"Analysearbeit"

• Empfehlungen der Ausschüsse
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einrichtung nationaler Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit im Euro-Währungsgebiet - COM(2015) 601 final
  
  

... wertvolle Analysearbeit.

• Beschluss des Bundesrates
  Vorschlag für eine Empfehlung des Rates zur Einrichtung nationaler Ausschüsse für Wettbewerbsfähigkeit im Euro-Währungsgebiet - COM(2015) 601 final
  
  

... wertvolle Analysearbeit.

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Auf dem Weg zu einer Binnenmarktakte - Für eine in hohem Maße wettbewerbsfähige soziale Marktwirtschaft - 50 Vorschläge, um gemeinsam besser zu arbeiten, zu untenehmen und Handel zu treiben KOM (2010) 608 endg.
  
  

... Auf der Grundlage dieser Evaluierung wird die Kommission eine zweite Phase der Vertiefung des Binnenmarkts ins Auge fassen, in deren Rahmen weitere Wachstums- und Vertrauenspotenziale des dann erneuerten Binnenmarkts ermittelt werden können. Die Kommission wird zu diesem Zweck eingehende Forschungs-, Ermittlungs- und Analysearbeit leisten.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Ein aktualisierter strategischer Rahmen für die europäische Zusammenarbeit auf dem Gebiet der allgemeinen und beruflichen Bildung KOM (2008) 865 endg.; Ratsdok. 17535/08
  
  

... Das Europäische Jahr der Kreativität und Innovation 2009 wird zur Bewältigung einiger wesentlicher Herausforderungen beitragen. Um die Frage zu beantworten, wie der Bedarf an kreativen und innovativen Kompetenzen gemessen werden kann, sollten im Rahmen des Ausbaus der politischen Zusammenarbeit Forschungs- und Analysearbeiten sowie der Ideenaustausch gefördert werden – sowohl auf EU-Ebene als auch im Zusammenspiel mit den relevanten internationalen Organisationen.

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Bessere Ausrichtung der Beihilfen für Landwirte in Gebieten mit naturbedingten Nachteilen KOM (2009) 161 endg.; Ratsdok. 8858/09
  
  

... Da bisher auf europäischer Ebene keine angemessenen Daten verfügbar sind, kann die bisher vorgenommene Bewertung der gemeinsamen Kriterien nicht als endgültig angesehen werden. Die auf gesamteuropäischer Ebene zur Verfügung stehenden Daten sind für die Anwendung dieser Kriterien auf einer niedrigen Gebietsebene und die Beurteilung ihrer Wirkungen auf dieser Ebene nicht geeignet. Aus diesem Grund und um unstimmige Ergebnisse zu vermeiden, sollen die zuständigen nationalen Behörden aktiv an den künftigen Analysearbeiten beteiligt werden; dies ist ein erforderlicher Zwischenschritt, bevor ein Legislativvorschlag vorgelegt werden kann.

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 5. Juni 2008 zu den Arbeiten der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung AKP/EU 2007 (2008/2180(INI))
  
  

... 4. nimmt mit Befriedigung die Verpflichtung zur Kenntnis, die das Kommissionsmitglied für Entwicklung und humanitäre Hilfe auf der oben genannten Tagung der Paritätischen Parlamentarischen Versammlung in Kigali eingegangen ist, die nationalen und regionalen Strategiepapiere für die AKP-Staaten (Zeitraum 2008-2013) den Parlamenten zur demokratischen Prüfung zu unterbreiten, und begrüßt die bereits von einer Reihe von Parlamenten aus AKP-Staaten begonnene Analysearbeit zu diesen Dokumenten;

• Unterrichtung durch das Europäische Parlament
  Entschließung des Europäischen Parlaments vom 21. Juni 2007 zu MEDA und der Finanzhilfe für Palästina – Bewertung, Umsetzung und Kontrolle (2006/2128 (INI))
  
  

... 35. nimmt die solide Analysearbeit zur Kenntnis, die im Prüfbericht der Weltbank über die Staatsausgaben im Westjordanland und im Gazastreifen zum Ausdruck kommt; begrüßt, dass die Palästinensische Behörde diesem Bericht zufolge im Vergleich zu anderen Ländern im Nahen Osten und in Nordafrika insbesondere im Bildungs- und Gesundheitsbereich sowie bei der Staatsführung und beim öffentlichen Finanzgebaren Fortschritte erzielt hat, wo die Palästinensische Behörde zwischen 2002 und 2004 eine Reihe von Reformen durchgeführt hat, durch die die Korruption zurückgedrängt und die Transparenz verbessert wurde; fordert alle beteiligten Parteien auf, den Reformprozess wiederzubeleben und dabei den detaillierten Empfehlungen des Berichts der Weltbank ernsthaft Rechnung zu tragen, insbesondere den Empfehlungen betreffend die Reform des öffentlichen Dienstes und des öffentlichen Finanzgebarens, einschließlich Finanzkontrolle und Rechnungsprüfung;

• Unterrichtung durch die Bundesregierung
  Mitteilung der Kommission der Europäischen Gemeinschaften an das Europäische Parlament und den Rat: Rekrutierung von Terroristen - Bekämpfung der Ursachen von Radikalisierung und Gewaltbereitschaft KOM (2005) 313 endg.; Ratsdok. 12773/05
  
  

... Das Interesse an diesem Thema hat in den vergangenen Jahren zugenommen. Zugegebenermaßen handelt es sich um eine überaus komplexe Frage ohne einfache Lösungen, die ein behutsames, dezentes und gut durchdachtes Vorgehen erfordert. Die Kommission berichtet in dieser Mitteilung über ihre laufenden Arbeiten auf diesem Gebiet und schlägt mögliche Ansätze für eine gezieltere Befassung mit den ihrer Zuständigkeit unterliegenden Einzelfragen vor. Der Anhang zu dieser Mitteilung enthält zudem eine erste Analyse möglicher Ursachen für die Radikalisierung, die Gewaltbereitschaft und die Rekrutierung von Terroristen. Diese Frage bedarf zweifelsohne weiterer gründlicher Forschungs- und Analysearbeiten.

Drucksache 182/17

• Gesetzentwurf der Bundesregierung
  Entwurf eines Gesetzes zur Umsetzung der Vierten EU-Geldwäscherichtlinie, zur Ausführung der EU-Geldtransferverordnung und zur Neuorganisation der Zentralstelle für Finanztransaktionsuntersuchungen
  

Drucksache 441/14

• Unterrichtung durch die Europäische Kommission
  Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Anforderungen in Bezug auf die Emissionsgrenzwerte und die Typgenehmigung für Verbrennungsmotoren für nicht für den Straßenverkehr bestimmte mobile Maschinen und Geräte - COM(2014) 581 final