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3 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Roamingmärkte"


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0334/16
0717/08
0512/06
Drucksache 334/16

... In den letzten zehn Jahren ist ein regulatorisches Eingreifen der EU in die Roamingmärkte auf der Vorleistungs- und Endkundenebene nötig gewesen, um die Bedingungen für das Funktionieren des Binnenmarkts für Roamingdienste innerhalb der Union zu verbessern1.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 334/16



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

- Gründe und Ziele des Vorschlags

- Kohärenz mit den bestehenden Vorschriften in diesem Politikbereich

- Kohärenz mit der Politik der Union in anderen Bereichen

2. Rechtsgrundlage, Subsidiarität und Verhältnismässigkeit

- Rechtsgrundlage

- Subsidiarität

- Verhältnismäßigkeit

- Wahl des Instruments

3. Ergebnisse der EX-POST-BEWERTUNG, der Konsultation der Interessenträger und der Folgenabschätzung

- Expost-Bewertung/Eignungsprüfungen bestehender Rechtsvorschriften

- Konsultation der Interessenträger

- Einholung und Nutzung von Expertenwissen

- Folgenabschätzung

- Grundrechte

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

- Durchführungspläne sowie Monitoring-, Bewertungs- und Berichterstattungsmodalitäten

Vorschlag

Artikel 1
Änderungen der Verordnung (EU) Nr. 531/2012

Artikel 2
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 717/08

... Der bestehende Rechtsrahmen für die elektronische Kommunikation aus dem Jahr 2002, der durch die Verordnung (EG) Nr. 717/2007 geändert wurde, um der Notwendigkeit spezifischer Maßnahmen zum innergemeinschaftlichen Roaming Rechnung zu tragen, sieht einen Mechanismus vor, um den im Sektor der elektronischen Kommunikation tätigen Unternehmen Vorabverpflichtungen aufzuerlegen; dies geschieht auf der Grundlage der Definition relevanter Märkte, die für eine Vorabregulierung in Betracht kommen, sowie infolge von Marktanalysen und nachdem eine NRB feststellt, dass ein Betreiber über beträchtliche Marktmacht verfügt. Aus den bei der Vorlage des Vorschlags für die Verordnung (EG) Nr. 717/2007 erläuterten Gründen und wegen der spezifischen Besonderheiten der Auslandsroamingmärkte sowie des grenzübergreifenden Charakters dieser Dienste bieten jedoch die ansonsten nach dem Rechtsrahmen verfügbaren Instrumente den NRB keine wirkungsvolle Handhabe, um dem Mangel an Wettbewerbsdruck und dem daraus resultierenden hohen Preisniveau entgegenzuwirken. Diese Gründe sind auch für die Verlängerung der Geltungsdauer und die Ausdehnung des Anwendungsbereichs der Verordnung auf SMS- und Datenroamingdienste von Belang.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 717/08



Begründung

1. Kontext des Vorschlages

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Europäischen Union

2. Anhörung interessierter Kreise und Folgenabschätzung

• Anhörung interessierter Kreise

Anhörungsmethoden, angesprochene Sektoren und allgemeines Profil der Befragten

Zusammenfassung der Antworten und Art ihrer Berücksichtigung

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

Relevante wissenschaftliche/fachliche Bereiche

5 Methodik

Konsultierte Organisationen/Sachverständige

Zusammenfassung der berücksichtigten Stellungnahmen

Form der Veröffentlichung der Stellungnahmen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung des Vorschlags

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Europäischer Wirtschaftsraum

Vorschlag

Artikel 1
Änderung der Verordnung (EG) Nr. 717/2007

Artikel 4a
Großkundenentgelte für regulierte SMS-Roamingnachrichten

Artikel 4b
Endkundenentgelte für regulierte SMS-Roamingnachrichten

Artikel 4c
Technische Merkmale regulierter SMS-Roamingnachrichten

Artikel 6
Transparenz der Endkundenentgelte für regulierte Roaminganrufe und regulierte SMS-Roamingnachrichten

Artikel 6a
Transparenz- und Schutzvorkehrungen für regulierte Datenroamingdienste

Artikel 9
Sanktionen

Artikel 11
Überprüfung

Artikel 2
Änderung der Richtlinie 2002/21/EG (Rahmenrichtlinie)

Artikel 3
Inkrafttreten


 
 
 


Drucksache 512/06

... Die Roamingmärkte weisen auf der Endkunden- und Großkundenebene einzigartige Merkmale auf, so dass außergewöhnliche Maßnahmen, welche über die sonstigen Mechanismen des Rechtsrahmens von 2002 hinausgehen, gerechtfertigt sind.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 512/06



Begründung

1. Kontext des Vorschlags

• Gründe und Ziele des Vorschlags

• Allgemeiner Kontext

• Bestehende Rechtsvorschriften auf diesem Gebiet

• Vereinbarkeit mit den anderen Politikbereichen und Zielen der Union

2. Anhörung von interessierten Kreisen und Folgenabschätzung

• Anhörung von interessierten Kreisen

• Einholung und Nutzung von Expertenwissen

• Folgenabschätzung

3. Rechtliche Aspekte

• Zusammenfassung der vorgeschlagenen Maßnahme

• Rechtsgrundlage

• Subsidiaritätsprinzip

• Grundsatz der Verhältnismäßigkeit

• Wahl des Instruments

4. Auswirkungen auf den Haushalt

5. Weitere Angaben

• Vereinfachung

• Überprüfungs-/Revisions-/Verfallsklausel

• Europäischer Wirtschaftsraum

• Einzelerläuterung zum Vorschlag

Vorschlag

Artikel 1
Gegenstand und Geltungsbereich

Artikel 2
Begriffsbestimmungen

Artikel 3
Großkundenentgelte für regulierte Roaminganrufe

Artikel 4
Endkundenentgelte für regulierte Roaminganrufe

Artikel 5
Inkrafttreten der Entgeltobergrenzen für regulierte Roaminganrufe auf Endkundenebene

Artikel 6
Endkundenentgelte für die Anrufannahme während des Roamings in der Gemeinschaft

Artikel 7
Transparenz der Endkundenentgelte

Artikel 8
Überwachung und Durchsetzung

Artikel 9
Sanktionen

Artikel 10
Durchschnittliches Mobilfunk-Zustellungsentgelt

Artikel 11
Änderung der Richtlinie 2002/21/EG

Artikel 12
Überprüfungsverfahren

Artikel 13
Ausschuss

Artikel 14
Mitteilungspflicht

Artikel 15
Durchführung

Artikel 16
Inkrafttreten

Anhang I
Großkundenentgelte für regulierte Roaminganrufe gemäß Artikel 3

Anhang II
Methode für die Bestimmung des durchschnittlichen Mobilfunk-Zustellungsentgelts gemäß Artikel 10

Arbeitsdokument der Kommissionsdienststellen

3 Zusammenfassung

4 Hintergrund

4 Konsultation

4 Problematik

Technologie - und Marktentwicklung

3 Ziele

Politische Entscheidungsalternativen und Analyse

Unveränderte Beibehaltung

4 Selbstregulierung

4 Mitregulierung

Unverbindliche Regelung

Gezielte Regulierung

Regulierung nur auf der Großkundenebene

Regulierung nur auf der Endkundenebene

Regulierung auf der Großkunden- und Endkundenebene

4 Inlandspreisprinzip

Konzept des besuchten Landes

Europäisches Heimatmarktkonzept

4 Transparenz

Wirtschaftliche Auswirkungen

Allgemeine Auswirkungen

Dynamische Auswirkungen

Auswirkungen auf Nachbarmärkten

4 Umverteilungsfragen

Auswirkungen und Konsolidierung auf Unternehmensebene

Abschätzung des Verwaltungsaufwands

Bewertung und Beobachtung

3 Fazit


 
 
 


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