"Mittelmeerraums"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen über eine EU-Strategie für Flüssigerdgas und die Speicherung von Gas - COM(2016) 49 final
  
  

... Diese Mitgliedstaaten müssen ihre Energiequellen rasch diversifizieren, und die Verfügbarkeit von LNG könnte in dieser Hinsicht einen wichtigen Beitrag leisten, neben den bereits vorhandenen Gasfernleitungen, der Gasspeicherung und dem Ausbau des südlichen Gaskorridors sowie der Flüssiggas-Hubs im Mittelmeerraum. Energieeffizienzmaßnahmen und CO

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Rahmenstrategie für eine krisenfeste Energieunion mit einer zukunftsorientierten Klimaschutzstrategie - COM(2015) 80 final
  
  

... Die politischen Herausforderungen der letzten Monate haben gezeigt, dass die Diversifizierung von Energiequellen, Lieferanten und Versorgungswegen für eine sichere und krisenfeste Energieversorgung der europäischen Bürger und Unternehmen entscheidend ist; diese erwarten jederzeit Zugang zu erschwinglicher Energie zu wettbewerbsbasierten Preisen. Zur Gewährleistung einer diversifizierten Gasversorgung müssen die Arbeiten zum Südlichen Gaskorridor intensiviert werden, damit die zentralasiatischen Länder ihr Erdgas nach Europa exportieren können. In Nordeuropa verbessert sich die Versorgungssicherheit durch den Aufbau von Flüssiggas-Hubs mit mehreren Lieferanten erheblich. Diesem Beispiel sollte man in Mittel- und Osteuropa sowie im Mittelmeerraum (wo derzeit ein Gashub entsteht) folgen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Grüner Aktionsplan für KMU - KMU in die Lage versetzen, Umweltprobleme in Geschäftschancen umzuwandeln - COM(2014) 440 final; Ratsdok. 11616/14
  
  

... - In Ländern des südlichen Mittelmeerraums sind durch Zusammenarbeit mit europäischen KMU neue unternehmerische Tätigkeiten auf der Grundlage grüner Technologien aufzubauen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Erneuerbare Energien - ein wichtiger Faktor auf dem europäischen Energiemarkt COM(2012) 271 final
  
  

... Zu den in der Entwicklung befindlichen Projekten, bei denen Mechanismen der Zusammenarbeit zum Tragen kommen könnten, gehören das Solarstromprojekt "Helios" in Griechenland, gemeinsame Projekte und Förderregelungen in den nördlichen Meeren sowie ähnliche Initiativen im südlichen Mittelmeerraum sowie generell in den Gebieten der Europäischen Nachbarschaftspolitik. Entsprechende Initiativen werden mit einer Reihe von Drittländern bereits erörtert16 . Die Zusammenarbeit beim Ausbau der Solarstromerzeugung für den Verbrauch in den Haushalten und den Export kann zu einem zentralen Element eines Gesamtplans für ein starkes Wachstum in einem rentablen Bereich der erneuerbaren Energien werden und hier ihre Potenziale im Hinblick auf Wirtschaftswachstum und Beschäftigung entfalten. Um die Entwicklung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Quellen in und mit unseren Nachbarländern zu unterstützen, wird die Kommission:

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein funktionierender Energiebinnenmarkt - COM(2012) 663 final
  
  

... Beträchtliche Fortschritte wurden auch bei der Festlegung gemeinsamer bester Vorgehensweisen im Regulierungsbereich und gemeinsamer technischer Normen auf der Grundlage der Grundsätze des Energiebinnenmarktes mit den Ländern des südlichen Mittelmeerraums erreicht, wodurch der Weg für die Aufnahme beträchtlicher, aus erneuerbaren Energien gewonnener Elektrizitätsflüsse in den Energiebinnenmarkt und für große gemeinsame Infrastrukturprojekte im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik geebnet wird.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Wahrung des Schengen-Svstems - Stärkung des Raums ohne Kontrollen an den Binnengrenzen KOM (2011) 561 endg.
  
  

... In der Mitteilung "Ein Dialog über Migration, Mobilität und Sicherheit mit den Ländern des südlichen Mittelmeerraums" vertrat die Kommission die Auffassung, dass eine ordnungsgemäße Grenzverwaltung nur möglich ist, wenn angemessene Finanzmittel der EU bereitgestellt werden. Zudem hat die Kommission in ihrer Mitteilung "Ein Haushalt für Europa 2020" eine ganz erhebliche Aufstockung der Mittel für Maßnahmen im Bereich Inneres vorgeschlagen, die sich für den Zeitraum 2014 bis 2020 auf insgesamt 8,2 Mrd. EUR belaufen; sie sollen ermöglichen, dass migrationspolitische Angelegenheiten angemessen und rechtzeitig behandelt werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Kleine Unternehmen - große Welt: Eine neue Partnerschaft, um KMU zu helfen, ihre Chancen im globalen Kontext zu nutzen KOM (2011) 702 endg.
  
  

... Der zurzeit im südlichen Mittelmeerraum bzw. in Nordafrika zu beobachtende tiefgreifende Wandel ist ein starkes Argument für eine Unterstützung der sozioökonomischen Transformation in dieser Region durch die EU und für eine Verknüpfung mit der EU-Nachbarschaftspolitik. Dies könnte die Entwicklung und Stärkung von Programmen zur Zusammenarbeit zwischen Unternehmen in der EU und diesen Ländern einschließen46.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Arbeitsprogramm der Kommission für 2012 - Europäische Erneuerung KOM (2011) 777 endg.
  
  

... Nachhaltigkeit steht auch im Mittelpunkt der Pläne der Kommission für die Energiepolitik. Nur ein Beispiel: Die rasche Verabschiedung und Umsetzung der Energiesparrichtlinie26 kann den EU-Haushalten Vorteile von durchschnittlich 1 000 EUR pro Jahr verschaffen, möglicherweise zu zwei Millionen neuen Arbeitsplätzen führen und dem Klimawandel Rechnung tragen. Ein Vorschlag zur Verbesserung des Rahmens für die nukleare Sicherheit berücksichtigt die Erfahrungen der Belastungsprüfungen der Kernkraftwerke in der EU, den technischen Fortschritt und die Entwicklungen bei den internationalen Vorschriften. Die Kommission legt ebenfalls eine Strategie vor, um die Entwicklung erneuerbarer Energien im EU-Binnenmarkt und in den Nachbarländern des südlichen Mittelmeerraums zu beschleunigen. Fortschritte im Hinblick auf die Verabschiedung der vorgeschlagenen Verordnung zur Vereinfachung von Investitionen in die erforderliche Energie-Infrastruktur, um die Integration erneuerbarer Energiequellen zu beschleunigen, wären ein wichtiges Signal.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Weißbuch der Kommission: Fahrplan zu einem einheitlichen europäischen Verkehrsraum - Hin zu einem wettbewerbsorientierten und ressourcenschonenden Verkehrssystem KOM (2011) 144 endg.
  
  

... - Zusammenarbeit mit den Partnerländern des Mittelmeerraums bei der Umsetzung einer Seeverkehrsstrategie für das Mittelmeer zur Stärkung von Sicherheit, Gefahrenabwehr sowie der Seeüberwachung.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... In Südeuropa, das eher durch Wasserknappheit gekennzeichnet ist, können häufigere Dürreperioden im Sommer Produktivität und Resilienz verringern. Nach den Dürreperioden und Hitzewellen der vergangenen Jahrzehnte wurde in Ländern des Mittelmeerraums ein Waldrückgang beobachtet, der durch Waldschäden und das Absterben verschiedener Kiefern- und Eichenarten53 gekennzeichnet ist, Symptome, die im Allgemeinen mit trockeneren und wärmeren Klimabedingungen in Zusammenhang gebracht werden54 und oft zusammen mit biotischen Faktoren (Insektenschädlinge und Krankheiten) auftreten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach - ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz KOM (2010) 677 endg.
  
  

... Das strategische Konzept der Nord-Süd-Erdgasverbindungsleitungen in Westeuropa, das heißt von der iberischen Halbinsel und Italien nach Nordwest-Europa, liegt in dem verbesserten Verbund des Mittelmeerraums und damit der Lieferungen aus Afrika und dem nördlichen Versorgungskorridor mit den Lieferungen aus Norwegen und Russland. Immer noch gibt es Infrastrukturengpässe im Binnenmarkt, die ungehinderte Gasströme in dieser Region verhindern, wie zum Beispiel das geringe Anbindungsniveau an die iberische Halbinsel, was der optimalen Nutzung der gut ausgebauten iberischen Gasimportinfrastruktur entgegensteht. Seit mehr als einem Jahrzehnt ist die Achse Spanien-Frankreich ein vorrangiges Vorhaben, das aber immer noch nicht fertig gestellt ist. Allerdings wurden in den letzten Jahren Fortschritte gemacht dank der besseren Koordinierung der nationalen rechtlichen Rahmenbedingungen - was auch als Priorität der regionalen Süd-West-Initiative für Erdgas aufgegriffen wurde - und der aktiven Mitwirkung der Europäischen Kommission. Ein weiteres Anzeichen für einen nicht fehlerfrei funktionierenden Markt und den Mangel an Verbindungsleitungen sind die systematisch höheren Preise auf dem italienischen Großhandelsmarkt im Vergleich zu Märkten in Nachbarländern.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine integrierte Industriepolitik für das Zeitalter der Globalisierung - Vorrang für Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit KOM (2010) 614 endg.
  
  

... Die Internationalisierung von Wertschöpfungs- und Lieferketten bietet ein erhebliches Wachstumspotenzial, stellt KMU aber auch vor besondere Herausforderungen. Der Anteil der im Export (Märkte innerhalb und außerhalb der EU) tätigen KMU beträgt derzeit nur 25%9. Um KMU in ihrer Entscheidung für eine exportorientierte Geschäftstätigkeit zu unterstützen, müssen ihnen auf Märkten außerhalb der EU die erforderlichen richtigen Informationen und eine geeignete Unterstützung gewährt werden. Einige Mitgliedstaaten und Unternehmensverbände gewähren schon jetzt Unterstützung solcher Art, jedoch besteht noch ein erhebliches auszuschöpfendes Potenzial an Synergieeffekten in den Maßnahmen der EU, der Mitgliedstaaten und dieser Unternehmensverbände. Das „Enterprise Europe Network“ erfüllt bereits eine wichtige Funktion in der betreuenden Unterstützung und Erleichterung der internationalen Zusammenarbeit von Unternehmen insbesondere aus Staaten des Mittelmeerraums; seine internationale Fördertätigkeit in Bezug auf KMU sollte noch ausgebaut werden. Auf der Grundlage der Erfahrungen, die mit dem „KMU-Helpdesk zu IPR-Fragen in China“ gewonnen wurden, wird die Kommission die Förderung des Schutzes und der Durchsetzung der Rechte am geistigen Eigentum intensivieren und dabei besonderes Augenmerk auf weitere wichtige Drittlandsmärkte legen. In Bezug auf Handelsschutzuntersuchungen wird der besonderen Situation von KMU – als Einführer, Nutzer, Beschwerdeführer oder Ausführer – Rechnung getragen werden.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zur Union für den Mittelmeerraum (2009/2215(INI))
  
  

... Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Mai 2010 zur Union für den Mittelmeerraum (2009/2215(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 17. September 2009 zu externen Aspekten der Energieversorgungssicherheit
  
  

... 14. fordert den Rat und die Kommission auf, mit den Mitgliedstaaten des Mittelmeerraums und den Ländern Nordafrikas in Anbetracht ihres bedeutenden Potenzials an Energieressourcen und der erheblichen Entwicklungschancen für diese Länder, insbesondere im Rahmen des Barcelona-Prozesses, zusammenzuarbeiten; unterstützt insbesondere die Nutzung der Solar- und Windenergie in diesen Regionen; begrüßt die in letzter Zeit durch die DESERTEC-Industrie-Initiative erzielten Fortschritte zur Entwicklung des enormen Solarenergiepotenzials im Nahen Osten und in Nordafrika; betont, dass die EU-Politik gegenüber dem DESERTEC-Projekt schlüssig sein und einen aktiven Beitrag zur Entwicklung der Staaten in Nordafrika und im Nahen Osten darstellen muss; fordert daher die an diesem Projekt beteiligten Unternehmen und Mitgliedstaaten – in enger Zusammenarbeit mit der Kommission – auf, die Entwicklung durch echten Technologietransfer zugunsten ortsansässiger Unternehmen sowie durch Kapazitätsaufbau bei diesen Unternehmen und der Zivilgesellschaft zur Sicherstellung der eigenverantwortlichen Beteiligung und Mitwirkung zu fördern und eine lang andauernde Partnerschaft mit den Mittelmeerländern aufzubauen, in denen DESERTEC entwickelt werden wird;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Mai 2009 zu dem Jahresbericht über die Menschenrechte in der Welt 2008 und die Politik der Europäischen Union in diesem Bereich (2008/2336(INI))
  
  

... 92. verweist auf die im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik geschaffenen Unterausschüsse für Menschenrechte, in die die Länder des südlichen Mittelmeerraums (Marokko, Tunesien, Libanon, Jordanien, Ägypten, Israel und die Palästinensische Behörde) eingebunden sind, und fordert den Rat und die Kommission auf, mit allen Nachbarländern Unterausschüsse für Menschenrechte einzusetzen; bekräftigt erneut seine Forderung, dass Parlamentarier an der Vorbereitung von Treffen solcher Unterausschüsse beteiligt und über ihre Ergebnisse unterrichtet werden; begrüßt die von der Delegation der Kommission in den Partnerländern und den zuständigen Dienststellen der Kommission in Brüssel a priori und a posteriori geführten Konsultationen der Zivilgesellschaft; zweifelt jedoch an der Wirksamkeit und Kohärenz des angewandten Verfahrens und insbesondere den Kriterien für die Bewertung der in diesen Unterausschüssen geführten Diskussionen; vertritt die Ansicht, dass diese Unterausschüsse die konkrete Behandlung der in den Aktionsplänen aufgelisteten Menschenrechtsfragen ermöglichen sollten, weist darauf hin, dass Diskussionen über Menschenrechte auf keinen Fall auf diese Unterausschüsse beschränkt werden dürfen, und betont die Bedeutung der Abstimmung mit anderen Unterausschüssen, die sich mit Fragen befassen, die im Zusammenhang mit den Menschenrechten stehen, zum Beispiel Einwanderung; betont in diesem Sinne die Notwendigkeit, solche Fragen im Rahmen des politischen Dialogs bis hin zur höchsten Ebene zu behandeln, um die Kohärenz der Politik der Europäischen Union in diesem Bereich zu erhöhen; ist überzeugt, dass die Europäische Nachbarschaftspolitik, wie sie konzipiert wurde und wie sie ihren konkreten Ausdruck findet (Aktionsplan, Monitoring-Bericht und Unterausschüsse) zu einem wirksamen Instrument zur Forderung der Menschenrechte werden konnte, wenn die Europäische Union den aufrichtigen politischen Willen bekunden wurde, sich für die konsequente, systematische und bereichsübergreifende Achtung der Vorrangsstellung der Menschenrechte einzusetzen; vertritt in diesem Sinne die Ansicht, dass die Achtung der Menschenrechte und demokratischen Grundsätze eine Vorbedingung für den Ausbau der Beziehungen zwischen der Union und einem Drittland sein muss; fordert den Rat und die Kommission im Zusammenhang mit dem Abschluss eines Rahmenabkommens zwischen der Europäischen Union und Libyen auf, dem Dialog und der Zusammenarbeit im Bereich der Menschenrechte die gebührende Aufmerksamkeit zu widmen;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum (2008/2231(INI))
  
  

... Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu dem Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum (2008/2231(INI))

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Februar 2009 zur Stärkung der Rolle der europäischen KMU im internationalen Handel (2008/2205(INI))
  
  

... K. in der Erwägung, dass die KMU aus der Europäischen Union ein erhebliches Interesse an den geografisch und kulturell nahe liegenden Märkten haben, d. h. den Grenzregionen der Europäischen Union wie den Staaten des Mittelmeerraums und des östlichen Balkans,

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 3. Februar 2009 zu der Zweiten Überprüfung der Energiestrategie (2008/2239(INI))
  
  

... ") durch die Verbindung der Netzinfrastrukturen der Nordsee, des Mittelmeerraums und des baltischen Raumes;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Februar 2009 zu der Überprüfung des Europäischen Nachbarschafts- und Partnerschaftsinstruments (2008/2236(INI))
  
  

... Barcelona-Prozess: Union für den Mittelmeerraum