74 gefundene Dokumente zum Suchbegriff
"Verordnungsantrag"
Drucksache 282/06
Verordnungsantrag des Saarlandes
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
... Verordnungsantrag des Saarlandes
A. Problem
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten für die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Anlage Entwurf einer … Verordnung zur Änderung der Weinverordnung
Artikel 1 Änderung der Weinverordnung
Artikel 2 In-Kraft-Treten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Drucksache 908/05
Verordnungsantrag der Länder Hessen, Baden-Württemberg
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen -Verpflichtungenverordnung
... Verordnungsantrag der Länder Hessen, Baden-Württemberg
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Entwurf
Artikel 1 Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
1. § 2 Abs. 2 und 3 wird wie folgt gefasst:
2. § 3 wird wie folgt geändert:
3. § 4 wird wie folgt geändert:
4. In § 5 Abs. 1 Nr. 2 wird das Wort „Anpflanzungen“ durch das Wort „Reihen“ ersetzt.
5. Die Anlage wird wie folgt geändert:
„Tabelle 3: Richtwerte für das Verhältnis von Haupternteprodukt zu Nebenernteprodukt Korn:Stroh-Verhältnis, bzw. Wurzel:Laub-Verhältnis *
Artikel 2 Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Zu Tabelle 3 der Anlage
Zu Artikel 2
Drucksache 719/05
Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Futtermittelkontrolleur -Verordnung
... Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
A. Problem
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Entwurf
Artikel 1 Änderung der Futtermittelkontrolleur-Verordnung
Artikel 2 Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Nummer 1
Zu Nummer 2
Zu Artikel 2
Drucksache 552/05
Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
Entwurf einer ... Verordnung zur Durchführung des Bundes -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung zur Kennzeichnung der Kraftfahrzeuge entsprechend ihrem Beitrag zur Schadstoffbelastung (KfzKennzVO) - ... BImSchV )
... Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
A. Problem und Ziel
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
Verordnung
Entwurf
§ 1 Anwendungsbereich
§ 2 Zuordnung von Kraftfahrzeugen zu Schadstoffklassen und Emissionsgruppen
1 Schadstoffklassen
1.1 Schadstoffklasse 1:
1.2 Schadstoffklasse 2:
1.3 Schadstoffklasse 3:
1.4 Schadstoffklasse 4:
1.5 Schadstoffklasse 5:
1.6 Schadstoffklasse 0:
1.7 Kraftfahrzeuge mit Antrieb ohne Verbrennungsmotor z.B. Elektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge werden stets der bestmöglichen Schadstoffklasse zugeordnet.
2. Emissionsgruppen
§ 3 Kennzeichnung
§ 4 Ausgabe der Plaketten
§ 5 In-Kraft-Treten
Begründung
A. Allgemeines
B. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 1
Zu § 2
Zu Nr. 1
Zu. 1.1
Zu 1.2
Zu 1.3
Zu 1.4
Zu Nr. 1
zu Nr. 1
zu Nr. 1
Zu Nr. 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu § 5
Drucksache 908/1/05
Empfehlungen der Ausschüsse - 820. Sitzung des Bundesrates am 10. März 2006
Entwurf einer ... Verordnung zur Änderung der Direktzahlungen -Verpflichtungenverordnung - Antrag der Länder Hessen, Baden-Württemberg -
... Auf die vorstehende Begründung zur Neufassung des Verordnungsantrags wird verwiesen.
1. Zur Verordnung insgesamt*
Artikel 1 Änderung der Direktzahlungen-Verpflichtungenverordnung
Artikel 2 Inkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
C. Zu den einzelnen Vorschriften
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 4
Zu Nummer 2
Zu Tabelle 3 der Anlage Richtwerte für das Verhältnis von Haupternteprodukten zu Nebenernteprodukten
Zu Artikel 2
2. Zu Artikel 1 Nr. 1 § 2 Abs. 6 - neu -
3. Zu Artikel 1 Nr. 2 Buchstabe c § 3 Abs. 3
4. Zu Artikel 1 Nr. 3 Buchstabe a § 4 Abs. 3
Drucksache 96/05
Verordnungsantrag des Landes Brandenburg
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
und zur Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
im Plenum soll der Verordnungsantrag den Ausschüssen zur weiteren Beratung überwiesen werden.
A. Problem
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Entwurf
Artikel 1 Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
Artikel 2 Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Artikel 3 Inkrafttreten
I. Allgemeine Begründung
II. Begründung im einzelnen:
zu Artikel 1
Zu 1. :
Zu 2. :
Zu 3. :
zu Artikel 2
zu Artikel 3
Drucksache 650/05
... Verordnungsantrag der Länder Baden-Württemberg, Niedersachsen
Drucksache 169/05
Verordnungsantrag des Landes Hessen
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Ersten Verordnung zur Durchführung des Bundes -Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über kleine und mittlere Feuerungsanlagen - 1. BImSchV )
... Verordnungsantrag des Landes Hessen
Drucksache 763/04
Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der BSE -Untersuchungsverordnung
... Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
A. Problem
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen auf die öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Verordnung
Entwurf
Artikel 1 Ä n d e r u n g der BSE-Untersuchungsverordnung
Artikel 2 Inkrafttreten
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu Artikel 1
Zu Artikel 2
Drucksache 764/04
Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
Entwurf einer Verordnung zur Änderung der Werkstättenverordnung
... Verordnungsantrag des Landes Baden-Württemberg
Drucksache 774/03
Verordnungsantrag des Landes Niedersachsen
Entwurf einer Verordnung über die freiwillige Teilnahme von jungen Fahranfängerinnen und Fahranfängern an einem Modellversuch "Begleitetes Fahren ab 17"
... Verordnungsantrag des Landes Niedersachsen
Drucksache 401/03
Verordnungsantrag des Landes Sachsen-Anhalt
Entwurf einer Verordnung zur Änderung von Rechtsvorschriften zum Umweltschutz bei Tierhaltungsanlagen
...
Verordnungsantrag des Landes Sachsen-Anhalt
A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Kosten der öffentlichen Haushalte
E. Sonstige Kosten
Entwurf
Artikel 1 Änderung der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen
Artikel 2 Änderung der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung
Artikel 3 Inkrafttreten
Begründung
A Allgemeines
B Zu den einzelnen Vorschriften
I. Zu Artikel 1
II. Zu Artikel 2
III. Zu Artikel 3
Suchbeispiele:
Informationssystem - umwelt-online Internet
Das Informationssystem umfaßt alle bei umwelt-online implementierten Dateien zu den Umweltmedien/Bereichen:
Abfall ,
Allgemeines ,
Anlagentechnik ,
Bau ,
Biotechnologie ,
Energienutzung ,
Gefahrgut ,
Immissionsschutz ,
Lebensmittel & Bedarfsgegenstände,
Natur -,
Pflanzen -,
Tierschutz ,
Boden/Altlasten ,
Störfallprävention&Katastrophenschutz ,
Chemikalien ,
Umweltmanagement sowie
Arbeitsschutz
einschließlich des zugehörigen EU -Regelwerkes. Das Informationssystem wird kontinierlich entsprechend den Veröffentlichungen des Gesetzgebers aktualisiert.
Mit dem Lizenzerwerb wird die Nutzungsberechtigung des umwelt-online Informationssystems und die Nutzung des individuellen umwelt-online Rechtskatasters zum Nachweis der Rechtskonformität des Umweltmanagementsystems gemäß der DIN ISO 14001 bzw. der Ökoauditverordnung (EG)1221/2009 , des Arbeitsschutzmanagementsystems gemäß OHSAS 18001 sowie des Energiemanagementsystems gemäß DIN ISO 50001 erworben.