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6 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Regelbetreuung"


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0469/18
0274/08
0661/06
0661/06B
0710/04B
0710/04
Drucksache 469/18

... Um die Vereinbarkeit von Familie und Beruf ermöglichen zu können, bedarf es eines bedarfsgerechten Angebots an Betreuungsplätzen und passgenauer Betreuungsumfänge. Das Angebot an Ganztagsplätzen sollte entsprechend den Bedarfen erweitert werden. Für Eltern und Familien von Kindern unter drei Jahren soll der Bedarf nach kürzeren Betreuungsumfängen berücksichtigt werden. Bei entsprechenden Bedarfen sollen auch über die Regelbetreuung hinausgehende flexible Angebote und Angebote für Ferienzeiten vorgehalten werden. Dabei sind stets die Bedürfnisse des Kindes entsprechend seines Entwicklungsstandes zu berücksichtigen. Hierbei sollten besondere regionale Gegebenheiten und individuelle Ausgestaltungsmöglichkeiten berücksichtigt werden. Gerade in diesem Kontext sollten insbesondere auch Angebote der Kindertagespflege in den Blick genommen werden. Regionale Bedarfsanalysen sollten Grundlage für die Ausgestaltung der Angebote sein. Von bedarfsgerechten Betreuungsangeboten für erwerbstätige Eltern profitieren auch Arbeitgeber.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 469/18



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

E. Erfüllungsaufwand

E.1 Erfüllungsaufwand für Bürgerinnen und Bürger

E.2 Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

E.3 Erfüllungsaufwand der Verwaltung

F. Weitere Kosten

Gesetzentwurf

Entwurf

Artikel 1
Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in Tageseinrichtungen und in der Kindertagespflege (KiTa-Qualitäts- und -Teilhabeverbesserungsgesetz - KiQuTG)

§ 1
Weiterentwicklung der Qualität und Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

§ 2
Maßnahmen zur Weiterentwicklung der Qualität und zur Verbesserung der Teilhabe in der Kindertagesbetreuung

§ 3
Handlungskonzepte und Finanzierungskonzepte der Länder

§ 4
Verträge zwischen Bund und Ländern

§ 5
Geschäftsstelle des Bundes

§ 6
Monitoring und Evaluation

Artikel 2
Änderung des Achten Buches Sozialgesetzbuch

Artikel 3
Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Artikel 4
Weitere Änderung des Finanzausgleichsgesetzes

Artikel 5
Inkrafttreten

Begründung

A. Allgemeiner Teil

I. Zielsetzung und Notwendigkeit der Regelungen

II. Gesetzgebungskompetenz

1. Öffentliche Fürsorge

2. Erforderlichkeit

a. Gleichwertige Lebensverhältnisse

b. Wahrung der Wirtschaftseinheit

III. Alternativen

IV. Gesetzesfolgen

1. Nachhaltigkeitsaspekte

2. Demografische Auswirkungen

3. Haushaltsausgaben ohne Erfüllungsaufwand

4. Erfüllungsaufwand

Erfüllungsaufwand für die Bürgerinnen und Bürger

Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft

Erfüllungsaufwand für die Verwaltung

5. Weitere Kosten

6. Weitere Gesetzesfolgen

V. Evaluierung und Monitoring

B. Besonderer Teil

Zu Artikel 1

Zu § 1

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu § 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Nummer 3

Zu Nummer 4

Zu Nummer 5

Zu Nummer 6

Zu Nummer 7

Zu Nummer 8

Zu Nummer 9

Zu Nummer 10

Zu § 3

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Absatz 3

Zu Absatz 4

Zu § 4

Zu § 5

Zu § 6

Zu Absatz 1

Zu Absatz 2

Zu Absatz 3

Zu Artikel 2

Zu Nummer 1

Zu Nummer 2

Zu Artikel 3

Zu Artikel 4

Zu Artikel 5

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Absatz 1 NKRG: NKR-Nr. 4514, BMFSFJ: Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Qualität in der Kindertagesbetreuung

I. Zusammenfassung

II. Im Einzelnen

II.1. Erfüllungsaufwand

4 Bund

II.2 Weitere Kosten

II.3 Evaluierung

III. Ergebnis


 
 
 


Drucksache 274/08

... Die Unfallversicherungsträger haben die Reform der Regelbetreuung größerer Betriebe bereits eingeleitet. Dabei geht es darum, die bestehenden Einsatzzeitregelungen zu überprüfen und einheitlicher als bisher zu gestalten. Die Reform sollte bis Ende 2008 zum Abschluss kommen. Es zeichnet sich jedoch ab, dass sich die Rechtsvereinfachung durch die Unfallversicherungsträger verzögert. Die Länder haben daher für eine Fristverlängerung zur Umsetzung der Gesamtreform bis Ende 2010 votiert (Beschluss des Länderausschusses für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik vom 2./3. April 2008).



Drucksache 661/06

... " wurde bereits von allen 26 gewerblichen Berufsgenossenschaften aufgegriffen, sukzessive in Kraft gesetzt und hinsichtlich der Regelbetreuung in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten grundsätzlich bis zum 31.12.2008 befristet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 661/06



Entschließung

Begründung


 
 
 


Drucksache 661/06 (Beschluss)

... " wurde bereits von allen 26 gewerblichen Berufsgenossenschaften aufgegriffen, sukzessive in Kraft gesetzt und hinsichtlich der Regelbetreuung in Betrieben mit mehr als 10 Beschäftigten grundsätzlich bis zum 31. Dezember 2008 befristet.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 661/06 (Beschluss)



Anlage
Entschließung des Bundesrates zur Flexibilisierung und Entbürokratisierung der Umsetzung des Arbeitssicherheitsgesetzes


 
 
 


Drucksache 710/04 (Beschluss)

... Die Unfallverhütungsvorschriften sind ebenfalls entsprechend zu überarbeiten und den Gefahrensituationen und Branchenstrukturen und damit den besonderen Betriebsverhältnissen optimal anzupassen (alternative Betreuungsmodelle). Die Regelbetreuungsform ist nicht zweckdienlich und für Kleinbetriebe nicht praxisgerecht; sie bietet für die Einzelfallbetrachtung zu wenig flexiblen Handlungsspielraum. Gerade der Zwang zur Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit, der sich aus dem Regelbetreuungsmodell für die Kleinunternehmer ergibt, führt vielfach zu Unverständnis und damit zur Ablehnung. Dagegen stärkt die bedarfsgerechte Betreuung die Eigenverantwortung der Unternehmer.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 710/04 (Beschluss)



Anlage
Entschließung des Bundesrates zum Bürokratieabbau

I. Flexibilisierungen im Bereich des Arbeitssicherheitsgesetzes

II. Prüfung der untergesetzlichen Regelungen der Baustellenverordnung auf Vereinfachung und unter Bürokratieabbaugesichtspunkten

III. Wasser- und Bodenverbände auch in privater Rechtsform

IV. Harmonisierung und Vereinfachung von Abfall- und Düngerecht

V. Zusammenführung der TA-Siedlungsabfall, Abfallablagerungsverordnung und Deponieverordnung zu einer Verordnung

VI. Erleichterungen beim Entsorgungsnachweis von Abfällen

VII. Vereinfachte Deklaration von Altholz

VIII. Deregulierung der Vierten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und zusätzliche Erleichterungen bei der Umweltverträglichkeitsprüfung

IX. Entbürokratisierung der Trinkwasserrichtlinie

X. Mehr Bürgerfreundlichkeit durch vereinfachte Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds

XI. Entbürokratisierung im Bereich der Mineralölsteuerrückerstattung

XII. Vereinheitlichung der Bestimmungen des Infektionsschutzgesetzes, der Tierseuchenerreger-Verordnung und der Biostoffverordnung zum Schutz von Krankheitserregern


 
 
 


Drucksache 710/04

... Die Regelbetreuungsform ist nicht zweckdienlich und für Kleinbetriebe nicht praxisgerecht sie bietet für die Einzelfallbetrachtung zu wenig flexiblen Handlungsspielraum.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 710/04



Entschließung

I. Marktöffnung im Bereich des Schornsteinfegergesetzes und der Handwerksordnung

II. Flexibilisierungen im Bereich des Arbeitssicherheitsgesetzes

III. Aufhebung der Baustellenverordnung

IV. Änderung der Preisangabenverordnung

V. Vereinfachungen bei der Beherbergungsstatistik

VI. Umwandlung von Wasser- und Bodenverbänden in Vereine und Gesellschaften des privaten Rechts

VII. Lockerungen im Bereich des Abfallrechts, des Immissionsschutzrechts und des Wasserrechts

VIII. Harmonisierung und Vereinfachung von Abfall- und Düngerecht

IX. Zusammenführung der TA-Siedlungsabfall, Abfallablagerungsverordnung und Deponieverordnung zu einer Verordnung

X. Erleichterungen beim Entsorgungsnachweis von Abfällen

XI. Vereinfachte Deklaration von Altholz

XII. Erleichterungen bei der Durchführung von Umweltverträglichkeitsprüfungen

XIII. Entbürokratisierung der Trinkwasserrichtlinie

XIV. Mehr Bürgerfreundlichkeit durch vereinfachte Förderung aus dem Europäischen Sozialfonds

XV. Entbürokratisierung der Schweinedatenbank


 
 
 


Suchbeispiele:

Informationssystem - umwelt-online
Internet

Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen: Abfall, Allgemeines, Anlagentechnik, Bau, Biotechnologie, Energienutzung, Gefahrgut, Immissionsschutz, Lebensmittel & Bedarfsgegenstände, Natur-, Pflanzen-, Tierschutz, Boden/Altlasten, Störfallprävention&Katastrophenschutz, Chemikalien, Umweltmanagement sowie Arbeitsschutz einschließlich des zugehörigen EU-Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.

Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009, des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.