"Massenbilanzen"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  
  

... 12. Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in einer Rechtsverordnung klare Vorgaben für eine wirksame Kontrolle bei der Berechnung und Einhaltung der Quote zu formulieren. Während die heutigen Zertifizierungssysteme Aspekte der Nachhaltigkeit und Massenbilanzen umfassen, setzt die wesentlich komplexere Treibhausgasquoten-Berechnung deutlich höhere Anforderungen an die Kontrollsysteme. Es bedarf daher klarerer Vorgaben zu Umfang und Qualität der THG-Überprüfung, zumal die Vorgaben der EU-anerkannten Zertifizierungssysteme zu Auditumfang und -tiefe bezüglich des THG-Wertes höchst unterschiedlich und teilweise nicht ausreichend sind.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Zwölften Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  
  

... h) Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, in einer Rechtsverordnung klare Vorgaben für eine wirksame Kontrolle bei der Berechnung und Einhaltung der Quote zu formulieren. Während die heutigen Zertifizierungssysteme Aspekte der Nachhaltigkeit und Massenbilanzen umfassen, setzt die wesentlich komplexere Treibhausgasquoten-Berechnung deutlich höhere Anforderungen an die Kontrollsysteme. Es bedarf daher klarerer Vorgaben zu Umfang und Qualität der THG-Überprüfung, zumal die Vorgaben der EU-anerkannten Zertifizierungssysteme zu Auditumfang und -tiefe bezüglich des THG-Wertes höchst unterschiedlich und teilweise nicht ausreichend sind.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  
  

... /EG vom 23. April 2009 sieht insbesondere auf der Erfassungsstufe erheblichen bürokratischen Aufwand vor. So müssen u.a. für jede Zweigstelle eines Unternehmens separate Massenbilanzen nachgewiesen werden. Zudem drohen erhebliche Strafzahlungen bei fehlendem Nachweis der Nachhaltigkeit, die ein nicht unerhebliches finanzielles Risiko für die Industrie darstellen. Daher ist zu befürchten, dass der nachweispflichtige Inverkehrbringer von

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Neunten Gesetzes zur Änderung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes
  
  

... bb) Schaffung von Saldierungsmöglichkeiten bei der Massenbilanz zwischen den Betriebsstätten innerhalb eines Unternehmens;

Drucksache 639/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister