"Schutzverordnung"

• Gesetzesantrag des Landes Niedersachsen
  Entwurf eines Gesetzes zum Abbau von Beauftragten, Ausschüssen, Auslage- und Nachweispflichten im Arbeitsschutz
  
  

... Änderung der Mutterschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der EG-Richtlinien 2002/44/EG und 2003/10/EG zum Schutz der Beschäftigten vor Gefährdungen durch Lärm und Vibrationen
  
  

... - und Vibrations-Arbeitsschutzverordnung -

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Zweite Verordnung zur Änderung von Verordnungen zum Schutz vor Geflügelpest
  
  

... -Geflügelpestschutzverordnung),

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Strategische Lärmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... -Immissionsschutzgesetz bereits an die Umgebungslärmrichtlinie angepasst worden. Die Verankerung der weitergehenden Anforderungen in einer Bundes-Immissionsschutzverordnung ist deswegen zweckmäßig und sinnvoll.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle hochradioaktiver Strahlenquellen
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: "Bessere Rechtsetzung für Wachstum und Arbeitsplätze in der Europäischen Union" KOM (2005) 97 endg.; Ratsdok. 7797/05
  
  

... Wärmeschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung des Schutzes vor Fluglärm in der Umgebung von Flugplätzen
  
  

... Die bisherigen bewährten Regelungen werden im Wesentlichen beibehalten. Es wird jedoch die Anhörung der beteiligten Kreise vor dem Erlass einer neuen Schallschutzverordnung eingeführt. Die Rechtsverordnung legt künftig auch Anforderungen an Belüftungseinrichtungen fest.

• Beschluss des Bundesrates
  Fünfte Verordnung zur Änderung der Geflügelpestschutzverordnung
  
  

Fünfte Verordnung zur Änderung der Geflügelpestschutzverordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
  
  

Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 817. Sitzung des Bundesrates am 25. November 2005
  Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
  
  

Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 813. Sitzung des Bundesrates am 8. Juli 2005
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament: "Bessere Rechtsetzung für Wachstum und Arbeitsplätze in der Europäischen Union"
  
  

... Wärmeschutzverordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Zweites Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... (28) In § 3 Abs. 1 der Post- und Telekommunikations-Zivilschutzverordnung vom 23. Oktober 1996 (BGBl. I S. 1539), die zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 7. Mai 2002 (BGBl I S.

• Empfehlungen der Ausschüsse U - AS - Fz - G - In - K - Wi 809. Sitzung des Bundesrates am 18. März 2005
  Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle hochradioaktiver Strahlenquellen
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Ersten Gesetzes über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums des Innern
  
  

... Aufhebung der Sechsten Verordnung zur Änderung der Mutterschutzverordnung(2030-2-2-1)

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Fünfte Verordnung zur Änderung der Geflügelpestschutzverordnung
  
  

Fünfte Verordnung zur Änderung der Geflügelpestschutzverordnung

• Antrag des Landes Mecklenburg-Vorpommern
  Verordnung zur Änderung tierseuchenrechtlicher Verordnungen und zur Änderung der Seefischereiverordnung
  
  

... Zur Ermittlung der AI-Virusprävalenz bei Wildvögeln ist es zweckmäßig, die Regelung des § 1 Abs. 1 der Geflügelpestschutzverordnung vom 1. September 2005 (BAnz. S. 13345), zuletzt geändert durch Verordnung vom 27.Oktober 2005 (BAnz. S. 15697), als dauerhafte Regelung in die

• Empfehlungen der Ausschüsse 818. Sitzung des Bundesrates am 21. Dezember 2005
  Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... Bei der bestehenden Rechtslage sind die Werte - der Verkehrslärmschutzverordnung,

• Verordnung des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Zweite Verordnung zur Änderung der Tierschutz-Nutztierhaltungsverordnung
  
  

... Die Mindestmaße für Haltungseinrichtungen und die Mindestflächen je Tier liegen deutlich über den Anforderungen gemäß der Pelztier-Empfehlung. Die Mindestflächen je Tier sind erforderlich, um dem Tier ein tiergerechtes Bewegungsverhalten und gleichzeitig das Einhalten eines Mindestabstands zu Artgenossen zu ermöglichen. In Ermangelung eigener Erkenntnisse empfiehlt Buchholtz in ihrer "Stellungnahme zur Haltung von Pelztieren" (1990), die Haltungsanforderungen gemäß der damaligen Schweizer Tierschutzverordnung (für Nerze:

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... - Die bisher in der Telekommunikations-Kundenschutzverordnung enthaltenen Vorschriften und die im Gesetz zur Bekämpfung des Missbrauchs mit 0190er- /0900er-Mehrwertdiensterufnummern geregelten Tatbestände werden auf der Grundlage des am 26. Juni 2004 in Kraft getretenen

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle hochradioaktiver Strahlenquellen
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  ... Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über die Lärmkartierung - ... BImSchV)
  
  

... -Immissionsschutzgesetz bereits an die Umgebungslärmrichtlinie angepasst worden. Die Verankerung der weitergehenden Anforderungen in einer Bundes-Immissionsschutzverordnung ist deswegen zweckmäßig und sinnvoll und wegen der notwendigen weiteren Umsetzung der Richtlinie erforderlich.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Änderung telekommunikationsrechtlicher Vorschriften
  
  

... e) In der Angabe zu § 45 wird das Wort "Kundenschutzverordnung" durch die Wörter "Berücksichtigung der Interessen behinderter Menschen" ersetzt.

• Verordnung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit
  Zweite Verordnung zur Änderung bergrechtlicher Verordnungen
  
  

... Explosionsschutzverordnung

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Kontrolle hochradioaktiver Strahlenquellen
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Antrag des Landes Schleswig-Holstein
  Entwurf eines Gesetzes zur Kontrolle hochradioaktiver Strahlenquellen
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung
  
  

Erste Verordnung zur Änderung der Sportanlagenlärmschutzverordnung

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über das von der Gemeinsamen Forschungsstelle innerhalb des siebten Rahmenprogramms (2007-2011) der Europäischen Atomgemeinschaft (Euratom) für Forschungs- und Ausbildungsmaßnahmen auf dem Gebiet der Kerntechnik durch direkte Maßnahmen durchzuführende spezifische Programm KOM (2005) 444 endg.; Ratsdok. 12732/05
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 807. Sitzung des Bundesrates am 17. Dezember 2004
  Verordnung zur Neufassung der Bundesartenschutzverordnung und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Verordnung des Bundesministeriums für Gesundheit und Soziale Sicherung und des Bundesministeriums für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft
  Dreiundfünfzigste Verordnung zur Änderung der Verordnung überverschreibungspflichtige Arzeimittel
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Beschluss des Bundesrates
  Achte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm
  
  

... Eine spezielle gesetzliche Verpflichtung zur Aufstellung von Lärmkarten für Straßen oder Eisenbahnstrecken gibt es bislang im Bundesrecht nicht. Nur indirekt ergibt sich eine solche Verpflichtung über die Regelungen der Verkehrslärmschutzverordnung vom 12. Juni 1990 (16.

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Neufassung der Bundesartenschutzverordnung und zur Anpassung weiterer Rechtsvorschriften
  
  

... Bundesartenschutzverordnung

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Gesetzesantrag des Landes Baden-Württemberg
  Entwurf eines Gesetzes zum Bürokratieabbau
  
  

... - und Maschinenlärmschutzverordnung

• Empfehlungen der Ausschüsse 805. Sitzung des Bundesrates am 5. November 2004
  Entwurf eines Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz - ElektroG)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts
  
  

... (28) In § 3 Abs. 1 der Post- und Telekommunikations- Zivilschutzverordnung vom 23. Oktober 1996 (

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Lebensmittel- und des Futtermittelrechts
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes über das Inverkehrbringen, die Rücknahme und die umweltverträgliche Entsorgung von Elektro- und Elektronikgeräten (Elektro- und Elektronikgerätegesetz.- ElektroG)
  
  

... Strahlenschutzverordnung

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung über Arbeitsstätten
  
  

... und den darauf gestützten Arbeitsschutzverordnungen wurde 1996 zur Umsetzung europäischer Richtlinien ein modernes Arbeitsschutzrecht geschaffen. Die dort enthaltenen Grundvorschriften sind flexibel ausgestaltet, so dass die erforderlichen Maßnahmen des Arbeitsschutzes der konkreten Gefährdungssituation angepasst und betriebsnah getroffen werden können. Die

• Beschluss des Bundesrates
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an den Rat und das Europäische Parlament über den Schutz von Tieren beim Transport Vorschlag für eine Verordnung des Rates über den Schutz von Tieren beim Transport und allen damit zusammenhängenden Vorgängen sowie zur Änderung der Richtlinien 64/432/EWG und 93/119/EWG des Rates KOM (2003) 425 endg.; Ratsdok. 11794/03
  
  

... -Tierseuchenschutzverordnung hinzu. Ferner benötigt der Unternehmer eine Sachkundebescheinigung nach § 13

Drucksache 17/16

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie über Tabakerzeugnisse und verwandte Erzeugnisse
  

Drucksache 52/17

• Verordnung des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur
  Neunte Verordnung zur Änderung gefahrgutrechtlicher Verordnungen
  

Drucksache 54/18

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft
  Verordnung zur Änderung der Schweinepest-Verordnung und der Verordnung über die Jagdzeiten
  

Drucksache 78/06

• Verordnung des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz
  Neunte Verordnung zur Änderung der Binnenmarkt-Tierseuchenschutzverordnung
  

Drucksache 86/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 86/17 (Beschluss)

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 86/1/17

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Rechts zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung
  

Drucksache 95/20

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Weißbuch der Kommission zur künstlichen Intelligenz: Ein europäisches Konzept für Exzellenz und Vertrauen - COM(2020) 65 final
  

Drucksache 120/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Vierten Gesetzes zur Änderung arzneimittelrechtlicher und anderer Vorschriften
  

Drucksache 144/16

• Verordnungsantrag der Länder Bayern, Rheinland-Pfalz
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 144/16 (Beschluss)

• Verordnungsentwurf des Bundesrates
  Entwurf einer Verordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV)
  

Drucksache 145/17

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Achtung des Privatlebens und den Schutz personenbezogener Daten in der elektronischen Kommunikation und zur Aufhebung der Richtlinie 2002/58/EG /EG (Verordnung über Privatsphäre und elektronische Kommunikation | ) - COM(2017) 10 final; Ratsdok. 5358/17
  

Drucksache 166/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Chemikaliengesetzes und zur Änderung weiterer chemikalienrechtlicher Vorschriften
  

Drucksache 230/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Mutterschutzrechts A. Problem und Ziel
  

Drucksache 237/16

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
  

Drucksache 237/19

• Verordnung der Bundesregierung
  Zweite Verordnung zur Änderung der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge
  

Drucksache 238/16

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Umsetzung der Richtlinie 2012/18/EU zur Beherrschung der Gefahren schwerer Unfälle mit gefährlichen Stoffen, zur Änderung und anschließenden Aufhebung der Richtlinie 96/82/EG des Rates
  

Drucksache 266/11

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung strahlenschutzrechtlicher Verordnungen
  

Drucksache 267/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zu der am 15. Oktober 2016 in Kigali beschlossenen Änderung des Montrealer Protokolls vom 16. September 1987 über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen