"Qualifikationen"

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über die Ausbildung zur Anästhesietechnischen Assistentin und zum Anästhesietechnischen Assistenten und über die Ausbildung zur Operationstechnischen Assistentin und zum Operationstechnischen Assistenten
  
  
  
  

... /EG /EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 7. September 2005 über die Anerkennung von Berufsqualifikationen (ABl. L 255 vom 30.9.2005, S. 22; L 271 vom 16.10.2007, S. 18; L 93 vom 4.4.2008, S. 28; L 33 vom 3.2.2009, S. 49; L 305 vom 24.10.2014, S. 115), die zuletzt durch Delegierten Beschluss (EU) Nr.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 13. Der Bundesrat sieht kritisch, dass immer mehr Referenzrahmen geschaffen werden (sollen), ohne zuvor deren Erforderlichkeit und Mehrwert zu prüfen. Er weist darauf hin, dass nicht jeder Kompetenzbereich geeignet ist, ähnlich dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Fremdsprachen aufgeschlüsselt zu werden. Die Entwicklung neuer Referenzrahmen ist zudem eng mit der für Bildung zuständigen Ratsformation abzustimmen. In diesem Zusammenhang scheint es sinnvoll, bereits vorhandene Instrumente zu evaluieren. Dies könnte angesichts einer wachsenden Zahl von Rahmen für Kompetenzen und Qualifikationen mit unterschiedlichen Strukturen und Zielgruppen auch zu größerer Kohärenz und Nutzerfreundlichkeit sowie schlussendlich zu einer gesteigerten Sichtbarkeit der Instrumente führen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland
  
  
  
  

... 2. Die Kommission verfolgt das Ziel, dass bis 2025 allen Studierenden, Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern, die einen Lernaufenthalt im Ausland absolviert haben, Abschlüsse und Qualifikationen aus diesen Erfahrungen für die Zwecke ihrer weiteren Ausbildung anerkannt werden und dabei ein gesondertes Anerkennungs- bzw. Äquivalenzprüfverfahren ausgeschlossen wird. Mit der vorgeschlagenen Empfehlung sollen die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen werden, sich politisch für eine solche automatische Anerkennung einzusetzen.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss, den Ausschuss der Regionen und die Europäische Investitionsbank: Vorbereitung auf den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union am 30. März 2019
  
  
  
  

... Einige Unternehmen sind beispielsweise besorgt, dass sie eine vom Vereinigten Königreich ausgestellte Genehmigung durch eine von einer Behörde oder Stelle aus der EU-27 ausgestellte Genehmigung ersetzen lassen müssen. Selbstständige könnten verpflichtet sein, eine vom Vereinigten Königreich ausgestellte Bescheinigung durch eine in einem Mitgliedstaat der EU-27 ausgestellte Bescheinigung ersetzen oder ihre im Vereinigten Königreich anerkannten Berufsqualifikationen in einem EU-27-Mitgliedstaat anerkennen zu lassen. Daher wurden sie über Hinweise für Interessenträger (siehe unten) angehalten, so schnell wie möglich die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz)
  
  
  
  

... Der Bundesrat begrüßt, dass die Bundesregierung mit dem vorgelegten Gesetzentwurf Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bei der beruflichen Weiterbildung stärker unterstützen und den Zugang zur Weiterbildungsförderung für alle Beschäftigten verbessern will. Der Einschätzung, dass die Digitalisierung der Arbeitswelt die bestehenden Tätigkeits- und Qualifikationsprofile der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer deutlich verändern wird, wird gefolgt. Nur über erheblich größere Qualifizierungsanstrengungen können die Beschäftigungsfähigkeit und beruflichen Wahlmöglichkeiten von Beschäftigten wie auch die Wettbewerbs- und Innovationsfähigkeit von Unternehmen gesichert werden. Besonderer Schwerpunkt ist dabei auf die Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen (KMU) sowie Niedrigqualifizierten und Bildungsfernen zu legen, um die Chancengleichheit bei der Weiterbildungsbeteiligung zu erhöhen und zu verbessern. Dementsprechend sind Hürden bei der Inanspruchnahme abzubauen und geeignete Ansprachekonzepte umzusetzen, wodurch die Weiterbildungsförderung inklusiv gestaltet werden kann.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Komitee zur Richtlinie 2005/36/EG /EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen
  
  
  
  

... /EG /EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes
  
  
  
  

... es oder Personen, die die Staatsangehörigkeit eines anderen Mitgliedstaats der Europäischen Union, eines anderen Vertragsstaats des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum oder eines Drittstaats, dem die Bundesrepublik Deutschland und die Europäische Union vertraglich einen entsprechenden Anspruch auf Anerkennung der Berufsqualifikationen eingeräumt haben, besitzen. Im Gegenzug sind Beamtinnen und Beamte kraft Gesetzes entlassen, wenn sie keine dieser Staatsangehörigkeiten mehr besitzen. Mit dem Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der Europäischen Union würde diese Rechtsfolge grundsätzlich auch für Beamtinnen und Beamte mit ausschließlich britischer Staatsangehörigkeit gelten.

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Tierzuchtrechts
  
  
  
  

... (2) Als Besamungsbeauftragte dürfen nur Personen tätig werden, die nach dem Besuch eines Lehrganges über künstliche Besamung in einer anerkannten Ausbildungsstätte eine Prüfung bestanden haben. Samen darf zur Besamung von Tieren im eigenen Bestand von Tierhaltern oder deren Betriebsangehörigen nur eingesetzt werden, wenn diese nach dem Besuch eines Kurzlehrganges über künstliche Besamung in einer anerkannten Ausbildungsstätte eine Prüfung bestanden haben. Den jeweiligen Befähigungsnachweisen stehen entsprechende Befähigungsnachweise zur Durchführung von Besamungen aus einem anderen Mitgliedstaat oder Vertragsstaat gleich, wenn diese aufgrund einer Prüfung erworben worden sind, mit der gleichwertige Fertigkeiten, Kenntnisse und Fähigkeiten nachgewiesen worden sind. Die Feststellung der Gleichwertigkeit kann durch die zuständige Behörde vom Nachweis eines Anpassungslehrganges oder von einer Eignungsprüfung abhängig gemacht werden. Die Gleichwertigkeit von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen oder Ausbildungsnachweise wird von der zuständigen Behörde nach den §§ 9 bis 16 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes festgestellt; § 17 des Berufsqualifikationsfeststellungsgesetzes ist anzuwenden.

• Beschluss des Bundesrates
  Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung
  
  
  
  

... 12. Die Potenziale von Industrie 4.0 für eine neue industrielle Wertschöpfung gilt es bestmöglich zu nutzen. Die Konzentration auf Schlüsseltechnologien, Maßnahmen wie die Dialog-Plattform Industrie 4.0, Plattformen Künstliche Intelligenz und Lernende Systeme unterstützen dieses Ziel, gleichzeitig sollten aber auch die erforderlichen Qualifikationen künftiger Arbeitnehmer in den Blick genommen werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Zehnten Gesetzes zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Schaffung neuer Teilhabechancen für Langzeitarbeitslose auf dem allgemeinen und sozialen Arbeitsmarkt (Teilhabechancengesetz - 10. SGB II-ÄndG)
  
  
  
  

... II angewiesen zu sein. Hinzu kommt, dass der Fachkräftemangel nach den bisherigen Prognosen im mittleren Qualifikationssegment am stärksten zunehmen wird. Damit wird auch künftig eine abgeschlossene Berufsausbildung sehr gute Chancen auf eine anschließende dauerhafte ungeförderte Erwerbstätigkeit auf dem allgemeinen Arbeitsmarkt bieten.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... 3. Bereitstellung eines Rahmens zur Ausstellung digital zertifizierter Qualifikationen und zur Validierung digital erworbener Kompetenzen, die zuverlässig und mehrsprachig sind und in Berufsprofilen (Lebensläufen) wie dem Europass gespeichert werden können. Der Rahmen wird in Übereinstimmung mit dem europäischen Qualifikationsrahmen für lebenslanges Lernen (EQF) und der europäischen Klassifikation der Fähigkeiten, Kompetenzen, Qualifikationen und Berufe (ESCO) erarbeitet.

• Gesetzesantrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes (Studien- und Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung")
  
  
  
  

... Die tatsächliche Studiendauer einschließlich der Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung" ist nach der Reform 2002/2003 (Gesetz zur Reform der Juristenausbildung vom 11. Juli 2002, BGBl. I S. 2592 f.) von 9,6 Semestern (2006, damals noch "Abschluss Staatsexamen") auf 11,3 Semester (2016) angestiegen. Als Gründe für den Anstieg werden insbesondere die Einführung der universitären Schwerpunktbereichsprüfung und die Erweiterung des Studiums um Schlüssel- und Fremdsprachenqualifikationen angesehen. Im Zuge der Reform 2002/2003 bestand die Erwartung, dass die Einführung der universitären Schwerpunktbereichsprüfung und die Erweiterung des Studienumfangs nicht mehr als ein weiteres Semester Studienzeit erfordern würden. Dementsprechend wurde die Studiendauer gemäß § 5a Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Emission gedeckter Schuldverschreibungen und die öffentliche Aufsicht über gedeckte Schuldverschreibungen und zur Änderung der Richtlinien 2009/65/EG /EG und 2014/59/EU /EU COM(2018) 94 final
  
  
  
  

... c) eigene Führungskräfte und Personal für das Programm gedeckter Schuldverschreibungen, die über angemessene Qualifikationen und Kenntnisse in Bezug auf die Emission gedeckter Schuldverschreibungen und die Verwaltung des Programms gedeckter Schuldverschreibungen verfügen;

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur weiteren Modernisierung des Strahlenschutzrechts
  
  
  
  

... Darüber hinaus werden durch Festlegungen in der Verordnung bestimmte Berufsqualifikationen, beispielsweise Fachärzte für Augenheilkunde für kosmetische Eingriffe am Auge, ausgeschlossen, die jedoch medizinisch indizierte lasergestützte Eingriffe im Augenbereich ohne Nachweis einer besonderen Fachkunde durchführen können.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zu Schlüsselkompetenzen für lebenslanges Lernen - COM(2018) 24 final
  
  
  
  

... 13. Der Bundesrat sieht kritisch, dass immer mehr Referenzrahmen geschaffen werden (sollen), ohne zuvor deren Erforderlichkeit und Mehrwert zu prüfen. Er weist darauf hin, dass nicht jeder Kompetenzbereich geeignet ist, ähnlich dem gemeinsamen europäischen Referenzrahmen für Fremdsprachen aufgeschlüsselt zu werden. Die Entwicklung neuer Referenzrahmen ist zudem eng mit der für Bildung zuständigen Ratsformation abzustimmen. In diesem Zusammenhang scheint es sinnvoll, bereits vorhandene Instrumente zu evaluieren. Dies könnte angesichts einer wachsenden Zahl von Rahmen für Kompetenzen und Qualifikationen mit unterschiedlichen Strukturen und Zielgruppen auch zu größerer Kohärenz und Nutzerfreundlichkeit sowie schlussendlich zu einer gesteigerten Sichtbarkeit der Instrumente führen.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Chancen für Qualifizierung und für mehr Schutz in der Arbeitslosenversicherung (Qualifizierungschancengesetz)
  
  
  
  

... Der digitale Wandel führt zu tiefgreifenden Veränderungen auf dem Arbeitsmarkt und stellt Betriebe sowie Beschäftigte vor enorme Herausforderungen. Zwar haben sich die in der Vergangenheit geäußerten Befürchtungen über umfassende Arbeitsplatzverluste zwischenzeitlich als vorschnell erwiesen. Allerdings zeichnet sich ab, dass sich die Qualifikationsbedarfe und Tätigkeitsprofile einer Vielzahl von Beschäftigten in den nächsten Jahrzehnten zum Teil massiv verändern werden und sich daraus ein erheblicher Bedarf an Weiterbildung ergibt. Dies stellt gleichermaßen neue und erweiterte Anforderungen die Weiterbildungsberatung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sowie von Unternehmen und Verwaltungen und an die Anbieter beruflicher Weiterbildungen (Bildungsdienstleister, Hochschulen, Kammereinrichtungen).

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Förderung der automatischen gegenseitigen Anerkennung von im Ausland erworbenen Hochschulabschlüssen und Abschlüssen der Sekundarstufe II sowie der Ergebnisse von Lernzeiten im Ausland
  
  
  
  

... 2. Die Kommission verfolgt das Ziel, dass bis 2025 allen Studierenden, Auszubildenden sowie Schülerinnen und Schülern, die einen Lernaufenthalt im Ausland absolviert haben, Abschlüsse und Qualifikationen aus diesen Erfahrungen für die Zwecke ihrer weiteren Ausbildung anerkannt werden und dabei ein gesondertes Anerkennungs- bzw. Äquivalenzprüfverfahren ausgeschlossen wird. Mit der vorgeschlagenen Empfehlung sollen die Mitgliedstaaten dazu aufgerufen werden, sich politisch für eine solche automatische Anerkennung einzusetzen.

• Gesetzesantrag des Landes Hessen
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes von Kindern
  
  
  
  

... entscheidende Bedeutung zukommt. Aus diesem Grund wird in Fällen von Kindesentführungen oftmals auch ein Rückgriff auf die ein Strafmaß von ein bis zehn Jahren vorsehende Qualifikation gemäß § 235 Absatz 4 Nummer 1

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz von Personen, die Verstöße gegen das Unionsrecht melden - COM(2018) 218 final
  
  
  
  

... 28. Der Bericht über die Studie ist in Anhang 13 der Folgenabschätzung zu finden. In Anhang 14 sind die Methoden, Annahmen, Quellen und Qualifikationen der Folgenabschätzung sowie die länderspezifischen Kennzahlen für die Bewertung der Optionen zu finden.

• Gesetzentwurf des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Deutschen Richtergesetzes (Studien- und Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung")
  
  
  
  

... Die tatsächliche Studiendauer einschließlich der Prüfungszeit im Studiengang "Rechtswissenschaft mit Abschluss erste Prüfung" ist nach der Reform 2002/2003 (Gesetz zur Reform der Juristenausbildung vom 11. Juli 2002, BGBl. I S. 2592 f.) von 9,6 Semestern (2006, damals noch "Abschluss Staatsexamen") auf 11,3 Semester (2016) angestiegen. Als Gründe für den Anstieg werden insbesondere die Einführung der universitären Schwerpunktbereichsprüfung und die Erweiterung des Studiums um Schlüssel- und Fremdsprachenqualifikationen angesehen. Im Zuge der Reform 2002/2003 bestand die Erwartung, dass die Einführung der universitären Schwerpunktbereichsprüfung und die Erweiterung des Studienumfangs nicht mehr als ein weiteres Semester Studienzeit erfordern würden. Dementsprechend wurde die Studiendauer gemäß § 5a Absatz 1 Satz 1 Halbsatz 1 des Deutschen

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... 5. Die Kommission kündigt zudem die Bereitstellung eines Rahmens zur Ausstellung digital zertifizierter Qualifikationen und zur Validierung digital erworbener Kompetenzen an. Diese sollen zuverlässig und mehrsprachig sein und in Berufsprofilen/Lebensläufen wie dem Europass gespeichert werden können. Der Rahmen wird laut der Mitteilung in Übereinstimmung mit dem europäischen Qualifikationsrahmen und der europäischen Klassifikation der Fähigkeiten, Kompetenzen, Qualifikationen und Berufe (ESCO) erarbeitet.

• Beschluss des Bundesrates
  Benennung von Beauftragten des Bundesrates in Beratungsgremien der Europäischen Union für das Komitee zur Richtlinie 2005/36/EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen
  
  
  
  

... /EG über die Anerkennung beruflicher Qualifikationen

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen zum Aktionsplan für digitale Bildung - COM(2018) 22 final
  
  
  
  

... 5. Die Kommission kündigt zudem die Bereitstellung eines Rahmens zur Ausstellung digital zertifizierter Qualifikationen und zur Validierung digital erworbener Kompetenzen an. Diese sollen zuverlässig und mehrsprachig sein und in Berufsprofilen/Lebensläufen wie dem Europass gespeichert werden können. Der Rahmen wird laut der Mitteilung in Übereinstimmung mit dem europäischen Qualifikationsrahmen und der europäischen Klassifikation der Fähigkeiten, Kompetenzen, Qualifikationen und Berufe (ESCO) erarbeitet.

• Beschluss des Bundesrates
  Empfehlung für einen Beschluss des Rates zur Ergänzung des Beschlusses des Rates vom 22. Mai 2017 über die Ermächtigung zur Aufnahme von Verhandlungen über ein Abkommen mit dem Vereinigten Königreich Großbritannien und Nordirland über die Einzelheiten seines Austritts aus der Europäischen Union - COM(2017) 830 final
  
  
  
  

... 14. Es sollte nach seiner Auffassung ein Rahmen für die künftige Anerkennung von beruflichen und sonstigen Qualifikationen geschaffen werden. Sollten entsprechende Vereinbarungen getroffen werden, sind Möglichkeiten zu einem Datenaustausch über die berufliche Eignung in reglementierten Berufen sinnvoll. In den Verhandlungen mit dem Vereinigten Königreich sollte daher darauf hingewirkt werden, dass auch künftig ein unbürokratischer und schneller Informationsfluss auf elektronischem Wege stattfindet.