Rhein zwischen Kehl und Straßburg

... (2) Der Tag, an dem die durch den Notenwechsel geschlossene Vereinbarung nach ihrer Inkrafttretensklausel in Kraft tritt, ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben.

Inhalt
Drucksache 506/12

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

2 Verbalnote

Denkschrift

1. Allgemeines

2. Besonderes

Drucksache 439/12

Verordnung der Bundesregierung
Verordnung zu der Vereinbarung vom 25. Mai 2011 zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland und der Universität der Vereinten Nationen über das Vizerektorat der Universität der Vereinten Nationen in Europa und das Institut für Umwelt und menschliche Sicherheit der Universität der Vereinten Nationen

... (1) Diese Verordnung tritt an dem Tag in Kraft, an dem die in Artikel 1 genannte völkerrechtliche Vereinbarung nach ihrer Inkrafttretensklausel in Kraft tritt.

Inhalt
Drucksache 439/12

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

A. Allgemeiner Teil

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

1. Das UNV-Sitzabkommen

2. Begriffsbestimmungen und Absprachen

3. Rechtsstatus

4. Akademische Freiheit und Berechtigung zur Bewerbung um Forschungsförderung

5. Schlussbestimmungen

Denkschrift

Drucksache 698/08

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation (SIS-II-Gesetz)

... Durch Absatz 2 wird klargestellt, dass sich die Inkrafttretensklausel des Artikels 13 Abs. 2 des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes, das infolge der dort vorgesehenen Befristung in seinem Artikel 10 Änderungen verschiedener Gesetze vorsieht, weiterhin auf diesen gesamten Artikel 10 Anwendung findet, obwohl dieser Artikel 10 durch dieses Gesetz geändert wurde.

Inhalt
Drucksache 698/08

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte

E. Sonstige Kosten

F. Bürokratiekosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Anwendung der Bestimmungen des Beschlusses des Rates über die Einrichtung, den Betrieb und die Nutzung des Schengener Informationssystems der zweiten Generation (SIS II)

Artikel 2
Änderung des Bundeskriminalamtgesetzes

§ 15a
Nachträgliche Benachrichtigung über Ausschreibungen zur verdeckten Kontrolle im Schengener Informationssystem

Artikel 3
Änderung des Bundesverfassungsschutzgesetzes

Artikel 4
Änderung der Strafprozessordnung

Artikel 5
Änderung des Gesetzes zu dem Schengener Übereinkommen

Artikel 6
Änderung des Terrorismusbekämpfungsergänzungsgesetzes

Artikel 7
Inkrafttreten

Begründung

Erster Teil

A. Anlass und Zielsetzung des Entwurfs

B. Wesentliche Schwerpunkte des Entwurfs

C. Finanzielle Auswirkungen

1. Finanzielle Auswirkungen auf den Bundeshaushalt

a Personeller Mehraufwand

b Finanzieller Mehraufwand.

2. Finanzielle Auswirkungen auf die Haushalte der Länder und Kommunen

D. Sonstige Kosten

E. Bürokratiekosten

F. Gleichstellungspolitische Gesetzesfolgenabschätzung

G. Befristung und Evaluation

Zweiter Teil

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zur Aufhebung von Artikel 2 bis 4:

Zur Aufhebung von Artikel 5:

Zur Aufhebung von Artikel 6:

Zur Aufhebung von Artikel 7

Zu Artikel 6

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 7

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 525: Gesetz zum Schengener Informationssystem der zweiten Generation

Drucksache 160/06

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Übereinkommen vom 11. April 1997 über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region

... Abschnitt XI enthält die Schlussklauseln wie Festlegung des Kreises der Unterzeichner, die Festlegung der völkerrechtlichen Bindung, Inkrafttretensklauseln, Verhältnis zu anderen Übereinkommen mit ähnlichem Regelungsgehalt, Kündigungsklauseln, Zulässigkeit von Vorbehalten, Verfahren bei Änderungen, Bestimmung des Europarats und der

Inhalt
Drucksache 160/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Schlussbemerkung

Übereinkommen über die Anerkennung von Qualifikationen im Hochschulbereich in der europäischen Region Lissabon, 1997

Abschnitt I
Begriffsbestimmungen

Artikel I

Abschnitt II
Zuständigkeit der Behörden

Artikel II.1

Artikel II.2

Artikel II.3

Abschnitt III
Wesentliche Grundsätze in Bezug auf die Bewertung von Qualifikationen

Abschnitt IV
Anerkennung von Qualifikationen, die den Zugang zur Hochschulbildung ermöglichen

Abschnitt V
Anerkennung von Studienzeiten

Artikel V.1

Artikel V.2

Artikel V.3

Abschnitt VI
Anerkennung von Hochschulqualifikationen

Abschnitt VII
Anerkennung von Qualifikationen, die Flüchtlinge, Vertriebene und den Flüchtlingen gleich gestellte Personen innehaben

Artikel VII

Abschnitt VIII
Informationen über die Bewertung von Hochschuleinrichtungen und -programmen

Artikel VIII.1

Artikel VIII.2

Abschnitt IX
Informationen über Anerkennungsangelegenheiten

Artikel IX.1

Artikel IX.2

Artikel IX.3

Abschnitt X
Durchführungsmechanismen

Artikel X.1

Artikel X.2

Artikel X.3

Abschnitt XI
Schlussklauseln

1 . Allgemeines

2 . Besonderes

Drucksache 918/06

Allgemeine Verwaltungsvorschrift der Bundesregierung
Allgemeine Verwaltungsvorschrift zur Änderung der Allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Kennzeichnung von Luftfahrthindernissen

... Diese Vorschrift enthält die übliche Inkrafttretensklausel.

Inhalt
Drucksache 918/06

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Kosten

Allgemeine Verwaltungsvorschrift

Zu Artikel 1

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu Nummer 11

Zu Nummer 12

Zu Nummer 13

Zu Nummer 14

Zu Nummer 15

Zu Nummer 16

Zu Nummer 17

Zu Nummer 18

Zu Nummer 19

Zu Nummer 20

Zu Nummer 21

Zu Nummer 22

Zu Nummer 23

Zu Nummer 24

Zu Nummer 25

Zu Nummer 26

Zu Nummer 27

Zu Nummer 28

Zu Artikel 2

Drucksache 12/05

Gesetzentwurf der Bundesregierung
Entwurf eines Gesetzes zu dem Abkommen vom 1. Dezember 2003 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Volksrepublik China über die Förderung und den gegenseitigen Schutz von Kapitalanlagen

... (2) Der Tag, an dem das Abkommen nach seinem Artikel 15 Abs. 1 und der Notenwechsel nach seiner Inkrafttretensklausel in Kraft treten, ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu geben.

Inhalt
Drucksache 12/05

A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen

E. Sonstige Kosten

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 1

Zu Artikel 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Zu Artikel 6

Zu Artikel 7

Zu Artikel 8

Zu Artikel 9

Zu Artikel 10

Zu Artikel 11

Zu Artikel 12

Zu Artikel 13

Zu Artikel 14

Zu Artikel 15

Zu Artikel 16

Suchbeispiele:

Inkraftteten | Inkrafttreten | Inkrafttretens | Inkrafttretens- bzw Außerkrafttretensregelungen | Inkrafttretens- bzw Außerkrafttretensvorschriften | Inkrafttretens- und Außerkrafttretensbestimmungen | Inkrafttretens- und Außerkrafttretensregelung | Inkrafttretens- und Umsetzungszeitpunktes | Inkrafttretensbestimmung | Inkrafttretensdatum | Inkrafttretensdatums | Inkrafttretensfristvorgabe | Inkrafttretensklausel | Inkrafttretensklauseln | Inkrafttretensregelung | Inkrafttretensregelungen | Inkrafttretenstermin | Inkrafttretenstermine | Inkrafttretenstermins | Inkrafttretensvoraussetzungen | Inkrafttretensvorbehalt | Inkrafttretensvorbehaltes | Inkrafttretensvorschrift | Inkrafttretensvorschriften | Inkrafttretenszeitpunkt | Inkrafttretensbeginn | Inkrafttretensbeginns | Inkrafttretens-Maßgaben | Inkrafttretensmaßgaben | Inkrafttreten/Geltungsbeginn | Inkrafttretensbestimmungen |

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.

"Inkrafttretensklausel"

Inhalt Drucksache 506/12

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Inhalt Drucksache 698/08

Inhalt Drucksache 160/06

Inhalt Drucksache 918/06

Inhalt Drucksache 12/05

Inhalt
Drucksache 506/12

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Drucksache 439/12

Inhalt
Drucksache 698/08

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Drucksache 160/06

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Drucksache 12/05