"Schadstoffemissionsregisters"

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Ausführung des Protokolls über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister vom 21. Mai 2003 sowie zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 166/2006
  
  

... Seit Februar 2004 ist das Europäische Schadstoffemissionsregister der Öffentlichkeit zugänglich, welches aufgrund der Entscheidung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Dreizehnten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen 13. BImSchV)
  
  

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich gegenüber der Europäischen Kommission nachdrücklich dafür einzusetzen, dass bei der geplanten europäischen Rechtsvorschrift zur Weiterentwicklung des Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) keine weiter gehenden oder zusätzlichen Berichts- und Kontrollpflichten für die betroffenen Unternehmen und Umweltbehörden der Mitgliedstaaten eingeführt werden, als im Protokoll von Kiew über die Einrichtung von

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Stellungnahme der Bundesregierung zu der Entschließung des Bundesrates zur Elften Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Emissionserklärungen und Emissionsberichte - 11. BImSchV)
  
  

... wird die Bundesregierung gebeten, den Ländern EU-einheitliche Emissionsfaktoren zur Verfügung zu stellen, um einheitliche Grundlagen für den Aufbau des Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) zu schaffen und einen einheitlichen Vollzug der Verordnung über

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: Gemeinschaftsstrategie für Quecksilber KOM (2005) 20 endg.; Ratsdok. 5999/05
  

... /EG der Kommission vom 17.Juli 2000 über den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) gemäß Artikel 15 der Richtlinie

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung einer Raumdateninfrastruktur in der Gemeinschaft (INSPIRE) KOM (2004) 516 endg.; Ratsdok. 11781/04
  
  

... /EG der Kommission vom 17. Juli 2000 über den Aufbau eines Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) gemäß Artikel 15 der Richtlinie

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
  
  

... Der Bundesrat anerkennt und unterstützt das Hauptziel des Verordnungsvorschlags, das in der Umsetzung des Århus-Übereinkommens zu einem einheitlichen, integrierten Register zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen (PRTR) liegt. Das Europäische Schadstoffemissionsregister (EPER) ist dabei vollständig in das PRTR zu integrieren.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Schaffung eines Europäischen Registers zur Erfassung der Freisetzung und Übertragung von Schadstoffen und zur Änderung der Richtlinie 91/689/EWG und 96/61/EG des Rates
  
  

• Beschluss des Bundesrates
  Dreizehnte Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über Großfeuerungs- und Gasturbinenanlagen - 13. BImSchV)
  
  

... Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, sich gegenüber der Europäischen Kommission nachdrücklich dafür einzusetzen, dass bei der geplanten europäischen Rechtsvorschrift zur Weiterentwicklung des Europäischen Schadstoffemissionsregisters (EPER) keine weiter gehenden oder zusätzlichen Berichts- und Kontrollpflichten für die betroffenen Unternehmen und Umweltbehörden der Mitgliedstaaten eingeführt werden, als im Protokoll von Kiew über die Einrichtung von

Drucksache 95/18

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über persistente organische Schadstoffe (Neufassung)
  

Drucksache 639/06

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 21. Mai 2003 über Schadstofffreisetzungs- und -verbringungsregister