"Publication"

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Internet-Politik und Internet-Governance - Europas Rolle bei der Mitgestaltung der Zukunft der Internet-Governance - COM(2014) 72 final
  
  

... 16. Siehe http://www.ntia.doc.gov/otherpublication/2005/usprinciplesinternetsdomainnameandaddressingsystem.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2008/98/EG über Abfälle, 94/62/EG über Verpackungen und Verpackungsabfälle, 1999/31/EG über Abfalldeponien, 2000/53/EG über Altfahrzeuge, 2006/66/EG über Batterien und Akkumulatoren sowie Altbatterien und Altakkumulatoren sowie 2012/19/EU über Elektro- und Elektronik-Altgeräte - COM(2014) 397 final
  
  

... 10. http://www.wastetargetsreview.eu/, http://www.eea.europa.eu/publications/wasteopportunities-84-pastand, http://www.wastemodel.eu/

• Vorlage der Bundesregierung
  Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung der Zusammensetzung des Ausschusses der Regionen - COM(2014) 226 final
  
  

... This Decision shall enter into force on the date of its publication in the Official Journal of the European Union.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 89/608/EWG, 90/425/EWG und 91/496/EWG hinsichtlich der Bezugnahmen auf tierzuchtrechtliche Vorschriften - COM(2014) 4 final
  
  

... und [COM(2013) 327] [Office of Publications, please insert number of Regulation laying down provisions for the management of expenditure relating to the food chain, animal health and animal welfare, and relating to plant health and plant reproductive material] und der Richtlinien

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Gegen unlautere Handelspraktiken zwischen Unternehmen in der Lebensmittelversorgungskette - COM(2014) 472 final
  
  

... : Die Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette in Europa verbessern http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/publication16061_de.pdf.

• Verordnungsantrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben
  
  

... 3. http://www.umweltrat.de/SharedDocs/Downloads/DE/04 Stellung nahmen/2012 2016/2013 05 AS 1 8 Fracking.pdf? blob=publicationFile

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen:
  
  

... 9. Renewable UK (2013), Wave and Tidal Energy in the UK (Wellen- und Gezeitenenergie im Vereinigten Königreich), Quelle: http://www.renewableuk.com/en/publications/reportscfm/waveandtidalenergyintheuk-2013.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission über die Europäische Bürgerinitiative: "Wasser und sanitäre Grundversorgung sind ein Menschenrecht! Wasser ist ein öffentliches Gut, keine Handelsware" COM(2014) 177 final
  
  

... 28. Der WHO zufolge sind täglich 50 bis 100 Liter Wasser pro Person erforderlich, um wenigstens den Grundbedarf zu decken und Gesundheitsprobleme weitestgehend zu vermeiden. Der Zugang zu 20 bis 25 Liter Wasser pro Person und Tag ist ein Minimum, kann jedoch zu Gesundheitsproblemen führen, da diese Menge nicht ausreicht, um grundlegende Anforderungen an Körperhygiene und Verbrauch zu erfüllen. Siehe: http://www.ohchr.org/Documents/Publications/FactSheet35en.pdf.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Dämpfung des Mietanstiegs auf angespannten Wohnungsmärkten und zur Stärkung des Bestellerprinzips bei der Wohnungsvermittlung (Mietrechtsnovellierungsgesetz - MietNovG)
  
  

... (Quelle: BBSR (Hintergrundpapier "Aktuelle Mietenentwicklung und ortsübliche Vergleichsmiete: Liegen die erzielbaren Mietpreise mittlerweile deutlich über dem örtlichen Bestandsmietenniveau?", 2/2014, verfügbar über http://www.bbsr.bund.de unter BBSR/DE/WohnenImmobilien/Immobilienmarktbeobachtung/ProjekteFachbeitraege/Mietsteigerungen/hintergrundpapier_mieten.pdf?__blob=publicationFile&v=6), S. 27; Datenbasis: BBSR-Wohnungsmarktbeobachtungssystem, IDN ImmoDaten GmbH, Kieler Mietspiegel 2012, Mietspiegel Hannover 2013, Bonner Mietspiegel 2011, Berliner Mietspiegel 2013, Mietspiegel München 2013, Hamburger Mietenspiegel 2013, Mietspiegel Frankfurt am Main 2012)

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Europäisches Semester 2013 - länderspezifische Empfehlungen: Europa aus der Krise führen COM(2013) 350 final
  
  

... 7. Siehe: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/economic_paper/2012/pdf/ecp_456_en.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Schattenbankwesen - Eindämmung neuer Risikoquellen im Finanzsektor COM(2013) 614 final
  
  

... 9. Siehe http://www.financialstabilityboard.org/publications/r_121128.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vergleichbarkeit von Zahlungskontogebühren, den Wechsel von Zahlungskonten und den Zugang zu Zahlungskonten mit grundlegenden Funktionen - COM(2013) 266 final
  
  

... 7. In Irland beispielsweise werden nur 40 % der Sozialleistungen über ein Zahlungskonto getätigt, 52 % dagegen über ein Postamt, siehe "Strategy for Financial Inclusion", Lenkungsgruppe für finanzielle Eingliederung, irisches Finanzministerium, Juni 2011, S.14, http://www.finance.gov.ie/documents/publications/reports/2011/Fininclusreport2011.pdf. Schätzungen zufolge verursacht die Verwendung nicht elektronischer Zahlungsmittel der Wirtschaft jedes Jahr Kosten in 8 2011/442/EU: http://eurlex.europa.eu/LexUriServ/LexUriServ.do?uri=CELEX:32011H0442:DE:NOT

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Verstärkung der Bekämpfung des Zigarettenschmuggels und anderer Formen des illegalen Handels mit Tabakerzeugnissen - Eine umfassende EU-Strategie - COM(2013) 324 final
  
  

... 18. Siehe z.B. die jährliche Übersicht 2012 über die Ostgrenzen: http://www.frontex.europa.eu/assets/Publications/Risk_Analysis/EB_AO.pdf Europol-Bericht.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Sozialinvestitionen für Wachstum und sozialen Zusammenhalt - einschließlich Durchführung des Europäischen Sozialfonds 2014-2020 - COM(2013) 83 final
  
  

... 11. Eine ausführliche Bewertung der Auswirkungen einer alternden Bevölkerung auf Haushaltsebene findet sich im Bericht über die demografische Alterung 2012, abrufbar unter http://ec.europa.eu/economy finance/publications/european economy/2012/pdf/ee-2012-2 en.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Rates über das Gemeinsame Unternehmen " Brennstoffzellen und Wasserstoff 2" (FCH 2) - COM(2013) 506 final
  
  

... 15. "Trends in investments, jobs and turnover in the Fuel cells and Hydrogen sector" - Ergebnisse der Konsultation der Interessenträger, http://www.fchju.eu/page/publications.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das Inverkehrbringen von Lebensmitteln und Klontieren - COM(2013) 893 final
  
  

... 9. Ethische Aspekte des Klonens von Tieren zum Zwecke der Versorgung mit Lebensmitteln, 16. Januar 2008: http://ec.europa.eu/bepa/europeangroupethics/docs/publications/opinion23_en.pdf http://ec.europa.eu/bepa/europeangroupethics/docs/publications/opinion23_en.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein europäischer Aktionsplan für den Einzelhandel COM(2013) 36 final
  
  

... 16. http://ec.europa.eu/economy finance/publications/economic paper/2012/ecp456 en.htm

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über das Klonen von Rindern, Schweinen, Schafen, Ziegen und Equiden, die für landwirtschaftliche Zwecke gehalten und reproduziert werden - COM(2013) 892 final
  
  

... 10. Ethische Aspekte des Klonens von Tieren zum Zwecke der Versorgung mit Lebensmitteln, 16. Januar 2008: http://ec.europa.eu/bepa/europeangroupethics/docs/publications/opinion23_en.pdf http://ec.europa.eu/bepa/europeangroupethics/docs/publications/opinion23_en.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission zu einer europäischen Strategie für Kunststoffabfälle in der Umwelt - COM(2013) 123 final
  
  

... 30. UNEP (2005). Marine litter, an analytical overview. (Abfälle im Meer, eine analytische Übersicht), http://www.unep.org/regionalseas/marinelitter/publications/docs/anl_oview.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zur Umsetzung der Dienstleistungsrichtlinie: Eine Partnerschaft für neues Wachstum im Dienstleistungssektor 2012 - 2015 COM(2012) 261 final
  
  

... 1. Studie der Kommission "The Economic Impact of the Services Directive: a first assessment following implementation", veröffentlicht unter http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/economic_paper/2012/index_en.htm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Schattenbankwesen COM(2012) 102 final
  
  

... 1. Abrufbar unter: http://www.financialstabilityboard.org/publications/r 1 1 1027a.pdf.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Achten Gesetzes zur Änderung des Urheberrechtsgesetzes
  
  

... /EG neu eingefügte Absatz 2b Satz 1 gewährt dem ausübenden Künstler, der aus einem Übertragungsvertrag Anspruch auf eine einmalige (nicht wiederkehrende) Vergütung hat, eine zusätzliche Vergütung. Vergütungsschuldner ist der Tonträgerhersteller. Der Anspruch auf die zusätzliche Vergütung besteht für jedes vollständige Jahr, das unmittelbar auf das 50. Jahr nach der rechtmäßigen Veröffentlichung des Tonträgers folgt. Ohne eine solche Veröffentlichung besteht der Anspruch für jedes Jahr, das auf das 50. Jahr nach der rechtmäßigen öffentlichen Wiedergabe des Tonträgers folgt. Die englische Fassung verdeutlicht dies klarer als die deutsche Fassung:,,...each full year immediately following the 50th year after the phonogram was lawfully published or, failing such publication, the 50th year after it was lawfully communicated to the public.” Die Vergütung ist jährlich an den ausübenden Künstler zu zahlen. Mit dem vorgeschlagenen § 79a Absatz 1 werden die genannten Vorgaben umgesetzt.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung eines Rahmens für die Sanierung und Abwicklung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinien 77/91/EWG und 82/891/EG des Rates, der Richtlinien 2001/24/EG, 2002/47/EG, 2004/25/EG, 2005/56/EG, 2007/36/EG und 2011/35/EU sowie der Verordnung (EU) Nr. 1093/2010 - COM(2012) 280 final/2
  
  

... 3. http://www.financialstabilityboard.org/publications/r 111104cc.pdf.

• Unterrichtung
  durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine europäische Strategie für Schlüsseltechnologien - Eine Brücke zu Wachstum und Beschäftigung COM(2012) 341 final
  

... , der Umwelttechnik, der Arzneimittelbranche, der Bauwirtschaft, der Luft- und Raumfahrtindustrie sowie der Telekommunikationsbranche. SEK(2010) 1276, S. 153. Eine ausführliche Analyse findet sich in: Juluissen, Robinson (2010): The future competitiveness of the European automotive embedded software industry, JRCIPTS/Europäische Kommission, http://iptsjrc.ec.europa.eu/publications/pub.cfm?id=3780.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Binnenmarktakte II - Gemeinsam für neues Wachstum - COM(2012) 573 final
  
  

... 1. Die Berechnungen der Europäischen Kommission basieren auf dem makroökonomischem Modell Quest II. Nähere Informationen zu diesem Modell: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/publication1719_en.pdf.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister (Krebsfrüherkennungs- und -registergesetz - KFRG)
  
  

... Mit der vorgelegten Gesetzesänderung werden eine klare Aufgabenzuweisung und ein rechtlicher Rahmen geschaffen, die den zuständigen Gemeinsamen Bundesausschuss und die gemeinsame Selbstverwaltung verpflichten, die bestehenden Früherkennungsuntersuchungen für Gebärmutterhalskrebs und für Darmkrebs in organisierte Krebsfrüherkennungsprogramme zu überführen, und zwar auf der Grundlage der "European guidelines for quality assurance in cervical cancer screening" (European Commission: European guidelines for quality assurance in cervical cancer screening. Second edition. Arbyn M., Anttila A., Jordan J., Ronco G., Schenck U., Segna N., Wiener H. G., Herbert A., Daniel J., Karsa L. von (eds). Luxembourg: Office for Official Publications of the European Communities, 2008) und der "European guidelines for quality assurance in colorectal cancer screening and diagnosis" (European Commission: European Guideline for Quality Assurance in Colorectal Cancer Screening and Diagnosis ^ First Edition. Segnan N., Patnick J., Karsa L. von (eds). Luxembourg: Publications Office of the European Union, 2010). Durch die gesetzlichen Regelungen im Bereich der Krebsfrüherkennung sollen die Voraussetzungen dafür geschaffen werden, dass die bestehenden Krebsfrüherkennungsangebote mit einer höheren Wirksamkeit, Qualität und Sicherheit durchgeführt und von mehr Menschen - unter Beachtung ihrer Autonomie und ihrer Entscheidungsfreiheit - in Anspruch genommen werden.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über fluorierte Treibhausgase - COM(2012) 643 final
  
  

... 1. Weltklimarat (IPCC), "Contribution of Working Group III to the Fourth Assessment Report of the Intergovernmental Panel on Climate Change, 2007". www.ipcc.ch/publications and data/ar4/wg3/en/contents.html.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Blueprint für den Schutz der Wasserressourcen - COM(2012) 673 final
  
  

... 2. http://www.eea.europa.eu/themes/water/publications-2012.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Strategie für die e-Vergabe - COM(2012) 179 final
  
  

... 12. Vgl. Lukas Vogel: Macroeconomic effects of cost savings in public procurement, Economic Papers 389, November 2009, nur in englischer Sprache (GD Wirtschaft und Finanzen, Europäische Kommission): http://ec.europa.eu/economy finance/publications/publication 16259 en.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Den strategischen Durchführungsplan der Europäischen Innovationspartnerschaft "Aktivität und Gesundheit im Alter" voranbringen - COM(2012) 83 final
  
  

... 3. Bericht über die Bevölkerungsalterung 2009: http://ec.europa.eu/economy finance/publications/publication 14992 en.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Verbesserung des Zugangs zu wissenschaftlichen Informationen - Steigerung der Wirkung öffentlicher Investitionen in die Forschung - COM(2012) 401 final
  
  

... 27. Berichtjo share or not to share: Publication and Quality Assurance of Research Data Outputs”, abrufbar unter: http://eprints.ecs.soton.ac.uk.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Durchsetzung der Richtlinie 96/7 1/EG über die Entsendung von Arbeitnehmern im Rahmen der Erbringung von Dienstleistungen - COM(2012) 131 final
  
  

... 67. Siehe die 2008 von der Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen durchgeführte Studie "Liability in subcontracting processes in the European construction sector"; http://www.eurofound.europa.eu/publications/htmlfiles/ef0894.htm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine stärkere europäische Industrie bringt Wachstum und wirtschaftliche Erholung - Aktualisierung der Mitteilung zur Industriepolitik - COM(2012) 582 final
  
  

... 7. Siehe Frühjahrprognose 2012 der GD ECFIN: http://ec.europa.eu/economy_finance/publications/european_economy/2012/ee1upd_en.htm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Angleichung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Herstellung, die Aufmachung und den Verkauf von Tabakerzeugnissen und verwandten Erzeugnissen COM(2012) 788 final
  
  

... 2. Die Befugnis zum Erlass delegierter Rechtsakte gemäß Artikel 3 Absätze 2 und 3, Artikel 4 Absätze 3 und 4, Artikel 6 Absätze 3, 9 und 10, Artikel 8 Absatz 4, Artikel 9 Absatz 3, Artikel 10 Absatz 5, Artikel 11 Absatz 3, Artikel 13 Absätze 3 und 4, Artikel 14 Absatz 9 und Artikel 18 Absätze 2 und 5 wird der Kommission mit Inkrafttreten dieser Richtlinie auf unbestimmte Zeit ab [Office of Publications: please insert the date of the entry into force of this Directive] übertragen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Eine Europäische Verbraucheragenda für mehr Vertrauen und mehr Wachstum COM(2012) 225 final
  
  

... 19. http://ec. europa.eu/taxation_customs/resources/documents/common/publications/info_docs/customs/product_s afety/guidelines_de.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Umstrukturierung und Antizipierung von Veränderungen - Lehren aus den jüngsten Erfahrungen KOM (2012) 7 endg.
  
  

... 15. http://www.eurofound.europa.eu/publications/htmlfiles/ef0973.htm. Siehe auch ERM-Jahresbericht 2011: http://www.eurofound.europa.eu/publications/htmlfiles/ef1165.htm

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an den Rat und das Europäische Parlament: Forschung und Innovation für die künftige Mobilität Europas - Entwicklung einer europäischen Strategie für Verkehrstechnologie - COM(2012) 501 final
  
  

... 21. EIB-Darlehenspolitik im Verkehrsbereich: http://www.eib.org/projects/publications/eib-transportlending-policy.htm

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan für elektronische Gesundheitsdienste 2012-2020 - innovative Gesundheitsfürsorge im 21. Jahrhundert - COM(2012) 736 final
  
  

... 9. Siehe: "The 2012 Ageing Report: Economic and budgetary projections for the 2 7 EU Member States(2010-2060)" (Bericht über die demografische Alterung 2012: Wirtschafts- und Haushaltsprognosen für die 27 EU-Mitgliedstaaten (2010-2060)), Kapitel 3: http://ec.europa.eu/economy finance/publications/european economy/2012/2012-ageingreport en.htm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 über Ratingagenturen KOM (2011) 747 endg.
  
  

... 6. http://www.financialstabilityboard.org/publications/r 101027.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über den Geräuschpegel von Kraftfahrzeugen KOM (2011) 856 endg.
  
  

... 12. WHO-JRC-Studie "Burden of disease from environmental noise. Quantification of healthy life years lost in Europe" (Krankheitsbelastung aufgrund von Umgebungsgeräuschen. Quantifizierung der in Europa verlorengegangenen gesunden Lebensjahre); http://www.euro.who.int/en/what-we-do/healthtopics/environment-and-health/noise/publications/2011/burden-of-disease-from-environmental-noise.- quantification-of-healthy-life-years-lost-in-europe.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Lebensversicherung und Naturkapital - Eine Biodiversitätsstrategie der EU für das Jahr 2020 KOM (2011) 244 endg.
  
  

... 3. http://www.eea.europa.eu/publications/eu-2010-biodiversity-baseline/ .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Formen der alternativen Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten und zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2006/2004 und der Richtlinie 2009/22/EG (Richtlinie über alternative Streitbeilegung) KOM (2011) 793 endg.
  
  

... (c) sowohl inländische als auch grenzübergreifende Streitigkeiten akzeptieren, und zwar auch Streitigkeiten, die unter die Verordnung (EU) Nr. [Office of Publications insert reference numberj des Europäischen Parlaments und des Rates [Office of Publications insert date of adoptionj über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Verordnung über Online-Streitbeilegung) fallen 29; und

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission: Konsultation zu den Fangmöglichkeiten KOM (2011) 298 endg.
  
  

... 3. Eine Tabelle mit europäischen Fangquoten und entsprechenden Einordnungen nach dem Ampelsystem ist abzurufen unter: http://ec.europa.eu/fisheries/documentation/publications/poster_tac2011_en.pdf.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Festlegung grundlegender Sicherheitsnormen für den Schutz vor den Gefahren einer Exposition gegenüber ionisierender Strahlung - Vorlage eines Entwurfs nach Artikel 31 Euratom-Vertrag zur Stellungnahme durch den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss KOM (2011) 593 endg.; Ratsdok. 14450/11
  
  

... 6. Die Veröffentlichungen der Europäischen Kommission zum Thema Strahlenschutz sind abrufbar unter http://ec.europa.eu/energy/nuclear/radiation protection/publications en.htm.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2009/65/EG zur Koordinierung der Rechts- und Verwaltungsvorschriften betreffend bestimmte Organismen für gemeinsame Anlagen in Wertpapieren (OGAW) und der Richtlinie 2011/61/EU über die Verwalter alternativer Investmentfonds im Hinblick auf den übermäßigen Rückgriff auf Ratings KOM (2011) 746 endg.
  
  

... 7. http://www.financialstabilityboard.org/publications/r 101027.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Kleine Unternehmen - große Welt: Eine neue Partnerschaft, um KMU zu helfen, ihre Chancen im globalen Kontext zu nutzen KOM (2011) 702 endg.
  
  

... 42. European Clusters Go International: Networks and clusters as instruments for the initiation of international business cooperation, VDI/VDE/IT, 2011, http://www.vdivde-it.de/news-en/publications/best-practice/european-clusters-go-international-2013-networks-and-clusters-as-instruments-for-the-initiation-of-international-business-cooperation.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Aktionsprogramms für Zoll und Steuern in der Europäischen Union für den Zeitraum 2014-2020 (FISCUS) und zur Aufhebung der Entscheidungen Nr. 1482/2007/EG und Nr. 624/2007/EG KOM (2011) 706 endg.
  
  

... 4. Zwischenbewertung "Fiscalis 2013": http://ec.europa.eu/taxation customs/resources/documents/common/publications/studies/fiscalis2013 mid term report en.pdf Zwischenbewertung "Zoll 2013": http://ec.europa.eu/taxation_customs/resources/documents/common/publications/studies/customs2013_ mid_term_report_en.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Online-Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Verordnung über Online-Streitbeilegung) KOM (2011) 794 endg.
  
  

... (13) Diese Verordnung sollte in Verbindung mit der Richtlinie ..../.../EU [Office of Publications insert reference numberj des Europäischen Parlaments und des Rates vom [Office of Publications insert date of adoptionj über alternative Formen der Beilegung verbraucherrechtlicher Streitigkeiten (Richtlinie über alternative Streitbeilegung)15 gesehen werden, wonach die Mitgliedstaaten gewährleisten müssen, dass jede Streitigkeit zwischen Verbrauchern und Unternehmern im Zusammenhang mit dem Verkauf von Waren oder der Erbringung von Dienstleistungen einer Stelle zur alternativen Streitbeilegung vorgelegt werden kann.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufstellung des Programms für Umwelt- und Klimapolitik (LIFE) KOM (2011) 874 endg.
  
  

... 7. http://ec.europa.eu/environment/life/publications/lifepublications/evaluation/index.htm#expost

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein Binnenmarkt für Rechte des geistigen Eigentums - Förderung von Kreativität und Innovation zur Gewährleistung von Wirtschaftswachstum, hochwertigen Arbeitsplätzen sowie erstklassigen Produkten und Dienstleistungen in Europa KOM (2011) 287 endg.
  
  

... 33. Siehe z.B. Bundesministerium des Innern, Verfassungsschutzbericht 2009, abrufbar unter http://www.bmi.bund.de/SharedDocs/Downloads//Broschueren/2010/vsb2009.pdf?_blob=publicationFile .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Corporate Governance in Finanzinstituten und Vergütungspolitik KOM (2010) 284 endg.
  
  

... 9 Basler Ausschuss für Bankenaufsicht, Renforcement de la gouvernance d"entreprise pour les organisations bancaires, September 1999, überarbeitet im Februar 2006; OECD-Leitlinien zur Corporate Governance von Versicherern, 2005; überarbeitete OECD-Leitlinien zur Corporate Governance von Pensionsfonds, Juli 2002; Richtlinie 2004/39/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. April 2004 über Märkte für Finanzinstrumente, zur Änderung der Richtlinien 85/611/EWG und 93/6/EWG des Rates und der Richtlinie 2000/12/EG des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Richtlinie 93/22/EWG des Rates, ABl. L 145 vom 30.4.2004; Solvency-II-Richtlinie; Eigenkapitalrichtlinie; Ausschuss der Europäischen Bankenaufsichtsbehörden, Guidelines on the Application of the Supervisory Review Process under Pillar 2 (CP03 revised), 25. Januar 2006, http://www.cebs.org/getdoc/00ec6db3-bb41-467cacb9-8e271f617675/GL03.aspx; CEBS High Level Principles for Risk Management, 16. Februar 2010, http://www.cebs.org/Publications/Standards-Guidelines/CEBS-High-Level-Principlesfor-Risk-Management.aspx .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Waldschutz und Waldinformation - Vorbereitung der Wälder auf den Klimawandel KOM (2010) 66 endg.
  
  

... 82 http://www.eea.europa.eu/publications/technical_report_2006_9

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Energieinfrastrukturprioritäten bis 2020 und danach - ein Konzept für ein integriertes europäisches Energienetz KOM (2010) 677 endg.
  
  

... 86. "EU GeoCapacity - Assessing European Capacity for Geological Storage of Carbon Dioxide”, Projekt Nr. SES6-518318. Der abschließende Tätigkeitsbericht kann abgerufen werden unter: http://www.geology.cz/geocapacity/publications

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Arbeitsunterlage der Dienststellen der Kommission: Konsultation über die künftige Politik für das transeuropäische Verkehrsnetz KOM (2010) 212 endg.
  
  

... Die Beiträge werden im Internet veröffentlicht – es sei denn, der jeweilige Verfasser hat Einwände gegen eine Veröffentlichung der personenbezogenen Daten, weil er darin eine Beeinträchtigung seiner berechtigten Interessen sieht. In diesem Fall kann der Beitrag anonym veröffentlicht werden. Berufsverbände, die zu diesem Konsultationspapier Stellung nehmen, werden ersucht, sich im Register der Interessenvertreter einzutragen, falls sie dies nicht bereits getan haben (http://ec.europa.eu/transparency/regrin/). Dieses Register wurde im Rahmen der Europäischen Transparenzinitiative eingerichtet, um der Kommission und der Öffentlichkeit Informationen über die Ziele, die Finanzierung und die Strukturen von Interessenvertretern zukommen zu lassen. Die Kommission, die Verkehrsminister der EU, die Mitglieder des Europäischen Parlaments und die Akteure werden die in dieser Mitteilung zur Überprüfung der TEN-V-Politik dargelegten Fragen anlässlich der TEN-V-Tage 2010 erörtern, die die Europäische Kommission gemeinsam mit der spanischen Präsidentschaft am 8. und 9. Juni 2010 in Saragossa organisieren wird. Das Programm, Unterlagen und Berichte sind zugänglich über: http://ec.europa.eu/transport/publications.doc/2009_future_of_transport_en.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat: Politik der EU zur Terrorismusbekämpfung - wichtigste Errungenschaften und künftige Herausforderungen KOM (2010) 386 endg.
  
  

... 1 Zu den letzten Zahlen siehe den Tendenz- und Lagebericht 2010 von Europol zur Terrorismusgefährdung; online abrufbar unter http://www.europol.europa.eu/publications .

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Umsetzung des "Forest Focus"-Systems gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2152/2003 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 17. November 2003 für das Monitoring von Wäldern und Umweltwechselwirkungen in der Gemeinschaft (Forest Focus) - Abschlussbericht KOM (2010) 430 endg.; Ratsdok. 13035/10
  
  

... 8. http://www.mcpfe.org/filestore/mcpfe/publications/pdf/state_of_europes_forests_2007.pdf

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Weißbuch der Kommission: Sicherungssysteme für Versicherungen KOM (2010) 370 endg.
  
  

... 15. CEIOPS ist der Ausschuss der europäischen Aufsichtsbehörden für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung. Siehe: h t t p://www.ceiops.eu/media/files/publications/submissionstotheec/CEIOPS-DOC-18-09%20Input%20to%20EC%20work%20on%20IGS-approved%20clean.pdf.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Grünbuch der Kommission: Weniger Verwaltungsaufwand für EU-Bürger - Den freien Verkehr öffentlicher Urkunden und die Anerkennung der Rechtswirkung von Personenstandsurkunden erleichtern KOM (2010) 747 endg.
  
  

... 4. Die Studien sind abrufbar unter: http://ec.europa.eu/civiljustice/publications/publications en.htm#5.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/112/EG über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem hinsichtlich der Rechnungsstellungsvorschriften KOM (2009) 21 endg.; Ratsdok. 5985/09
  
  

... Die Studie über die Rechnungsstellung kann über folgende Website eingesehen werden: http://ec.europa.eu/taxation_customs/common/publications/studies/index_en.htm .

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Impfung gegen die saisonale Grippe KOM (2009) 353 endg.; Ratsdok. 11970/1/09
  
  

... 1 http://ecdc.europa.eu/en/files/pdf/Publications/priority_risk_groups_forinfluenza_vaccination.pdf.