"Konjunkturrückgangs"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, die Europäische Investitionsbank und die Euro-Gruppe: Die koordinierte wirtschaftliche Reaktion auf die COVID-19-Pandemie - COM(2020) 112 final
  
  
  
  

... - Nach Auffassung der Kommission ist die vorgesehene Flexibilität für "außergewöhnliche Ereignisse, die sich der Kontrolle des betreffenden Mitgliedstaates entziehen," auf die derzeitige Situation anwendbar. Bei einem außergewöhnlichen Ereignis, das sich der Kontrolle des betreffenden Mitgliedstaats entzieht und erhebliche Auswirkungen auf die Lage der öffentlichen Finanzen hat, kann dem Mitgliedstaat laut Stabilitäts- und Wachstumspakt gestattet werden, vorübergehend vom erforderlichen Anpassungspfad zur Erreichung seines Haushaltsziels abzuweichen. Folglich können im Rahmen dieser Klausel auch außergewöhnliche Ausgaben zur Eindämmung des COVID-19-Ausbruchs gestattet werden. So kann die Klausel insbesondere auf Gesundheitsausgaben und gezielte Entlastungsmaßnahmen für Unternehmen und Arbeitnehmer angewandt werden, sofern die Ausgaben befristet sind und mit dem Ausbruch zusammenhängen. Diesem Ansatz wird die Kommission folgen, wenn sie dem Rat Vorschläge und Empfehlungen unterbreitet. - Die Kommission wird dem Rat vorschlagen, dass die Unionsorgane die von den Mitgliedstaaten geforderten haushaltspolitischen Anstrengungen im Einklang mit den EU-Fiskalregeln anpassen. So könnte im Falle eines Negativwachstums oder eines drastischen Konjunkturrückgangs den länderspezifischen Gegebenheiten Rechnung getragen werden.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM (2008) 865 endg.; Ratsdok. 17535/08
  
  

... In der aktuellen Situation, in der die EU darum bemüht ist, die Folgen des Konjunkturrückgangs zu minimieren und den Weg für neuerliches Wachstum zu ebnen ist es von entscheidender Bedeutung, die Dynamik bei den Investitionen in eine effiziente und gerechte Bildung aufrechtzuerhalten. Eine gute Politik wird sowohl dazu beitragen, die Krise zu bewältigen, als auch die Grundlage dafür schaffen dass wir uns künftigen Herausforderungen mit Selbstvertrauen stellen können.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments über die Zukunft der Strategie von Lissabon im Hinblick auf die Gleichstellung der Geschlechter
  
  

... N. in der Erwägung, dass es aufgrund des weltweiten Konjunkturrückgangs und der demographischen Herausforderung, mit der die Europäische Union konfrontiert ist, notwendig ist, das Potential der weiblichen Arbeitskräfte so gut wie möglich zu nutzen,

Drucksache 102/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank und die Euro-Gruppe: 2020 Europäisches Semester - Bewertung der Fortschritte bei den Strukturreformen, Vermeidung und Korrektur makroökonomischer Ungleichgewichte und Ergebnisse der eingehenden Überprüfung gemäß der Verordnung (EU) Nr. 1176/2011 - COM(2020) 150 final