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4 gefundene Dokumente zum Suchbegriff

"Schiffsabwässer"


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0268/1/20
0268/20B
0627/08
Drucksache 268/1/20

... Die Regelung stellt zudem auf die häuslichen Abwässer der Betreiber, nicht auf die an der Anlegestelle zu erwartenden oder anfallenden Schiffsabwässer ab.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 268/1/20



1. Zu § 2 Absatz 5 Satz 2 BinSchAbfÜbkAG

2. Zu § 2 Absatz 6 BinSchAbfÜbkAG

3. Zu § 2 Absatz 10 - neu - BinSchAbfÜbkAG

4. Zu § 3 Absatz 2 BinSchAbfÜbkAG

5. Hilfsempfehlung zu Ziffer 4

Zu § 3

6. Zu § 4 Absatz 3 Nummer 5 BinSchAbfÜbkAG

7. Zu § 17 Absatz 1 Nummern 1 und 2, Absatz 2, Absatz 3 BinSchAbfÜbkAG

8. Zu § 17 Absatz 6 BinSchAbfÜbkAG

9. Zu § 17 Absatz 7 BinSchAbfÜbkAV

10. Zu § 18 Absatz 1 Nummer 4 BinSchAbfÜbkAV

11. Zu § 18 Absatz 5 und § 22 Absatz 2 Nummer 1 BinSchAbfÜbkAG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 268/20 (Beschluss)

... Die Regelung stellt zudem auf die häuslichen Abwässer der Betreiber, nicht auf die an der Anlegestelle zu erwartenden oder anfallenden Schiffsabwässer ab.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 268/20 (Beschluss)



1. Zu § 2 Absatz 5 Satz 2 BinSchAbfÜbkAG

2. Zu § 2 Absatz 6 BinSchAbfÜbkAG

3. Zu § 3 Absatz 2 BinSchAbfÜbkAG

4. Zu § 4 Absatz 3 Nummer 5 BinSchAbfÜbkAG

5. Zu § 17 Absatz 1 Nummern 1 und 2, Absatz 2, Absatz 3 BinSchAbfÜbkAG

6. Zu § 17 Absatz 6 BinSchAbfÜbkAG

7. Zu § 17 Absatz 7 BinSchAbfÜbkAG

8. Zu § 18 Absatz 1 Nummer 4 BinSchAbfÜbkAG

9. Zu § 18 Absatz 5 und § 22 Absatz 2 Nummer 1 BinSchAbfÜbkAG

Zu Buchstabe a

Zu Buchstabe b


 
 
 


Drucksache 627/08

... Die Änderung betrifft das Einleiten von Schiffsabwasser ins Meer: Die in Anlage IV Regel 11 Abs. 1.1 des MARPOL-Übereinkommens genannte Ausnahme vom Einleiteverbot wurde konkretisiert. Dadurch wird erreicht, dass auch Schiffsabwässer, die bei Tiertransporten entstehen, nur mit einer mäßigen Einleiterate eingeleitet werden dürfen. Hintergrund der Regelung waren diesbezügliche Probleme in australischen Gewässern.

Inhaltsübersicht Inhalt
Drucksache 627/08



A. Problem und Ziel

B. Lösung

C. Alternativen

D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte getrennt für Bund, Länder und Kommunen aufgeteilt in

E. Sonstige Kosten (z.B. Kosten für die Wirtschaft, Kosten für soziale

F. Bürokratiekosten

Verordnung

Vierzehnte Verordnung

Artikel 1

Artikel 2

Entschließung

Anlage 1
Änderungen der Anlage I von MARPOL (Auffanganlagen außerhalb von Sondergebieten)

Anlage 2
Änderungen der Anlage IV von MARPOL (Einleiten von Abwasser)

Begründung

I. Allgemeines

Zu den Folgen der Verordnung § 44 GGO – Gesetzesfolgenabschätzung/ § 62 GGO :

II. Zu den Einzelbestimmungen

1. Zu Artikel 1

Änderung der Anlage I MARPOL

Änderung der Anlage IV MARPOL

2. Zu Artikel 2:

Anlage
Stellungnahme des Nationalen Normenkontrollrates gem. § 6 Abs. 1 NKR-Gesetz: NKR-Nr. 554: Entwurf einer Vierzehnten Verordnung über Änderungen Internationaler Vorschriften über den Umweltschutz im Seeverkehr (14. Verordnung Umweltschutz-See)


 
 
 


Drucksache 12/18 PDF-Dokument



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