A. Zielsetzung
B. Lösung
C. Alternativen
D. Finanzielle Auswirkungen
E. Sonstige Kosten
F. Gender Mainstreaming
Entwurf
Artikel 1
Umweltstatistikgesetz - UStatG
§ 1
Zwecke der Umweltstatistik, Anordnung als Bundesstatistik
§ 2
Erhebungen, Berichtsjahr
§ 3
Erhebung der Abfallentsorgung
§ 4
Erhebung der Abfälle, über die Nachweise zu führen sind
§ 5
Erhebung der Entsorgung bestimmter Abfälle
§ 6
Aufbereitung und Veröffentlichung der abfallstatistischen Erhebungen
§ 7
Erhebung der öffentlichen Wasserversorgung und der öffentlichen Abwasserbeseitigung
§ 8
Erhebung der nichtöffentlichen Wasserversorgung und der nichtöffentlichen Abwasserbeseitigung
§ 9
Erhebungen der Unfälle beim Umgang mit und bei der Beförderung von sowie der Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen
§ 10
Erhebung der Luftverunreinigungen
§ 11
Erhebung bestimmter ozonschichtschädigender und klimawirksamer Stoffe
§ 12
Erhebung der Arten und Lebensräumen von gemeinschaftlicher Bedeutung
§ 13
Erhebung der Landschaftsprogramme, Landschaftsrahmenpläne und Landschaftspläne sowie bestimmter naturschutzrelevanter Flächenkategorien
§ 14
Erhebungen der Umweltschäden und Haftungsfälle
§ 15
Erhebung der Aufwendungen für den Umweltschutz.
§ 16
Erhebung der Waren und Dienstleistungen für den Umweltschutz
§ 17
Hilfsmerkmale
§ 18
. Auskunftspflicht
§ 19
Anschriftenübermittlung
§ 20
Übermittlung
§ 21
Verordnungsermächtigung
Artikel 2
Inkrafttreten, Außerkrafttreten
Begründung
A. Allgemeiner Teil
B. Besonderer Teil
Zu § 1
Zu § 2
Zu § 3
Zu § 5
Zu § 6
Zu § 7
Zu § 9
Zu § 10
Zu § 11
Zu § 12
Zu § 13
Zu § 14
Zu § 15
Zu § 16
Zu § 17
Zu § 18
Zu § 19
Zu § 20
Zu § 21