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"Konsultations- oder Einspruchsfunktion"


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0023/07
Drucksache 23/07

... Aufforderung an die Agentur, die nationalen Vorschriften einzustufen und zu ermitteln, welche Vorschriften gleichwertig sind; Aufforderung an die Agentur, eine Konsultations- oder Einspruchsfunktion in nationalen Inbetriebnahmeverfahren zu übernehmen beschleunigte Ausarbeitung und Überarbeitung europäischer Normen;

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 23/07



Begründung

1 Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Im Anwendungsbereich des vorgeschlagenen Rechtsakts geltende Rechtsvorschriften

• Übereinstimmung mit anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2 Konsultation Betroffener und Folgenabschätzung

• Konsultation Betroffener

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3 Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4 Auswirkungen auf den Haushalt

5 Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Der Vorschlag im Einzelnen

1. Zertifizierung des in Betrieb befindlichen Rollmaterials Artikel 142 und neuer Anhang VI

2. Beziehungen zwischen den Eisenbahnunternehmen und den Fahrzeughaltern neuer Artikel 14 a

Vorschlag

Artikel 1

Artikel 2
Umsetzung

Artikel 3

Artikel 4

Anhang
Zur Inbetriebnahme in Betrieb befindlicher Fahrzeuge zu kontrollierende Parameter und Einstufung nationaler Vorschriften

1. Liste der Parameter

1 Allgemeine Angaben

2 Merkmale in Bezug auf die Infrastruktur

3 Merkmale in Bezug auf das Fahrzeug

2. Einstufung der Vorschriften

Gruppe A

Gruppe B

Gruppe C


 
 
 


Suchbeispiele:

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Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.