"Speisung"

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung und der Anreizregulierungsverordnung
  
  

... jede juristische oder natürliche Person, die am Einspeisepunkt im Sinne von § 3 Nr. 13b

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... § 117a Regelung bei Stromeinspeisung in geringem Umfang

• Antrag des Landes Nordrhein-Westfalen
  Entwurf eines Gesetzes zur Beschleunigung des Ausbaus der Höchstspannungsnetze
  
  

... Der Bundesrat weist darauf hin, dass die Einspeisungsvergütungen für Offshore-Windkraftanlagen mit dem neuen

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... der Zusammenschluss unterschiedlicher Anlagen zur Erzeugung von Strom mit technischwirtschaftlich größtmöglichem Anteil aus Erneuerbaren Energieträgern sowie ggf. dessen Zwischenspeicherung durch ein elektrisches Netz, welches nicht Teil der allgemeinen Versorgung ist, mit dem Ziel, ein vertraglich vereinbartes Leistungsprofil an definierten Übergabepunkten zur allgemeinen Versorgung zuverlässig einzuspeisen.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. September 2008 zu dem Weißbuch zu Ernährung, Übergewicht, Adipositas: Eine Strategie für Europa (2007/2285(INI))
  
  

... 24. fordert die Mitgliedstaaten, die lokalen Gebietskörperschaften und die Schulbehörden auf die Qualität und die Ernährungsstandards der Mahlzeiten in Kindergärten und Schulen zu verbessern, indem u. a. Fortbildungsmaßnahmen und Leitlinien für die Kantinenmitarbeiter, Kontrollen der Qualität der Lebensmittellieferanten und Leitlinien für eine gesunde Ernährung in Kantinen vorgesehen werden; betont, wie wichtig es ist, die Größe der Portionen den Bedürfnissen anzupassen und bei dieser Speisung auch Obst und Gemüse anzubieten; fordert eine verstärkte Erziehung zu einer ausgewogenen Ernährung und ein Abrücken vom Verkauf stark fett-, salz- oder zuckerhaltiger Lebensmitteln und Getränke mit geringem Nährwert in Schulen; tritt dafür ein, dass stattdessen frisches Obst und Gemüse in Verkaufsstellen vermehrt zur Verfügung gestellt werden; fordert die zuständigen Behörden auf, dafür zu sorgen, dass in Einklang mit dem Weißbuch "

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Nationales Reformprogramm Deutschland 2008 bis 2010 einschließlich Umsetzungs- und Fortschrittsbericht 2008
  
  

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung Erneuerbarer Energien im Wärmebereich (Erneuerbare-Energien-Wärmegesetz - EEWärmeG)
  
  

... 4. Nahwärmenetzen, Speichern und Übergabestationen für Wärmenutzer, wenn sie auch aus Anlagen nach den Nummern 1 bis 3 gespeist werden.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
  
  

... Eine gleichrangige Behandlung von KWK- und EEG-Strom hätte bei Anwendung des Einspeisemanagements eine Einschränkung oder Unterbrechung der Wärme- und Prozessdampfversorgung aus KWK-Anlagen zur Folge mit negativen Auswirkungen auf die Produktionsprozesse.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
  
  

... einspeisen

• Begründung zum Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... -Energien-Gesetz ist ein wichtiges Element des energiepolitischen Maßnahmenbündels der Bundesregierung. Der Deutsche Bundestag hat dieses Gesetz am 29. März 2000 verabschiedet; es trat zum 1. April 2000 in Kraft. Mit dem Erneuerbare-Energien-Gesetz wurde das in Deutschland durch das Stromeinspeisungsgesetz bereits 1991 eingeführte Einspeise- und Vergütungssystem zugunsten regenerativen Stroms an die Bedingungen im liberalisierten Strommarkt angepasst und erheblich verbessert.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 12. März 2008 zu nachhaltiger Landwirtschaft und Biogas: notwendige Überprüfung der EU-Vorschriften (2007/2107(INI))
  
  

... , insbesondere jenen, die Elektrizität und Wärme erzeugen sowie den Bau von Anlagen und Netzen zukommt, die der Modernisierung des Erdgasnetzes und der Einspeisung von Biogas in dieses Netz dienen

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung und der Anreizregulierungsverordnung
  
  

... jede juristische oder natürliche Person, die am Einspeisepunkt im Sinne von § 3 Nr. 13b

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Grünbuch der Kommission der Europäischen Gemeinschaften: Hin zu einem sicheren, nachhaltigen und wettbewerbsfähigen europäischen Energienetz KOM (2008) 782 endg.; Ratsdok. 15927/08
  
  

... " Technologien für eine bessere Nachfragesteuerung und die Einspeisung großer Strommengen aus regenerativer Erzeugung über das Jahr 2020 hinaus müssen in der EU zu einer Priorität erster Ordnung werden11.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Änderung der Gasnetzzugangsverordnung, der Gasnetzentgeltverordnung und der Anreizregulierungsverordnung
  
  

... Das Bundeskabinett hat in Meseberg am 27. August 2007 Maßnahmen zur Erleichterung der Biogaseinspeisung in das Erdgasnetz beschlossen, um die Importabhängigkeit bei Erdgas zu verringern und Impulse für eine klimaschonende Energieerzeugung zu geben. Dezentral erzeugtes Biogas soll verstärkt, effizient und zielgerichtet in der Kraft-Wärme-Koppelung und als Kraftstoff eingesetzt werden.

• Stellungnahme des Bundesrates
  Entwurf eines Gesetzes zur Förderung der Kraft-Wärme-Kopplung
  
  

... Eine gleichrangige Behandlung von KWK- und EEG-Strom hätte bei Anwendung des Einspeisemanagements eine Einschränkung oder Unterbrechung der Wärme- und Prozessdampfversorgung aus KWK-Anlagen zur Folge mit negativen Auswirkungen auf die Produktionsprozesse.

• Gesetzesbeschluss des Deutschen Bundestages
  Gesetz zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... 1. Anlagen, deren Leistung 100 Kilowatt übersteigt, mit einer technischen oder betrieblichen Einrichtung a) zur ferngesteuerten Reduzierung der Einspeiseleistung bei Netzüberlastung und b) zur Abrufung der jeweiligen Ist-Einspeisung auszustatten, auf die der Netzbetreiber zugreifen darf, und

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... hat sich als effektiv im Hinblick auf die Ausbauziele erwiesen. Es wird international als beispielhaft angesehen. Analysen der Europäischen Kommission haben gezeigt, dass Einspeisetarife, wie Sie das EEG vorsieht, derzeit in der Regel kostengünstiger und wirksamer sind als so genannte Quotensysteme, vor allem im Bereich der Windenergie.

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Entwurf eines Gesetzes zur Neuregelung des Rechts der Erneuerbaren Energien im Strombereich und zur Änderung damit zusammenhängender Vorschriften
  
  

... der Zusammenschluss unterschiedlicher Anlagen zur Erzeugung von Strom mit technischwirtschaftlich größtmöglichem Anteil aus erneuerbaren Energieträgern sowie ggf. dessen Zwischenspeicherung durch ein elektrisches Netz, welches nicht Teil der allgemeinen Versorgung ist, mit dem Ziel, ein vertraglich vereinbartes Leistungsprofil an definierten Übergabepunkten zur allgemeinen Versorgung zuverlässig einzuspeisen.

• Verordnung der Bundesregierung
  Verordnung zur Regelung des Netzanschlusses von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie (Kraftwerks-Netzanschlussverordnung - KraftNAV)
  
  

... e) den Einspeisungen und Entnahmen und f) den Transiten für die vom Antragsteller bezeichneten und für das Anschlussbegehren relevanten Netzbereiche hervorgehen, jeweils für das Netz im Ist-Zustand und für den angegebenen Zeitpunkt der Inbetriebnahme der anzuschließenden Erzeugungsanlage; im Falle von Netzengpässen müssen die Ergebnisse zu Häufigkeit, Höhe und Dauer an den jeweiligen Netzengpassstellen dokumentiert werden sowie der erforderliche Netzausbau zur dauerhaften Beseitigung des Netzengpasses;

• Beschluss des Bundesrates
  Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz
  
  

Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz

• Antrag des Landes Niedersachsen
  Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz
  
  

Entschließung des Bundesrates zur Erleichterung der Einspeisung von Biogas in das allgemeine Erdgasnetz

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
  
  

... Korrektur eines Redaktionsversehens. Vergütungen für dezentrale Einspeisungen sind in § 18 der

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. Oktober 2007 zum Stand der Beziehungen EU-Afrika (2007/2002(INI))
  
  

... 24. teilt die Auffassung, dass die Friedensfazilität für Afrika verstärkt werden sollte, und regt Beiträge anderer ziviler Mechanismen zu dieser Fazilität mit verstärkter, flexibler und nachhaltiger Finanzierung an; betont, dass die Entwicklungspolitik eines der Hauptinstrumente zur Bekämpfung der Grundursachen der Unsicherheit ist, dass sie jedoch nicht der Sicherheitspolitik untergeordnet werden sollte; weist diesbezüglich darauf hin, dass die vom Ausschuss für Entwicklungshilfe der Organisation für wirtschaftlichen Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD/DAC) für die Förderungswürdigkeit als öffentliche Entwicklungshilfe (ODA) festgelegten Kriterien derzeit zu weit gefasst sind, um zu gewährleisten, dass gewisse Arten von Ausgaben nicht für andere Bedürfnisse als die, die streng genommen zur Bekämpfung der Armut und der Gewährleistung wirklicher Hilfe gehören, bestimmt werden, und unterstreicht, dass der EEF keine geeignete Quelle für die künftige Speisung der afrikanischen Friedensfazilität ist;

• Beschluss des Bundesrates
  Verordnung zum Erlass und zur Änderung von Rechtsvorschriften auf dem Gebiet der Energieregulierung
  
  

... Korrektur eines Redaktionsversehens. Vergütungen für dezentrale Einspeisungen sind in § 18 der

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. Juli 2007 zu den Aussichten für den Erdgas- und den Elektrizitätsbinnenmarkt (2007/2089(INI))
  
  

... 38. begrüßt den kürzlich durch die Einspeisung von Biogas in das Erdgasnetz erzielten technologischen Fortschritt; fordert die Kommission nachdrücklich auf, konkrete Maßnahmen vorzuschlagen, um dieses Potenzial in größerem Umfang zu nutzen und damit zur Sicherheit der Gasversorgung beizutragen und insbesondere den Zugang zum Biogasnetz sicherzustellen;