"Kostenrückgang"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Direktzahlungen-Durchführungsgesetzes
  
  
  
  

... Mit der Bagatellausnahme von der Genehmigungsbedürftigkeit der Umwandlung von Dauergrünland (neuer § 16a) sinkt die Zahl der Fälle, in denen diese Genehmigung von den Behörden erteilt werden muss. Hier ist je Fall von einem Zeitaufwand von etwa 30 Minuten und damit wegfallenden Kosten in Höhe von etwa 20 Euro auszugehen (40,30 Euro pro Stunde, Lohnkostentabelle 2018, Verwaltung Land/Durchschnitts-Stundensatz). Bei einer jährlichen Fallzahl von 23 000 ergibt sich ein jährlicher Kostenrückgang in Höhe von 460 000 Euro. Im Hinblick auf den neuen § 16a entsteht außerdem einmaliger Erfüllungsaufwand für die Länder, insbesondere für die erforderliche Programmierung. Für jede der 13 Regionen wird dabei jeweils von einem Aufwand von bis zu rund 5 000 Euro, insgesamt also rund 65 000 Euro, ausgegangen. Dieser Ansatz beruht auf Länderangaben.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine EU-Strategie für die Wärme- und Kälteerzeugung - COM(2016) 51 final
  
  

... Die Verknüpfung der Wärme- und Kälteerzeugung mit den Stromnetzen bewirkt einen Kostenrückgang im Energiesystem, von dem die Verbraucher profitieren. Strom kann beispielsweise außerhalb der Hauptlastzeiten genutzt werden, um Wasser in Isoliertanks zu erwärmen, die Energie tage- und sogar wochenlang speichern können.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt COM(2012) 271 final
  
  

... Das starke Wachstum der Märkte für erneuerbare Energien ist ein Anzeichen dafür, dass der Reifegrad der entsprechenden Technologien beträchtlich steigt. In den fünf Jahren bis 2010 sind die durchschnittlichen Kosten photovoltaischer Systeme um 48 % und die der Module um 41 % gesunken. Die Industrie erwartet aufgrund des Wachstums, das der derzeitigen staatlichen Förderung, Reformen und der Beseitigung von Marktschranken zu verdanken sein wird, einen weiteren Kostenrückgang. Die Investitionskosten für Onshore-Windanlagen gingen zwischen 2008 und 2012 um 10 % zurück. Photovoltaische Systeme und Onshore-Windanlagen dürften bis 2020 auf mehreren Märkten konkurrenzfähig sein. Um Wettbewerbsfähigkeit zu erreichen, ist es jedoch notwendig, dass sich die Politik zu klaren rechtlichen Rahmenbedingungen bekennt, die die Industriepolitik, die technologische Entwicklung und die Behebung von Marktverzerrungen voranbringen. Auch wenn sich bei anderen Technologien die Wege zur Marktreife unterscheiden, dürften grundsätzlich auch für sie die Kapitalkosten sinken.

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Verordnung zur Änderung lebensmittelrechtlicher Vorschriften
  
  

... Im Rahmen der Anhörung wurden von Seiten der Wirtschaft keine Angaben zu den kostenmäßigen Auswirkungen, die aus dem Erlass der Verordnung resultieren gemacht, weder zu einer etwaigen Kostenreduzierung noch einer Kostensteigerung. Es ist davon auszugehen, dass der Wirtschaft durch die Verordnung keine Mehrkosten entstehen. Im Übrigen dürfte mit der durch die vorgesehene allgemeine Zulassung bestimmter Stoffe auf dem Verordnungswege und dem damit verbundenen Wegfall von Einzelanträgen nach § 68 LFGB ein Kostenrückgang für die betroffenen Wirtschaftsunternehmen verbunden sein.