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"Pilot-Schutzprogramme"


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0755/09
0414/07
Drucksache 755/09

... In den geplanten regionalen Schutzprogrammen sollte die Neuansiedlung eine größere Rolle spielen. Und sie sollte genau verfolgt werden. Seit 2007 wurden in Tansania und drei ehemaligen NUS-Staaten (Ukraine, Belarus und Republik Moldau) regionale Pilot-Schutzprogramme durchgeführt. Die Erfahrung zeigt jedoch, dass die Neuansiedlung eine verhältnismäßig untergeordnete Rolle in diesen Pilotprogrammen spielte und dass nur wenige Flüchtlinge aus den betreffenden Ländern in EU-Mitgliedstaaten neu angesiedelt wurden. In künftige regionale Schutzprogramme könnten Nordafrika und der Nahe Osten einbezogen werden. Die Neuansiedlung wird auch im Rahmen der Bewertung der regionalen Schutzprogramme geprüft, die die Kommission gemeinsam mit den interessierten Kreisen vor Ablauf des Jahres 2009 vornehmen wird.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 755/09



Mitteilung

1. Kontext

1.1. Politischer Hintergrund

1.2. Neuansiedlung – wichtigste Merkmale

1.3. Aktuelle Entwicklungen in der EU

2. Unzulänglichkeiten der derzeitigen Lage und auf Verbesserungen angelegte Ziele

2.1. Maßnahmen der EU angesichts des weltweiten Neuansiedlungsbedarfs

2.2. Fehlende Strukturen für die Zusammenarbeit in der EU

2.3. Gezieltere Ausrichtung der Neuansiedlungsprioritäten und der finanziellen Unterstützung

3. Gemeinsames EU-Neuansiedlungsprogramm

3.1. Grundzüge eines gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU

3.2. Inhalt des gemeinsamen Neuansiedlungsprogramms der EU

3.2.1. Festlegung der gemeinsamen jährlichen Prioritäten in einem Konsultationsverfahren und bessere Nutzung der EFF-Zusagepraxis

Sachverständigengruppe Neuansiedlung

Gemeinsame Prioritäten und finanzielle Unterstützung aus dem Europäischen Flüchtlingsfonds

3.2.2. Bessere praktische Zusammenarbeit

Europäisches Unterstützungsbüro für Asylfragen

Pilotprojekte und bewährte Verfahren für die Neuansiedlung

3.2.3. Größere Wirksamkeit der externen Asylpolitik

Zusammenarbeit mit dem UNHCR

3.3. Berichterstattung und Bewertung

4. Vorschlag zur Änderung der EFF-III-Entscheidung


 
 
 


Drucksache 414/07

... Sollte dieser Bereich weiterentwickelt werden, könnten unterschiedliche Modelle zur Ermunterung der Mitgliedstaaten in dieser Richtung geprüft werden. Dazu könnte gehören, die Mitgliedstaaten beim Ausbau und der Verstärkung ihrer nationalen Wiederansiedlungsprogramme zu unterstützen und sie zu ermuntern, maßgeblich an der Wiederansiedlungskomponente der regionalen Schutzprogramme mitzuwirken. Es könnte auch nützlich sein, Überlegungen zur Entwicklung eines gemeinsamen Vorgehens in Bezug auf die Möglichkeiten zur Durchführung der Wiederansiedlungsaktivitäten im Zusammenhang mit den regionalen Schutzprogrammen anzustellen, um größere Effizienz, ein höheres Maß an Koordinierung und mehr Größenvorteile zu erreichen. Jeder weitere Schritt in diese Richtung wird selbstverständlich auf den Schlussfolgerungen der Bewertung der regionalen Pilot-Schutzprogramme aufbauen müssen.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 414/07



Grünbuch über das künftige Gemeinsame Europäische Asylsystem

1. Einleitung

2. Rechtsinstrumente

2.1. Bearbeitung von Asylanträgen

2.2. Aufnahmebedingungen für Asylsuchende

2.3. Gewährung von Schutz

2.4. Querschnittsthemen

2.4.1. Angemessene Reaktion auf Situationen besonderer Schutzwürdigkeit

2.4.2. Integration

2.4.3. Die Instrumente der zweiten Phase müssen umfassend sein

3. Durchführung - Begleitmaßnahmen

4. Solidarität und Lastenteilung

4.1. Geteilte Verantwortung

4.2. Finanzielle Solidarität

5. Externe Dimension der Asylproblematik

5.1. Unterstützung der Drittländer bei der Erhöhung des Schutzes

5.2. Wiederansiedlung

5.3. Steuerung gemischter Migrationsströme an den Außengrenzen

5.4. Die Rolle der EU als Global Player in Flüchtlingsfragen

6. Schlussfolgerung

Annex I Bibliography

I. European Council Conclusions

II. Legislative Instruments

A. Instruments establishing minimum standards

B. Dublin System

C. Financial Programmes

D. Legislative Proposals

E. Other

III. Commission Comunications and Staff Working Documents

IV. Studies

Annex II Asylum Statistics

New asylum applications

Decisions on asylum applications

New asylum applications by citizenship only data disaggregated by citizenship inlcuded

Refugee population of UNHCR regions


 
 
 


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